Stehen Schwarzarbeitern Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zu? Diese und weitere Fragen soll die vorliegende Studienarbeit beantworten. Dabei befasst sich der erste Teil der Studienarbeit mit der gesetzlichen Unfallversicherung, insbesondere der Definition des versicherten Personenkreis, genauer Erläuterungen zu den möglichen Versicherungsfällen und
Leistungen, bevor sich in diesem Zusammenhang der zweite Teil der Studienarbeit mit dem Thema der Schwarzarbeit auseinandersetzt. Die Entstehung und die Ursachen der Schwarzarbeit werden in dieser Studienarbeit nicht genauer betrachtet.
Mehr und mehr Maschinen, deren technischer Reifegrad noch mangelhaft und ihre Bediener nicht ausreichend geschult
waren, wurden am Arbeitsplatz benutzt. Im Zuge dessen stieg die Unfallgefahr bei betrieblichen Tätigkeiten an und Forderungen nach einer sozialen Absicherung der Arbeitnehmer wurden laut, denn bisher gab es im Fall eines Unfalls nur
Entschädigungen nach dem bürgerlichem Recht, beruhend auf der Verschuldenshaftung, bei der eine Entschädigung nur vorgesehen war, wenn dem Arbeitgeber am Eintritt des Schadens ein Verschulden traf.
Die daraus resultierenden Diskussionen über eine Verbesserung der sozialen Situation der Arbeitnehmerschaft und zahlreiche politische Auseinandersetzungen um eine sinnvolle gesetzliche Regelung, führten dazu, dass am 06.07.1884 das Unfallversicherungsgesetz, als ein weiterer Bestandteil der Bismarckschen Sozialreform, erlassen und die gesetzliche
Unfallversicherung begründet wurde und als eine Art Unternehmerhaftpflichtversicherung den Arbeitnehmer vor den berufsspezifischen Risiken bei der Ausführung seiner betrieblichen Tätigkeiten schützt und den
Arbeitnehmer sowie den Unternehmer im Schadensfall absichert.
Mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten erfolgten keine nennenswerten Änderungen, hingegen die Entwicklung in der Nachkriegszeit in den jeweiligen Besatzungszonen sehr unterschiedlich war. Umgreifend reformiert wurde die gesetzliche Unfallversicherung erst 1996 durch das Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz (UVEG vom 07.08.1996), dass als siebtes Buch in das Sozialgesetzbuch (SGB VII) integriert wurde und am 01.01.1997 in Kraft trat.5 Vorläufer des SGB VII war die Reichsversicherungsordnung (RVO).
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Die gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
2.1 Historische Entwicklung
2.2 Bedeutung und Aufgaben
2.3 Versicherte Personen
2.4 Versicherungsfälle
2.4.1 Arbeitsunfälle
2.4.2 Wegeunfälle
2.4.3 Berufskrankheiten
2.4.4 Weitere Versicherungsfälle
2.5 Leistungen
2.5.1 Leistungen ohne Eintritt eines Versicherungsfalls
2.5.2 Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalls
2.6 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung
3. Schwarzarbeit
3.1 Definition und Abgrenzung
3.2 Dimensionen, Erscheinungsformen und Rechtsgrundlagen
3.3 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung
4. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik des Versicherungsschutzes innerhalb der gesetzlichen Unfallversicherung für Personen, die einer Schwarzarbeit nachgehen, und klärt, unter welchen Voraussetzungen trotz fehlender Sozialabgaben ein Anspruch auf Leistungen besteht.
- Rechtliche Grundlagen und Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung (SGB VII)
- Definition und Systematik der verschiedenen Versicherungsfälle
- Abgrenzung von Arbeitsunfällen, Wegeunfällen und Berufskrankheiten
- Dimensionen und Erscheinungsformen der Schwarzarbeit
- Kriterien zur Feststellung eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses bei Schwarzarbeit
Auszug aus dem Buch
3.1 Dimensionen, Erscheinungsformen und Rechtsgrundlagen
Über das Ausmaß von Schwarzarbeit existieren keine genauen Zahlen und es wird von einer erheblichen Dunkelziffer ausgegangen. „Nach den Erkenntnissen der Bundesrepublik ist Schwarzarbeit in allen Wirtschaftsbereichen anzutreffen, konzentriert sich jedoch auf bestimmte Branchen …“. So sind z.B. für Schwarzarbeit anfällig das Gebäudereinigungsgewerbe oder das Hotel- und Gaststättengewerbe. Auch die Aufwendung, die den gesetzlichen Unfallversicherungsträgern infolge von Schwarzarbeit entstehen, sind nicht quantifizierbar.
