In dieser Arbeit soll folgende Frage beantwortet werden: Wie konnte es in der Klimapolitik der EU zu einem stetig aufwärts gerichteten Wandel ihrer Zielsetzungen kommen?
Um dieser Frage nachzugehen, greife ich nachfolgend auf das Konzept des "Social Learning" nach Peter A. Hall zurück, da dieses eine Analyse von Veränderungsprozessen auf unterschiedlichen Stufen erlaubt. Bevor dieses dargelegt wird, skizziere ich überblicksartig die wichtigsten Entwicklungen und Akteure der Klimapolitik der EU.
Unter Anwendung des Konzepts von Hall beleuchte ich anschließend sowohl theoretische als auch empirische Gründe für den aufwärts gerichteten Wandel der europäischen Klimapolitik anhand des Beispiels der THG-Reduktionsziele. Schlussfolgerungen aus den Gründen des aufwärts gerichteten Wandels beschließen die Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Entwicklung und Akteure der europäischen Klimapolitik
3. Das Konzept des Social Learning nach Peter A. Hall
4. Gründe für den Wandel der europäischen Klimapolitik
5. Schlussfolgerungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Mechanismen und Gründe für den stetig aufwärts gerichteten Wandel der europäischen Klimapolitik, insbesondere im Hinblick auf die Zielsetzungen zur Treibhausgasreduktion.
- Entwicklung und institutionelle Akteure der EU-Klimapolitik
- Anwendung des Konzepts "Social Learning" nach Peter A. Hall
- Analyse der europäischen Treibhausgas-Reduktionsziele
- Rolle von Instrumenten wie dem Emissionshandel (EU ETS)
- Lastenverteilung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten
Auszug aus dem Buch
4. Gründe für den Wandel der europäischen Klimapolitik
Bevor ich den stetig aufwärts gerichteten Wandel der THG-Reduktionsziele genauer analysiere, soll erneut herausgestellt werden, weshalb sich die Veränderung dieses Instruments besonders für die Erklärung des allgemeinen Wandels der europäischen Klimapolitik eignet. Nach Andrew Jordan, Dave Huitema, Harro van Asselt und Tim Rayner (2010: 193 f.) habe sich die europäische Klimapolitik im Zeitverlauf grundsätzlich in zwei Stränge ausdifferenziert – in Emissionseinsparung auf der einen und Anpassung an den Klimawandel auf der anderen Seite. Die Zuständigkeit für letzteren Strang liegt den Autoren zufolge vor allem bei den Mitgliedsstaaten, da die notwendigen Maßnahmen auf lokaler Ebene erfolgen müssen. Hingegen setze die EU insbesondere die Ziele der THG-Reduktionen, was auf ihren stark ausgeprägten Fokus auf den Binnenmarkt und den auf ihm gehandelten emissionsintensiven Gütern zurückzuführen sei (ebd.). Des Weiteren eignen sich die THG-Reduktionsziele deshalb besonders für die Analyse, weil es sich bei ihnen – im Gegensatz zu Maßnahmen zur Förderung von Energieeffizienz oder Erneuerbarer Energieträger – um regulative Instrumente mit ausschließlich klimaschutzpolitischem Anspruch handelt.
In theoretischer Hinsicht weist das Instrument der THG-Reduktionsziele im Allgemeinen ebenso keine unmittelbaren Auswirkungen auf. Ihre Formulierung fällt deshalb verhältnismäßig leichter als die von anderen (klimapolitischen) Instrumenten, da eines ihrer grundlegenden Merkmale lange Zeiträume darstellen – im Falle der EU aktuell bis zum Jahr 2030 oder sogar 2050. Dementsprechend droht durch ihren Beschluss weder den beteiligten Institutionen noch konkreten Politikern eine reelle Gefahr in Form des Verlustes politischer Reputation oder Legitimation – die unmittelbaren politischen Kosten entsprechen nahezu Null. Stellen THG-Reduktionsziele somit auch für die EU ideale Maßnahmen im Sinne des „blame avoiding“ dar?
