Seit Menschengedenken führen die Völker Kriege. Sei es aus Gründen der Religionskonflikte oder der Territorialerweiterung, mit welcher oft eine Ausbeutung der „Verlierer“ und der natürlichen Ressourcen einhergeht. Und obgleich die Menschen der Gegenwart von allen bisherigen Generationen am friedlichsten leben, toben doch vereinzelt Konflikte, die in Grausamkeit und geforderten Menschenleben vielen großen Kriegen der Geschichte in nichts nachstehen. Nach dem Ausbruch der Al-Aqsa Intifada Ende September 2000 steht der Nahostkonflikt wieder im Fokus der Weltöffentlichkeit. Die Menschen auf der ganzen Welt fragten sich, warum nach all den Abkommen und Deklarationen, der gegenseitigen Anerkennung der PLO und Israels in der Prinzipienerklärung des Osloer Vertragswerkes ab 1993 und der „Road Map to Peace“, immer noch kein Frieden in das zerrüttete Land eingekehrt ist. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Ausrufung des Israelischen Staates 1948 ist der Israelisch-Palästinensische Konflikt zunehmend prekär geworden und Terroranschläge beiderseits, die viele Todesopfer forderten, ließen den Konflikt schnell verhärten, sodass eine Einigung ohne fremde Hilfe nahezu aussichtslos erschien. So folgten im Laufe der Jahrzehnte verschiedene Bemühungen lokaler und ausländischer Diplomaten, den Konflikt zu beenden, was beispielsweise im Vertragswerk von Oslo im Jahre 1993 oder in den Verhandlungen von Camp David Mitte 2000 ratifiziert werden sollte. Da jedoch diese Friedensbemühungen keine absolute Wende in den Friedensprozess gebracht haben, fragen sich die westlichen Politologen und Politiker, welche Gründe alle Bemühungen, die Auseinandersetzungen endgültig beizulegen, bisher scheitern ließen. Eine „Schule“, die sich mit derartigen Fragen und deren Lösung auseinandersetzt, ist die der „Mediation“. Hierbei wurden immer wieder Verhandlungskonzepte ausgearbeitet, die versuchen, eine genaue Verfahrensweise des richtigen Vermittelns zwischen zwei Konfliktparteien zu erstellen. Seit langer Zeit wird der EU vorgeworfen, sie habe im Nahostkonflikt zu wenig Einfluss geltend gemacht. In der Vergangenheit war die EU bemüht, Defizite der US-amerikanischen Nahostpolitik, deren Ausgewogenheit seit Ende der Clinton-Ära immer anzweifelbarer geworden ist, durch eigene Initiativen auszugleichen und so mehr oder weniger als Mediator, also als Vermittler, zu fungieren.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der israelisch-palästinensische Konflikt
2.1. Entwicklung des Konfliktes am Anfang des 19. Jh.
2.2. Der Nahostkonflikt nach dem Ende des zweiten Weltkrieges
3. Versuche der Vermittlung
3.1. Die „Osloer-Verträge“ als Farce der Mediation
3.2. Zähes Zerren in „Camp-David“
3.3. Der „Fahrplan“ zu zwei Staaten und die „Genfer Initiative“
4. Die Nahostpolitik der Europäischen Union
4.1. Die europäische Nahostpolitik bis 1993
4.2. Streitfragen der Konfliktakteure und die Haltung der EU
5. Schlussbetrachtungen
6. Quellenverzeichnis
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Europäischen Union im Nahost-Friedensprozess. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit die EU trotz begrenztem politischem Einfluss und unterschiedlichen nationalen Positionen ihrer Mitgliedstaaten eine bedeutsame Rolle als Vermittler und Geldgeber einnimmt.
- Historische Entwicklung des israelisch-palästinensischen Konflikts.
- Analyse gescheiterter Vermittlungsversuche (Oslo-Abkommen, Camp David II).
- Bewertung der europäischen Nahostpolitik und deren Wandel über die Jahrzehnte.
- Die Bedeutung finanzieller Unterstützung der EU für den Nahost-Friedensprozess.
- Die Haltung der EU zu zentralen Streitfragen wie Siedlungspolitik und dem Status Jerusalems.
Auszug aus dem Buch
3.1. Die „Osloer-Verträge“ als Farce der Mediation
Im Sommer 1993 wurden in Norwegen/Oslo, was als Mediator fungierte, die „Oslo-Verträge“ ausgehandelt. Das Vertragswerk beinhaltete die Prinzipienerklärung vom 13.09.1993, das Pariser Protokoll vom 29.04.1994, das Gaza-Jericho Abkommen vom 04.05.1994 und das Interimsabkommen, welches am 28.09.1995 vereinbart wurde. In der Prinzipienerklärung erkannten sich die Konfliktparteien erstmals an. Aus dem Brief von Arafat vom 09.09.1993 ging hervor: „Die PLO erkennt das Recht des Staates Israel auf Existenz in Frieden und Sicherheit an." Und Rabin schrieb ebenfalls: „(...) daß die israelische Regierung (...) beschlossen hat, die PLO als die Vertretung des palästinensischen Volkes anzuerkennen." Weiterhin schwor Arafat dem Terror gegen Israel ab und akzeptierte als Grundlage für weitere Verhandlungen die Resolutionen 242 und 338 des Sicherheitsrates. Hiermit einigte man sich auf ein „gutes“ Verhältnis beider Konfliktpartner innerhalb einer fünfjährigen Interimsphase. An deren Ende sollte ein Abkommen über den Status des Gaza-Streifens und des Westjordanlandes stehen.
