Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Präsidialrepublik Indonesien. Mit einer Gesamtfläche von ca. 1,9 Millionen Quadratkilometern ist dieser aus fast 14000 Inseln bestehende Staat größer als alle 25 Staaten der EU zusammengenommen. 86,9% der über 200 Millionen Einwohner sind Muslime. So ist Indonesien mit etwa 174 Millionen Moslems der Staat mit den meisten Menschen islamischen Glaubens auf der Erde. Der Großteil der Indonesier (mehr als die Hälfte) lebt auf der dicht besiedelten Insel Java mit Indonesiens Hauptstadt Jakarta.
Auch wenn Indonesien geographisch weitab von den politikwissenschaftlich relevanten Zentren wie Europa oder Nordamerika liegt, so ist doch gerade dieser sich in einem Transformationsprozess der Demokratie befindliche Staat aufgrund seiner gesellschaftlichen und politischen Entwicklung auch für die westliche Demokratie - und Politikforschung von Interesse. Für die Analyse speziell Indonesiens habe ich mich entschieden, da ich im Rahmen eines einsemestrigen Studiums, vom Januar bis August 2003, an der Udayana Universität in Denpasar (Bali), auf die junge Demokratie Indonesiens aufmerksam wurde. Seit dem Sturz der autoritären und militärischen Suhartoregierung 1998 befindet sich dieser Staat in einem schwierigen Prozess der Institutionalisierung und Konsolidierung einer Demokratie. Am 5. April 2004 werden die erst zweiten freien Parlamentswahlen nach 1999 stattfinden. Des weiteren werden die rund 200 Millionen Indonesier erstmalig in Indonesiens Geschichte am 5. Juli ihren Präsidenten sowie ihren Vizepräsidenten direkt wählen. Die Wahlen werden begleitet von einschneidenden Änderungen im Regierungs- und Wahlsystem, die bei den Wahlen 2004 erstmalig Anwendung finden.
Mit dem Sturz Suhartos verloren auch die Streitkräfte nach einer über 30jährigen Militärherrschaft zunehmend an Bedeutung und Einfluss. Wo steht das Militär heute und welche Rolle wird es bei den Wahlen 2004 spielen? Welche Stellung nimmt der Islam in der größten islamischen Demokratie der Welt ein? Wie steht es um die Zivilgesellschaft in der jungen Demokratie? Wollen die Bürger eine demokratische Staatsform oder sehnen sie sich gar nach den alten Machtstrukturen zurück. Dieses Phänomen ist in jungen Demokratien, die die Strukturen eines autoritären Systems gerade erst überwunden haben, oftmals zu beobachten.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. THEORIE
2.1. Der Begriff der Demokratie
2.1.1. Definitionen
2.1.2. Der Minimalbegriff einer elektoralen Demokratie
2.1.3. Die rechtsstaatliche Demokratie
2.1.4. Defekte Demokratien
2.1.4.1 Szenarien der Demokratisierung in defekten Demokratien
2.2. Erfolgreiche Transformation
2.2.1. Bedingungen und Hindernisse
2.2.2. Institutionalisierung
2.2.3. Die konsolidierte Demokratie
2.3. Zusammenfassung
3. ANALYSE INDONESIENS
3.1. Geschichtliche Entwicklung
3.1.1. Die Staatsphilosophie Pancasila (die Fünf Prinzipien)
3.2. Demokratiestand 2004
3.2.1. Das indonesische Regierungssystem bis 2004
3.2.2. Das neue parlamentarische Regierungssystem
3.2.3. Das indonesische Wahlrecht 2004
3.2.5. Das Militär
3.2.5.1. Das Militär heute
3.2.6. Religion und Politik
3.2.7. Die Zivilgesellschaft und die Medien
3.2.8. Beurteilung nach Freedom House
3.2.8.1. Vergleich mit anderen südostasiatischen Ländern
3.3. Ergebnis der Analyse
3.3.1. Einordnung Indonesiens in Merkels Konzept der mehrdimensionalen rechtsstaatlichen Demokratie
3.3.1.1. Der indonesische Subtypus einer defekten Demokratie
3.3.2. Indonesien im Transformationsprozess
3.4. Fazit
4. WOHIN STEUERT INDONESIENS DEMOKRATIE NACH DEN WAHLEN ?
4.1. Indonesien vor den Wahlen 2004
4.1.1. Die Parteienlandschaft 2004
4.1.2. Die Stimmung in der Bevölkerung vor den Wahlen
4.1.2.1. Einstellung zu Wahlsystem und Wahlen
4.1.2.2. Die Einstellung zu den politischen Parteien
4.1.3. Zusammenfassung und Prognose für die Wahlen 2004
4.2. Indonesien hat gewählt
4.2.1. Demokratische Wahlen
4.2.2. Das Wahlergebnis 2004
4.2.3. Die Präsidentschaftswahlen 2004
4.3. Bedeutung der Wahl für Indonesiens Demokratie
5. SCHLUSSBETRACHTUNG UND FAZIT
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht den aktuellen Demokratiestand Indonesiens im Jahr 2004 und analysiert, in welcher Phase des Transformationsprozesses sich das Land befindet. Ziel ist es, unter Anwendung der Transformationstheorie von Wolfgang Merkel den spezifischen Demokratietypus zu bestimmen und Prognosen über die Auswirkungen der Wahlen 2004 auf die Konsolidierung der indonesischen Demokratie zu treffen.
- Analyse der Demokratisierung in Indonesien seit dem Sturz der Suharto-Regierung 1998.
