Katalonien-Krise. Eine Untersuchung der situativen Auswirkung Spaniens und Kataloniens bezüglich des Unabhängigkeitsreferendums

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Problemfragestellung
1.2 Zielsetzung
1.3 Motivation

2. Autonomische Gemeinschaften Spaniens
2.1 Entstehung
2.2 Kataloniens Autonome Provinz

3. Unabhängigkeitsreferendum 2017 in Katalonien
3.1 Historischer Hintergrund beider Nationen
3.2 Kataloniens Bestrebung
3.3 Aktuelle Situation
3.4 Völkerrecht

4. Auswirkungen
4.1 Soziale Aspekte
4.2 Wirtschaftliche Schäden
4.3 Touristische Folgen
4.4 Politische Auswirkungen

5. Beantwortung der Forschungsfrage
5.1 Zusammenfassung
5.2 Fazit

Primärliteratur

Sekundärliteratur

Internetquellen

1. Einleitung

Der Konflikt zwischen Katalonien und die Zentralregierung spitzen sich weiter zu. Die Spannungen zwischen beiden Nationen werden auf ein hohes Maß zugespitzt. Die Regionalregierung hat sich trotz massiver Widerstände für eine Abspaltung Kataloniens entschieden. Trotz allem hat sich der Konflikt mit der Zentralregierung Spanien verschärft. Katalonien reichte der autonome Status nicht mehr aus und strebten daher eine Volksabstimmung zur Unabhängigkeit. Trotz eines Verbots, hat die katalanische Regierung das Unabhängigkeitsreferendum für den 01. Oktober vergangenen Jahres angesetzt. Spanien besitzt viele entschlossene separatistische Bestrebungen einzelner Landesteile, darunter Katalonien¹. Schon vor Jahrhunderte zählte die polarisierte katalanische Fragen, zu eines der schwersten innenpolitischen Problemen Spaniens. Heutzutage stellt die katalanische Frage ein großes innenpolitisches Problem für den spanischen Zentralstaat dar. Die Katalanen verhielten sich autonomistisch, da viele soziale Schichten wie zum Beispiel die Großbürgerlicher Einwohner aufgrund wirtschaftlicher Überlegungen Teil des spanischen Gesamtstaates bleiben wollten. Katalonien erfährt zurzeit eine einmalige sozialpolitische, Transformation. Im vergangenen Jahr wurde am 1. Oktober 2017 von der Regionalregierung Kataloniens, ein umstrittenes Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens abgehalten. Nach der ohne Ergebnis gebliebenen Volksbefragung von 2014, verfolgte die katalanische Regionalregierung zum zweiten Mal ein Unabhängigkeitsreferendum, was im späteren Verlauf der Hausarbeit thematisiert wird. Daher werden die Auswirkungen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung in der Hausarbeit vorgestellt. Durch ein Überfluss an Literatur wird ein kurzer Überblick über den historischen Hintergrund beider Nationen gegeben². Daran anknüpfend wird die Bestrebung Kataloniens im Unabhängigkeitsreferendum genannt, wobei im Anschluss zusätzlich die Auswirkungen auf viele Aspekte analysiert und überprüft werden. Die Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Schwerpunkt von Kataloniens Separationsbewegung und deren Auswirkungen. Der Schwerpunkt liegt auf dem Zeitraum von 1700 bis zur heutigen Gegenwart. Dies liegt daran, da die separatistische Bewegung viele Jahrhunderte zurückgeht. Dies läuft auf den historischen Hintergrund von Katalonien und Spaniens hinaus. Zudem werden durch vermehrte Sekundär und Primärquellen untersucht, inwiefern Kataloniens Selbstbestimmung dargestellt wird³. Das Streben nach Unabhängigkeit in der katalanischen Gesellschaft ist seit dem spanischen Erbfolgekrieg zu einem präsenten Thema geworden. Diese Situation bietet innerhalb gesellschaftlichen Kreisen einen Anstoß für Reflexionen und Meinungsbildungen. Daher ist der aktuelle Forschungsstand zu der problemorientierten Forschungsfrage weitreichend, da unter anderem viele Hausarbeiten⁴ einen Überblick über Kataloniens Krise liefern. Diese Hausarbeit thematisiert, inwiefern Katalonien versucht ihre Interessen in einer demokratischen Neuwahl durchzusetzen. Auch um die Neuwahlen des Parlaments in Bewegung zu bringen.

