Two natural partners? - Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Indien und Israel

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Fragestellung

2. Historischer Überblick
2.1 „No full diplomatic relations“
2.2 Neuausrichtung der indisch-israelischen Beziehung

3. Bilaterale Beziehungen nach der Normalisierung
3.1 Two natural trading partners – Wirtschaftspolitische Kooperation
3.2 Der Motor der Kooperation: Die Rüstungszusammenarbeit
3.2.1 Komplimentäre Interessen als Grundlage der Rüstungskooperation
3.2.2 Die wichtigsten Rüstungstransfers zwischen Israel und Indien
3.3 Terrorbekämpfung

4. Herausforderungen für die indisch-israelischen Beziehungen
4.1 Indien und der Iran
4.2 Indiens Beziehung zu China und Pakistan
4.3 Die Rolle der USA

5. Schluss

Literaturverzeichnis

1. Einleitung und Fragestellung

Obwohl die indisch-israelische Partnerschaft als eine der „wichtigsten geopolitischen Verschiebungen in Asien seit dem Ende des Ost-West-Konflikts“^[1] eingeschätzt wird, hat sie in der europäischen politikwissenschaftlichen Fachpresse bisher nur wenig Aufmerksamkeit erhalten.^[2] Dieser Umstand ist vermutlich der Tatsache geschuldet, dass über 40 Jahre lang keine diplomatischen Beziehungen zwischen Indien und Israel existierten. Obwohl der indische Premierminister Jawaharlal Nehru den Staat Israel bereits im Jahr 1950 offiziell anerkannte, verfolgten alle indischen Regierungen bis zu den frühen 90er Jahren eine pro-arabische, bzw. pro-palästinensische Politik und unterhielten keine diplomatischen Beziehungen zu Israel. Eine Annäherung zwischen beiden Ländern und eine Normalisierung des indisch-israelischen Verhältnisses war erst mit dem Ende des Kalten Krieges und der damit einhergehenden Neuausrichtung der indischen Außen- und Sicherheitspolitik möglich. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 21. Januar 1992 hat sich eine enge Kooperation vor allem auf den Gebieten Sicherheit und Verteidigung, aber auch bei der Wirtschaft und im Handel entfaltet. Indien stieg nach Hongkong zu Israels zweitgrößter Handelspartner in Asien auf. Im Jahr 2002 erreichte das bilaterale Handelsvolumen 1,5 Billionen US Dollar und lag damit sechs Mal höher als 1992. Der Indienbesuch Ariel Scharons im September 2003 markierte einen vorläufigen Höhepunkt der bilateralen Beziehungen und brachte diese schließlich auch in Europa in die Schlagzeilen.^[3]

Im Rahmen der Hausarbeit werde ich den Wandel der indisch-israelischen Beziehung analysieren und der Frage nachgehen, inwieweit sich seit der Normalisierung eine strategische Partnerschaft entwickelt hat. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei die Zusammenarbeit bei der Sicherheit und der Verteidigung. Da die indisch-israelische Kooperation in der europäischen Politikwissenschaft noch ein Forschungsdesiderat darstellt, wurden in dieser Arbeit überwiegend Aufsätze von indischen und israelischen Autoren bearbeitet, allen voran P.R. Kumaraswamy, der bereits Mitte der 90er Jahre zu den indisch-israelischen Beziehungen publiziert hat.^[4]

Um die Bedeutung der gegenwärtigen Entwicklung aufzuzeigen, werde ich zunächst einen Überblick zur Geschichte der indisch-israelischen Beziehungen geben: Welche Faktoren führten am Ende des Kalten Krieges zu einer Normalisierung der bilateralen Beziehungen? Daraufhin werde ich die Entwicklung der indisch-israelischen Beziehung nach 1992 insbesondere im Hinblick auf die Zusammenarbeit bei der Sicherheit und Verteidigung untersuchen. Schließlich wird vor dem Hintergrund der Probleme und Herausforderungen der bilateralen Beziehungen erörtert, ob es sich dabei um eine strategische Partnerschaft handelt.

