In dieser Arbeit wird der Zusammenhang zwischen Art. 5 GG und File Hostern (Dropbox, Google Drive, etc.) behandelt.
Mit erhöhtem Funktionsumfang der File Hoster-Dienste scheint das Verletzungsrisiko für immaterialgüterrechtlich geschützte Informationen zu steigen. Damit es den Anbietern nicht mehr möglich wäre, die Daten der Nutzer zu durchsuchen, wären zahlreiche für den Nutzer wünschenswerte Leistungen jedoch nicht mehr anbietbar. Es wird daher zu zeigen sein, ob eine Kompromisslösung zwischen Urheber- und Datenschutzrecht zu finden ist und ob beide dauerhaft koexistieren können.
Inhaltsverzeichnis
- A. Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis
- I. Begriffsdefinition File Hosting
- II. Die Anwendbarkeit des Art. 5 I auf File Hoster
- 1. Meinungsfreiheit
- 2. Informationsfreiheit
- 3. Presse- und Rundfunkfreiheit
- III. Inanspruchnahme als Täter in den Grenzen des Art. 5 I GG
- IV. Die Inanspruchnahme als Störer in den Grenzen des Art. 5 I GG
- V. Die Zensur als Konsequenz der Störerhaftung
- B. Exposé
- I. Prüfungspflichten vs. Datenschutz – Kompromiss als Lösung?
- 1. Die Definition des File Hosting
- 2. Die Anwendbarkeit des Art. 5 I auf File Hoster
- 3. Grundrechtliche Gefährdungslagen für File Hoster
- a) Grundrechtsbeschränkungen von staatlicher Seite
- b) Grundrechtsbeschränkungen von privater Seite
- aa) Erfordernis der Drittwirkung
- bb) Prüfungspflichten seitens der Provider
- cc) Begriffe der Inhaltsdaten und Personendaten
- dd) Anwendbarkeit des BDSG
- ee) Fazit
- II. Ergebnis
- Definition und Abgrenzung des Begriffs File Hosting im Kontext des Rechts
- Anwendbarkeit des Art. 5 I GG auf File Hoster und die damit verbundenen Grundrechte
- Prüfungspflichten von File Hostern und deren Abwägung mit dem Datenschutz
- Grundrechtsbeschränkungen von staatlicher und privater Seite
- Zensur im Internet und deren Auswirkungen auf die Kommunikationsfreiheit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Zusammenhang zwischen Artikel 5 des Grundgesetzes (GG) und File Hostern wie Dropbox. Im Fokus stehen die Frage, inwieweit File Hoster durch das Grundrecht auf Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit geschützt sind und welche Einschränkungen durch die Störerhaftung und Zensur im digitalen Raum möglich sind.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit der Begriffsdefinition von File Hosting und setzt es in Beziehung zu anderen verwandten Konzepten wie Cloud Computing und Content Providing. Dabei werden verschiedene Rechtsprechungsquellen und Literaturangaben herangezogen, um ein klares Verständnis des Begriffs zu vermitteln.
Das zweite Kapitel analysiert die Anwendbarkeit des Art. 5 I GG auf File Hoster, indem es die Grundrechte auf Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit im Kontext der digitalen Kommunikation betrachtet. Hier wird beleuchtet, welche Bedeutung diese Grundrechte für File Hoster haben und welche Herausforderungen sich aus der digitalen Verbreitung von Inhalten ergeben.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Inanspruchnahme von File Hostern als Täter und Störer im Sinne des Art. 5 I GG. Es beleuchtet die verschiedenen juristischen Aspekte der Störerhaftung und analysiert, inwieweit File Hoster für Inhalte verantwortlich gemacht werden können, die über ihre Plattform verbreitet werden.
Das vierte Kapitel untersucht die Zensur im Internet als Konsequenz der Störerhaftung. Es analysiert die rechtlichen und praktischen Herausforderungen, die sich durch die Zensur von Inhalten im digitalen Raum ergeben. Hier werden verschiedene Perspektiven und Argumente zum Thema Zensur und Kommunikationsfreiheit diskutiert.
Das fünfte Kapitel befasst sich mit der Frage, ob ein Kompromiss zwischen den Prüfungspflichten von File Hostern und dem Datenschutz gefunden werden kann. Es analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die verschiedenen Interessenlagen, die im Konflikt stehen, und versucht mögliche Lösungsansätze aufzuzeigen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen File Hosting, Grundrecht auf Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Art. 5 GG, Störerhaftung, Zensur im Internet, Datenschutz, digitale Kommunikation, Grundrechtsbeschränkungen, Prüfungspflichten von Providern, Content Providing, Cloud Computing.
- Arbeit zitieren
- Philipp Durillo Quiros (Autor:in), 2017, Schutz von Nutzerdaten. Art. 5 GG und File Hoster wie Dropbox, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/490290
