Der Einfluss des EU-Beitritts Zyperns auf den Zypernkonflikt

Inhalt

Einleitung

1. Die Geschichte Zyperns: Von der britischen Herrschaft bis zur politischen Spaltung
1.1. Enosis und Taksim als wiederkehrende Motive im Zypern-Konflikt
1.2. Zypern unter britischer Kolonialherrschaft
1.3. Die Unabhängigkeit Zyperns
1.4. Die politische Spaltung

2. Der lange Weg Zyperns in die EU
2.1. Die langwierigen Beitrittsverhandlungen und der EU-Beitritt Zyperns
2.2. Die Interessen der EU, Griechenlands, der Türkei und Zyperns
2.3. Was bringt der EU-Beitritt? Hoffnungen und Erwartungen

3. Die Auswirkungen des EU-Beitritts auf den Zypernkonflikt
3.1. Die Entwicklungen des Zypernkonflikts seit dem EU-Beitritt
3.2. Der EU-Beitritt als Lösungsmechanismus des Zypernkonflikts

Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Einleitung

„Zypernkonflikt“ oder „Zypernfrage“ sind zwei Begriffe, die auch in den deutschen Medien immer wieder auftauchen. Gemeint ist damit der auf der Insel bereits seit Jahrhunderten brodelnde Konflikt zwischen der Mehrheit der griechischen (80 Prozent der Bevölkerung) und der Minderheit der türkischen Zyprioten (18 Prozent der Bevölkerung), die auf der Insel leben.^[1] Der Zypernkonflikt ist ein nationalistischer Konflikt zweier Volksgruppen mit einem gemeinsamen Wohnraum, dessen Strukturen sich immer wieder wiederholen. Am 1. Mai ist Zypern im Rahmen der „Osterweiterung“ der EU beigetreten. Effektiv ist zwar die ganze Insel damit zum EU-Territorium geworden, tatsächlich bleibt jedoch die Insel durch die so genannte Grüne Linie zwischen dem Süden und dem Norden gespalten. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern der EU-Beitritt nichtsdestotrotz zu einer Auflösung der Konfliktstrukturen und damit zu einem Frieden auf der Insel beigetragen hat.

Hierzu soll im ersten Teil der Arbeit die Geschichte Zyperns seit der britischen Kolonialherrschaft bis zur politischen Spaltung der Insel, die mit dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordzypern 1974 eingeleitet und mit der Ausrufung der Republik Nordzypern 1983 vollzogen wurde, dargestellt werden. Dabei werden zuerst die beiden Konfliktpositionen Enosis und Taksim, die sich wie ein roter Faden durch die Konfliktstrukturen ziehen, betrachtet (1.1.), bevor die Zeit der Kolonialherrschaft (1.2.), die Unabhängigkeit Zyperns (1.3.) und letztendlich die politische Spaltung (1.3.) beschrieben werden. Der zweite Teil der Arbeit widmet sich dem EU-Beitritt Zyperns. Nachdem der Prozess der Beitrittsverhandlungen und die kurz vor dem tatsächlichen Beitritt stattgefundene Volksabstimmung über eine mögliche Wiedervereinigung dargestellt werden (2.1.), sollen die Interessen der beteiligten Parteien am EU-Beitritt erklärt werden (2.2.). Im Hinblick auf die Forschungsfrage werden im folgenden Abschnitt die mit dem EU-Beitritt einhergehenden Hoffnungen und Erwartungen beschrieben (2.3.). Das letzte Kapitel beschäftigt sich einerseits mit den Entwicklungen im Zypernkonflikt seit dem EU-Beitritt (3.1.) und andererseits mit den Folgen dieses für die Lösung der Probleme auf der Insel.

1. Die Geschichte Zyperns: Von der britischen Herrschaft bis zur politischen Spaltung

Der zwischen den griechischen Bewohnern Zyperns und der türkischen Minderheiten herrschende Zypernkonflikt ist eine Auseinandersetzung zweier Volksgruppen, die auf nationalistischen Ideen basiert. Aufgrund der Fragestellung soll in diesem Teil der Arbeit die Geschichte der Insel seit der britischen Herrschaft (1878) betrachtet werden. In dieser Zeit beginnt ein Teufelskreis, in dem die beiden Konfliktparteien immer wieder dieselben Forderungen stellen, die niemals erfüllt werden und deren erneutes Aufkeimen jeden Kompromiss zerstört.