1.1 Problemfragestellung

In der Hausarbeit werden die Auswirkungen des Unabhängigkeitsreferendums von 2017 in Katalonien und die Auswirkungen auf die gesellschaftlich-wirtschaftliche und politische Situation bezüglich der Abspaltung Spaniens untersucht. Diese Forschungsfrage ist zunehmend bedeutsam, da die vielseitige Literaturen die Relevanz zu diesem Thema darstellen und im Laufe der Hausarbeit diese in Bezug gesetzt werden. Deswegen wird die Forschungsfrage „Inwieweit beeinflusst das Unabhängigkeitsreferendum Spaniens politisch-ökonomisch und gesellschaftlichen Situationen in Bezug auf den Zusammenhalt?" in der Hausarbeit beantwortet. In der Hausarbeit soll beantwortet werden wie sich die Trennung der Katalanen auf Spanien auswirkt. Des weiteren, welche Schäden das Unabhängigkeitsreferendum in Spanien und Katalonien hinterlässt.

1.2 Zielsetzung

Das primäre Ziel der Forschung ist es, herauszufinden inwieweit die aktuelle Situation der politischen Lage, die durch die Berücksichtigung vielseitiger Aspekte beeinflusst wird. Außerdem wird Kataloniens Vorgeschichte, sowie deren Bestrebung näher erläutert. Beim historischen Kontext soll die Verbundenheit beider Nationen und ihr Verhältnis unter einem Sachzusammenhang gebracht werden. Bei der autonomen Gemeinschaft Spaniens und des Unabhängigkeitsreferendums soll die Bedeutung näher dargestellt werden, um mögliche Konsequenzen der Region Kataloniens aufzuweisen.

1.3 Motivation

Das Verhältnis der Katalanen zu Spanien und die Auswirkungen einer möglichen Trennung haben ein vermehrtes Interesse geweckt, das umfangreiche Forschungsfeld zu durchforschen. Zusätzlich, da die Abspaltung durch die Abstimmungsprozesse Gesichtspunkte in Gang gesetzt oder Verhaltensänderungen bewirkt hat. Dies zeigt sich an die Touristische, soziale und politische Aspekte. Die aktuelle politische Krise in Spanien ist ein spannendes Forschungsfeld, zumal die Vermutung besteht, dass es in der nahen Zukunft vermehrt zu ähnlichen Vorfällen kommen könnte. Auch Europa muss sich mit den anderen politischen Krisen auseinandersetzen. Dies wird vor allem aus dem EU-Austritt des Vereinigten Königreich bemerkbar. Die politischen Ereignisse sind ein wesentlicher Bildungsaspekt. Die Untersuchung eines derartigen politischen Forschungsfeldes ist spannend, da es ein sehr aktuelles Thema ist. Des weiteren wie die Mitbürger Spaniens mit solch einer kritischen Situation umgehen, hat Interesse geweckt. Ebenso wie die spanischen Mitbürger ihr Verhalten und ihren politischen Raum nach der Abspaltung modifizieren, sind von großer Bedeutung. Deshalb ist es auch ein umfangreiches Forschungsgebiet, da die Vermutung besteht, dass die Situation eskalieren könnte und es zu irreparablen Schäden in Spanien kommen könnte.

