Die zögerliche Annäherung Großbritanniens an Europa

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Die Andersartigkeit der Briten

2. Die Geschichte der britischen Integration in Europa: Chronologie verpasster Gelegenheiten
2.1 Die Nachkriegsjahre: die Suche nach dem Platz der Briten in der Welt
2.2 Das Fernbleiben in Messina und die europa-politische Kehrtwende
2.3 Nach De Gaulles Absage: das zweite Beitrittsgesuch
2.4 Der Beitritt unter Edward Heath & das Referendum unter Wilson
2.5 Margaret Thatcher: der Wandel von Kooperationsbereitschaft und Integration zur Isolation Großbritanniens
2.6 John Major: Vom Ausstieg aus dem EWS zum Tiefpunkt der Beziehungen

3. Der Wandel der Labour-Partei und die Europapolitik New Labours unter Tony Blair: im Herzen Europas?

4. Resümee: Die Prüfsteine des Tony Blair

5. Literatur

1. Einleitung
Die Andersartigkeit der Briten

Seit dem Ende des 2. Weltkriegs und dem Beginn des Aufbaus der europäischen Gemeinschaften ist Großbritannien in Europa ein Sonderfall, die Eigenwahrnehmung angesichts der sich neu ordnenden Welt schwankte zwischen Großmachtsansprüchen, dem Festhalten am zerfallenden Empire und der Frage nach der Zugehörigkeit zu Europa einerseits und der „special relationship“ mit den USA andererseits. Man fühlte sich nicht als Teil von Europa, die geographisch bedingte Vorstellung von GB als „sichere Insel“ war durch die Geschichte, nicht zuletzt auch durch die zwei Weltkriege, gefestigt worden. Die Stimmung in der Bevölkerung war und ist, unterstützt durch Massenmedien wie die berüchtigte „Sun“, aber auch seriöse Blätter (die oft regelrechte Kampagnen gegen Brüssel gestartet haben), zum großen Teil mindestens euroskeptisch, resultierend oft aus Halbwissen und schlichten Verdrehungen und Falschmeldungen durch die Medien. Auch die politischen Eliten standen Europa oft mindestens skeptisch gegenüber. Winston Churchill wird heute als einer der Väter Europas angesehen, basierend auf seinen visionären Ideen aus den dreißiger Jahren sowie seinen Reden in z.B. Zürich. GB blieb bei seinen Visionen von einem vereinten Europa jedoch stets außen vor, es sollte kein Vollmitglied sein, nur „verbunden, aber nicht Teil“^[1] Europas. Diese Vorstellung von der britischen Rolle wird verständlich, wenn man bedenkt, dass Großbritannien sich nach dem zweiten Weltkrieg als selbstbewusste Siegernation fühlte, die sich außenpolitisch zwischen drei Kreisen bewegte: erstens dem Commonwealth, zu dem man enge Handelsbeziehungen unterhielt, zweitens den USA und schließlich Europa. Die Beziehungen zu einem der Partner durften nicht zu eng werden, um nicht zu Lasten der anderen Beziehungen zu gehen.

Die Annäherung an Europa und die Integration in die entstehenden europäischen Gemeinschaften in der Zeit vom Ende des zweiten Weltkriegs bis heute geschah daher langsam und zurückhaltend, oft widerwillig und bremsend; Andrew Moravcsik beschreibt dieses Verhalten mit einer Metapher passend als die „British tendency to then run alongside the departing train, trying to climb aboard at the next convenient point“.^[2]

Mit dem Wahlsieg von New Labour unter Tony Blair 1997 scheint ein neues Kapitel in der Geschichte des britischen Verhältnisses zu Europa angebrochen zu sein, der neue Premierminister scheint ernsthaft an einer besseren Integration interessiert zu sein. Die Arbeit soll die Politik der wichtigsten britischen Premierminister gegenüber den europäischen Gemeinschaften und den europäischen Partnerländern beschreiben und vergleichend bewerten, inwiefern sich Tony Blair von seinen Vorgängern unterscheidet.

