Einleitung
Japan, einst „Musterschüler“ der europäischen Mächte und vor allem nach dem
zweiten Weltkrieg ein schwer erklärbares wirtschaftliches Phänomen, steckt tief in
der Rezession. Schnell, diszipliniert und strebsam war der Aufstieg dieses Landes
Grund genug an den traditionellen Modellen und Ideen des Kapitalismus zu zweifeln,
bzw. den Japanern die Entdeckung einer Art „Königsweg“ der Wirtschaftspolitik zu zu
sprechen1. Aber die zweit größte Volkswirtschaft nach den U.S.A. ist über einen
Zeitraum von mehr als zehn Jahren kontinuierlich nicht etwa ins Stocken, sondern
schon fast zum Stillstand gekommen. Zwar war das 21. Jahrhundert Asien – und
besonders Japan – von zahlreichen westlichen Autoren, Wissenschaftlern und
Journalisten versprochen worden, wahr geworden ist die Vision allerdings nicht.
Betrachtet man die japanische Wirtschaft nur etwas genauer erkennt man, dass die
Asienkrise von 1997 nicht der Anfang der Probleme war und ihre Überwindung nicht
das Ende darstellen kann. Es ist vielmehr das Platzen der sogenannten
„Blasenwirtschaft“ zu nennen – das Ende der spekulativen Überschätzung Japans.
Die vielzitierten „non performing loans“, also die aus der Spekulation
übriggebliebenen uneinbringlichen Kredite, sind das Erbe dieser Zeit und so
schwerwiegend ist ihre Belastung für Banken und Unternehmen, dass bis heute
keine vernünftige Regelung zur Bereinigung der Bilanzen gefunden wurde.
Spätestens seit der Abwertung Japans und japanischer Finanzwerte durch Standard
and Poors ist der Welt klar geworden, dass dringend Handlungsbedarf im Land der
aufgehenden Sonne besteht.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Ziel der Arbeit
Die „industrielle Wiedergeburt“ Japans
Die wirtschaftspolitischen Mittel des Staates
Die geplanten Maßnahmen
Aufbau der japanischen Staatsfinanzen
Die Haushalte
Der Finanzinvestitionsplan
Verfassung der japanischen Staatsfinanzen
Empfohlene Reformen
Die hindernden Kräfte
Schlussbetrachtung
Quellenverzeichnis
Einleitung
Japan, einst „Musterschüler“ der europäischen Mächte und vor allem nach dem zweiten Weltkrieg ein schwer erklärbares wirtschaftliches Phänomen, steckt tief in der Rezession. Schnell, diszipliniert und strebsam war der Aufstieg dieses Landes Grund genug an den traditionellen Modellen und Ideen des Kapitalismus zu zweifeln, bzw. den Japanern die Entdeckung einer Art „Königsweg“ der Wirtschaftspolitik zu zu sprechen[1]. Aber die zweit größte Volkswirtschaft nach den U.S.A. ist über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren kontinuierlich nicht etwa ins Stocken, sondern schon fast zum Stillstand gekommen. Zwar war das 21. Jahrhundert Asien – und besonders Japan – von zahlreichen westlichen Autoren, Wissenschaftlern und Journalisten versprochen worden, wahr geworden ist die Vision allerdings nicht. Betrachtet man die japanische Wirtschaft nur etwas genauer erkennt man, dass die Asienkrise von 1997 nicht der Anfang der Probleme war und ihre Überwindung nicht das Ende darstellen kann. Es ist vielmehr das Platzen der sogenannten „Blasenwirtschaft“ zu nennen – das Ende der spekulativen Überschätzung Japans. Die vielzitierten „non performing loans“, also die aus der Spekulation übriggebliebenen uneinbringlichen Kredite, sind das Erbe dieser Zeit und so schwerwiegend ist ihre Belastung für Banken und Unternehmen, dass bis heute keine vernünftige Regelung zur Bereinigung der Bilanzen gefunden wurde. Spätestens seit der Abwertung Japans und japanischer Finanzwerte durch Standard and Poors ist der Welt klar geworden, dass dringend Handlungsbedarf im Land der aufgehenden Sonne besteht.