2. Autonomische Gemeinschaften Spaniens

Zuvor wurde in der Einleitung der Hausarbeit die aktuelle Situation in Katalonien signifikant. Hierbei werden die autonomen Gemeinschaften beschrieben, welches ermöglicht den Hintergrund zu schildern.

Die Autonomen Gemeinschaften Spaniens werden als die 17 Gebietskörperschaften von der Region Spaniens bezeichnet. 1978 wurde im Artikel 2 der spanischen Verfassung festgestellt, dass die spanische Provinz aus „Nationalitäten und Regionen“ zusammengesetzt ist. Damit verbunden, wurden durch ein Autonomiestatuts den autonomen Gemeinschaften Befähigungen in Gesetzgebung und Vollzug zugesichert. Von Gemeinschaft zu Gemeinschaft ist es unterschiedlich, welche Rechte diese Statuten jeweils bestätigen⁵. Die spanische Provinz gliedert sich in 17 autonome Gemeinschaften zuzüglich der zwei autonomen Städte Ceuta und Melilla. Diese autonomen Städte sind in 50 Provinzen untergliedert.

2.1 Entstehung

Spaniens Einteilung in autonome Gemeinschaften gründete sich auf der spanischen Verfassung von 1978 (Artikel 2). Diese Verfassung garantierte viele Provinzen ihre Autonomie. Durch den Artikel 143 wird die Entstehung der autonomen Gemeinschaften ermöglicht. Die Provinzen sind schon lange ein Bestandteil Spaniens. Diese wurden als historische Grundlage für die Spaltung des spanischen Staatsgebietes in autonome Teilgebiete betrachtet⁶. Eine einzige Provinz wird von sieben der entstehenden Autonomen umfasst.

2.2 Kataloniens Autonome Provinz

Katalonien gilt als eine historische autonome Gemeinschaft aufgrund historischer Eigenschaften. Im Laufe der wissenschaftlichen Hausarbeit wird im Kapitel 4 die Bedeutsamkeit Kataloniens als ein Gebietskörperschaft genauer untersucht.

3. Unabhängigkeitsreferendum 2017 in Katalonien

Am 01.10.2017 wurde von der Zentralregierung Katalonien das Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens durchgeführt. Jedoch befindet sich die Situation im Zwiespalt mit Spanien. Die spanische Regierung fordert keine Abspaltung. Sie fordern, dass die spanische Provinz ein Teil der autonomen Gemeinschaft Spaniens bleibt.

3.1 Historischer Hintergrund beider Nationen

Die spanische Regierung verhindert Kataloniens Interessen durchzusetzen. Doch dieser zwanghafter Versuch hat weitgehende historische Wurzeln. Dies wird hier im historischen Hintergrund Kataloniens untersucht.