2. Historischer Überblick

2.1 „No full diplomatic relations“

Die Wurzeln der indischen Israel-Politik reichen in die 20er Jahre zurück, in denen sich die indische Unabhängigkeitsbewegung im Kampf gegen den britischen Imperialismus mit den Palästinensern verbündete.^[5] In einem viel zitierten Zeitungsartikel von 1938 wandte sich Mahatma Gandhi deswegen gegen die zionistische Kolonisierung und Enteignung der Palästinenser: „Palestine belongs to the Arabs in the same sense that England belongs to the English or France to the French.”^[6] Diese ablehnende Haltung gegenüber dem Zionismus wurde nach der Unabhängigkeit von der Kongress-Partei übernommen, die lange Zeit das politische System in Indien dominierte. Da Nehru in der Tradition von Gandhi den israelisch-arabische Konflikt als Teil des anti-imperialistischen Kampfes ansah, lehnte er jegliche Ansprüche der jüdischen Siedler ab: „Palestine is essentially an Arab country and no decision can be made without the consent of the Arabs”^[7] Dementsprechend stimmte Indien im November 1947 in den Vereinten Nationen gegen die Teilung des Landes Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Teil und sprach sich im Mai 1949 im Einklang mit den arabischen Ländern gegen die Aufnahme Israels in die Vereinten Nationen aus. Immerhin gewährte Premierminister Nehru dem Staat Israel nach längeren Verhandlungen am 18. September 1950 die offizielle Anerkennung und das Büro der Jewish Agency in Bombay erhielt den Status eines israelischen Konsulats. Doch eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen war damit nicht verbunden. Vielmehr verschlechterten sich die Beziehungen parallel zu der enger werdenden Freundschaft zwischen Indien und Ägypten im Rahmen der Blockfreienbewegung, an deren Spitze sich Nehru für die Entkolonialisierung der Dritten Welt einsetzte. Außerdem glaubte die indische Regierung, dass sie zur Rücksichtnahme auf die indischen Muslime gezwungen sei. „Perceived opposition of the Indian Muslims aside, apprehensions over the arab position on the Kashmir question played a role in the consolidation of pro-arab policy“^[8] Die anhaltende Zurückhaltung gegenüber Israel und die pro-arabisch Politik der indischen Regierung waren darüber hinaus Teil einer politischen Strategie, mit der Indien versuchte Pakistans Einfluss in der Region einzudämmen.^[9] Mit diplomatischen Beziehungen zu Israel hätte Indien als Feind der Muslime dagestanden und damit Pakistans Einfluss in der Region noch vergrößert. Insbesondere in der noch offenen Kaschmirfrage erhoffte sich die indische Regierung die Unterstützung der arabischen Länder.

Die pro-pakistanische Haltung der arabischen Länder während der indisch-pakistanischen Kriege von 1965 und 1971 (Bangladesh-Krise) lassen jedoch ernsthafte Zweifel daran entstehen, ob die pro-arabische Politik tatsächlich den Interessen der indischen Regierung diente. „So far as India’s quarrels with Pakistan were concerned, the Arab states did not extend any support to India“^[10] Nichtsdestoweniger unterstützte die indische Regierung die arabischen Länder im arabisch-israelischen Konflikt von 1967, und Außenminister Dinesh Singh begründete noch einmal die Abwesenheit diplomatischer Beziehungen zu Israel: „India had not established diplomatic relations with Israel because Israel had followed wrong policies against the Arabs, particularly the Palestinians. Until there was a revision of this policy it would be difficult to India to revise her policy.”^[11] Im Gegensatz dazu lieferte Israel während des indo-chinesischen Konflikts von 1962 Waffen in geringem Umfang an Indien.^[12]

Nach der Einschätzung von Sushil J. Aaron hätte die indische Regierung ihre Israel-Politik angesichts dieses Ungleichgewichts spätestens in den 70er Jahren überdenken müssen.^[13] Doch die Fixierung auf die Traditionen Gandhis und die ideologischen Vorbehalte während des Kalten Krieges verhinderten eine indisch-israelische Annäherung weiterhin. „By becoming a prisoner of its idealism and rhetoric, India has divorced itself from political realism, with consistency ironically becoming the guiding principle towards the ever turbulent Middle East.”^[14] Während Indien mit der Sowjetunion sympathisierte und deren anti-israelische Rhetorik übernahm, baute Israel in den 60er Jahren enge Verbindungen zu den USA auf. Neben diesen politischen Vorbehalten, spielte jedoch auch die Abhängigkeit von den arabischen Ölexporten eine entscheidende Rolle in der außenpolitischen Strategie der indischen Regierung.^[15]

Parallel zu den schlechten Beziehungen zu Israel gewährte Indien im Jahr 1975 als eines der ersten nicht-arabischen Länder der PLO die offizielle Anerkennung.^[16] Auch der kurzzeitige Machtwechsel von der Congress Partei zur Janata-Partei 1977, die für ihre Kritik an der indischen Israel-Politik bekannte war, brachte keinen Kurswechsel der indischen Israel-Politik mit sich. Kurze Zeit nach der Rückkehr der Kongress-Partei an die Macht im Jahr 1980 verlieh die indische Premierministerin Indira Gandhi der PLO diplomatischen Status auf ihrem Territorium und erlaubte ihr eine Vertretung in Neu Delhi einzurichten. Zwischen 1982 und 1988 existierten noch nicht einmal konsularischen Beziehungen zwischen Indien und Israel.^[17]