2. Die Geschichte der britischen Integration in Europa: Chronologie verpasster Gelegenheiten

2.1 Die Nachkriegsjahre: die Suche nach dem Platz der Briten in der Welt

Die Labour-Regierung unter Clement Attlee war nach dem zweiten Weltkrieg v.a. daran interessiert, Großbritanniens Großmachtstatus^[3] zu erhalten, schon um dem Expansionsdrang der Sowjetunion unter Stalin notfalls entgegentreten zu können. Außenminister Bevin erkannte die Notwendigkeit der Organisation einer westeuropäischen militärischen Allianz und war sich der Tatsache bewusst, dass Großbritannien in der Lage sein müsste, die Ressourcen des Kolonialreiches zu mobilisieren. Das von Churchill geprägte Modell der Kreise war nach wie vor aktuell, aber dennoch sah man Großbritannien als europäische Macht an, die gleichwohl unabhängig von rein europäischen Organisationen sein sollte; die besondere, bilaterale Beziehung zu den USA sollte auf jeden Fall erhalten bleiben, denn die Briten wollten die USA dazu bringen, Großbritanniens Sonderrolle am Rande Europas aufgrund des privilegierten Status der Briten gegenüber den USA zu akzeptieren. Die USA waren auch als Partner in der bilateralen Verteidigungspolitik von Bedeutung. Durch die Gründung der NATO (04.04.1949) zeigte Großbritannien Engagement im Bereich der gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Westeuropas, ebenso wurden die Amerikaner durch die Sicherheitsgarantie für Europa mit eingebunden.^[4] Der 1949 gegründete Europarat aus zunächst 10 Ländern war von den Briten mitgestaltet worden, sie nutzten ihren Einfluss dazu, die exekutiven Kompetenzen des Rates erheblich zu verringern, so dass er nur eine beratende Funktion bekommen sollte, man war nicht bereit, Souveränität an ein supranationales Gebilde abzugeben.^[5] Großbritannien war also willens, mit den europäischen Nachbarn zusammenzuarbeiten, allerdings nicht in Form einer engen (wirtschafts-)politischen Zusammenarbeit, so verhinderten die Briten die Zollunion, aus Angst, dass eine zu enge Assoziierung mit Europa die Folge sein würde^[6] und weil das Vereinigte Königreich von Importen aus dem Commonwealth abhängig war.

2.2 Das Fernbleiben in Messina und die europa-politische Kehrtwende

Premierminister Anthony Eden hatte zur Konferenz der Sechs in Messina, auf der die Partnerschaft in Europa über Kohle und Stahl hinaus erweitert werden sollte, nur einen Beamten noch unterhalb des Ranges eines Staatssekretärs geschickt, Russel Bretherton; Eden hielt von der Idee nicht viel. Bretherton kam bald zu der Einsicht, dass es besser für sein Land wäre, an der Wirtschaftsgemeinschaft teilzunehmen und sie mitzugestalten, doch es gelang ihm nicht, die Regierung davon zu überzeugen. Ein Komitee kam zu dem Schluss, dass eine engere Anbindung an den europäischen Markt langfristig im Interesse Großbritanniens läge, kurzfristig aber scheute man die Kosten, die durch die Anpassung entstehen würden. Es stellte vier Gründe auf, aufgrund derer ein Fernbleiben von Vorteil wäre: erstens würden die für Großbritannien notwendigen Handelsbeziehungen zum Commonwealth geschwächt, man war weiter der Ansicht, dass der Gemeinsame Markt dem hochgehaltenen Freihandel zuwider laufen würde. Drittens würde die britische Industrie nicht länger gegen den europäischen Wettbewerb zu schützen sein, und schließlich befürchtete man, dass die Gemeinschaft zu stärkerer Integration und gar zu einem föderalen Gebilde führen könnte, was mit der öffentlichen Meinung im Land nicht vereinbar wäre.^[7]

Entgegen seiner Überzeugung musste Bretherton also Widerstand leisten, die Briten versuchten, dem Dilemma zu entkommen, indem sie sich auf das Scheitern des Projekts verließen, eine Ansicht, die auch prominente Verhandlungspartner der anderen Länder teilten: „Paul-Henri Spaak, Monnet, and Bernard Clappier, leading Continental participants, were telling each other as well as the British that the weakness of the French economy and polity meant that the negotiations would probably collapse“.^[8] Resultierend daraus versuchte Großbritannien, eine Freihandelszone in Europa (EFTA) zu errichten, zu der auch die Sechs gehören sollten, auf diesem Wege würde man die Wirtschaftsbeziehungen zum Commonwealth unverändert fortsetzen können und gleichzeitig am europäischen Markt teilhaben können, man glaubte auch, so den Zielen der anderen entgegenzukommen und Deutschland in Europa zu integrieren. Der neue Premierminister, Harold Macmillan, nutzte zur Durchsetzung des Ziels sowohl Anreize als auch Drohungen. Der Versuch war aber nicht von Erfolg gekrönt, darum versuchte Macmillan, die Partner mit Zugeständnissen von seinem Plan zu überzeugen, er war bereit, den Handel mit Agrargütern einzubeziehen, da das Volumen des Commonwealth-Handels von weit größerer Bedeutung war. Bis Anfang 1957 war weder sicher, ob die Messina-Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss kommen würden, noch ob die Briten es schaffen würden, die Sechs zur Errichtung der EFTA zu bewegen, aber letzten Endes ließen sich die europäischen Partner nicht von ihrem Projekt abbringen, am 25. März 1957 wurden in Rom die Verträge zur Gründung der EWG unterzeichnet; Großbritannien hatte keine andere Wahl, als die EFTA (im Jahr 1960 von Österreich, Dänemark, Großbritannien, Norwegen, Portugal, Schweden und der Schweiz gegründet)^[9] zu einer Konkurrenzvereinigung zu machen und die zweitbeste Lösung zu akzeptieren.^[10]

