Thematisiert wird innerhalb einer Hausarbeiten die Einordnung des Artikels 48 der Weimarer Reichsverfassung in das Scheitern der Weimarar Republik. Neben der Entstehung der WRv soll über den Inhalt des Artikels 48, mit Bezug auf Vorläufer und Aussagekraft, sowie der Anwendung festgestellt werden, welche Aussagekraft jenem bezüglich des Scheitern zugesprochen werden kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Entstehung der Weimarer Reichsverfassung
2.1 Art. 68 BRV als Vorläufer
2.2 Die Entstehungsgeschichte des Art 48 WMR
2.3 Der Art. 48 WMR im Wortlaut
2.4 Gegenüberstellung der Art. 48 WMR und Art. 68 BRV
3. Inhalt des Artikel 48
3.1 Reichsexekution
3.2 Diktaturgewalt
4. Anwendung und Auswirkungen des Artikel 48
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle und Bedeutung des Artikels 48 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) und analysiert dessen Anteil am Scheitern der Weimarer Republik. Die zentrale Forschungsfrage befasst sich dabei mit der Transformation der ursprünglich als Kriseninstrument konzipierten Notverordnungsmacht hin zu einem Instrument, das zur Aushöhlung der parlamentarischen Demokratie beitrug.
- Historische Herleitung und Entstehungsgeschichte des Artikels 48
- Differenzierung zwischen Reichsexekution und Diktaturgewalt
- Auslegung der Begriffe „öffentliche Sicherheit und Ordnung“ im zeitlichen Verlauf
- Die politische Praxis der Notverordnungen unter den Reichspräsidenten Ebert und Hindenburg
- Zusammenhang zwischen politischer Instabilität und der Anwendung des Ausnahmerechts
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Reichsexekution
Laut Absatz eins konnte der Reichspräsident die Länder dazu anhalten mit Hilfe der bewaffneten Macht ihre rechtlichen Pflichten zu erfüllen, hiermit sind „(…) Verletzung rechtlicher, insbesondere staatsrechtlicher Pflichten der Länder (…)“ (Gusy, 1991, S.295) gemeint.
Im Weiteren beschreibet Gusy (1991, S. 295-301) die Machtfülle (auch der Reichsregierung) der Exekutive aus der Herleitung des Art. 48 I WMR. Grundlage war, dass aus dem Wortlaut eingehende Rechtspflichten nicht unbedingt auf gesetzlich ausdrücklich festgelegten Normen beruhen musste. Die Reichsgewalt war auch dazu befugt mildere Maßnahmen als die direkte Einsetzung des Militärs anzuwenden. Hierzu zählten unter anderem Erlasse durch weite Teile der Gewaltenteilung oder eine direkte Übernahme der Staatsgewalt eines Landes durch ein Reich.
Das einhergehende Problem lag nun darin, dass bei der Widersetzung des einzelnen Landes gegen den Willen des Reiches das Militär das einzige Mittel war, dass dem Reich zur Verfügung stand um seinen Willen zu vollziehen. Somit war eine Voraussetzung, dass die Reichswehr auf der politischen Seite des Reichspräsidenten war. Hier lassen sich Parallelen zur „Militärdiktatur“ aus dem Kaiserreich ziehen, denn der Reichspräsident war zur Vollstreckung voll und ganz auf die politische Gesinnung der oberen militärischen Befehlshaber abhängig.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die historische Bedeutung der Machtbefugnisse des Reichspräsidenten und führt in die Fragestellung ein, inwiefern der Artikel 48 zum Ende der Weimarer Republik beigetragen hat.
2. Die Entstehung der Weimarer Reichsverfassung: Dieses Kapitel behandelt die historischen Rahmenbedingungen der Verfassungsgebung sowie die bewusste Abgrenzung zum Artikel 68 der Bismarckschen Reichsverfassung.
3. Inhalt des Artikel 48: Hier erfolgt eine detaillierte Untersuchung der beiden Hauptsäulen des Artikels, der Reichsexekution und der Diktaturgewalt, sowie deren juristische Einordnung.
4. Anwendung und Auswirkungen des Artikel 48: Das Kapitel beleuchtet die praktische Anwendung der Notverordnungen in verschiedenen Krisenphasen der Republik, vom „Wirtschaftsnotstand“ bis hin zum Ende der parlamentarischen Regierung.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass dem Artikel 48 eine Mitschuld am Scheitern der Republik zukommt, primär aufgrund fehlender Definitionen und einer weitreichenden, politisch instrumentalisierten Begriffsdehnung.
Schlüsselwörter
Weimarer Republik, Artikel 48, Reichspräsident, Notverordnung, Reichsexekution, Diktaturgewalt, Weimarer Reichsverfassung, Gewaltenteilung, Preußenschlag, Parlamentarismus, Staatskrise, Militär, Rechtsordnung, Verfassungsnotstand, Rechtsgeschichte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Funktion und Anwendung des Artikels 48 der Weimarer Reichsverfassung und dessen Auswirkungen auf die politische Stabilität der Weimarer Republik.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die Entstehungsgeschichte des Artikels, die juristische Abgrenzung der Kompetenzen des Reichspräsidenten sowie die praktische Anwendung von Notverordnungen in Krisenzeiten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu ergründen, inwiefern die Nutzung der „Diktaturgewalt“ und der „Reichsexekution“ maßgeblich zur Schwächung und letztendlichen Erosion des parlamentarischen Systems beitrug.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse und der Auswertung historischer Dokumente und Rechtskommentare zum Verfassungsrecht der Weimarer Republik.
Was sind die inhaltlichen Schwerpunkte des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Reichsexekution, der Diktaturgewalt und deren Anwendung in den drei Phasen der Weimarer Republik unter Berücksichtigung von Notverordnungen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Weimarer Reichsverfassung, Artikel 48, Notverordnung, Reichsexekution, Diktaturgewalt und das Scheitern der Weimarer Republik.
Warum wird der Artikel 68 der Bismarckschen Reichsverfassung als Vergleich herangezogen?
Er diente als historischer Vorläufer für den „Kriegszustand“. Die Arbeit zeigt auf, wie der Artikel 48 von diesem Vorbild abgrenzt werden sollte, aber dennoch ähnliche Gefahren barg.
Welche Rolle spielte der sogenannte „Preußenschlag“ für das Fazit des Autors?
Der Preußenschlag wird als exemplarisches Beispiel für den Missbrauch der Notverordnungsmacht angeführt, bei dem die Exekutive die Gewaltenteilung umging und die Demokratie von innen heraus gefährdete.
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- Florian Harkämper (Author), 2018, Der Artikel 48 und das Scheitern der Weimarer Republik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/477589
