Die Europäische Gemeinschaft beeinflusst bereits seit längerer Zeit das Leben der Bürger und die Gesetzgebung in ihren Mitgliedsstaaten. Dies geschieht in vielen Bereichen, ohne dass es vom Bürger bemerkt wird. In vielen Fällen ist es dem Bürger nicht bewusst, welchen Einfluss die Europäische Gemeinschaft bereits heute auf sein Leben hat. Auch ist ihm unbekannt, welchen Hintergrund verschiedene Gesetzesänderungen haben und mit welchen Mitteln die Europäische Gemeinschaft diese einfordern und durchsetzen kann.
1.1. Problemstellung
Es soll aufgezeigt werden, welche Spielräume dem Parlament zustehen und an welchen Stellen es den Vorgaben der EG auf das Wort genau folgen soll. Zu Beginn soll im Text gezeigt werden, was die Antidiskriminierungsrichtlinien vorgeben. Anschließend wird die Umsetzung erläutert und geklärt, welche Vorgaben später erst umgesetzt werden sollen.
1.2. Ziel und Aufbau
Ziel dieser Hausarbeit ist es, am Beispiel der drei so genannten Antidiskriminierungsrichtlinien darzustellen, warum Richtlinien der EG in deutsches Recht umgesetzt werden müssen und in welcher Weise dies zu geschehen hat. Zu Beginn wird der Rechtsakt „Richtlinie“ erläutert, mit besonderem Schwerpunkt auf den sich daraus ergebenden Rechtsfolgen für die jeweiligen Mitgliedstaaten. Im Anschluss werden die drei Antidiskriminierungsrichtlinien und ihre Hintergründe erläutert. Zum Schluss wird der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Ant idiskriminierungsrichtlinien und sein Aufbau veranschaulicht.
Inhaltsverzeichnis
- I. Richtlinien der EG und deren Umsetzung in deutsches Recht am Beispiel der Antidiskriminierungsrichtlinien
- 1. Einleitung
- 1.1. Problemstellung
- 1.2. Ziel und Aufbau
- 2. Richtlinien
- 2.1. Der Art. 249 EGV
- 2.2. Rangverhältnisse
- 2.3. Umsetzung
- 2.4. Wirkung und Nichtumsetzung
- 3. Die Antidiskriminierungsrichtlinie
- 3.1. Hintergrund
- 3.2. Inhalt/Forderung
- 4. Die Rahmenrichtlinie
- 4.1. Hintergrund
- 4.2. Inhalt/Forderung
- 5. Die Revidierte Gleichbehandlungs-Richtlinie
- 5.1. Hintergrund
- 5.2. Inhalt/Forderung
- 6. Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien
- 6.1. Hintergrund
- 6.2. Gliederung des Gesetzes
- 6.3. Umsetzung der Forderungen aus den Richtlinien im Antidiskriminierungsgesetz
- 6.4. Regelungen, die über die Forderungen der Richtlinien hinausgehen
- 7. Schlussbetrachtung
- 1. Einleitung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Umsetzung von EU-Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht. Ziel ist die Darstellung der Notwendigkeit und der konkreten Vorgehensweise bei der Umsetzung dieser Richtlinien. Der Fokus liegt auf dem Verständnis des Rechtsakts „Richtlinie“ und den daraus resultierenden Verpflichtungen für die Mitgliedsstaaten.
- Der Rechtsakt „Richtlinie“ und seine rechtlichen Folgen für die Mitgliedstaaten
- Analyse der drei Antidiskriminierungsrichtlinien und ihrer Hintergründe
- Die Umsetzung der Richtlinien in deutsches Recht
- Der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien
- Vergleich der Vorgaben der Richtlinien mit der tatsächlichen Umsetzung im deutschen Recht
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der EU-Richtlinien und ihrer Umsetzung in nationales Recht ein. Sie hebt die Bedeutung der Europäischen Gemeinschaft für die Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten hervor und betont die oft unbewusste Wahrnehmung des Einflusses der EU auf das tägliche Leben der Bürger. Die Problemstellung wird definiert, indem die Spielräume des Parlaments bei der Umsetzung von EU-Vorgaben beleuchtet werden. Ziel und Aufbau der Arbeit werden klar umrissen, wobei der Fokus auf den drei Antidiskriminierungsrichtlinien liegt.
2. Richtlinien: Dieses Kapitel beleuchtet den Rechtsakt "Richtlinie" gemäß Artikel 249 EGV, inklusive der verbindlichen und unverbindlichen Handlungsformen. Es analysiert die Rangverhältnisse zwischen EU-Recht und nationalem Recht, unterstreicht die Überordnung des Gemeinschaftsrechts und diskutiert die Umsetzungspflicht der Mitgliedsstaaten. Der Fokus liegt auf dem verbindlichen Ziel der Richtlinien, wobei die Wahl der Form und Mittel den nationalen Stellen überlassen bleibt. Die Möglichkeit der gerichtlichen Anfechtung von Richtlinien wird ebenfalls betrachtet.
3. Die Antidiskriminierungsrichtlinie: Hier werden der Hintergrund und der Inhalt der Antidiskriminierungsrichtlinie detailliert beschrieben. Die Zusammenfassung würde die zentralen Forderungen der Richtlinie und ihre Bedeutung für den Schutz vor Diskriminierung darlegen. Es wird auf die konkreten Maßnahmen eingegangen, die die Richtlinie zur Verwirklichung der Gleichbehandlung vorschreibt, und die Auswirkungen auf nationales Recht erläutert.