- Untersuchung des neuen Regierungs- und Wahlsystems nach den Reformen von 2004.
- Evaluation der Rolle von Militär, Religion (Islam) und Zivilgesellschaft im Transformationsprozess.
- Prognose des Wahlverhaltens und der politischen Zukunft anhand aktueller Umfragedaten.
- Einordnung Indonesiens als defekte Demokratie in der Transformationsforschung.
Auszug aus dem Buch
Die Zivilgesellschaft und die Medien
Zu einem demokratischen Verfassungsstaat gehört eine aktive und in der Ausübung ihrer Meinungsartikulation freie Öffentlichkeit. Ebenso zählt eine freie, nicht der Zensur unterworfenen Presse zu dem Prinzip einer rechtsstaatlichen Demokratie. In Merkels Konzept der rechtsstaatlichen Demokratie ist dieses Prinzip gekennzeichnet als das Teilregime (B), die politischen Partizipationsrechte. Ein Problem gerade junger Demokratien liegt nun darin, dass sich demokratiestützende Werte und Netzwerke zivilgesellschaftlichen Engagements nur in einem längeren Prozess erlernen lassen. Erst eine aktive Zivilgesellschaft kann die Institutionen der Demokratie effektivieren, stabilisieren und so den Prozess der Konsolidierung fördern.
In der Vergangenheit des autoritär geführten Indonesiens wurden öffentliche Proteste und Forderungen nach mehr Demokratie seitens Intellektueller immer wieder gewaltsam unterdrückt. Vornehmlich indonesische Studenten und Journalisten standen zu Suhartos Zeiten für demokratische Reformen und mehr Freiheit ein. Oft endete dies in gewaltsamen Ausschreitungen mit dem Militär. Eine kritische und unangenehme Öffentlichkeit wurde vom autoritären Regime verboten und gewaltsam unterdrückt. In der Geschichte Indonesiens konnte sich somit bis zum Ende des Suhartoregimes keine öffentliche, aktive und engagierte Zivilgesellschaft entwickeln.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Einführung in die Fragestellung und den zeitlichen Rahmen der Analyse des indonesischen Demokratisierungsprozesses.
2. THEORIE: Darstellung der theoretischen Grundlagen der Transformationsforschung nach Wolfgang Merkel, insbesondere des Konzepts der rechtsstaatlichen Demokratie.
3. ANALYSE INDONESIENS: Empirische Untersuchung der geschichtlichen Entwicklung, der Institutionen und des aktuellen Demokratiestands Indonesiens im Jahr 2004.
4. WOHIN STEUERT INDONESIENS DEMOKRATIE NACH DEN WAHLEN ?: Analyse der politischen Ausgangslage, der Wahlen 2004 und deren Bedeutung für die zukünftige demokratische Entwicklung.
5. SCHLUSSBETRACHTUNG UND FAZIT: Synthese der Ergebnisse und Beantwortung der Ausgangsfrage, ob und wie sich Indonesien zur konsolidierten Demokratie entwickeln kann.
Schlüsselwörter
Indonesien, Demokratie, Transformation, Reformasi, Pancasila, Wahlen 2004, Rechtsstaatlichkeit, Zivilgesellschaft, Militär, Suharto, Megawati, Susilo Bambang Yudhoyono, Parteienlandschaft, Konsolidierung, Politikwissenschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Demokratisierungsprozess in Indonesien nach dem Sturz des autoritären Regimes von Präsident Suharto im Jahr 1998 bis zum Jahr 2004.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf der Transformationstheorie, dem neuen indonesischen Wahl- und Regierungssystem, der Rolle des Militärs und der Religion im politischen Prozess sowie der Entwicklung der Zivilgesellschaft.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet: "Auf dem Weg in welche Demokratie befindet sich Indonesien?". Es soll bestimmt werden, ob Indonesien eine konsolidierte rechtsstaatliche Demokratie ist oder ob es sich um eine defekte Demokratie handelt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt die Transformationsforschung, primär basierend auf den Theorien von Wolfgang Merkel, um den Demokratietypus von Indonesien anhand von fünf Teilregimen zu klassifizieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung, eine detaillierte Analyse der indonesischen Institutionen (einschließlich der Wahlen 2004) und eine Prognose über die zukünftige politische Richtung des Landes.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Begriffe sind unter anderem "defekte Demokratie", "Rechtsstaatlichkeit", "Reformasi", "Pancasila" und "Transformation".
Warum wird die Rolle des Militärs so ausführlich analysiert?
Da das Militär historisch eine zentrale Machtinstanz in Indonesien war ("dwifungsi"), ist seine politische Entmachtung ein wesentlicher Indikator für den Fortschritt der Demokratisierung.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Islam in Indonesien?
Der Autor betrachtet den Islam in Indonesien als überwiegend gemäßigt und zeigt, dass Indonesien trotz der islamischen Bevölkerungsmehrheit kein fundamentalistischer Staat ist, sondern die Religion im Rahmen der "Pancasila" demokratiekompatibel gelebt wird.
Welches Fazit zieht der Autor bezüglich der Wahlen 2004?
Die Wahlen werden als bedeutender Schritt in Richtung einer institutionalisierten Demokratie gewertet, wenngleich Korruption und alte Machtstrukturen den Prozess weiterhin erschweren.
- Quote paper
- Diplom-Sozialwissenschaftler Marcus Feuerstein (Author), 2004, Auf dem Weg in welche Demokratie befindet sich Indonesien?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/48408
