Mit der Verabschiedung der Richtlinie 2003/87/EG entscheidet die EU sich für die Installation eines Systems für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten. Dahinter verbirgt sich ein modernes ökonomisches Instrument, mit welchem die Europäische Union den Gefahren des globalen Klimawandels entgegentritt. Dieses ist nach einem zähen Prozess seit dem 01. Januar 2005 in Betrieb. Ziel ist die langfristige Senkung der Treibhausgasemissionen der EU-Staaten in Anlehnung an die vereinbarten Ziele des Kyoto-Protokolls. Das Handelssystem stellt hierfür die wirtschaftlichste und kosteneffizienteste Lösung dar.
In der vorliegenden Fallstudie werden Regelungsgegenstand, Entstehungsprozess sowie Positionen der beteiligten Akteure der so genannten „Emissionsrichtlinie“ untersucht. Vom Erlass der Richtlinie im Oktober 2003 bis zum Start des Systems im Januar 2005 sind unter anderem mit Erlass der so genannten „Linking-Directive“ weitere feinjustierende Schritte vollzogen worden, welche den Prozess jedoch nicht grundlegend umgekehrt haben, gleichwohl für die Implementation des Systems aber von Bedeutung sind. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit wird auf diese Folgerichtlinien und Entscheidungen nicht eingegangen.
Der Autor verweist vor diesem Hintergrund auf die vorhandene Literatur.
Inhaltsverzeichnis
- 1. EINLEITUNG
- 2. REGELUNGSGEGENSTAND
- 2.1. Emissionshandel
- 2.2. Problemdefinition - Klimawandel auf der internationalen Politikagenda
- 2.3. Problemdefinition - über Rio nach Kyoto
- 2.4. Problemdefinition - das Kyoto-Protokoll
- 3. DER ENTSCHEIDUNGSPROZESS
- 3.1. Agendasetting von Kyoto nach Europa
- 3.2. Programmformulierung - vom Grünbuch zum Richtlinienvorschlag
- 3.3. Programmformulierung - das Europäische Programm zur Klimaänderung
- 3.4. Programmformulierung - das Grünbuch der Kommission
- 3.5. Programmformulierung - der Richtlinienvorschlag der Kommission
- 3.6. Gesetzgebungsverfahren - vom Richtlinienvorschlag zur Richtlinie
- 4. DIE POSITIONEN DER AKTEURE
- 4.1. Nationale Ebene - Wirtschaft
- 4.2. Nationale Ebene - Nichtregierungsorganisationen
- 4.3. Nationale Ebene - Mitgliedstaaten
- 4.4. Supranationale Ebene - die EU-Kommission
- 4.5. Intergouvernementale Ebene - das europäische Parlament
- 4.6. Intergouvernementale Ebene - der Ministerrat
- 5. DIE EMISSIONSRICHTLINIE 2003/87/EG
- 5.1. Resultat
- 5.2. Die Akteure
- 5.3. Die Emissions-Zertifikate
- 5.4. Nationaler Allokationsplan (NAP)
- 5.5. Überwachung, Berichterstattung und Sanktionen
- 5.6. Register
- 5.7. Die flexiblen Kyotomechanismen im EU-EHS
- 6. SCHLUSSBETRACHTUNG
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Fallstudie untersucht die Entstehung und den Inhalt der Richtlinie 2003/87/EG, welche ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der EU etabliert. Die Arbeit beleuchtet die wichtigsten Akteure und ihre Positionen während des Entscheidungs- und Gesetzgebungsprozesses.
- Die Problemdefinition des Klimawandels und die Entwicklung internationaler Klimapolitik
- Der Entscheidungs- und Gesetzgebungsprozess der Emissionsrichtlinie in der EU
- Die Positionen der wichtigsten Akteure: Wirtschaft, Nichtregierungsorganisationen, Mitgliedstaaten, EU-Kommission, Europäisches Parlament und Ministerrat
- Die Struktur und Funktionsweise des Emissionshandelssystems
- Die Bedeutung der Emissionsrichtlinie 2003/87/EG für die europäische Umweltpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 erläutert das Instrument Emissionshandel und die Herausforderungen des Klimawandels, die zur Entwicklung des Kyoto-Protokolls und zur Einführung eines europäischen Emissionshandelssystems führten. Kapitel 3 beschreibt den Entscheidungs- und Gesetzgebungsprozess der Richtlinie 2003/87/EG, vom Agendasetting bis zum Gesetzgebungsverfahren. Kapitel 4 analysiert die Positionen der wichtigsten Akteure während des Prozesses, darunter Wirtschaft, Nichtregierungsorganisationen, Mitgliedstaaten, die EU-Kommission und die europäischen Entscheidungsgremien. Kapitel 5 stellt die wesentlichen Elemente der Emissionsrichtlinie 2003/87/EG vor, einschließlich des Funktionsmechanismus, der Zertifikate, des nationalen Allokationsplans und der Überwachung und Sanktionen.
Schlüsselwörter
Emissionshandel, Klimawandel, Kyoto-Protokoll, EU-Umweltpolitik, Richtlinie 2003/87/EG, Treibhausgase, Emissionszertifikate, nationale Allokationspläne, Überwachung, Sanktionen, Akteure, Entscheidungsfindung, Gesetzgebungsprozess, supranationale und intergouvernementale Ebene
- Citation du texte
- Björn Dransfeld (Auteur), 2005, Kompromissfindung auf dem Weg - Fallstudie zur Richtlinie 2003/87/EG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/49291
