Die „Mutter der Reformen“ ist nicht zu Stande gekommen. Die Kommission aus Mitgliedern von Bundesrat und Bundestag, ergänzt um mehrere politische und externe Berater, gestartet mit dem Ziel die Verflechtungen zwischen Bund und Ländern zu entflechten, ist gescheitert. Nach etwas über einem Jahr Verhandlungszeit haben am 17. Dezember 2004 die beiden Vorsitzenden, Franz Müntefering (SPD) und Edmund Stoiber (CSU), das Ende der Föderalismuskommission verkündet, ohne einen Abschluss erzielt haben zu können. Dabei sollte die Kommission die Basis dafür legen, dass die Bundesrepublik Deutschland sich aus ihrer politischen Lähmung endlich befreien kann. Reformvorhaben und Gesetzestexte sollten schneller als bisher angenommen und umgesetzt werden und Deutschland somit auch wirtschaftlich wieder in Fahrt gebracht werden.
Hauptgrund der Streitigkeiten waren unüberbrückbare Differenzen in der Bildungspolitik. Nachdem in mehreren Teilbereichen bereits Einigungen erzielt werden konnten, schieden sich am Thema Bildung die Geister. Bund und Länder konnten sich in Detailfragen nicht auf einen gemeinsamen Nenner verständigen. Es scheint also vordergründig um inhaltliche Meinungsverschiedenheiten gegangen zu sein.
Nach Auswertung der zur Verfügung stehenden Materialien, wie stenografische Mitschriften der Sitzungen und Expertenmeinungen, kann dies aber zumindest ernsthaft angezweifelt werden. Die vorliegende Arbeit möchte eine ganz andere Sichtweise aufzeigen. Inhaltliche Differenzen spielten bei den Verhandlungen nur eine Nebenrolle. Vielmehr hatten parteipolitische Grabenkämpfe einen bedeutenden Einfluss sowie Machtinteressen der einzelnen Landesfürsten, ausgetragen auf dem Rücken der Bildung. Die Verantwortungslosigkeit mit der die Beteiligten nur ein Ziel verfolgten, nicht etwa Deutschland reformfähig zu machen, sondern lediglich ihren Einflussbereich zu erhalten beziehungsweise zu vergrößern, ist dabei scharf zu kritisieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Übersicht Föderalismuskommission
- Bund-Länder-Kontroversen in der Bildungspolitik in der Vergangenheit
- Streitfrage Bildung – alles nur ein Vorwand?
- Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht das Scheitern der Föderalismuskommission im Kontext der Bildungspolitik. Sie analysiert die Hintergründe der gescheiterten Verhandlungen, beleuchtet die Rolle von Machtinteressen und parteipolitischen Grabenkämpfen sowie die Bedeutung der Bildungspolitik als strittiges Feld im deutschen Föderalismus.
- Analyse der Ursachen für das Scheitern der Föderalismuskommission
- Bewertung der Rolle der Bildungspolitik im Streit zwischen Bund und Ländern
- Untersuchung des Einflusses von Machtinteressen und Parteipolitik
- Historischer Vergleich mit früheren Kontroversen in der Bildungspolitik
- Relevanz des Scheiterns der Kommission für die deutsche Bildungspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit und die Forschungsfrage vor. Sie beleuchtet den Hintergrund der gescheiterten Föderalismuskommission und ihre Bedeutung für die deutsche Bildungspolitik.
- Kapitel 2 bietet einen Überblick über die Föderalismuskommission. Es beschreibt ihre Entstehung, Zusammensetzung und die zentralen Ziele ihrer Arbeit.
- Kapitel 3 beleuchtet die historischen Kontroversen zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik, mit einem besonderen Fokus auf das Hochschulrahmengesetz von 1976.
- Kapitel 4 analysiert die Streitfrage der Bildungspolitik im Kontext der Föderalismuskommission. Es untersucht, inwieweit inhaltliche Differenzen oder andere Faktoren, wie parteipolitische Grabenkämpfe, zum Scheitern der Verhandlungen beigetragen haben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen der deutschen Bildungspolitik, dem Föderalismus, den Machtverhältnissen zwischen Bund und Ländern, sowie den Auswirkungen von Parteipolitik auf politische Entscheidungen. Die Untersuchung des Scheiterns der Föderalismuskommission beleuchtet die Herausforderungen der deutschen Reformpolitik und die komplexen Zusammenhänge zwischen politischer Willensbildung, gesellschaftlichen Interessen und der Gestaltung der Bildungslandschaft.
- Citation du texte
- Florian Buntin (Auteur), 2005, Das Scheitern der Föderalismuskommission, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/48010