Zwar werden die weniger schweren Unfälle bei Schwarzarbeit häufig als private Unfälle deklariert und selten als Arbeitsunfälle angezeigt und demzufolge nicht die gesetzliche Unfallversicherung mit den Kosten belastet, jedoch zu Unrecht die gesetzliche Krankenversicherung. Vielfach wird Schwarzarbeit noch als Kavalierdelikt angesehen, ohne darüber nachzudenken, dass sie nicht nur die Sozialkassen und den Fiskus schädigt, sondern auch zu Wettbewerbsnachteilen von gesetzestreu arbeitenden Unternehmern führt und dadurch Arbeitsplätze vernichtet.
Die Ursachen für Schwarzarbeit können dabei ökonomische Anreize, aber auch individual- und sozialpsychologische Anreize (z.B. gefühlte erhöhte Abgabenleistung und Systemzweifel, Freiheits- und Entfaltungsansprüche) sein.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Vorstellung der Problemstellung anhand eines Fallbeispiels sowie Erläuterung der Zielsetzung und Eingrenzung der Studienarbeit.
2. Die gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII): Detaillierte Darstellung der historischen Entwicklung, der Aufgaben, des versicherten Personenkreises sowie der Definitionen von Versicherungsfällen und Leistungskatalogen.
3. Schwarzarbeit: Analyse der Erscheinungsformen, der rechtlichen Definition sowie der Kriterien zur Identifizierung von abhängigen Beschäftigungsverhältnissen bei Schwarzarbeit im Kontext des Unfallversicherungsschutzes.
4. Schlussbetrachtung: Zusammenfassende Bewertung der rechtlichen Situation und Diskussion der Gerechtigkeitsfrage beim Leistungsausschluss für Schwarzarbeiter.
Schlüsselwörter
Gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII, Schwarzarbeit, Arbeitsunfall, Wegeunfall, Berufskrankheit, Sozialversicherungsrecht, Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Beschäftigungsverhältnis, Versicherungsschutz, Prävention, Leistungen, Sozialabgaben, Schattenwirtschaft, Kausalität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die leistungsrechtliche Stellung von Schwarzarbeitern innerhalb der gesetzlichen Unfallversicherung unter Berücksichtigung der bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Kernbereiche sind das Siebte Sozialgesetzbuch (SGB VII) als Grundlage der Unfallversicherung sowie das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG).
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist zu klären, ob Schwarzarbeitern bei einem Arbeitsunfall Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zustehen, sofern sie in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis standen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Facharbeit, die auf Basis einer Literaturanalyse einschlägiger Gesetzestexte, Kommentierungen und Fachpublikationen erarbeitet wurde.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der allgemeinen Unfallversicherung sowie die spezifische Untersuchung der Tatbestandsmerkmale von Schwarzarbeit und deren Auswirkungen auf den Versicherungsschutz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentral sind Begriffe wie gesetzliche Unfallversicherung, Schwarzarbeit, Arbeitsunfall, Versicherungsschutz und Beschäftigungsverhältnis.
Warum ist Schwarzarbeit für die Unfallversicherung problematisch?
Da Schwarzarbeit offiziell keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung darstellt, entsteht ein Konflikt zwischen dem formalen Ausschluss von Leistungen und dem sozialen Schutzgedanken bei Unfällen in abhängigen Verhältnissen.
Welche Rolle spielt die "persönliche Abhängigkeit" bei der Prüfung von Leistungen?
Sie dient als entscheidendes Indiz, um festzustellen, ob eine arbeitnehmerähnliche Tätigkeit vorlag, die den Schwarzarbeiter schutzwürdig im Sinne der Unfallversicherung macht.
- Citar trabajo
- Franziska Schmal (Autor), 2018, Schwarzarbeit. Welche Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung stehen Arbeitern zu?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/489802