1.1. Enosis und Taksim als wiederkehrende Motive im Zypernkonflikt

„Enosis“ und „Taksim“ sind zwei Begriffe, die in der Geschichte des seit mehreren Jahrhunderten brodelnden Zypernkonflikts wie ein roter Faden immer wieder auftauchen. „Enosis“ ist der griechische Begriff für „Vereinigung“ und meint die Forderung der zypriotischen Griechen nach einer Vereinigung mit Griechenland, dem „Mutterland“. „Taksim“ bedeutet auf türkisch so viel wie Spaltung und gibt dem türkischen Wunsch nach einer Spaltung der Insel bzw. nach einem Anschluss Zyperns an die Türkei Ausdruck. In beiden Begriffen wird die Orientierung der beiden Parteien an ihre Mutterländer und die Übernahme derer Nationalismusideen deutlich. Somit ist der Zypernkonflikt als ein nationalistischer Konflikt einzustufen.^[2]

Der die Insel Zypern betreffende griechische Nationalismus ist bereits in den letzten Jahrzehnten des Osmanischen Reiches deutlich an die Oberfläche getreten^[3] und ist nach Meinardus „so alt wie der moderne griechische Nationalismus“^[4]. Begründet wurde die Enosis-Idee seit ihrer Entstehung mit den kulturellen, sprachlichen und religiösen Gemeinsamkeiten sowie mit dem gemeinsamen Nationalgefühl, die Griechenland und die griechischen Zyprioten verbinden. Anfangs spielte zudem die Hoffung der griechischen Zyprioten auf eine bessere wirtschaftliche Entwicklung der Insel durch eine Vereinigung mit Griechenland eine gewisse Rolle.^[5] Der berühmt gewordene Schlachtruf der Bewegung hieß: „Enosis und nur Enosis“.^[6] Später berief sich die Enosis-Bewegung zudem auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das in der UN-Charta festgehalten ist.^[7]

Anfangs wurde die Enosis-Bewegung vor allem vom Klerus der zypriotischen Orthodoxen Kirche vorangetrieben. Seit Anfang des 20. Jahrhunderts hatte die Kirche auf der Insel eine ungemeine Wichtigkeit erlangt: 80 Prozent der Bevölkerung waren Kirchenmitglieder, im Rahmen der Kirche spielte sich auch das soziale und gesellschaftliche Leben der Insel ab.^[8] Die Masse der Bevölkerung – die meisten Zyprioten waren Bauern – war zu Beginn der Enosis-Bewegung so in Alltagsprobleme des Überlebens eingespannt, dass ein Interesse an Politik nicht vorhanden war. Erst als Makarios III sich zum Führer der Unionsbewegung entwickelte und diese mithilfe einer massenwirksamen Propaganda bekannt machte, stellte sich die Masse der Bevölkerung hinter die Enosis.

Die Enosis-Bewegung wurde vom „Mutterland“ Griechenland schon immer unterstützt. Die Strategien dieser Unterstützung änderten sich im Verlauf der Zeit zwar immer wieder (teilweise geschah sie aufgrund der Angst, das eigene Verhältnis zu Großbritannien zu verschlechtern, inoffiziell, beispielsweise mithilfe geheimer Waffenlieferungen), jedoch gehörte die Vereinigung mit Zypern schon immer zu den Zielen Griechenlands, sie stünde in der Tradition „einer langen Kette nationaler Anschlußbewegungen“^[9], schreibt Meinardus. Wichtig für das Verständnis des Konflikts und des Wiederkehrens der Enosis-Idee ist außerdem die Tatsache, dass die Enosis-Bewegung schon immer über einen starken militärischen Arm, nämlich die so genannte EOKA (Ethniki Organosis Kypriakou Agonos), verfügte.

Das Ziel der türkischen Taksim-Bewegung war dagegen eine Teilung der Insel. Die sich in der Minderheit befindenden türkischen Zyprioten hatten Angst vor einer Vereinigung mit Griechenland und der daraus resultierenden, erwartbaren Unterdrückung durch die Griechen. Während der britischen Herrschaft setzten sich die Türken aus Angst vor einer solchen Unterdrückung deshalb für eine Fortdauer des Kolonialstatus ein. Ähnlich wie auf der anderen Seite wurde auch hier die Taksim-Bewegung vom „Mutterland“, der Türkei, unterstützt.

