Im Zuge immer stärker werdender Digitalisierung und Vernetzung ist der Staat vor immer komplexer werdende gesetzgeberische Herausforderungen gestellt. Dieser Artikel analysiert unter Zuhilfenahme der Beschleunigungstheorie die Gesetzgebung bezüglich autonomen Fahrens und prüft, ob sich eine Desynchronisation zwischen Politik und Gesellschaft feststellen lässt, und ob somit der demokratische Charakter der Bundesrepublik Deutschland gefährdet ist. Die Überprüfung der Gesetzgebung zeigt vor allem wie Komplex Gesetzgebung im heutigen Deutschland ist, es lässt aber wenig darauf hindeuten, dass der gesetzgeberische Prozess in der heutigen Zeit nicht mehr funktionell ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Theoretische Annahmen: Die Theorie der Beschleunigung
1.1 Die technische Beschleunigung
1.2 Die Beschleunigung des sozialen Wandels
1.3 Das Verhältnis von Zeit und Politik in theoretischer Perspektive
2. Gesetzgebung zu automatisiertem Fahren
2.1 Ethische Probleme
2.2 Rechtliche Herausforderungen
3. Analyse des Gesetzgebungsprozesses
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Herausforderungen des deutschen Gesetzgebers im Kontext der zunehmenden gesellschaftlichen und technologischen Beschleunigung. Anhand des Beispiels des automatisierten Fahrens wird analysiert, ob eine Desynchronisation zwischen politischem Entscheidungshandeln und gesellschaftlichen Entwicklungen stattfindet und inwiefern der Gesetzgebungsprozess in der Lage ist, auf diesen Wandel angemessen zu reagieren.
- Beschleunigungstheorie nach Hartmut Rosa und ihre Übertragbarkeit auf politische Prozesse.
- Die „Gegenwartsschrumpfung“ und deren Druck auf den gesetzgeberischen Apparat.
- Technische Entwicklungsstufen des automatisierten Fahrens und die damit verbundenen Haftungs- und Sicherheitsfragen.
- Ethische Dilemmata bei Algorithmen in autonomen Fahrzeugsystemen.
- Rechtliche Kompatibilität von autonomen Systemen mit bestehenden nationalen (StVO, StVZO) und internationalen Regelwerken (Wiener Übereinkommen).
- Analyse des außerparlamentarischen und parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zur Automatisierung.
Auszug aus dem Buch
Die technische Beschleunigung
Die technische Beschleunigung umfasst zum einen die Sektoren Transport-, Kommunikations- und Produktionsprozesse, bei denen Geschwindigkeitsveränderungen relativ leicht festgestellt werden können und zum anderen neuere Formen, wie Verwaltung und Organisation die darauf abzielen Verfahrensweisen zu beschleunigen. Die technische Beschleunigung hat eine immense Auswirkung auf die soziale Realität. So geht der Zusammenhang zwischen Raum und Zeit immer weiter verloren. Eine Reise von London nach New York hat sich in der Dauer von drei Wochen auf lediglich acht Stunden reduziert. In dieser Hinsicht verliert der Raum und Entfernung ihre Bedeutung für die Orientierung des Menschen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Theoretische Annahmen: Die Theorie der Beschleunigung: Dieses Kapitel führt in die Beschleunigungstheorie ein und beleuchtet die technische Beschleunigung sowie den sozialen Wandel, um ein theoretisches Fundament für das Verhältnis von Politik und Zeit zu schaffen.
2. Gesetzgebung zu automatisiertem Fahren: Hier werden die technischen Automatisierungsstufen erläutert und die spezifischen ethischen Dilemmata sowie die daraus resultierenden rechtlichen Konflikte mit geltenden Verkehrsregeln analysiert.
3. Analyse des Gesetzgebungsprozesses: Das abschließende Kapitel untersucht den zeitlichen Verlauf der politischen Entscheidungsfindung zum automatisierten Fahren und bewertet, ob eine Desynchronisation zwischen Politik und Umwelt vorliegt.
Schlüsselwörter
Gesetzgebungsprozess, Zeit, Beschleunigungstheorie, Deutschland, Autonomes Fahren, Gegenwärtigkeit, Desynchronisation, Rechtliche Rahmenbedingungen, Haftungsfragen, Ethik, Verkehrssicherheit, Automatisierungsgrad, Legislaturperiode, Technologische Innovation, Digitalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen der gesellschaftlichen Beschleunigung auf den Gesetzgebungsprozess am Beispiel des automatisierten Fahrens in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind Beschleunigungstheorie, ethische und rechtliche Aspekte autonomer Fahrzeugsysteme sowie die Analyse parlamentarischer Entscheidungsprozesse.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Kernfrage ist, ob sich eine Desynchronisation zwischen Politik und Gesellschaft feststellen lässt, die den demokratischen Entscheidungsprozess unter Druck setzt oder gefährdet.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Beschleunigungstheorie nach Hartmut Rosa als theoretisches Analyseinstrument, um darauf basierend den konkreten Gesetzgebungsprozess für autonomes Fahren zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Grundlagen der Beschleunigung, die technischen Stufen des autonomen Fahrens, ethische Probleme bei Algorithmen sowie die rechtliche Vereinbarkeit mit der StVO und internationalen Abkommen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Beschleunigungstheorie, Gesetzgebungsprozess, Autonomes Fahren, Rechtssicherheit und Desynchronisation.
Inwiefern beeinflusst das Wiener Übereinkommen das autonome Fahren?
Das Wiener Übereinkommen gilt als eines der größten Hindernisse, da es den Fahrer verpflichtet, die Fahrzeugführung permanent zu beherrschen, was bei vollautomatisierten Systemen ohne ständige Überwachungspflicht problematisch ist.
Warum wird im Gesetz eine Re-Evaluierung nach 2019 gefordert?
Die Re-Evaluierung soll sicherstellen, dass das Gesetz an neue technologische Entwicklungen angepasst werden kann, da der erste Entwurf aufgrund eines engen Zeitrahmens als in vielen Punkten zu unklar und unvollständig kritisiert wurde.
- Citar trabajo
- Georg Rosenkranz (Autor), 2018, Autonomes Fahren. Gesetzgebung in Deutschland im Kontext einer sich beschleunigenden Gesellschaft, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/492384
