Auswirkungen der Ukrainekrise auf die Verkehrsinfrastruktur

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Ukraine: politischer und geographischer Hintergrund

3. Verlauf des Ukrainekonfliktes

4. Makroökonomische Lage vor und nach dem Konflikt

5. Infrastruktur und Verkehrswege in der Ukraine
5.1. Verkehrsgeographische Lage & Zustand
5.2. Straßenverbindungen
5.3. Flugverkehr
5.4. Eisenbahnverkehr

6. Abschließende Analyse

7. Schluss

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Regionen/ Provinzen der Ukraine OV 14.07.2014 URL: https://www.mapsofworld.com/deutsch/maps/ukraine-karte.jpg (22.01.2018)

Abbildung 2: BIP - Wachstumsrate 1989-2016.URL. https://www.google.de/publicdata/explore?ds=d5bncppjof8f9_&ctype=l&strail=false&bcs=d&nselm=h&met_y=ny_gdp_mktp_kd_zg&scale_y=lin&ind_y=false&rdim=region&idim=country:UKR&ifdim=region&tstart=600994800000&tend=1452985200000&hl=de&dl=de&ind=false&icfg (21.01.2018)

Abbildung 3: Außenhandelsbilanz mit der EU und Russland von 2002-2016... OV.URL: http://www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/251558/statistik-aussenhandel-der-ukraine-mit-der-eu-28-und-russland-im-vergleich (23.01.2018)

[Abbildung 4 entfernt]

Abbildung 5: Straßenreparaturen in km von 1980 - 2015

BMWI - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Hrsg.) (2017). Verkehrsinfrastruktur (Bahntechnik, Straßen- und Tiefbau) in der Ukraine -Zielmarktanalyse. Berlin: BMWI

[Abbildung 6 entfernt]

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Vergleich Handelsbilanzsaldo 2011- 2016

Saurenbach, Verena (26.09.2017) Germany Trade & Invest. URL: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=aussenhandel-der-ukraine-spiegelt-konflikt-mit-russland-wider,did=1790844.html (25.01.2018)

Tabelle 2: SWOT Analyse zur ukrainischen Infrastruktur

BMWI - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Hrsg.) (2017). Verkehrsinfrastruktur (Bahntechnik, Straßen- und Tiefbau) in der Ukraine -Zielmarktanalyse. Berlin: BMWI

1. Einleitung

Die Ukraine ist v.a. seit dem Beginn der Ukrainekrise Ende 2013 immerzu in den Schlagzeilen und den Medien. Es wird über den anhaltenden (bewaffneten) Konflikt mit Russland berichtet und insbesondere über die Kämpfe in der Ostukraine.

Doch wie die Situation der heimischen Wirtschaft und insbesondere die der Infrastruktur vor und nach der Krise ist, darüber wird (von westlichen) Medien kaum informiert. Reportagen und wissenschaftliche Artikel welche den Einfluss Russlands auf die ukrainischen Verkehrswege im Zuge der Krise seit 2014 beleuchten, bleiben aus.

Daraus leitet sich die Motivation ab, quantitativ, anhand von Literatur zu forschen, inwiefern durch die Ukrainekrise Auswirkungen auf die Infrastruktur in der Ukraine spürbar sind. Ganz bewusst soll hier der Schwerpunkt auf den Verkehrswegen liegen, da der weiter gefasste Begriff ,Infrastruktur‘ gemeinhin definiert ist als

,,Summe der materiellen, institutionellen und personalen Einrichtungen und Gegebenheiten (…), die den Wirtschaftseinheiten zur Verfügung stehen und mit beitragen, den Ausgleich der Entgelte für gleiche Faktorbeiträge bei zweckmäßiger Allokation der Ressourcen, d.h. vollständige Integration und höchstmögliches Niveau der Wirtschaftstätigkeit, zu ermöglichen.“ ¹

Nach einer grundlegenden geographischen Einführung sowie der Skizzierung des Verlaufs der Ukrainekrise und des darauffolgenden Konfliktes soll die aktuelle ukrainische Wirtschaftslage mit der vor der Krise mit Russland verglichen werden. Im folgenden Teil werden die Straßenverbindungen, die Eisenbahninfrastruktur sowie der Flugverkehr analysiert und bewertet. Abgeschlossen wird die Arbeit mit einer SWOT Analyse als Fazit.