4. Die Rahmenrichtlinie: Dieser Abschnitt bietet eine detaillierte Analyse der Rahmenrichtlinie, inklusive ihres Hintergrunds und ihrer zentralen Forderungen. Die Zusammenfassung würde die wichtigsten Aspekte der Richtlinie hervorheben, wie z.B. die Zielsetzung, die adressierten Diskriminierungsformen und die vorgesehenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung. Es wird auch die Beziehung zu anderen Antidiskriminierungsrichtlinien und der Gesamtzielsetzung der EU in diesem Bereich erklärt.
5. Die Revidierte Gleichbehandlungs-Richtlinie: Ähnlich wie bei Kapitel 4, wird hier der Hintergrund und Inhalt der revidierten Gleichbehandlungsrichtlinie umfassend dargestellt. Die Zusammenfassung beschreibt die Neuerungen und Änderungen gegenüber vorherigen Richtlinien und deren Auswirkungen auf den Gleichbehandlungsschutz. Es werden die wesentlichen Bestimmungen und ihr Zusammenhang mit anderen relevanten Rechtsinstrumenten im Kontext des Antidiskriminierungsschutzes erörtert.
6. Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien: Dieser Teil befasst sich mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien. Die Zusammenfassung erläutert den Aufbau des Gesetzes, die konkrete Umsetzung der Forderungen aus den Richtlinien und die Regelungen, die über die Vorgaben der Richtlinien hinausgehen. Der Fokus liegt auf dem Vergleich zwischen den Anforderungen der EU-Richtlinien und der konkreten Umsetzung im deutschen Recht.
Schlüsselwörter
Antidiskriminierungsrichtlinien, EU-Recht, nationales Recht, Umsetzung, Gleichbehandlung, Rechtsakt, Richtlinie, Verordnung, Artikel 249 EGV, Rangverhältnisse, Mitgliedsstaaten, Diskriminierungsschutz, Rechtsvergleich, Gesetzgebung.
Häufig gestellte Fragen zur Hausarbeit: Umsetzung von EU-Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit untersucht die Umsetzung von EU-Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht. Sie analysiert die Notwendigkeit und die konkrete Vorgehensweise bei der Umsetzung dieser Richtlinien, wobei der Fokus auf dem Verständnis des Rechtsakts „Richtlinie“ und den daraus resultierenden Verpflichtungen für die Mitgliedsstaaten liegt.
Welche Richtlinien werden untersucht?
Die Arbeit konzentriert sich auf drei Antidiskriminierungsrichtlinien der EU: die Antidiskriminierungsrichtlinie, die Rahmenrichtlinie und die revidierte Gleichbehandlungsrichtlinie. Es wird jeweils der Hintergrund, der Inhalt und die Forderungen der Richtlinien detailliert beschrieben.
Wie wird der Rechtsakt „Richtlinie“ behandelt?
Die Hausarbeit beleuchtet den Rechtsakt "Richtlinie" gemäß Artikel 249 EGV, inklusive der verbindlichen und unverbindlichen Handlungsformen. Sie analysiert die Rangverhältnisse zwischen EU-Recht und nationalem Recht, die Umsetzungspflicht der Mitgliedsstaaten und die Möglichkeiten der gerichtlichen Anfechtung.
Wie wird die Umsetzung der Richtlinien in deutsches Recht dargestellt?
Die Arbeit analysiert die Umsetzung der Richtlinien im deutschen Recht. Sie beschreibt den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien, den Aufbau des Gesetzes, die konkrete Umsetzung der Forderungen aus den Richtlinien und die Regelungen, die über die Vorgaben der Richtlinien hinausgehen. Ein Vergleich zwischen den Anforderungen der EU-Richtlinien und der konkreten Umsetzung im deutschen Recht wird durchgeführt.
Welche Themenschwerpunkte werden behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Schwerpunkte: den Rechtsakt „Richtlinie“ und seine rechtlichen Folgen für die Mitgliedsstaaten; die Analyse der drei Antidiskriminierungsrichtlinien und ihrer Hintergründe; die Umsetzung der Richtlinien in deutsches Recht; den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien; und den Vergleich der Vorgaben der Richtlinien mit der tatsächlichen Umsetzung im deutschen Recht.
Welche Kapitel umfasst die Hausarbeit?
Die Hausarbeit gliedert sich in sieben Kapitel: Einleitung (mit Problemstellung und Zielsetzung), Richtlinien (inkl. Art. 249 EGV und Rangverhältnisse), die drei Antidiskriminierungsrichtlinien (jeweils mit Hintergrund und Inhalt), Entwurf eines Umsetzungsgesetzes und Schlussbetrachtung.
Was ist die Zielsetzung der Hausarbeit?
Die Zielsetzung ist die Darstellung der Notwendigkeit und der konkreten Vorgehensweise bei der Umsetzung von EU-Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht. Es soll ein Verständnis für den Rechtsakt „Richtlinie“ und die daraus resultierenden Verpflichtungen für die Mitgliedsstaaten geschaffen werden.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Hausarbeit?
Schlüsselwörter sind: Antidiskriminierungsrichtlinien, EU-Recht, nationales Recht, Umsetzung, Gleichbehandlung, Rechtsakt, Richtlinie, Verordnung, Artikel 249 EGV, Rangverhältnisse, Mitgliedsstaaten, Diskriminierungsschutz, Rechtsvergleich, Gesetzgebung.
- Citar trabajo
- Ben-Bertram Weber (Autor), 2005, Richtlinien der EG und deren Umsetzung in deutsches Recht am Beispiel der Antidiskriminierungsrichtlinien, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/49488
