Diese Arbeit beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Arten von Urlaub bei verstorbenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und geht den Fragen nach, wie eigentlich der Abgeltungsanspruch entsteht, und wie es vom Abgeltungsanspruch zum Vererben kommt.
Während der gesamten Arbeit werden dabei die Ansichten der beiden Gerichtshöfe vergleichend gegenübergestellt.
Hierzu werden in einem ersten Schritt die verschiedenen Arten von- und Ansprüche auf Urlaub definiert, bevor in einem nächsten Schritt die jeweils verschiedene Entstehung von Abgeltungsansprüchen näher erläutert wird.
Daran anschließend wird der jeweilige Weg zur Vererblichkeit nachgezeichnet, bevor vor einem abschließenden Fazit ein alternativer Weg zu dieser Vererblichkeit aufgezeigt wird.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Arten von Urlaub
2.1 Urlaub nach BUrlG
2.2 Urlaub nach JArbSchG
2.3 Zusatzurlaub nach SGB IX
2.4 Bildungsurlaub am Beispiel Hessen
2.5 Tariflicher oder einzelvertraglicher Mehrurlaub
2.6 Zusammenfassung
3 Entstehung von Abgeltungsansprüchen
3.1 Bestandteile des Urlaubsanspruch
3.1.1 Einheitstheorie
3.1.2 Freistellungstheorie
3.2 Abgeltung von Urlaubsansprüchen
3.2.1 Grundsatzentscheidung 1982
3.2.2 Aufgabe der Surrogatstheorie
4 Vom Abgeltungsanspruch zur Vererblichkeit
4.1 Reichweite der BAG Entscheidung vom 20.09.2011
4.2 Was steckt hinter dem § 7 IV BUrlG und Art. 7 II Arbeitszeitrichtlinie
4.3 Wechsel von der Freistellungstheorie zur Einheitstheorie
4.4 Vererblichkeitsentscheidung BAG vom 22.01.2019
5 Alternativer Weg zur Vererblichkeit
6 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die juristische Entwicklung und die kontroversen Auffassungen zur Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen verstorbener Arbeitnehmer*innen unter Berücksichtigung der Rechtsprechung von Bundesarbeitsgericht (BAG) und Europäischem Gerichtshof (EuGH).
- Rechtliche Grundlagen und verschiedene Arten des Urlaubsanspruchs
- Die Entwicklung von der Freistellungstheorie zur Einheitstheorie
- Rolle und Einfluss der europäischen Arbeitszeitrichtlinie
- Die wegweisende Rechtsprechung zur Vererblichkeit
Auszug aus dem Buch
3.1 Bestandteile des Urlaubsanspruch
Der Urlaubsanspruch soll ein Rückgriff auf ungeschriebene Regeln des Arbeitsrechts wie Fürsorgepflicht und Gewohnheitsrecht abzulehnen sein. Der Urlaubsanspruch ist schuldrechtlicher Anspruch zu sehen, bei dem ergänzend allgemeines Schuldrecht. Darüber hinausgehend gibt es nehmen dem ILO-Übereinkommen Nr. 132 zum bezahlten Jahresurlaub noch den Art. 7 RL 2003 / 88 / EG. Zu der europäischen Richtlinie ist noch zu erwähnen, wenn nationale Vorschriften nicht mit der Richtlinie übereinstimmen, dürfen nationale Gerichte diese nicht anwenden. Nach dem BUrlG entsteht der Urlaubsanspruch dem Grunde nach aus dem § 1 BUrlG, dieser ist auch gleichzeitig die Anspruchsgrundlage für den Vergütungsanspruch, dessen Höhe sich nach § 11 I BUrlG ermitteln lässt. Entstehung, Fälligkeit und Untergang des Anspruchs sind in §§ 4, 6 I, 7 III und 8 BUrlG geregelt.
Somit macht sich hier das Konfliktfeld zwischen dem EuGH und des BAG auf, da das BAG die Theorie des Einheitsanspruchs verworfen hat. Zudem gibt es zwischen der Richtlinie und dem BUrlG noch Unterschiede in dem Zweck, weshalb es einen Anspruch auf Urlaub geben soll. Nach der Richtlinie RL 2003/88/EG dient er der Auffrischung und Wiederherstellung der Arbeitskraft. Das BUrlG geht dahingehend einen Schritt weiter und die Arbeitnehmer*innen sollen Freizeit zur selbstbestimmten Nutzung und Entspannung haben.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Kurze Einführung in die Problematik des Urlaubsanspruchs bei verstorbenen Arbeitnehmer*innen und die Rolle der Rechtsprechung.
2 Arten von Urlaub: Übersicht über verschiedene Urlaubsarten wie BUrlG, JArbSchG, Zusatzurlaub sowie die Problematik des Bildungsurlaubs.
3 Entstehung von Abgeltungsansprüchen: Analyse der theoretischen Fundamente des Urlaubsanspruchs und der Entwicklung der Abgeltungsregeln.
4 Vom Abgeltungsanspruch zur Vererblichkeit: Untersuchung der BAG-Rechtsprechung und des Einflusses der EU-Rechtsprechung auf die Vererblichkeit.
5 Alternativer Weg zur Vererblichkeit: Kurze Darstellung weiterer rechtlicher Ansätze für die Vererbbarkeit.
6 Fazit: Abschließende Betrachtung der Entwicklung zur Anerkennung der Vererblichkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs.
Schlüsselwörter
Urlaubsabgeltung, Vererblichkeit, Bundesarbeitsgericht, Europäischer Gerichtshof, BUrlG, Arbeitszeitrichtlinie, Einheitstheorie, Freistellungstheorie, Surrogatstheorie, Arbeitsrecht, Erbrecht, Urlaubsanspruch, Arbeitnehmer, Rechtsprechung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit thematisiert die rechtliche Situation von Urlaubsansprüchen verstorbener Arbeitnehmer*innen und die Frage, ob diese auf Erben übergehen können.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Neben den Grundlagen verschiedener Urlaubsarten stehen die juristischen Theorien zum Urlaubsanspruch und deren Wandel durch BAG und EuGH im Fokus.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Entwicklung von der Nichtvererbbarkeit hin zur Anerkennung der Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen nachzuzeichnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse einschlägiger Gesetzesnormen, Richtlinien und der höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Entstehung von Abgeltungsansprüchen und die Entwicklung der relevanten BAG-Entscheidungen, insbesondere unter dem Einfluss der EU-Arbeitszeitrichtlinie.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Schlagworte sind Urlaubsabgeltung, Vererblichkeit, BAG, EuGH und die Arbeitszeitrichtlinie.
Wie unterscheidet sich die Auffassung zur Surrogatstheorie?
Die Arbeit beschreibt, wie die Surrogatstheorie durch die EuGH-Rechtsprechung und das BAG zugunsten einer vererbbaren Position aufgegeben wurde.
Warum ist der Bildungsurlaub ein Sonderfall?
Am Beispiel des Hessischen Bildungsurlaubsgesetzes wird verdeutlicht, dass hier teilweise keine Abgeltung stattfindet, da die entsprechenden Normen des BUrlG nicht greifen.
- Citation du texte
- Sven Mattheß (Auteur), 2019, Was passiert mit Urlaubsansprüchen verstorbener Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/494547
