Der Begriff des Länderfinanzausgleichs wurde anhand der deutschen föderalistischen Verfassung oftmals diskutiert. Die Motivation zur Anfertigung dieser Bachelorarbeit bildet die von der Bundesregierung am 14.Oktober 2016 neu erfasste Reform der Bund-Länder- Finanzbeziehungen, welche ab dem Jahr 2020 in Kraft treten wird. Durch die Neuregelung wird dem bis dato geltenden, jedoch oft kritisierten und umstrittenen, Länderfinanzausgleich ein Ende gesetzt. Im Rahmen der Arbeit wird der Finanzausgleich aus theoretischer und institutioneller Sicht diskutiert, sowie dessen Funktionsweise erläutert. Die Ausführungen beziehen sich dabei auf dem Vergleich des bestehenden und zukünftigen Systems.
Der Hauptteil der Arbeit teilt sich auf die Abschnitte 2 und 3 auf, es folgt abschließend eine Zusammenfassung der Arbeit im Abschnitt 4. Der Abschnitt 2 widmet sich der Theorie des Finanzausgleichs. Im Abschnitt 2.1 folgt eine Erläuterung des Begriffs, der Notwendigkeit eines Finanzausgleichs, sowie der Bedeutung der Aufgaben eines föderalistischen Staates im Zusammenhang mit dem Finanzausgleich. Durch den Abschnitt 2.2 wird beschrieben, inwiefern Rechtfertigungen für horizontale Ausgleichszahlungen vorliegen können. Weiterhin wird im Abschnitt 2.3 im Rahmen der Begriff der Konvergenz kurz in Verbindung mit der Neoklassischen Theorie diskutiert. Der Abschnitt 2.4 widmet sich ökonomischen Modellen zum Finanzausgleich. Die dargestellten Modelle von Kellermann und Homburg basieren dabei auf der zuvor angeführten Neoklassischen Theorie und behandeln die Konvergenz von Regionen. Der Abschnitt 3 befasst sich mit dem Vergleich des geltenden Länderfinanzausgleichs und der Reform ab 2020. Im Abschnitt 3.1 werden die institutionellen Regelungen des derzeitigen Länderfinanzausgleichs diskutiert, deren Auswirkungen durch den Abschnitt 3.2 anhand der Abrechnung des Länderfinanzausgleichs von 2016 dargestellt werden. Der Abschnitt 3.3 stellt die Neuregelungen der Reform zum Finanzkraftausgleich ab 2020 theoretisch dar. Auf Grundlage der Ergebnisse erfolgt im Abschnitt 3.4 die Beurteilung der finanziellen Auswirkungen der Reform. Dabei wird zuerst auf die Mehreinnahmen der Bundesländer eingegangen und im Nachhinein auf die relative Finanzkraft der Länder im Vergleich der Systeme, auf Basis des Länderfinanzausgleichs von 2016. Der Abschnitt 3.5 enthält einige Stimmen zur Reform der Bundesregierung. Die Zusammenfassung der Arbeit erfolgt im Abschnitt 4.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theorie des Finanzausgleichs
2.1 Grundbegriffe
2.2 Zur Rechtfertigung von Transferzahlungen im Rahmen des Finanzausgleichs
2.3 Der Begriff der Konvergenz im Zusammenhang mit dem Neoklassischen Wachstumsmodell
2.4 Ökonomische Modelle zum Finanzausgleich
2.4.1 Das Modell von Kellermann zur Konvergenz der Regionen und dem Finanzausgleich
2.4.2 Das Finanzausgleichsmodell von Homburg
3. Zum aktuellen System des Länderfinanzausgleichs
3.1 Institutionelle Regelungen des Systems
3.2 Die Auswirkungen des Länderfinanzausgleichs
3.3 Die Reform des Finanzkraftausgleichs ab 2020
3.4 Finanzielle Auswirkungen des Reformmodells
3.5 Stimmen zur Reform
4. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit analysiert und vergleicht das bestehende deutsche System des Länderfinanzausgleichs mit der umfassenden Reform, die ab dem Jahr 2020 in Kraft tritt. Ziel ist es, die Funktionsweise beider Systeme zu durchdringen, die institutionellen Veränderungen zu beleuchten und die finanziellen Auswirkungen auf die Bundesländer quantitativ zu bewerten.
- Theoretische Grundlagen des Finanzausgleichs und Konvergenztheorie
- Analyse der institutionellen Regelungen des bisherigen Systems
- Detaillierte Untersuchung der Reform des Finanzkraftausgleichs ab 2020
- Beurteilung der finanziellen Auswirkungen und Veränderungen für die Bundesländer
- Diskussion der fachlichen Kritik an der Neuregelung
Auszug aus dem Buch
2.4.1 Das Modell von Kellermann zur Konvergenz der Regionen und dem Finanzausgleich
Auf Basis der eben dargestellten neoklassischen Theorie untersucht Kellermann (1998) die Auswirkungen eines Finanzausgleichs hinsichtlich des Wachstums- und Konvergenzprozesses in einem Zwei-Regionen-Wachstumsmodell. Dabei orientiert sich das Modell des Finanzausgleichs am horizontalen Finanzausgleich der Bundesrepublik Deutschland und ist somit einwohnerorientiert.