Der Drang der Eigenständigkeit Kataloniens, zeichnete sich schon in den historischen Ereignis zwischen Katalonien und Spanien aus. Mehrere Jahrhunderte zurück wurde Katalonien von den Griechen besiedelt. Katalonien war ein Teil des Römischen Reiches bis nach der Eroberung durch die Westgoten ab 507 n. Chr. Danach wurde im Jahre 711 Katalonien von den Arabern erobert. Zum Zeitpunkt im Jahre 759 war Katalonien christlich. Im Jahre 1137 gingen die katalanischen Grafschaften in einer Verbindung mit der Krone von Aragon auf. Im Folgenden wurde im späteren 13. Jahrhundert die Institutionen der katalanischen Selbstverwaltung („Generalidad de Catalunya") gegründet. Folglich wurden die katalanischen Institutionen und die Selbstverwaltung nach der Eroberung von Barcelona durch den Bourbonen-König aufgelöst und beendet. Zusätzlich haben die Katalanen an die Abschaffung ihrer autonomen Rechte gebettet. Dies gelingt durch die Abdankung von Amadeo I im Jahre 1873. Darauffolgend wurde die erste gegründete spanische Republik in die Öffentlichkeit verkündet. Die Republik besteht aus separatistische Anhänger. Somit kann jeder Anhänger ihre Idee einer zentralistischen Republik oder eines föderales System verfolgen. Katalonien versuchte durch mehrere Versuche einen Staat innerhalb der spanischen Republik zu gründen, jedoch wurden die Auseinandersetzungen unter den Republikanern weiter verschärft. Nachdem Ende der Diktatur erstreiten Politiker Autonomie Rechte für Katalonien. Francesc Macià wurde später zum katalanischen Parlament zum Präsidenten der „Generalidad de Catalunya"⁷ gewählt. Darauffolgenden wurde das Franco Regime gegründet, welches erhebliche Vorteile für Katalonien mitzieht. Es gelang Katalonien die Aufhebung von demokratischen Freiheiten. Katalonien konnte die Abschaffung des Autonomiestatuts sowie die Unterdrückung der katalanischen Sprache und Kultur zu ihrem eigenen Interesse verwirklichen. 1979 erhält Katalonien aufgrund der demokratischen spanischen Verfassung ein neues Autonomiestatuts. Auf Grundlage das Franco-Regime wird die Unabhängigkeit Kataloniens und das Katalanische als eigene Sprache anerkannt. Das Bestreben der Katalanen wurde in den vergangenen Jahren massiv verbessert und erweitert. Katalonien erhält somit ein neues Autonomiestatuts mit erweiterten Kompetenzen. Jedoch wurde nach eine Klage der konservativen Partei „PP” dieser Autonomiestatuts vom obersten Verfassungsgericht zurückgenommen. Kataloniens Unabhängigkeitsreferendum wurde am 9. November 2014 vorgesehen. Die Abstimmung wurde vom obersten Verfassungsgericht zurückgenommen. Der katalanische Regierungschef hat das Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober. 2017 ausgerufen. Das Referendum wurde von der Spaniens Ministerpräsidenten Mariano Rajoy als verfassungswidrig abgelehnt.⁸

Zusammenfassend wird deutlich, dass Katalonien bis zur Heirat von Ferdinand II. mit Isabella I. ein eigenständiger Staat war. Im Französisch-Spanischen Krieg, versuchte Katalonien unabhängig zu werden, befähigten dies nicht im Gegensatz zu Portugal. Im Spanischen Erbfolgekrieg versuchte Katalonien erneut unabhängig zu werden, wurden wieder jedoch besiegt. Folglich wurde die katalanische Sprache und Kultur verboten. Unter Napoleon war Katalonien Teil des französischen Reiches. In der zweiten Republik hatte Katalonien individuelle Selbstbestimmungsrechte, unter Franco wurden Sprache und Kultur wieder unterprivilegiert. Erst seit 1977 bekommt Katalonien wieder individuelle Autonomierechte. Hierbei wird zum Abschluss deutlich, dass Katalonien kein nebensächliches Gebiet in Spanien, dass durch eigene Interesse nicht mehr dazugehören will (Mense 2014: 233).

3.2 Kataloniens Bestrebung

Zuvor wurde im historischen Hintergrund auf Kataloniens Bestrebung eingeleitet. Im folgenden Kapitel wird dies ersichtlicher. Das Bestreben vieler Katalanen nach der Unabhängigkeit hat weitreichende historische Wurzeln. Diese wurde im historischen Hintergrund näher dargestellt.

Katalonien hat bewusste Beweggründe sich von Spanien abspalten. Aus Justiz gründen gibt es rechtlich keine Bewegungsgründe das eine Separation entsteht. Trotz allem, versucht Katalonien ihre Interessen durchzusetzen. Die katalanischen Bürger halten sich für ein eigenes Volk, welches von Spanien unterdrückt sei. Zusätzlich spielt Katalonien als das wirtschaftliche Zentrum in Spanien eine wichtige Rolle. Die Katalanischen Nationalisten nehmen an, dass sie eine wirtschaftsstarke Region sind und die Spanier deren Kosten zu deren eigenen Nutzen optimieren.

