Die vorliegende Arbeit erläutert zunächst den Begriff des "Delisting" und geht normbezogen auf die verschiedenen Rechtsphänomene ein, die mit diesem Begriff bezeichnet werden. Sodann erläutert der Verfasser die wirtschaftlichen Vor- und Nachteile einer Börsennotierung und damit auch des Börsengangs beziehungsweise -rückzugs. Im Anschluss wird die frühere Rechtslage vor Schaffung des § 39 Abs. 2 BörsG in seiner aktuellen Fassung dargestellt, die auch Grundlage der BGH-Rechtsprechung in den Sachen "Macrotron" und "FrosTa" war; die vorliegenden Ausführungen beschränken sich knapp, klar und prägnant auf die wesentlichen Aspekte der Thematik. Daraufhin wird sehr ausfürhlich auf die genannten Urteile sowie auf die Entscheidung des BVerfG "BVS" eingegangen - das war in der vorliegenden Breite und Tiefe nicht zwingend, ist aber für das Verständnis der aktuellen Thematik dennoch von einem gewissen Interesse, da sich sich nur vor diesem Hintergrund die Neuregelung des § 39 BörsG versteht.
Im Rahmen der Erörterung der Neuregelung hält sich der Verfasser (unabhängig vin der Frage, ob der "FrosTa"-Entscheidung zuzustimmen sei) zu Recht eine Anwendung der "Holzmüller"- & "Mactrotron"-Grundsätze auf das Delisting für entbehrlich, so dass in der werbenden Gesellschaft allein der Vorstand für die Stellung des Widerrufsantrags zuständig sei und hierfür auch keiner HV-Zustimmung bedürfe. Auf dieser kapitalmarktrechten Basis wendet der Verfasser sich der eigentlichen insolvenzrechtlichen Frage zu, ob und unter welchen Voraussetzungen in der Insolvenz der AG ein Delisting durch den Verwalter beantragt werden dürfe. Zu Recht hält der Verfasser vinsoweit § 103 InsO für nicht einschlägig. In Bezug auf die Anwendung des § 39 Abs. 2 BörsG argumentiert er präzise und mit guten Argumenten für eine teleologische Einschränkung der Norm, da deren Geltung in der Insolvenz mit den vorrangigen Wertungen des Insolvenzrechts konfligiere und im Übrigen infolge der weitgehenden Enteignung der Aktionäre widersinnig sei.
In formaler Hinsicht ist die Arbeit gelungen, das sehr ausführliche Schrifttum wird umfassend ausgewertet. Auch sprachlich können die Ausführungen überzeugen. Insgesamt hat der Verfasser eine überzeugende Bearbeitung der Thematik vorgelegt. Die relevanten Probleme werden nicht nur gesehen, sondern stets auf Höhe der aktuellen Diskussion vertieft diskutiert, wobei der Verfasser durchgängig dezidiert Stellung bezieht und die relevanten Argumente klar artikuliert.
Inhaltsverzeichnis
§1 Einleitung
§2 Hauptteil
A. Annäherung an den Begriff Delisting
B. Abwägung der Vor- und Nachteile der Börsennotiz
I. Gründe für den Erhalt der Börsennotierung
1. Der Börsennotierung immanente Vorteile
2. Insolvenzspezifische Gründe
II. Gründe für den Rückzug von der Börse
1. Kosten
2. Praktikabilität
C. Allgemeine insolvenzrechtliche Vorüberlegungen
D. Voraussetzungen des Delisting
I. Ausgangslage
1. Uneinheitlichkeit
2. Mangelnder Schutz
II. Rechtsprechungsentwicklung
1. BGH: Macrotron-Entscheidung
a) Ratio der Entscheidung
b) Rechtliche Würdigung
2. BVerfG: MVS/Lindner-Entscheidung
3. BGH: Frosta-Entscheidung
a) Ratio der Entscheidung
b) Rechtliche Würdigung
c) Auswirkungen von Frosta
III. Reaktion des Gesetzgebers: Novelle des Art. 39 BörsG
IV. Verbliebene Regelungskompetenz der Börsenordnungen?
V. Originäre Kompetenz des Vorstandes zum Delisting
1. Hauptversammlungsbeschlusses kraft Satzung?
2. Hauptversammlungsbeschlusses gem. § 119 Abs. 1 AktG analog?
E. Delisting im Insolvenzfall
I. Fortbestand der Börsennotierung
II. Börsenrückzug nach § 103 Abs. 1 InsO?
III. Delisting nach § 39 Abs. 2 BörsG
IV. Einschränkung des § 39 Abs. 2 BörsG in der Insolvenz?
1. Grammatikalisch-systematische Auslegung
2. Teleologische bzw. historische Auslegung
3. Auslegung unter Berücksichtigung der InsO immanenten Wertungen
4. Auslegungsergebnis
V. Kompetenz zum Delisting im Insolvenzfall
F. Auftrag an den Gesetzgeber
§3 Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das Regelungsvakuum bezüglich des Delistings bei börsennotierten Aktiengesellschaften in der Insolvenz. Das zentrale Ziel besteht darin, die Frage zu klären, ob der Vorstand oder der Insolvenzverwalter die Entscheidungskompetenz für den Börsenrückzug besitzt und welche insolvenzrechtlichen sowie kapitalmarktrechtlichen Rahmenbedingungen dabei zu beachten sind.
- Terminologische Einordnung und Arten des Delistings.
- Analyse der Rechtsprechungsentwicklung (von Macrotron über BVerfG zu Frosta).
