Das Umweltstrafrecht stößt häufig dann auf Schwierigkeiten, wenn im Tatbestand eines Deliktes die Kausalität nachgewiesen werden soll. Zunächst ergeben sich Probleme bei der Beweisführung. Ein Beweis ist problematisch zu erbringen, sofern der Tatrichter auf die Wertung von Sachverständigen angewiesen ist, und diese beispielsweise im Bereich der Feststellung von Verschmutzungen nur lückenhafte Erkenntnisse aufweisen können. 1 Der Richter verfügt nicht über die nötige Sachkenntnis, um beurteilen zu können, ob eine Einleitung in ein Gewässer dessen Fauna tatsächlich Schaden zufügen kann. Manchmal gibt es diesbezüglich nicht einmal eindeutige naturwissenschaftliche Untersuchungen. Zudem ergeben sich materielle Schwierigkeiten bei der Anwendung der Äquivalenztheorie. Viele naturwissenschaftliche Zusammenhänge, insbesondere im Bereich von Synergie- und Summationseffekten bei gleichzeitig wirkenden Substanzen, sind überaus zweifelhaft. Deren Übertragung auf das Strafrecht ist fraglich. 2 Dem Richter obliegt die schwierige Aufgabe festzustellen, ob gerade die untersuchte Einleitung kausal für Schäden in der Umwelt geworden ist und ob nicht im konkreten Fall andere Faktoren ursächlich werden, die mit der Einleitung in keinem Zusammenhang stehen. [...]
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung und Problemdarstellung
- B. Prozessuale Besonderheiten der Kausalitätsfeststellung
- I. Erfordernis des Sachverständigenrats
- 1. Eindeutige Feststellungen der Sachverständigen
- a. Wissenschaftliche Erkenntnisse als Tatbestandsmerkmal
- b. Anwendungsbereich der Beweiswürdigungsgrundsätze
- 2. Streit in den Naturwissenschaften
- a. Kausalgesetze im objektiven Tatbestand
- b. Betonung von „in dubio pro reo“
- c. Bevorzugte Anwendung von § 261 StPO
- d. Stellungnahme
- 3. Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung
- a. Subjektive Theorie
- b. Objektive Theorie
- c. Gemischt objektiv-subjektive Theorie
- d. Stellungnahme
- II. Methodik der Beweisführung
- 1. Positive Beweisführung
- 2. Negative Beweisführung
- 3. Kausalitätsnachweis durch Gesamtbewertung
- B. Kausalitätsnachweis und einzelne Umweltdelikte
- I. Erfolgsdelikte
- II. Gefährdungsdelikte
- C. Materielle Schwierigkeiten der Kausalitätsfeststellung
- I. Allgemeines Kausalgesetz
- II. Parallele Anwendung von Kausalgesetzen
- III. Überprüfbarkeit von Kausalgesetzen
- IV. Experimentelle Bestätigung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Gutachten befasst sich mit der Problematik des Kausalitätsnachweises im Umweltstrafrecht. Es analysiert die besonderen Herausforderungen, die sich im Prozess und in der Anwendung der Äquivalenztheorie im Kontext von Umweltdelikten ergeben. Dabei werden die Rolle von Sachverständigen, die Abwägung wissenschaftlicher Erkenntnisse im Rahmen der Beweiswürdigung sowie die materielle Schwierigkeit der Kausalitätsfeststellung unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten des Umweltstrafrechts beleuchtet.
- Prozessuale Besonderheiten der Kausalitätsfeststellung
- Rolle von Sachverständigen im Umweltstrafrecht
- Beweiswürdigung und wissenschaftliche Erkenntnisse
- Materielle Schwierigkeiten der Kausalitätsfeststellung
- Anwendung der Äquivalenztheorie im Umweltstrafrecht
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung und Problemdarstellung
Das Gutachten führt in die Problematik des Kausalitätsnachweises im Umweltstrafrecht ein. Es werden die besonderen Herausforderungen im Bereich der Beweisführung und der Anwendung der Äquivalenztheorie hervorgehoben.
B. Prozessuale Besonderheiten der Kausalitätsfeststellung
Dieser Abschnitt behandelt die Rolle von Sachverständigen im Prozess und die damit verbundenen Schwierigkeiten. Die Beweiswürdigung unter Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse und der Grundsatz „in dubio pro reo“ werden diskutiert.
C. Materielle Schwierigkeiten der Kausalitätsfeststellung
Dieser Abschnitt befasst sich mit der Anwendung des allgemeinen Kausalgesetzes im Kontext von Umweltdelikten. Die Herausforderungen, die sich aus der Anwendung paralleler Kausalgesetze sowie der Überprüfbarkeit und experimentellen Bestätigung von Kausalgesetzen ergeben, werden beleuchtet.
Schlüsselwörter
Umweltstrafrecht, Kausalitätsnachweis, Sachverständige, Beweiswürdigung, Wissenschaftliche Erkenntnisse, Äquivalenztheorie, „in dubio pro reo“, Umweltdelikte, Erfolgsdelikte, Gefährdungsdelikte, Allgemeines Kausalgesetz, Parallele Anwendung von Kausalgesetzen, Überprüfbarkeit von Kausalgesetzen, Experimentelle Bestätigung.
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- Sebastian Zellmer (Autor), 2005, Der Kausaliätsnachweis im Umweltstrafrecht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/48002