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung bettet die europäische Klimapolitik in den Kontext internationaler Abkommen wie das Pariser Klimaabkommen ein und formuliert die zentrale Fragestellung nach den Gründen für den stetig aufwärts gerichteten Wandel der EU-Zielsetzungen.
2. Entwicklung und Akteure der europäischen Klimapolitik: Dieses Kapitel skizziert die institutionelle Genese der europäischen Klimapolitik von 1973 bis zur Gegenwart und identifiziert die maßgeblichen Akteure im komplexen Mehrebenensystem der EU.
3. Das Konzept des Social Learning nach Peter A. Hall: Der theoretische Rahmen wird durch das Konzept des Social Learning von Peter A. Hall gesetzt, welches dazu dient, Veränderungsprozesse in der Politikformulierung auf verschiedenen analytischen Ebenen zu differenzieren.
4. Gründe für den Wandel der europäischen Klimapolitik: Hier erfolgt die empirische Analyse der Klimaziele und Instrumente (wie das EU ETS), wobei untersucht wird, wie sich Anpassungen und politische Rahmensetzungen auf den Wandel auswirken.
5. Schlussfolgerungen: Die Arbeit schließt mit einer Synthese der Ergebnisse, in der die Anwendung des Hall’schen Konzepts reflektiert und zukünftige Herausforderungen für die europäische Klimapolitik aufgezeigt werden.
Schlüsselwörter
Europäische Klimapolitik, Treibhausgasreduktion, Social Learning, Peter A. Hall, EU-Mehrebenensystem, Emissionshandel, EU ETS, Lastenverteilung, Klimaschutzziele, Policy Change, Pariser Klimaabkommen, Klimawandel, Europäische Kommission, politische Steuerung, Nachhaltigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, warum und wie es in der europäischen Klimapolitik zu einem kontinuierlichen Anstieg der Ambitionen bei den Treibhausgas-Reduktionszielen gekommen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung der EU-Klimapolitik, das institutionelle Zusammenspiel der Akteure sowie die Analyse spezifischer Instrumente wie das EU-Emissionshandelssystem.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den aufwärts gerichteten Wandel der europäischen Klimaziele theoretisch zu begründen und empirisch nachzuvollziehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt als theoretische Grundlage das Konzept des „Social Learning“ von Peter A. Hall zur Analyse von Politikwandel auf verschiedenen Stufen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet die Rolle der Mitgliedsstaaten, die Bedeutung der Lastenverteilung sowie die Anwendung von Instrumenten des Klimaschutzes unter Berücksichtigung von „blame avoidance“-Strategien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Europäische Klimapolitik, Treibhausgasreduktion, Social Learning, EU-Mehrebenensystem und Emissionshandel.
Welche Rolle spielt das EU ETS bei der Analyse?
Das EU ETS dient als zentrales Fallbeispiel für ein regulatives Instrument, dessen Anpassungen im Zeitverlauf als "first" bzw. "second order change" gemäß der Theorie von Hall klassifiziert werden.
Was bedeutet der Begriff „Lastenverteilung“ im Kontext dieser Arbeit?
Die Lastenverteilung beschreibt den Mechanismus, wie die EU die globalen Klimaziele intern auf die Mitgliedsstaaten aufteilt, unter Berücksichtigung von ökonomischen Kapazitäten und sozioökonomischer Kohäsion.
Kann ein „Paradigmenwechsel“ (third order change) für die EU-Klimapolitik nachgewiesen werden?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass ein Paradigmenwechsel zum anthropogenen Klimawandel zwar stattgefunden hat, dieser aber bereits vor den späten 1980er Jahren einsetzte und somit nicht primär als Ergebnis der europäischen Klimapolitik selbst gewertet werden kann.
- Arbeit zitieren
- Max Schmidt (Autor:in), 2017, Der Wandel der europäischen Klimapolitik. Die Ziele zur Treibhausgasreduktion, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/489139
