Konversion - Die Soldaten ziehen ab und was wird aus den Standorten?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Begriffsbestimmung

3. Historischer Kontext

4. Die Soldaten ziehen ab – und was wird aus den Standorten?
4.1 Zur Empirie der Reduzierung der Bundeswehr
4.2 Ökonomische Probleme durch die Aufgabe von Standorten
4.3 Nicht-Ökonomische Probleme nach und bei der Konversion
4.4 Umwandlung von militärischen Liegenschaften

5. Versuch einer Bilanz der Konversion am Beispiel der Hindenburg- und Wittich Kaserne in Kassel

6. Fazit

7. Literatur- und Quellenangaben

1. Einleitung

Das Thema der Konversion ist in den letzten Jahren in den Hintergrund der gesellschaftlichen Diskussion gerückt. Die Themen Bundeswehr im Speziellen und Militär im Allgemeinen wurden eher unter sicherheitspolitischen Aspekten betrachtet und auch die aktuellen Diskussionen um die Zukunft der Bundeswehr wurde mehr unter dem Gesichtspunkt der Auslandseinsätze gesehen. Jedoch waren Truppenreduzierungen in nahezu jedem Vorschlag zur Neugestaltung der Streitkräfte enthalten und es ist auf Grund der knappen Finanzmittel und der veränderten Auftragslage davon auszugehen, dass sich die Zahl der Soldaten in Deutschland mittelfristig nicht unerheblich unter der heutigen Zahl einpendeln wird. Diese Themenkomplexe sind mit der Frage nach den ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen insbesondere für die betreffenden Städte und Gemeinden des Truppenabbaus eng verbunden.

In meiner Hausarbeit möchte ich den Versuch unternehmen genau diese Folgen zu beschreiben und Ansätze für eine Reduzierung des negativen Effekts aufzeigen. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf den Erfahrungen mit Konversion, die zu Beginn der 1990er Jahre mit dem Truppenabbau, der Folge des Endes des Ost-West Konflikts war, gemacht worden sind. Der Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus dem Osten Deutschlands und der teilweise Abzug der westlichen Stationierungskräfte soll in dieser Arbeit nur am Rande thematisiert werden. Auf Grund des Umfangs der Arbeit und der Quellenlage erfolgt eine Konzentrierung auf die Truppenreduzierungen in Zusammenhang mit der Bundeswehr.

Zunächst soll in einem kurzen Abschnitt der Begriff der Konversion erklärt werden, hier geht es um die Frage was zu ihm gehört und welche Bereiche betroffen sind. Anschließend beschreibe ich kurz den historischen Kontext der Thematik. Im Hauptteil werden von mir zu erst einige Dinge zur Empirie gesagt, bevor das Thema der ökonomischen und nicht-ökonomische Folgen von Konversion zur Sprache kommt. Zum Abschluss des Hauptteils rücken die Liegenschaft als solche, ihre Chancen und Probleme und das sinnvolle Verhalten der Konversionsakteure in den Mittelpunkt. Um das Thema der Arbeit auch praktisch zu verdeutlichen, werde ich im fünften Kapitel versuchen die Konversion in Kassel, hier besonders Hindenburg- und Wittich - Kaserne zu bilanzieren. Dieser Abschnitt basiert auf einem Gespräch mit einem Mitarbeiter des Kasseler Planungsamtes, der den Konversionsprozess begleitete. Am Schluss der Hausarbeit möchte ich ein Fazit ziehen und einige Bereiche nochmals zur Sprache bringen

2. Begriffsbestimmung

Der Begriff der Konversion (lat. Umwandlung) beschreibt zunächst einmal den Übertritt von einer Konfession zu einer anderen^[1]. Er wird auch im Finanz- und Justizwesen im Sinne einer Umwandlung von Schuldverschreibungen bzw. Rechtsgeschäften verwendet. In unserem Zusammenhang meint er natürlich etwas anderes. Spricht man in einem sicherheitspolitischen beziehungsweise ökonomischen Kontext von Konversion, so ist, recht allgemein formuliert, die Umwandlung von militärischer in zivile Nutzung gemeint. Neben der einfachen Formulierung „zivilorientierte Umwandlung von militärisch bedingten Strukturen“^[2] gibt es auch ein weiter gefasstes Verständnis des Begriffs. So ist von einem Regulierungsprozess die Rede, der sämtliche Bereiche betrifft und zu einer Restrukturierung des gesellschaftlichen Systems führt^[3]. Auf jeden Fall ist festzuhalten, dass Konversion ein Prozess ist, geprägt von Akteuren, die aktiv an der Wandlung der Nutzung eines bisher militärisch genutzten Potentials in zivile Strukturen beteiligt sind^[4]. Mit diesen Strukturen können Rüstungsbetriebe gemeint sein, die auf Grund von Abrüstungsabsichten eines Staates oder Staatenbündnisses ihre Produktion auf Güter der Zivilwirtschaft umstellen. Aber natürlich auch das Freiwerden von militärischen Liegenschaften durch Truppenreduzierungen. Der Konversionsprozess beinhaltet nicht nur die bloße Abwicklung der Räumung einer Liegenschaft durch z. B. die Bundeswehr, sondern stellt den gesamten Prozess der Umwandlung mit all seinen regionalpolitischen, ökonomischen und arbeitsmarktpolitischen, soziokulturellen und ökologischen Fragen und Problemen dar. Konversion findet auf verschiedenen politischen Ebenen statt. Während die Exekutive eines Staates zumeist die Entscheidung zur Konversion trifft, so haben die Regionen mit den praktischen Folgen von Standortschließungen zu kämpfen.