2. Die Ukraine: politischer und geographischer Hintergrund

Die Ukraine ist seit ihrer Unabhängigkeit am 24.08.1991 ein demokratischer unitaristischer Staat mit einem semipräsidentiellen Regierungssystem. Auf einer Fläche, die mit 603.550 km[2] 10 mal so groß im Vergleich mit Deutschland ist, leben gut die Hälfte an Einwohnern (42,7 Mio.). Somit ist die Ukraine das flächenmäßig zweitgrößte Land (nach Russland) in Europa.²

Sie grenzt an die Europäischen Union und hat sieben benachbarte Länder. Im Westen grenzt sie an Polen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien sowie die Republik Moldau, im Norden an Weißrussland, im Osten an Russland und im Süden an das Asowsche und das Schwarze Meer. Seit 2014 ist die Halbinsel Krim durch Russland annektiert und in der Ostukraine wurden zwei völkerrechtlich umstrittene sog. ,Luhansker und Donezker Volksrepubliken‘ proklamiert. Die drei Millionenstädte sind Kiew (ca. 3 Mio. Einwohner), Charkiv (ca. 1,4 Mio.) und Odessa (ca. 1,1 Mio.).³

Doch das Leben in dem sowjetisch geprägten Land gestaltet sich als schwierig. Zwar liegt die Arbeitslosigkeit mit 9,2 % vor drei Jahren in der Ukraine im europaweiten Durchschnitt, jedoch betragen die Monatsgehälter weitaus weniger: Aufgrund der aktuell schwierigen konjunkturellen Situation hat ein Ukrainischer Arbeiter durchschnittlich lediglich umgerechnet 151 € im Monat zur Verfügung (EU: 2.293€).⁴

Administrativ gegliedert ist die Ukraine in 24 Oblaste (Gebiete).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Regionen in der Ukraine

3. Verlauf des Ukrainekonfliktes

Aufgrund der Erweiterungen 2004 und 2007 ist die EU näher in Richtung Osten und Ukraine gerückt⁵.

Es hatte sich daraufhin eine Bereitschaft beider Seiten für eine Abkommensratifizierung zwischen der Ukraine und der EU gezeigt. Überraschenderweise hat die ukrainische Regierung unter Präsident Janukowitsch am 21. November 2013 ein geplantes Assoziierungsabkommen gestoppt, was den Beginn einer großen Krise bedeutete. Die Folgen waren monatelange Demonstrationen auf dem Kiewer Maidanplatz gegen seinen Kurs sowie gegen Ministerpräsidenten Asarow.⁶

Nachdem sich die Protestaktionen bis in die Stadt Lwiw ausgeweitet hatten, wurden Forderungen Tausender Demonstranten laut, nach einer Wiedereinführung der Verfassung von 2004 (also, dass der Ministerpräsident wieder vom Präsidenten und nicht mehr vom Parlament ernannt wird.) sowie Neuwahlen, eine unabhängige Judikative und Korruptionsbekämpfung. Von den Demonstranten unter Duck gesetzt, war Janukowitsch, nach langem Zögern, mit Neuwahlen einverstanden. Nachdem das Parlament ihn seines Amtes enthoben hatte stellte es eine Übergangsregierung auf, was eine Kooperation mit der EU ermöglichte.⁷

Die Lage des entmachteten Janukowitsch indes, wurde immer ernster, da er die Rache seines Volkes fürchten musste. So flüchtete er unter Putins Hilfe nach Russland⁸.