Nach den Gründungen der beiden Organisationen trat in Großbritannien allerdings keinesfalls Genugtuung ein, im Gegenteil, die Zweifel an der eigenen Stärke wuchsen. Der Glaube, eine Weltmacht zu sein, hatte durch die politische Katastrophe in Suez erheblich gelitten, nun musste man feststellen, dass die britischen Exporte zwischen 1950 und 1958 jährlich um nur 1,8% gestiegen waren, während Westdeutschland (das man als einen Hauptkonkurrenten betrachtete^[11] ) einen Anstieg von 15% und Italien einen Anstieg von 8,9% zu verzeichnen hatten, auch die Wachstumsraten der Volkswirtschaften waren in den drei kontinentaleuropäischen Ländern Frankreich, Westdeutschland und Italien wesentlich höher als in Großbritannien.^[12]

2.3 Nach De Gaulles Absage: das zweite Beitrittsgesuch

Großbritannien hatte gehofft, durch die Gründung und das Gewicht der EFTA bald ein bilaterales Handelsabkommen mit der EWG schließen zu können, auf diese Weise hätte man den Zugang zum europäischen Markt erreichen können, ohne Nachteile für den Handel mit dem Commonwealth in Kauf nehmen zu müssen. Der Handel mit dem Commonwealth, zuvor nach Ansicht der Briten unverzichtbar, verlor zusehends an Bedeutung: zwischen 1955 und 1965 fiel der Anteil am Export, der in Länder des Commonwealth ging, von 50% auf 25%, während der Exportanteil in die sechs EWG-Mitglieder von 12% auf 25% stieg,^[13] trotz des britischen Fernbleibens. Nachdem die EWG nicht zu Verhandlungen bereit war und Großbritannien eine Reihe von außenpolitischen Rückschlägen hatte hinnehmen müssen, die dem Anspruch auf Weltmachtstatus Schaden zugefügt hatten, kam man schließlich v.a. aus wirtschaftlichen Gründen zu dem Schluss, dass Großbritannien beitreten müsste. Nachdem das Pfund einen schweren Kurssturz erlebt hatte, stellte Macmillan am 9. August 1961 das erste Beitrittsgesuch. Der spätere Premierminister Edward Heath erklärte am 10. Oktober als Lordsiegelbewahrer und in seiner Eigenschaft als Beauftragter für Europafragen:

[...]

^[1] Vgl. Schubert, Christian (2003): Großbritannien. Insel zwischen den Welten. Olzog Verlag. München (S. 73)

^[2] Moravcsik, Andrew (2002): Europe Without Illusions. PDF-Dokument, erhältlich unter http://www.princeton.edu/~amoravcs/library/illusions.pdf (letzter Zugriff am 28.02.2005)

^[3] Vgl. Moravcsik, Andrew (1999): The Choice for Europe. UCL Press. London (S.30)

^[4] Vgl. Schmidt, Gustav: Großbritanniens internationale Position nach dem Zweiten Weltkrieg. In: Kastendiek, Hans(1999) u.a. (Hrsg.): Großbritannien. Geschichte - Politik - Wirtschaft - Gesellschaft. Campus Verlag. Frankfurt/New York (S. 389-399)

^[5] Vgl. Schubert, Christian (2003) (S. 79)

^[6] Vgl. Schubert, Christian (2003) (S. 78)

^[7] Vgl. Moravcsik, Andrew (1999) (S.127)

^[8] Moravcsik, Andrew (1999) (S.129)

^[9] Eintrag “EFTA” in der Microsoft Encarta Enzyklopädie Professional 2003

^[10] Vgl. Moravcsik, Andrew (1999) (S.129-130) und vgl. Schubert, Christian (2003) (S. 85-86)

^[11] Vgl. Moravcsik, Andrew (1999) (S. 130)

^[12] Vgl. Schubert, Christian (2003) (S. 86-87)

^[13] Vgl. Moravcsik, Andrew (1999) (S.167)