Konversion findet im Prinzip schon seit geraumer Zeit in zyklische Abständen statt. Nach einem Krieg musste die Industrie von der Kriegs- auf die Friedensproduktion umgestellt werden. Dies war sowohl nach dem 1. und 2. Weltkrieg der Fall, als auch nach Korea- und Vietnamkrieg in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die massive Reduzierung von Truppen und somit die Verkleinerung oder Schließung von Armeestandorten hat jedoch erst mit den globalen politischen Umwälzungen der Jahre 1989/1990 an Aktualität gewonnen. Diese Art der Konversion besitzt einen neuen Aspekt, sie ist von dem politischen Willen zu ihr geprägt und bietet somit auch die Chance den Konversionsprozess aktiv zu gestalten.

3. Historischer Kontext

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikt kam es zu Neuordnung der sicherheitspolitischen Architektur der zuvor verfeindeten Blöcke. Der Warschauer Pakt zerfiel ebenso wie die UdSSR, Deutschland wurde wiedervereinigt und es kam ab 1990 im Laufe der Dekade zu einer Annäherung im zuvor durch den sogenannten „Eisernen Vorhang“ geteilten Europa.

Die Jahre 1990 bis 1992 waren von einer großen abrüstungspolitischen Dynamik gekennzeichnet. Bereits 1990 machte der damalige Bundeskanzler Kohl die Zusage die deutschen Streitkräfte auf 370.000 Mann zu begrenzen.^[5] Mit dem „Vertrag über die abschließende Regelung im Bezug auf Deutschland“ (Zwei-Plus-Vier-Vertrag) wurde über die Begrenzung der deutschen Streitkräfte bis zum Jahre 1994 hinaus auch der vollständige Abzug der sowjetischen Armee von Territorium der ehemaligen DDR und die Wiedererlangung der vollen staatlichen Souveränität Deutschlands besiegelt.

Im Zuge der abrüstungspolitischen Entwicklungen wurden in der Bundesrepublik Deutschland sehr umfangreiche Truppenreduzierungen vorgenommen. Nicht nur die sowjetischen Armeeangehörigen verließen Deutschland, auch die westlichen Alliierten reduzierten ihr in Deutschland stationiertes Personal erheblich. In den alten Ländern wird die Zahl der westlichen Soldaten von 402.500 auf 155.500 reduziert, die 11.400 Soldaten der westlichen Alliierten verlassen Berlin und schließlich ziehen die 338.800 Soldaten der sowjetischen Armee mit ihren 43.400 Zivilbeschäftigten vollständig ab. Bis Mitte der neunziger Jahre werden auf dem heutigen Gebiet der Bundesrepublik 853.000 Soldaten weniger stationiert sein als im Jahre 1989, dies ist eine Reduzierung um 62 Prozent.^[6]

Die Diskussion über Schließung und Verkleinerung von BW-Standorten behielt durch die gesamten 1990er Jahre ihre Aktualität, denn auch nach den abrüstungspolitisch motivierten Konversionsprozessen wurde die Bundeswehr weiter verkleinert. Diese Reformen wurden jedoch durch eine veränderte Auftragslage und immer knappere finanzielle Mittel erforderlich. Bestand der Auftrag früher in der Landes- bzw. Bündnisverteidigung, so reicht das Spektrum der Aufgaben der Bundeswehr heute bis hin zu humanitären Einsätzen, Beteiligung an Einsätzen zu Friedenssicherung und zur internationalen Krisenbewältigung. Die Bundeswehr wandelte sich von einer reinen Bündnisarmee zu einer modernen Armee mit immer mehr Einsätzen im Ausland. Dieser Prozess, der für die Bundeswehr noch nicht abgeschlossen ist, erforderte auch grundlegend erneuerte Strukturen.

