Die vorliegende Arbeit erläutert zunächst den Begriff des "Delisting" und geht normbezogen auf die verschiedenen Rechtsphänomene ein, die mit diesem Begriff bezeichnet werden. Sodann erläutert der Verfasser die wirtschaftlichen Vor- und Nachteile einer Börsennotierung und damit auch des Börsengangs beziehungsweise -rückzugs. Im Anschluss wird die frühere Rechtslage vor Schaffung des § 39 Abs. 2 BörsG in seiner aktuellen Fassung dargestellt, die auch Grundlage der BGH-Rechtsprechung in den Sachen "Macrotron" und "FrosTa" war; die vorliegenden Ausführungen beschränken sich knapp, klar und prägnant auf die wesentlichen Aspekte der Thematik. Daraufhin wird sehr ausfürhlich auf die genannten Urteile sowie auf die Entscheidung des BVerfG "BVS" eingegangen - das war in der vorliegenden Breite und Tiefe nicht zwingend, ist aber für das Verständnis der aktuellen Thematik dennoch von einem gewissen Interesse, da sich sich nur vor diesem Hintergrund die Neuregelung des § 39 BörsG versteht.
Im Rahmen der Erörterung der Neuregelung hält sich der Verfasser (unabhängig vin der Frage, ob der "FrosTa"-Entscheidung zuzustimmen sei) zu Recht eine Anwendung der "Holzmüller"- & "Mactrotron"-Grundsätze auf das Delisting für entbehrlich, so dass in der werbenden Gesellschaft allein der Vorstand für die Stellung des Widerrufsantrags zuständig sei und hierfür auch keiner HV-Zustimmung bedürfe. Auf dieser kapitalmarktrechten Basis wendet der Verfasser sich der eigentlichen insolvenzrechtlichen Frage zu, ob und unter welchen Voraussetzungen in der Insolvenz der AG ein Delisting durch den Verwalter beantragt werden dürfe. Zu Recht hält der Verfasser vinsoweit § 103 InsO für nicht einschlägig. In Bezug auf die Anwendung des § 39 Abs. 2 BörsG argumentiert er präzise und mit guten Argumenten für eine teleologische Einschränkung der Norm, da deren Geltung in der Insolvenz mit den vorrangigen Wertungen des Insolvenzrechts konfligiere und im Übrigen infolge der weitgehenden Enteignung der Aktionäre widersinnig sei.
In formaler Hinsicht ist die Arbeit gelungen, das sehr ausführliche Schrifttum wird umfassend ausgewertet. Auch sprachlich können die Ausführungen überzeugen. Insgesamt hat der Verfasser eine überzeugende Bearbeitung der Thematik vorgelegt. Die relevanten Probleme werden nicht nur gesehen, sondern stets auf Höhe der aktuellen Diskussion vertieft diskutiert, wobei der Verfasser durchgängig dezidiert Stellung bezieht und die relevanten Argumente klar artikuliert.
Inhaltsverzeichnis
- §1 Einleitung
- §2 Hauptteil
- A. Annäherung an den Begriff Delisting
- B. Abwägung der Vor- und Nachteile der Börsennotiz
- I. Gründe für den Erhalt der Börsennotierung
- 1. Der Börsennotierung immanente Vorteile
- 2. Insolvenzspezifische Gründe
- II. Gründe für den Rückzug von der Börse
- 1. Kosten
- 2. Praktikabilität
- I. Gründe für den Erhalt der Börsennotierung
- C. Allgemeine insolvenzrechtliche Vorüberlegungen
- D. Voraussetzungen des Delisting
- I. Ausgangslage
- II. Rechtsprechungsentwicklung
- 1. BGH: Macrotron-Entscheidung
- 2. BVerfG: MVS/Lindner-Entscheidung
- 3. BGH: Frosta-Entscheidung
- III. Reaktion des Gesetzgebers: Novelle des Art. 39 BörsG
- IV. Verbliebene Regelungskompetenz der Börsenordnungen?
- V. Originäre Kompetenz des Vorstandes zum Delisting
- Hauptversammlungsbeschlusses gem. § 119 Abs. 1 AktG analog?
- E. Delisting im Insolvenzfall
- I. Fortbestand der Börsennotierung
- II. Börsenrückzug nach § 103 Abs. 1 InsO?
- III. Delisting nach § 39 Abs. 2 BörsG
- IV. Einschränkung des § 39 Abs. 2 BörsG in der Insolvenz?
- V. Kompetenz zum Delisting im Insolvenzfall
- F. Auftrag an den Gesetzgeber
- §3 Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht das Delisting im Insolvenzverfahren. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entscheidungsbefugnisse bei einem Börsenrückzug unter Insolvenzbedingungen zu klären. Dabei werden insbesondere die verschiedenen Rechtsprechungsentscheidungen und die Reaktion des Gesetzgebers analysiert.