2.2 Neuausrichtung der indisch-israelischen Beziehung

Die anhaltende Zurückhaltung gegenüber Israel hielt die indische Regierung nicht davon ab, im militärischen und sicherheitstechnischen Bereich mit Israel zusammenzuarbeiten.^[18] Neben der bereits erwähnten militärischen Unterstützung, die Israel Indien im indo-chinesischen Konflikt von 1961 gewährt, kam es in den 80er Jahren zu einer Zusammenarbeit zwischen dem israelischen Geheimdienst Mossad und dem indischen RAW (Research and Analysis Wing). So erstellte der Mossad ein Personenschutzprogramm für Rajiv Gandhi und indische Offiziere wurden in Israel zur Terrorabwehr ausgebildet. Dennoch war ein Großteil der politischen Elite Indiens bis in die frühen 90er Jahre von der Politik der „no full diplomatic relations“ überzeugt.^[19]

[...]

^[1] Patrick Franke: Indien und Israel. Geopolitische Aspekte einer neuen Allianz. In: Jahrbuch für internationale Sicherheitspolitik 2003, S. 565-583, hier: S. 565.

^[2] Eine Ausnahme bildet der Artikel von Citha D. Maaß: Indisch-Israelische Kooperation: Aus der indischen Fachzeitschrift «Strategic Analysis» 1999/2000. SWP-Zeitschriftenschau, Februar 2001, S.1-6.

^[3] Vgl. den Artikel von Jochen Buchsteiner: Rüstungsgeschäfte im Mittelpunkt. Scharon besucht Indien. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9.9.2003.

^[4] Vgl. P.R. Kumaraswamy: India and Israel. Evolving Strategic Partnership. In: Mideast Security and Policy Studies Nr. 40. Begin-Sadat Center for Strategic Studies, Bar-Ilan University, September 1998. Hier: http://www.csh-delhi.com/Publications/downloads/op/OP7.pdf

^[5] Zur folgenden Darstellung, vgl. P.R. Kumaraswamy: Israel-India Relations: Seeking Balance and Realism. In: Israel Affairs 10/2004, S. 254-272, hier: S.255-260, sowie Patrick Franke: Indien und Israel, S. 566 f.

^[6] Zitiert nach: P.R. Kumaraswamy: India and Israel: Emerging Partnership, in: Journal of Strategic Studies 12/2002, S. 192-206, hier S. 193.

^[7] Zitiert nach: Ebd., S. 193.

^[8] P.R. Kumaraswamy: India and Israel: Emerging Partnership, hier S. 194.

^[9] Vgl. hierzu und zum folgenden ebd, S. 194.

^[10] Anil Kumar Singh: India & Israel: From Estrangement to Strategic Partners. In: Indian Defence Review, July-September 2003, S. 110-121, hier: S. 111.

^[11] Statement of Dinesh Singh, Minister of External Affairs, May 27, 1967, in: A Appodrai, Select Documents on India’s Foreign Policy and Relations, 1947-1972, Vol.II, (New Delhi: Oxford University Press, 1985, no.5, S. 369. Hier zitiert nach: Anil Kumar Singh: India & Israel: From Estrangement to Strategic Partners, S. 111.

^[12] Vgl. Efraim Inbar: The Indian-Israel Entente. In: Orbis, 48/2004, S. 89-104, hier S. 90.

^[13] Sushil J. Aaron: Straddling Faultlines: India’s Foreign Policy towards the Greater Middle East. Publication of the French Research Institute in India, CHS Occasional Paper Nr. 7, 2003, S.17. Hier: http://www.csh-delhi.com/Publications/downloads/op/OP7.pdf

^[14] P.R. Kumaraswamy: Israel-India Relations: Seeking Balance and Realism, S. 266.

^[15] Vgl.: Sushil J. Aaron: Straddling Faultlines, S. 17.

^[16] Zur folgenden Darstellung vgl.: Patrick Franke: Indien und Israel, S. 567.

^[17] Nach einem Zwischenfall Im Juli 1982 wurde der israelische Konsul in Bombay, Yosef Hasseen, wegen seiner Kritik an der Israel-Politik der indischen Regierung des Landes verwiesen. Seine Stelle wurde erst wieder im Juni 1988 neu besetzt.

^[18] Zur folgenden Darstellung, vgl. Patrick Franke: Indien und Israel, S. 568.

^[19] Ebd. S. 569.