Von Russland wurde die chaotische Situation nach dem Sieg der pro-europäischen Kräfte als gefährliche Bedrohung wahrgenommen, was Putin verleitete, die ukrainische Halbinsel Krim zu annektieren⁹. Kurz darauf folgten in der Ostukraine gewalttätige Demonstarationen zwischen westlich orientierten Bevölkerungsgruppen und pro-russischen Separatisten v.a. in den Agglomerationen um Lugansk, Charkow, Odessa, Slawjansk und Donbass. Im Mai 2014 fand ein umstrittenes Referendum über die Abspaltung pro-russischer Städte von der Ukraine statt, was die Situation der Ukraine erneut verunsicherte.¹⁰

Nach der Präsidentschaftswahl am 25. Mai 2014 und dem daraus resultierenden Gewinner Petro Poroschenko, welcher den Dialog mit Russland sucht, jedoch langfristig die Ukraine in der EU sieht, kam kurzweilig Hoffnung auf Entspannung in der Ukraine bei der internationalen Gemeinschaft auf. Doch diese wurde jäh von der brüchigen Waffenruhe, welche im September in Kraft trat, beendet.¹¹ Die Bundeszentrale für politische Bildung schildert die Ereignisse Ende 2014 wie folgt.

,,Bei der Parlamentswahl in der Ukraine am 26. Oktober 2014 haben die prowestlichen Parteien klar gesiegt. Nach den umstrittenen Wahlen in den abtrünnigen Regionen der Ostukraine am 2. November 2014 verkünden die Separatisten ihren Sieg, anerkannt wird er nur von Russland. Am 9. Dezember 2014 tritt erneut ein Waffenstillstand in Kraft, der von beiden Seiten nicht eingehalten wird.¹²

Am 12. Februar 2015 konnten sich beide Konfliktparteien im 2. Minsker Abkommen erneut auf eine Ruhen der Waffen im Donbass einigen, welche jedoch bis heute durch Feuergefechte gestört wird. Die Folge aus allem ist, dass der Ukraine eine Spaltung in West und Ost droht. Die Diskrepanz zwischen dem pro-russischen und dem westlich-orientierten Bevölkerungsteil ist zum Politikum geworden, auch weil die Ukraine für die EU und Russland aus ökonomischer wie militärischer Sicht interessant ist .¹³

4. Makroökonomische Lage vor und nach dem Konflikt

Zur aktuellen wirtschaftlichen Lage ist zu sagen, dass der Ukraine- Konflikt und der bewaffnete Krieg in der Ostukraine (siehe 1.3) sich stark dämpfend auf das BIP ausgewirkt haben. Das Bruttoinlandsprodukt beträgt aktuell 99,3 Billionen US$. Pro-Kopf sind dies 2.194,4 US$. Nach den Einbrüchen des BIP 2014 und 2015 um 7,5% bzw. 10% sowie der Stagnation im Jahr 2016, wird eine Steigerung des BIP in 2018 um 2-3% geschätzt¹⁴

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 2 BIP - Wachstumsrate 1989-2016

Die Bundeszentrale für politische Bildung konstatiert im September 2016:

,‚Seit der Annexion der Krim, den kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine und den Unruhen und der politischen Destabilisierung in verschiedenen Landesteilen gilt die ukrainische Wirtschaft als stark angeschlagen. Laut einer Aussage des Präsidenten Petro Poroschenko vom September 2015 kostet jeder Kriegstag die Ukraine 5 Mio. USD. Laut Statistischem Amt der Ukraine gibt es 1,5 Mio. Binnenflüchtlinge im Land, zahlreiche Fabriken im Donbass wurden zerstört oder befinden sich unter Kontrolle der Separatisten.‘‘¹⁵