Ziel der Arbeit
Ziel dieser Seminararbeit ist es aufzuzeigen wie die japanische Wirtschaftspolitik aufgebaut ist und welche Richtung eingeschlagen wurde um die bestehenden Probleme zu lösen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem aktuellen Reformprogramm zur „industriellen Wiedergeburt“[2] unter dem Kabinett Koizumi.
Außerdem soll aufgezeigt werden wie der japanische Staat sich selbst finanziert und welche Gestaltungsmöglichkeiten ihm zur Verfügung stehen. Am Schluss wird versucht die Erfolgsversprechen der Reformpläne zu evaluieren. Zugrunde liegen dieser Arbeit aktuelle wissenschaftliche Literatur, Expertengespräche und Internetrecherche.
Die „industrielle Wiedergeburt“ Japans
Mächtige Schlagworte werden von Premierminister Junichiro Koizumi verwendet, wenn es um die geplanten Reformen der japanischen Wirtschaft als Ganzes geht. Liest man Aussagen wie: „Ceaselessly carrying out structural reforms without sanctuaries“[3] (Ende November 2002) scheint es als gehe es mächtig voran, als habe man endlich entschieden angepackt um die Lage und damit die faulen Kredite zu bereinigen.
Was aber soll genau geschehen ? Und welche Möglichkeiten hat der Staat eigentlich Einfluß zu nehmen ?
Die wirtschaftspolitischen Mittel des Staates
Die Staatsfinanzen werden in der Volkswirtschaftslehre im allgemeinen in drei Funktionen unterschieden. Dies sind:[4]
- die Ressourcenallokation zum öffentlichen Sektor
- die Umverteilung des Einkommens und am Beispiel Japan die dringliche
- Stabilisierung der Wirtschaft
Gegenwärtig wird dem Staat in den Industrieländern folgender wirtschaftspolitischer Aufgabenkatalog aufgelegt:
1. Die Verhinderung großer Konjunkturschwankungen
2. Bereitstellung von Sozialkapital
3. Internationale Harmonisierung
4. Die Erhaltung effizienter Märkte
5. Die Lenkung der langfristigen Ressourcenallokation
6. Gerechte Verteilung
7. Erhöhung der Effektivität des Staates
Wie wir im folgenden sehen werden sind in Japan Reformen, die alle hier genannten Bereiche betreffen, gefordert und auch nötig geworden. Daraus kann schon jetzt gefolgert werden, dass sich der japanische Staat auch allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln bedienen muss, um einen Weg aus der Krise zu finden.
Um die Aufgaben staatlicher Wirtschaftspolitik erfüllen zu können stehen dem Staat folgende Werkzeuge, aus denen er die der jeweiligen Situation angebrachtesten auswählt, zur Verfügung:
1. Die Finanzpolitik: dient der Steuerung des Konjunkturverlaufes und beeinflusst die wirtschaftliche Entwicklung im wesentlichen, da Industriezweige gezielt gefördert werden (können). Die Finanzpolitik bestimmt die Ressourcenallokation und Einkommensverhältnisse maßgeblich. Sie ist das unmittelbare Handeln des Staates z.B. durch Steuererhebung und Investitionsvorhaben (Ausschreibungen).
2. Die Geldpolitik: dient zur Aufrechterhaltung eines Währungssystems bei gesamtwirtschaftlichem Gleichgewicht. Preisstabilität, die wiederum die Beschäftigungszahlen stützt, ist damit die Hauptaufgabe. Kann zur Deflationsbekämpfung und Konjunkturbelebung eingesetzt werden. Hierbei wird die Geldmenge reguliert oder die Zinssätze verändert.
3. Staatliche Vorschriften und allgemeine Institutionen: dienen der Vorgabe langfristiger Entwicklungsrichtungen und müssen deshalb politisch sehr ausgewogen sein. Gesetze und Institutionen, wie die Sozialversicherungsanstalten, sichern das „Umfeld“ der Wirtschaft.