4. Die Soldaten ziehen ab – und was wird aus den Standorten?

4.1 Zur Empirie der Reduzierung der Bundeswehr

Die Reduzierung der Bundeswehr war eine große Herausforderung für die gesamte Bundesrepublik, jedoch waren die Städte und Gemeinden in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich stark betroffenen. In den fünf neuen Bundesländern stellte die Auflösung der NVA und die teilweise Eingliederung in die Bundeswehr die Hauptlast dar. Der Abzug der sowjetischen Streitkräfte stellt als regionalökonomisches Phänomen eine nicht sehr erhebliche Größe dar, da diese nicht so stark mit der regionalen Wirtschaft verflochten waren und als Zivilbeschäftigte überwiegend sowjetische Bürger beschäftigten, die mit den Armeeangehörigen das Land verließen. Die Zahl der deutschen Soldaten in den fünf neuen Bundesländern insgesamt nahm zwischen den Jahren 1991 und 1994 sogar um ein Fünftel zu.^[7] Außerdem wurden die durch Konversion hervorgerufenen Probleme von den allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen durch die deutsche Wiedervereinigung zum großen Teil überlagert. In den alten Ländern wurde die Zahl der Soldaten bis 1994 um ein Viertel reduziert.^[8] Besonders betroffen waren davon die Länder Niedersachsen, Hessen und Schleswig-Holstein, die zuvor an der innerdeutschen Grenze gelegen waren. Die durchschnittliche Verringerung in den alten Bundesländern betrug 25,4 Prozent, in Niedersachsen lag sie bei 34,1 Prozent und in Hessen gar bei 45,7 Prozent.^[9] Zukünftig werden nicht mehr in Niedersachsen, sondern in Bayern die meisten Soldaten stationiert sein. Auch bei der Reduzierung der Zivilbeschäftigten zeichnet sich ein ähnliches Bild; Hessen und Niedersachsen haben die prozentual größten Anteile an den Veränderungen. Sowohl bei den Soldaten als auch bei den Zivilbeschäftigten der Bundeswehr ist eine Aufgliederung in die einzelnen Gruppen der Beschäftigungsformen erforderlich. Neben den Wehrpflichtigen, die zu Beginn der 1990er Jahre fast die Hälfte der Soldaten ausmachten, sind dies noch die Zeitsoldaten mit 4- bis 15jähriger Dienstzeit, die Zeitsoldaten mit 2-jähriger Verpflichtungszeit und schließlich die Berufssoldaten. Die Zivilbeschäftigten der Bundeswehr lassen sich nach ihren Beschäftigungsbereichen unterscheiden. Man differenziert hierbei zwischen den Angestellten bei militärischen Einheiten, bei der Territorialen Wehrverwaltung und im Rüstungsbereich. Auch nach Abschluss der Truppenreduzierungen wird etwa die Hälfte der Zivilbeschäftigten bei militärischen Einheiten beschäftigt sein. Bei den Zivilbeschäftigten der Bundeswehr lassen sich unterschiedliche Beschäftigungsformen ausmachen, neben der Hauptgruppe, den Arbeiterinnen, sind dies Angestellte, BeamtInnen und Auszubildende.

Die Zahl der Soldaten der Bundeswehr liegt heute allerdings erheblich unter der in den Verträgen von 1990 vereinbarten Zahl von 370.000. Der Ist-Bestand lag Ende 1999 bei 329.500 aktiven Soldaten und 143.500 zivilen Mitarbeitern.^[10] Es ist zu vermuten, dass diese Zahlen durch die von der Bundesregierung angestrebte Bundeswehrreform aus dem Jahr 2000 weiterhin sinken werden. Im „Ressortkonzept Stationierung“ vom Bundesverteidigungsministerium wurden weitere Standorte genannt, die von Schließung oder Verkleinerung in den nächsten Jahren betroffen sein werden. Die Konversion wird also fortgesetzt.

[...]

^[1] Compact Wörterbuch Fremdwörter, München, 1988

^[2] Gießmann, 1992, S.11

^[3] Wilke, 1990 und Butterwege, 1991, zitiert nach: Grundmann, 1992, S. 204

^[4] Grundmann, 1992, S. 204

^[5] Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa, 1991, S. 16

^[6] Grundmann, 1994, S.17f.

^[7] Grundmann, 1994, S. 21

^[8] Grundmann, 1994, S. 21

^[9] Grundmann, 1994, S. 20

^[10] v. Bredow, 2000, S. 108