Dem Modell werden zwei Regionen unterstellt, welche identische Grundvoraussetzungen vorweisen, die sich jedoch hinsichtlich der Kapitalausstattung pro Kopf und infolgedessen hinsichtlich ihrer Arbeitsproduktivität unterscheiden. Das Modell ist ein Stromgrößenmodell, was bedeutet, dass die öffentlichen Inputfaktoren nur jeweils eine Periode nutzbar sind.
Die gesamtwirtschaftliche Produktionsfunktion weist konstante Skalenerträge der privaten und öffentlichen Sektoren K und L auf und wird in der Form (6) Y_t = F(K_t, L_t, G_t) = K_t^alpha G_t^beta L_t^{1-alpha-beta} dargestellt, während der Pro-Kopf-Produktionsfunktion abnehmende Skalenerträge vorliegen und diese in der Form (7) y_t = k_t^alpha g_t^beta dargestellt wird und den y den Pro-Kopf Output bezeichnet. G_t beschreibt die Budgetrestriktion des Staates, also die verhältnismäßige Menge des Einsatzes staatlicher Produktionsfaktoren. Tau bezeichnet den über die Zeit konstanten und proportionalen Steuersatz der Einkommenssteuer. Für das Szenario ohne Finanzausgleich leitet sich das Ausgaben- und Einnahmenniveau des Staates pro Kopf wie folgt ab: (8) g_t = tau y_t
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Motivation und den Aufbau der Arbeit ein, die den Übergang vom bisherigen Länderfinanzausgleich hin zum reformierten System ab 2020 untersucht.
2. Theorie des Finanzausgleichs: Das Kapitel erläutert die ökonomischen Notwendigkeiten für einen Finanzausgleich, definiert grundlegende Begriffe und diskutiert Konvergenz sowie theoretische Modelle in einem föderalen Kontext.
3. Zum aktuellen System des Länderfinanzausgleichs: Dieser Teil befasst sich mit der institutionellen Struktur des bisherigen Systems, stellt die grundlegende Reform ab 2020 dar und analysiert deren finanzielle Konsequenzen für die Bundesländer.
4. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung resümiert die Ergebnisse der Untersuchung und stellt fest, dass nach dem neuen Modell alle Länder von der Reform profitieren, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß.
Schlüsselwörter
Länderfinanzausgleich, Finanzkraftausgleich, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Umsatzsteuer, Reform 2020, Bundesergänzungszuweisungen, Finanzausgleich, Konvergenz, Haushaltslage, Schuldenbremse, Steuerverwaltung, Allokationsfunktion, Distribution, Fiskalpolitik, Föderalismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen in Deutschland, konkret dem Übergang vom bisherigen Länderfinanzausgleich zum neuen Finanzkraftausgleich, der ab 2020 gilt.
Welche sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder sind die ökonomische Theorie des Finanzausgleichs, die detaillierte Darstellung des aktuellen sowie des reformierten Systems und die Analyse der daraus resultierenden finanziellen Wirkungen auf die einzelnen Bundesländer.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, die Architektur der Reform des Finanzkraftausgleichs zu analysieren und zu bewerten, wie sich die Neugestaltung konkret auf die Finanzausstattung der verschiedenen Bundesländer auswirkt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen analytischen Ansatz, der auf der Auswertung bestehender theoretischer Modelle und politischer Beschlüsse basiert, kombiniert mit einer quantitativen Untersuchung der finanziellen Auswirkungen basierend auf Abrechnungsdaten von 2016.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Grundlagen (Kapitel 2) und dann das institutionelle System sowie die Reform ab 2020 (Kapitel 3) analysiert, inklusive einer umfassenden finanziellen Folgenabschätzung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Finanzausgleich, Finanzkraftausgleich, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Reform 2020 und Bundesergänzungszuweisungen charakterisiert.
Welche Rolle spielen die Stadtstaaten wie Berlin, Bremen und Hamburg in der Reform?
Die Stadtstaaten behalten auch im neuen System ihre spezielle Einwohnergewichtung bei, was ihre Finanzausstattung im Vergleich zu Flächenländern vorteilhaft beeinflusst.
Was bedeutet die "Schuldenbremse" im Kontext der Reform?
Die Schuldenbremse untersagt den Ländern ab 2020 die Aufnahme neuer Kredite zur Haushaltsausgleichung, was zu einer verstärkten Abhängigkeit von den nun zentraler gesteuerten Einnahmen und Hilfen des Bundes führt.
Warum wird die Reform von manchen Ökonomen kritisiert?
Die Kritik entzündet sich unter anderem an der befürchteten Entsolidarisierung der Länder, der erhöhten Abhängigkeit vom Bund und der Tatsache, dass finanziell bereits starke Länder überproportional von der Reform profitieren könnten.
- Citation du texte
- Maximilian Robl (Auteur), 2019, Die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs in Deutschland ab 2020. Analyse und Vergleich zwischen bestehendem und zukünftigem System, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/494649