- Rechtliche Rahmenbedingungen des Delisting
- Abwägung der Vor- und Nachteile einer Börsennotierung
- Rechtsprechungsentwicklung zum Delisting
- Delisting im Insolvenzverfahren
- Kompetenz zum Delisting im Insolvenzfall
Zusammenfassung der Kapitel
§1 Einleitung: Dieser Abschnitt führt in die Thematik des Delistings im Kontext von Insolvenzverfahren ein und skizziert den Forschungsgegenstand und die Methodik der Arbeit. Es wird die Relevanz der Fragestellung für die Praxis herausgestellt und ein Überblick über den Aufbau der Arbeit gegeben.
§2 Hauptteil: Der Hauptteil der Arbeit analysiert umfassend das Delisting. Zunächst wird der Begriff Delisting präzise definiert und die Vor- und Nachteile einer Börsennotiz für Unternehmen, insbesondere unter Berücksichtigung insolvenzspezifischer Aspekte, abgewogen. Es folgt eine detaillierte Betrachtung der rechtlichen Voraussetzungen für ein Delisting, einschließlich einer kritischen Auseinandersetzung mit relevanten Gerichtsentscheidungen (Macrotron, MVS/Lindner, Frosta) und der Reaktion des Gesetzgebers. Der Schwerpunkt liegt auf der Klärung der Kompetenzfrage zum Delisting im Insolvenzfall unter Berücksichtigung verschiedener Auslegungsmöglichkeiten der einschlägigen Rechtsvorschriften. Die Arbeit endet mit Vorschlägen für den Gesetzgeber zur Verbesserung der bestehenden Rechtslage.
Schlüsselwörter
Delisting, Insolvenz, Börsennotierung, Insolvenzrecht, Aktienrecht, Rechtsprechung, Gesetzgebung, Börsengesetz, Insolvenzordnung, Unternehmenssanierung, Anlegerschutz, Macrotron-Entscheidung, Frosta-Entscheidung, MVS/Lindner-Entscheidung.
Häufig gestellte Fragen zum Dokument: Delisting im Insolvenzverfahren
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich umfassend mit dem Delisting, also dem Rückzug eines Unternehmens von der Börse, im Kontext eines Insolvenzverfahrens. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entscheidungsbefugnisse bei einem solchen Börsenrückzug.
Welche Aspekte werden im Detail behandelt?
Die Arbeit untersucht die Vor- und Nachteile einer Börsennotierung, insbesondere unter insolvenzspezifischen Gesichtspunkten. Sie analysiert die Rechtsprechungsentwicklung zum Delisting anhand wichtiger Gerichtsentscheidungen (Macrotron, MVS/Lindner, Frosta) und die Reaktion des Gesetzgebers darauf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Klärung der Kompetenzfrage zum Delisting im Insolvenzfall und der Auslegung einschlägiger Rechtsvorschriften (Börsengesetz, Insolvenzordnung).
Welche Gerichtsentscheidungen spielen eine Rolle?
Die Arbeit bezieht sich auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Macrotron und Frosta sowie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu MVS/Lindner. Diese Urteile werden kritisch analysiert und in den Kontext der Rechtsentwicklung eingeordnet.
Welche Rechtsvorschriften sind relevant?
Die Arbeit behandelt insbesondere das Börsengesetz (BörsG) und die Insolvenzordnung (InsO). Der Fokus liegt auf der Auslegung und Anwendung dieser Vorschriften im Zusammenhang mit dem Delisting im Insolvenzverfahren.
Wer ist zuständig für die Entscheidung über ein Delisting im Insolvenzfall?
Diese Frage steht im Mittelpunkt der Arbeit. Sie untersucht die Kompetenz des Vorstandes, der Hauptversammlung und anderer Beteiligter, unter Berücksichtigung verschiedener Auslegungsmöglichkeiten der relevanten Rechtsvorschriften.
Welche Empfehlungen gibt die Arbeit für den Gesetzgeber?
Die Arbeit schließt mit Vorschlägen für den Gesetzgeber, um die bestehende Rechtslage zum Delisting im Insolvenzverfahren zu verbessern und mögliche Unklarheiten zu beseitigen.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung (§1), einen Hauptteil (§2) mit detaillierter Analyse des Delistings und seiner rechtlichen Rahmenbedingungen, sowie eine Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse (§3). Der Hauptteil umfasst die Definition des Begriffs Delisting, die Abwägung der Vor- und Nachteile der Börsennotiz, die Darstellung der Rechtsprechungsentwicklung und eine umfassende Diskussion des Delistings im Insolvenzverfahren, inklusive der Kompetenzfrage. Schließlich werden Vorschläge für den Gesetzgeber formuliert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Delisting, Insolvenz, Börsennotierung, Insolvenzrecht, Aktienrecht, Rechtsprechung, Gesetzgebung, Börsengesetz, Insolvenzordnung, Unternehmenssanierung, Anlegerschutz, Macrotron-Entscheidung, Frosta-Entscheidung, MVS/Lindner-Entscheidung.
- Quote paper
- Nick Jung (Author), 2019, Delisting in der Insolvenz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/495273