4. indikative Pläne: geben einen Ausblick auf die mittel- und langfristige Zukunft einer Volkswirtschaft. Hierbei wird das Verständnis der Bürger gefördert sowie mögliche Gefahren und Entwicklungschancen aufgezeigt.
5. direkte Kontrolle: im Notfall behält sich der Staat vor auch gegen die Überzeugung des marktwirtschaftlichen Systems direkt in das Wirtschaftsgeschehen einzugreifen um gesellschaftliche Gerechtigkeit durchzusetzen.
Im nun folgenden untersuchen wir welche Maßnahmen die japanische Regierung vorhat zu unternehmen und mit welchen der hier aufgezeigten Mitteln diese Reformversuche umgesetzt werden sollen.
Die geplanten Maßnahmen
Ende Oktober 2003 liegt das Programm der FSA (Financial Services Agency) vor[5]. Die Reformen sollen, in Kooperation mit der Bank of Japan (also unter Einbeziehung der geldpolitischen Möglichkeiten), an vier Eckpunkten maßgeblich greifen: dem Finanzsystem, dem Steuersystem, den Staatsausgaben und den Regulierungsmaßnahmen. Damit soll ein nachhaltiges Wachstum über den privaten Sektor ermöglicht werden. Übersichtlich zusammengefasst folgen nun die herausragenden Punkte aus dem Reformprogramm.
Als wichtigste Aufgabe gilt die schnelle Bereinigung der faulen Kredite v.a. der vier großen Geschäftsbanken und die Schaffung klarer Bewertungsstandards bis 2004. Dies geschieht über die so genannte Resolution and Collection Corporation (RCC), die faule Kredite durch Aufkauf und wiederverkauf konsolidieren soll. Über eine Verstaatlichung der Banken im Notfall wird nachgedacht.
In Not geratene Unternehmen sollen stärkere Unterstützung bei der finanziellen Restrukturierung von der Bank of Japan und/oder von Seiten des Staates erhalten.
Dies wird über die Januar 2003 neugegründete „Industrial Revitalization Corp.“ (IRC), die nicht nur die Finanzierung der Umstrukturierung ermöglichen, sondern auch deren Fortgang unterstützend begleitet, sichergestellt (Im Januar 2003 sog. Industrial revitalization law).
Neugründungen sowie klein- und mittelständische Unternehmen werden ebenfalls stärker gefördert.
Gleichzeitig soll eine umfangreiche Steuersenkung vorgenommen werden – besonders gilt dies für Zukunftstechnologien und Forschungsausgaben, aber auch den Immobiliensektor. Ebenfalls sollen neue Bewertungsmaßstäbe und –möglichkeiten eingerichtet werden.
Ein Entwicklungsprogramm für städtische Ballungszentren zur Verbesserung der Infrastruktur für Unternehmen / Industrien soll umgesetzt werden (d.h. staatliche Investitionen in der Wirtschaft getätigt werden).
Die sozialen Netze/Systeme besonders für Arbeitslose sollen verbessert werden, neue Arbeitplätze sollen geschaffen werden können.
Man sieht schnell, dass sich die Regierung offiziell nicht mehr und nicht weniger als eine radikale Umgestaltung eigentlich aller Wirtschaftsbereiche vorgenommen hat. Es ist unschwer zu verdeutlichen, dass dieser Kurs ein sehr kostspieliges Unterfangen zu werden droht. Kann der japanische Staat das alles schultern ?
[...]
[1] Paul Krugman. (1999). Die Große Rezession. München Ullstein Taschenbuchverlag. S.91
[2] JAPAN aktuell, Februar 2003, Seite 12 Nr.4
[3] http://www.mofa.go.jp/policy/economy/japan/pm0211.html
[4] Hisao Kanamori and Yutaka Kosai (1997). Japanische Wirtschaft. München R.Oldenburg Verlag.
[5] http://mofa.go.jp/policy/economy/japan/programm0210.html
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