In Zeiten von zunehmenden Digitalisierung in der Gesellschaft wird eine immer weiter steigende Anzahl an Tätigkeiten, wie beispielsweise die Bezahlung von Rechnungen, die Erstellung von Geschäftsbriefen und anderen elektronischen Vorgängen über den Computer und das Internet, abgewickelt. Um eine Rechtsverbindlichkeit dieser Dokumente gewährleisten zu können, werden diese in der Regel ausgedruckt, handschriftlich signiert und über den Postweg an den Zieladressaten versandt. Dies gilt im besonderen Maße für die öffentliche Verwaltung. Eine handschriftliche Unterschrift garantiert den Ursprung und wird in zahlreichen Vorschriften angewandt. Mit Blick auf die immer fortschreitende Implementierung von effizienteren und digitalisierten Verwaltungsprozessen wäre es jedoch wünschenswert, mittels Computer erstellte Dokumente mit einer digitalen Unterschrift zu versehen, die die gleiche Rechtssicherheit wie die einer handschriftlichen Unterschrift garantiert.
Der Versandt von elektronischen Nachrichten und Daten erfolgt meistens über das ungeschützte und offene Internet. Hier haben dritte Personen grundsätzlich Manipulationsmöglichkeiten, um Inhalt und Identität der Nachricht des Absenders zu verändern. Um hier vor allem bei Rechtsgeschäften entgegenzuwirken, bedarf es im elektronischen Datenverkehr einer persönlichen digitalen Unterschrift, die sowohl die Integrität der Daten, also auch die Echtheit des Ursprungs garantiert. Diese Anforderungen werden durch die elektronische Signatur erfüllt, die Gegenstand dieser Ausarbeitung ist. Ziel dieser Arbeit ist es, die rechtlichen Grundlagen und die Einsatzmöglichkeiten der digitalen Signatur darzustellen.
Gliederung
1 Einleitung
2 Digitale Signaturen
2.1 Anforderungen an digitale Signaturen
2.2 Funktionsweise des digitalen Signaturverfahrens
3 Rechtliche Grundlagen
3.1 eIDAS-Verordnung
3.2 Regelungen
3.2.1 Elektronische Signatur
3.2.2 Fortgeschrittene elektronische Signatur
3.2.3 Qualifizierte elektronische Signatur
3.2.4 Elektronisches Siegel
3.2.5 Rechtswirkung elektronischer Signaturen
3.3 Verknüpfungen zu nationalen Gesetzen
3.3.1 Bürgerliches Gesetzbuch
3.3.2 Verwaltungsverfahrensgesetz
3.3.3 Handelsgesetzbuch
3.3.4 Zivilprozessordnung
3.3.5 Umsatzsteuergesetz
4 Einsatz von digitalen Signaturen in der öffentlichen Verwaltung
4.1 Elektronische Vertragsabschlüsse
4.2 Elektronische Archivierung
4.3 Elektronische Kommunikation
4.4 E-Vergabe
4.5 Elektronische Steuererklärung
5 Fazit
Literaturverzeichnis
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