Dies ist auch der Grund weshalb Katalonien, die ein Fünftel der spanischen Wirtschaftsleistung erzielen, separatistische Bewegungsgründe haben. Katalanische Mitbürger sind der Ansicht, dass es in den Regionen ohne Unterstützungszahlungen an einkommensschwache Gebiete Spaniens noch besser ginge. Der zweite und auf den ersten Blick stärkere Bestimmungsgrund ist die Sprache. Die Sprache gewinnt ihre Bedeutung als Element nationaler Identität, wenn sich Katalonien abspaltet. Die Ursachen für den wachsenden Nationalismus besteht aus regional spezifischen historischen Hintergründen. Diese werden oftmals durch politische Spannungen zwischen den regionalen Administrationen und den Zentralregierungen verstärkt. Dies lässt sich anhand der momentanen Situation in Katalonien verdeutlichen, deren möglicherweise Unabhängigkeit in der vergangenen Zeit verstärkt wurde und in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt ist. Die Region Katalonien verfügt bereits über einen quasi autonomen Status innerhalb Spaniens⁹. Die katalanische Regierung verfügt aus diesem Grund über weitreichende politische Verfügungsrechte und kann regionale Gesetzgebung in vielen Bereichen selbst bestimmen. Dies ist ein weiterer Beweggrund von Katalonien. Die Angehörigkeit zum spanischen Regionalstaat ist auch momentan eine schwere Akzeptierung. Diese ist vor allem in der historisch über die Jahrhunderte individuellen politischen und ökonomischen Weiterentwicklung des Gebiets begründet (Stoffels 2017: 97 ff.). Es gibts historische, sprachliche und kulturelle Unterschiede. Während der Franco-Diktatur wurde das Katalanische jedoch unterdrückt. Unzählige Ortsnamen in der katalanischen Sprachverwendung wurden hispanisiert¹⁰. Zusätzlich wurden eigene Namen von Personen ins Spanische übersetzt. Der überwiegende Teil der Bevölkerung Kataloniens spricht im Alltag Katalanisch.

Abschließend wird deutlich, dass Katalonien ein eigener Staat war und wurde nur unter Zwang in Spanien eingegliedert. Dabei haben Katalonien und Spanien nicht einmal dieselbe Sprache.

3.3 Aktuelle Situation

Katalonien wurde wie in den vorherigen Kapiteln erwähnt, nur unter Zwang in Spanien eingegliedert. In diesem Kapitel wird die aktuelle momentane Lage Kataloniens und Spaniens untersucht.