- Insolvenzspezifische Bedeutung des Delistings als Sanierungsmaßnahme.
- Kompetenzverteilung zwischen Gesellschaftsorganen und Insolvenzverwalter.
- Kritische Würdigung der gesetzgeberischen Neuregelung in § 39 BörsG.
Auszug aus dem Buch
1. Kosten
Aus der Börsennotierung resultieren direkte Kosten durch Gebühren der jeweiligen Börse und indirekte Kosten durch Einhaltung der kraft Börsennotierung auferlegten kapitalmarktrechtlichen Pflichten.
Die laufende Notierung an der Börse ist mit Kosten verbunden. So erhebt die Frankfurter Wertpapierbörse für die Notierung am regulierten Markt gem. § 15 Abs. 1 i. V. m. Tabelle X ihrer Gebührenordnung eine jährliche Notierungsgrundgebühr i.H.v. 14.480 Euro sowie zusätzliche 0,10 Euro für jede angefangene Million Euro an Marktkapitalisierung. Bei gleichzeitiger Notierung an mehreren Börsenplätzen potenzieren sich diese Kosten entsprechend.
Weiter unterliegt die börsennotierte AG nach der europäischen MMVO sowie dem WpHG zahlreichen kapitalmarktrechtlichen Veröffentlichungspflichten. So müssen Insiderinformationen nach Art. 17 Abs. 1 MMVO und regelmäßige Finanzberichte gem. §§ 114 ff. WpHG veröffentlicht werden. Etwa ist das Stellen eines Delisting- oder Insolvenzantrages gem. Art. 17 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 lit. a) MMVO ad-hoc-mitteilungspflichtig. Die Erfüllung dieser Pflichten ist nicht nur personal- und zeitaufwendig und somit schlicht mühsam, sondern vor allem teuer. So beliefen sich die laufenden Kosten der Börsennotierung der Ingram Macrotron AG auf rund 170.000 Euro und die Schuler AG verspricht sich in Folge des Widerrufs ihrer Börsennotierung jährliche Einsparungen im sechsstelligen Bereich. Ist – wie im Falle der Insolvenz – die mit der Börsennotierung bezweckte vereinfachte Kapitalaufnahme nicht mehr gegeben, da der Börsenhandel der „dahindümpelnden Aktie“ eingeschränkt ist, so ist ein Festhalten an der Notierung angesichts der durch die Erfüllung kapitalmarktrechtlicher Publizitätspflichten entstehenden Kosten, die gem. §§ 24 WpHG, 43 BörsG zu Lasten der Masse gehen, meist nicht mehr zu rechtfertigen.
Zusammenfassung der Kapitel
§1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die wirtschaftliche Bedeutung börsennotierter Gesellschaften und identifiziert die Herausforderungen, die sich bei deren Insolvenz in Bezug auf die Börsennotierung ergeben.
§2 Hauptteil: Der Hauptteil gliedert sich in die begriffliche Annäherung, die Abwägung der Vor- und Nachteile der Notierung, die Analyse der Rechtsprechung, die gesetzgeberische Novellierung sowie die spezifische Anwendung auf den Insolvenzfall.
§3 Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse: Das abschließende Kapitel fasst die zentralen Ergebnisse zusammen, insbesondere zur Kompetenz des Insolvenzverwalters und zur Problematik der Abfindungspflicht in der Insolvenz.
Schlüsselwörter
Delisting, Börsenrückzug, Insolvenz, Insolvenzverwalter, Aktienrecht, Börsengesetz, Kapitalmarktrecht, Anlegerschutz, Börsennotierung, Macrotron, Frosta, Going Private, Sanierung, Insolvenzmasse, Pflichtangebot.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der rechtlichen Problematik des Delistings bei börsennotierten Aktiengesellschaften, die in eine Insolvenz geraten sind.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die Entscheidungskompetenz für den Börsenrückzug, die Einhaltung kapitalmarktrechtlicher Pflichten und die Notwendigkeit von Anlegerschutz durch Abfindungsangebote in Krisensituationen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage adressiert primär, ob und unter welchen Voraussetzungen der Vorstand oder der Insolvenzverwalter berechtigt ist, eine Börsennotierung in der Insolvenz zu beenden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Arbeit, die insbesondere die Gesetzesauslegung (grammatikalisch, systematisch, teleologisch) und die Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, BVerfG) nutzt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erörtert die Definition des Delistings, die Entwicklung der Rechtsprechung dazu, die Novellierung des § 39 BörsG sowie spezifische Lösungen für das Insolvenzszenario.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind Delisting, Insolvenz, Kapitalmarktrecht, Anlegerschutz, Börsenrückzug und Sanierung.
Warum ist das Delisting in der Insolvenz oft eine unüberwindbare Hürde?
Weil nach der aktuellen Rechtslage meist die Pflicht besteht, den Aktionären ein Abfindungsangebot zu unterbreiten, was die Insolvenzmasse finanziell überfordert oder die zwingende Befriedigungsreihenfolge der Gläubiger verletzt.
Kann der Insolvenzverwalter das Delisting eigenständig veranlassen?
Ja, sobald das Insolvenzverfahren eröffnet ist, verdrängt der Insolvenzverwalter den Vorstand und ist innerhalb seines Kompetenzbereichs für masserelevante Entscheidungen wie das Delisting zuständig.
- Citar trabajo
- Nick Jung (Autor), 2019, Delisting in der Insolvenz, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/495273