Der Reichtum an agrarischen Rohstoffen wie Getreide, Gemüse, Rindfleisch und Holz sowie mineralischen Ressourcen wie Öl, Erdgas, Nickel und Kohle machen die Ukraine attraktiv für ausländische Investoren. Knapp die Hälfte kommen aus Zypern (24,4%), den Niederlanden (13,1%) und Deutschland (12,1%). Doch das Klima wird laut einer Umfrage beim Weltwirtschaftsforum 2017 getrübt durch Inflation, Korruption und Politische Instabilität, welche als die problematischsten Faktoren für die Geschäftswelt in der Ukraine angesehen werden.¹⁶

Desweiteren stellt die hohe Inflation ein großes Problem für die Kaufkraft dar. Es war 2015 eine Inflationsrate von 48,7% zu verzeichnen. Für die nahe Zukunft werden Wachstumsraten unter 10% prognostiziert.¹⁷

Die Folgen des Konflikts mit Russland sind in den Importen und Exporten erkennbar. Folgende Tabelle zeigt den Außenhandel in Mrd. US Dollar. Für 2016 sind von Russland annektierte Autonome Republik Krim, die Stadt Sewastopol und die umkämpften Gebiete in der Ostukraine unberücksichtigt.¹⁸

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabelle 1 Vergleich Handelsbilanzsaldo 2011 - 2016

Erwähnenswert ist neben der Verbesserung des Handelsbilanzsaldos zudem, dass die EU Russland als Haupthandelspartner abgelöst hat. Folgende Grafik stellt die Außenhandelsbilanz (in Mrd.US - Dollar) der Ukraine mit Russland und der EU gegenüber. Es ist ein klarer Einbruch zu Zeiten der Weltwirtschaftskrise (2007/08), sowie zu Beginn der Krise mit Russland erkennbar.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 3 Außenhandelsbilanz der Ukraine mit der EU und Russland von 2002-2016

Insgesamt lässt sich sagen, dass

,,die Bedeutung Russlands als Lieferant […] infolge der politischen Krise sowie der Ausrichtung an europäischen Standards abnehmen [wird], was auch anhand der Zahlen zum Außenhandel deutlich wird. […] Gleichermaßen wird der Bedarf an Planungsleistungen steigen, die in der Projektierung und Umsetzung von Infrastrukturbauten moderne Technologien und Konzepte mit den ukrainischen Gegebenheiten verbinden können.‘ ‘¹⁹

[...]

¹ Jochimsen 1966 S.100

² Vgl. BMWI 2017

³ Vgl. https://www.liportal.de/ukraine/ueberblick/

⁴ Ebd.

⁵ Vgl. Portnov 2014

⁶ Vgl. http://www.lpb-bw.de/ukrainekonflikt.html

⁷ Ebd.

⁸ Vgl. Zeit & Online. Putin bestätigt Fluchthilfe für Ukrainers Ex-Staatschef Janukowitsch. 24.10.2014

⁹ Vgl. http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/216281/ukraine,

¹⁰ Vgl. https://www.lpb-bw.de/ukrainekonflikt.html

¹¹ Ebd.

¹² https://www.lpb-bw.de/ukrainekonflikt.html

¹³ Vgl. https://www.lpb-bw.de/ukrainekonflikt.html

¹⁴ Vgl.http://www3.weforum.org/docs/GCR2017-2018/05FullReport/TheGlobalCompetitivenessReport2017%E2%80%932018.pdf

¹⁵ http://www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/234861/analyse-der-ukrainische-aussenhandel-mit-der-postsowjetischen-region

¹⁶ Vgl. http://www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/234861/analyse-der-ukrainische-aussenhandel-mit-der-postsowjetischen-region

¹⁷ Ebd.

¹⁸ Vgl. https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=aussenhandel-der-ukraine-spiegelt-konflikt-mit-russland-wider,did=1790844.html

¹⁹ https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=aussenhandel-der-ukraine-spiegelt-konflikt-mit-russland-wider,did=1790844.html.