Am 01. Oktober 2017 wurde ein umstrittenes vom spanischen Verfassungsgericht für verfassungswidriges Unabhängigkeitsreferendum ausgelöst. Diese politische Krise in Spanien bezeichnet die aktuelle Lage der katalanischen Krise. Die Regionalregierung von Puigdemont hat ein Gesetz über die Durchführung einer neuen Volksabstimmung am 6. September 2017 vom katalanischen Regionalparlament im Rahmen einer turbulenten Sitzung verabschiedet. 90 % von Befürwortern einer katalanischen Abspaltung sehen eine Abspaltung von Spanien ein. Nennenswert ist es auch, dass die Wahlbeteiligung bei über 40 % lag. Nur eine geringe Beteiligung einer Mehrheit der Teilnehmer hat sich für ein unabhängiges Katalonien zugewendet. 72 Abgeordneten der Regierungskoalition von Junts pel Sí und der CUP¹¹, stimmten für das Gesetz. Bei einer Wahlbeteiligung von 42,5 % habe es 2.020.144 (90,09 %) Ja-Stimmen, 176.565 (7,87 %) Nein-Stimmen, 45.568 (2,03 %) leere Stimmzettel und 20.129 (0,89 %) ungültige Stimmen gegeben¹². Jedoch wurden laut Gesetz, ungültige Stimmen erzielt, die bei der Berechnung der Anteile von dem Stimmzettel nicht berücksichtigt wurden (Maaß et al. 2017: 16). Die spätere Ergebnismitteilung am 06. Oktober hatte keine Unterschiede. Nach unzähligen Versuchen, die scheiterten, wurde am Dezember 2017 eine Neuwahl angekündigt, da diese von der spanischen Regierung abgesetzt wurde. Bei der Neuwahl der Regionalparlamente gewinnen die Separatisten die Mehrheit, büßen aber Sitze ein. Bei den Wahlen erlangten separatistische Parteien erneut eine knappe absolute Mehrheit im Parlament, konnten aber Puigdemont oder andere separatistische Kandidaten nicht als katalanischen Ministerpräsidenten durchsetzen. 52 Prozent der Katalanen sprechen sich für die Unabhängigkeit ihres Gebiets aus. Des weiteren, waren es vor fünf Jahren weniger als 17 Prozent des Gesamtanteils. Der damit verbundene Glaubwürdigkeitsverlust von bedeutsamen Akteure und Einrichtungen Spaniens haben zu ein positives Ergebnis der Unabhängigkeitsbewegung beigetragen. Die Befürworter der Wahl sind der Ansicht, dass Kationen das Anrecht auf eine eigene Nation und als eigenes Staatswesen hat. Es gibt keine neutralen Kriterien für die Bestimmung eines Kollektivs als Nation.

[...]

¹ Der Speartimus beschreibt Kataloniens momentane Lage. Es beschreibt das Streben, sich von einer politischen, religiösen oder ähnlichen Gruppe zu trennen und eine eigenständige Gruppierung zu bilden.

² Wendland, Kirsten: Spanien auf dem Weg zum Bundesstaat?. Entstehung und Entwicklung der Autonomen Gemeinschaften. Nomos-Verl.-Ges, Baden-Baden 1998, S. 122-129.

³ Maaß, Gero: Katalonien Von der Unabhängigkeitsillusion zur Zwangsverwaltung. Ifo Schnelldienst, München 2017.

⁴ Ubben, Eike: Separatismus in der Europäischen Union am Beispiel von Schottland oder Katalonien. Technische Universität Carolo-Wilhelmina, Braunschweig 2013.

⁵ vgl. Wendland, Kirsten: Spanien auf dem Weg zum Bundesstaat?. Entstehung und Entwicklung der Autonomen Gemeinschaften. Nomos-Verl.-Ges, Baden-Baden 1998, S. 122-129.

⁶ Wendland, Kirsten: Spanien auf dem Weg zum Bundesstaat?. Entstehung und Entwicklung der Autonomen Gemeinschaften. Nomos-Verl.-Ges, Baden-Baden 1998, S. 122-129.

⁷ Die Generalitat de Catalunya ist die allgemeinheit der politischen Einrichtungen, die im Rahmen des Autonomiestatuts die Selbstverwaltung der spanischen Autonomen Gemeinschaft Katalonien ausübt.

⁸ vgl. Mense, Thorsten: Nationalismus als Ideologie ethnischer Identifikation. peripherer Nationalismus und nationale Befreiungsbewegungen in Spanien. Leibniz Universität Hannover 2014, S. 232-233.

⁹ Stoffels, Markus: EU Mitgliedschaft und Abspaltung. Nomos Universitätsschriften - Recht, München 2017. (S. 93-98 ff.)

¹⁰ Hispanisierung beschreibt sich an die Sprache, die Sitten, die Lebensweise der Spanier angleichen.

¹¹ Der CUP ist eine politische Partei in Spanien.

¹² vgl. Maaß, Gero: Katalonien Von der Unabhängigkeitsillusion zur Zwangsverwaltung. Ifo Schnelldienst, München 2017. (S. 15-18)