Dies bedeutete zwar noch keine Lösung des Konfliktes, aber ein Friedensprozess, der im Verhandlungswege herbeigeführt werden sollte. Das Gaza-Jericho Abkommen sicherte der palästinensischen Seite die Selbstverwaltung im Gaza-Streifen und im Jericho-Gebiet zu. Zunächst schien die Unterzeichnung des Abkommens gefährdet, da Arafat die Unterzeichnung einiger Unterlagen verweigerte. Nachdem Ägyptens Präsident Mubarak sich jedoch im Hintergrund mit Arafat konsultierte, stimmte Arafat letztendlich der Unterzeichnung zu. Das Interimsabkommen, auch Oslo II genannt, stellt einen weiteren bedeutenden Versuch dar, den Friedensprozess voran zu treiben. Man beschloss eine übergangsweise fünfjährige palästinensische Selbstverwaltung. Eine Behörde zur Selbstverwaltung sollte errichtet werden. Die israelischen Truppen sollten sich aus den Bevölkerungszentren in der Westbank und des Gaza-Streifens zurückziehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Hartnäckigkeit des Nahostkonflikts und hinterfragt die bisherigen, weitgehend erfolglosen diplomatischen Bemühungen sowie die Rolle der EU dabei.
2. Der israelisch-palästinensische Konflikt: Dieses Kapitel skizziert die historische Genese des Konflikts von den Anfängen der jüdischen Einwanderung im 19. Jahrhundert bis zur Situation nach dem Zweiten Weltkrieg.
3. Versuche der Vermittlung: Hier werden zentrale Friedensbemühungen wie die Oslo-Verträge, Camp David II und die Road Map kritisch analysiert, wobei besonders die Defizite in der Vermittlung hervorgehoben werden.
4. Die Nahostpolitik der Europäischen Union: Das Kapitel erläutert die Entwicklung der europäischen Nahostpolitik, die sich von einer eher gespaltenen Haltung hin zu einer einheitlicheren Positionierung wandelte, und behandelt spezifische Streitfragen.
5. Schlussbetrachtungen: Das Fazit resümiert, dass die Bedeutung der EU im Friedensprozess vor allem in ihrer Rolle als finanzieller Unterstützer liegt, während ihr direkter politischer Einfluss begrenzt bleibt.
6. Quellenverzeichnis: Auflistung der verwendeten Primär- und Sekundärliteratur sowie der Internetquellen zur Erstellung der Arbeit.
Schlüsselwörter
Nahostkonflikt, Europäische Union, Nahostpolitik, Friedensprozess, Oslo-Abkommen, Camp David, Mediation, Israel, Palästina, Siedlungspolitik, Jerusalem, Flüchtlingsfrage, Diplomatie, Zweistaatenlösung, Finanzhilfe
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit analysiert die Rolle der Europäischen Union im israelisch-palästinensischen Nahost-Friedensprozess und bewertet deren diplomatische Bemühungen sowie ihren Einfluss.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen umfassen die historische Entwicklung des Konflikts, die Analyse bedeutender gescheiterter Vermittlungsversuche und die kritische Auseinandersetzung mit der europäischen Nahostpolitik.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Das Ziel ist es, den tatsächlichen Stellenwert der EU-Nahostpolitik zu bestimmen und zu erörtern, ob die EU trotz mangelnder militärischer oder politischer Durchschlagskraft eine wesentliche Rolle im Friedensprozess spielt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin nutzt eine literaturgestützte Analyse, um den Verlauf des Konflikts und die Wirksamkeit der Vermittlungsbemühungen anhand ausgewählter Fallbeispiele aufzuarbeiten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden der geschichtliche Hintergrund, Vermittlungsversuche wie die Oslo-Verträge und Camp David sowie die expliziten Haltungen der EU zu Streitfragen wie Siedlungspolitik und dem Status Jerusalems detailliert erörtert.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am stärksten?
Wichtige Begriffe sind Nahostpolitik der EU, Vermittlungsversuche, Zweistaatenlösung, Siedlungspolitik und das Spannungsfeld zwischen den USA und der Europäischen Union.
Warum wird das Oslo-Abkommen im Text als Farce bezeichnet?
Die Autorin führt das Scheitern von Oslo auf interne Probleme der palästinensischen Führung, mangelnde Rechtsberatung und das Fehlen internationaler Garantien zurück, was die Effektivität des Prozesses untergrub.
Welchen Stellenwert hat die EU laut der Schlussbetrachtung im Friedensprozess?
Obwohl die EU oft nur als "Geldgeber" wahrgenommen wird, konstatiert die Autorin, dass ihr Engagement auf den zweiten Blick äußerst wichtig ist, da es ein gewisses Gleichgewicht zur US-amerikanischen Position herstellt.
- Quote paper
- Jana Emkow (Author), 2005, Über die Rolle der Europäischen Union im Nahost-Friedensprozess, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/49052
