Zivilgesellschaft - wie einflussreich ist sie im Kampf gegen Korruption?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Zivilgesellschaft
2.1. Die Funktion der Zivilgesellschaft

3. Korruption
3.1. Ursachen und Folgen von Korruption

4. Einfluss der Zivilgesellschaft bei Korruption
4.1. Maßnahmen der Einflussnahme in der Gesellschaft
4.2. Möglichkeit negativer Entwicklungen

5. Zusammenfassung und Bewertung

6. Literaturliste

1. Einleitung

„Zivilgesellschaft ist eine Sphäre kollektiven Handelns und öffentlichen Diskurses, die zwischen Privatbereich und Staat wirksam ist. Ihren organisatorischen Kern bildet eine Vielzahl pluraler, auch konkurrierender Assoziationen, die ihre Angelegenheiten relativ autonom organisieren und ihre materiellen wie immateriellen Interessen artikulieren.“, so definiert das politische Lexikon den Begriff der Zivilgesellschaft.¹

Korruption wird als das zweitälteste Gewerbe der Menschheit beschrieben und scheint auch heute allgegenwärtig in den verschiedenen Gesellschaften zu sein. Gerade in der Zeit der Globalisierung und des Kapitalismus ist es nicht verwunderlich, dass das Phänomen Korruption immer noch genauso stark oder sogar stärker vertreten ist vielleicht als früher. Aufgrund der weiterentwickelten Staatsformen und des Verständnisses der Menschen sollte man davon ausgehen können, dass die Problematik des korrupten Verhaltens auf einen minimalen Satz gesenkt werden kann. Betrachtet man jedoch die Fakten beobachtet man nicht selten einen entgegengesetzten Trend. Positiv lässt sich hierbei bemerken, dass die Zivilgesellschaft durch ihr Einwirken einen Erfolg im Rückgang des Korrumpierens verzeichnen kann. Hintergründe für eine solche Veränderung werden später in der Hausarbeit behandelt.

Folglich stellt sich die Frage, wie stark Zivilgesellschaft in der Praxis wirklich sein kann und wie erfolgreich sie Korruption eventuell vermindert. Zudem sollen auch negative Entwicklungen durch zivilgesellschaftliche Akteure aufgezeigt werden, um dieses gern beschriebene Allheilmittel „Zivilgesellschaft“ kritisch beleuchten zu können. Sollten sich bei der Analyse negative Effekte ergeben, sollte abgewogen werden wie stark man diesen Faktor benutzt, um Ländern oder Gesellschaften eine entsprechende Stabilität zu geben. Hierbei ist das Hauptaugenmerk auf die weniger Repräsentierten wie arme und ungebildete Menschen gerichtet, denn eine gesunde Zivilgesellschaft sollte sich aus allen Bevölkerungsschichten zusammensetzen. Diese verschiedenen Anhaltspunkte möchte diese Hausarbeit diskutieren und kritisch betrachten.

2. Zivilgesellschaft

In den letzten Jahren ist Zivilgesellschaft zu einem zentralen Begriff im wissenschaftlichen Diskurs geworden, häufig wird Zivilgesellschaft auch als „magische Formel“ eingesetzt, obwohl – oder vielleicht gerade weil – damit zum Teil äußerst komplexe Problemzusammenhänge in einer griffigen Formel zusammengefasst werden können. Zivilgesellschaftliche Organisationsformen sind angeblich in der Lage, Demokratien – vor allem den neuen, die aus Systembrüchen hervorgegangen sind – Stabilität und Regierbarkeit zu verleihen.²

2.1. Die Funktion der Zivilgesellschaft

Generell verweist Zivilgesellschaft auf die gewaltfreie, also zivile Konfliktaustragung innerhalb eines Verfassungsrahmens, wozu auch die dauerhafte Konstruktion einer politischen Öffentlichkeit gehört.³ Zusätzlich ist sie daran orientiert, demokratische politische Mehrheiten und die Bindung an Mehrheitsentscheiden zugunsten des Minderheitenschutzes und der Minderheitenrechte abzuwerten.⁴

Die Vielfalt und Aktivitäten gesellschaftlicher Akteure sind ein Zeichen für die Selbstorganisationsfähigkeit und Pluralität einer Gesellschaft. Es kann sich immer nur dann eine Zivilgesellschaft entwickeln, wenn staatlich garantierte Spielräume für die Durchführung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten und Entwicklungsmöglichkeiten in Form eines rechtsstaatlichen Rahmens, ein Mindestmaß an Achtung von Menschenrechten und politische Partizipation existieren.

Gerade in Entwicklungsprozessen von Entwicklungsländern übernimmt die Zivilgesellschaft eine prägende Rolle. Die obig genannten Punkte sollen geschützt und ausgebaut werden, um gesellschaftliche Prozesse zu ermöglichen und demokratisches Handeln zu bestärken.

Betrachtet man den Komplex der Zivilgesellschaft genauer, fallen einem viele verschiedene Rollen und Aufgaben auf, die den zivilgesellschaftlichen Akteuren zugewiesen werden:

Auf der einen Seite soll die Zivilgesellschaft als Überwacher fungieren, indem sie die Funktion eines wachtdogs ausübt. Gleichzeitig soll sie aber auch Kritik an bestehenden Strukturen üben und zusätzlich Geschehnisse bestmöglich aufklären. Die Arbeit als Informant und Vorhut der Ermächtigung, mit dem Hintergrund, dass die Regierung und der Privatsektor ihre Grenzen gegenseitig respektieren, ist nicht immer einfach zu erfüllen. Zusätzlich sollen durch zivilgesellschaftliche Akteure benachteiligte Interessen vertreten werden, durch Pressefreiheit über Missstände berichten und Korruption so öffentlich darstellen, dass sie dadurch eventuell noch verringert wird.⁵

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¹ Nohlen/Schultze 2004: Lexikon der Politikwissenschaft, S. 1135 – 1137

² Ammon/Hartmeier 2001: Zivilgesellschaft und Staat in Europa, S. 64 - 92

³ Breit, Gotthard/ Massing, Peter 2002: Einführung - Zivilgesellschaft, Bürgergesellschaft, Dritter Sektor

⁴ Schissler, Jakob/ Preyer, Gerhard 2002: Eine Republik der Bürger? – Zur Kritik des Modells der Bürgerschaft

⁵ UNDP/OECD Development Centre 1998: Corruption and Integrity Improvement Initiatives in Developing Countries. New York; Kap.5: The Role of Civil Society