1.2. Zypern unter britischer Kolonialherrschaft

Nachdem die Türkei im Russisch-Türkischen Krieg von 1877/78 eine Niederlage erlitten hatte, übernahm Großbritannien aufgrund der Beschlüsse des Berliner Kongresses treuhänderisch die Verwaltung von Zypern.^[10] Die Briten hofften, dass die Insel sich – nicht zuletzt aufgrund des Baus des Suez-Kanals – zu einem strategisch wichtigen Stützpunkt entwickeln würde.^[11] Am 4. Juni 1878 unterzeichneten das Osmanische Reich und Großbritannien ein Ermächtigungsabkommen, das besagte, dass Großbritannien für eine jährliche Pacht von circa 500.000 US-Dollar die uneingeschränkte Macht über Zypern erhalte.^[12] Gleichzeitig behielt das Osmanische Reich das formelle Eigentumsrecht. Anfangs gestaltete sich das Zusammenleben auf der Insel unter der britischen Herrschaft als friedlich. Die griechischen Zyprioten sahen in der britischen Herrschaft eine Verbesserung im Vergleich zu den Zeiten des Osmanischen Reiches. Die Briten selbst ergriffen in den Schwierigkeiten zwischen den griechischen und den türkischen Zyprioten für niemanden Partei, da sie sich einerseits beiden Seiten verpflichtet fühlten, andererseits mit der Übernahme der Herrschaft über die Insel hauptsächlich ihre imperialistischen Ziele verfolgten. Der Eintritt des Osmanischen Reiches in den Ersten Weltkrieg an der Seite der Mittelmächte hatte zur Folge, dass Großbritannien den Vertrag von 1878 im November 1914 annullierte und Zypern annektierte. Im Frieden von Lausanne (1923) erkannte die Türkei die britische Annexion Zyperns an, und zwei Jahre später wurde die Insel britische Kronkolonie.

1925 wurde in Zypern eine neue Verfassung verabschiedet, die den Zyprioten de facto keinerlei Mitspracherecht gab und alle Entscheidungen in die Hände der Briten legte.^[13] 1931 führten die Unzufriedenheit über die britische Mandatsmacht, die mangelnden Mitsprachrechte und der Wunsch nach Enosis zu schweren antibritischen Unruhen auf der Insel. Der Aufstand wurde von den Briten niedergeschlagen und von diesen als Anlass genommen, um den gesetzgebenden Rat, an dem auch Zyprioten beteiligt gewesen waren, aufzulösen und alle politischen Parteien sowie jegliche Propaganda für Enosis zu verbieten.^[14]

Durch die damals stattfindende Dekolonialisierung^[15] angetrieben wurden jedoch nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Enosis-Forderungen erneuert. Inzwischen hatten auch die populäre Fortschrittspartei des werktätigen Volkes AKEL (Anorthotikon Komma Ergazomenou Laou) und seit 1948 auch der Bischof Mihail Muskos, der spätere Makarios III.^[16], der Enosis-Bewegung ihre volle Unterstützung zugesichert, womit auch eine immer breitere Bevölkerungszustimmung einherging. Im Januar 1950 forderte der Erzbischof Makarios III, inzwischen politischer Führer Zyperns und Unterstützer der Enosis-Bewegung, von den Briten ein Plebiszit über eine mögliche Vereinigung mit Griechenland, das von diesen jedoch abgelehnt wurde. Daraufhin organisierte er eine Volksbefragung, die die Kirche durchführte und bei der 95,7 Prozent der griechischen Zyprioten für eine Union mit Griechenland stimmten.^[17]

[...]

^[1] Die Zahlen stammen von: http://www.kypros.org/Zypern/zvorstellung.html. Die Bevölkerungszahl beträgt 700.000 Einwohner.

^[2] Vgl. Vanezis, Dr. P.N.: Cyprus. Crime without Punishment, S. 4

^[3] Zur Enosis-Bewegung während des Osmanischen Reiches vgl. ausführlicher: Stefanides, Ioannis D.: Isle of Discord. Nationalism, Imperialism and the Making of the Cyprus Problem, S. 229

^[4] Vgl. Meinardus, Ronald: Die Türkei-Politik Griechenlands. Der Zypern-, Ägäis- und Minderheitenkonflikt aus der Sicht Athens (1967-1982), S. 62

^[5] Dieses Argument verlor mit der Zeit an Bedeutung, als deutlich wurde, dass die britischen Herrscher viel Geld und Arbeit in die Entwicklung der zypriotischen Wirtschaft investierten.

^[6] Vgl. Vanezis, Dr. P.N.: Cyprus. Crime without Punishment, S. 7

^[7] Vgl. UN-Charta, Kap. 1, Art. 2, § 7, abrufbar unter: http://www.un.org/aboutun/charter/

^[8] Vgl. Stefanides, Ioannis D.: Isle of Discord. Nationalism, Imperialism and the Making of the Cyprus Problem, S. 230

^[9] Vgl. Meinardus, Ronald: Die Türkei-Politik Griechenlands. Der Zypern-, Ägäis- und Minderheitenkonflikt aus der Sicht Athens (1967-1982), S. 61

^[10] Zu den Beschlüssen des Berliner Kongresses s. http://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Kongress

^[11] Zu den Motiven Großbritanniens, Zypern zu besetzen, s. ausführlicher: Maier, Franz Georg: Cypern: Insel am Kreuzweg der Geschichte, S. 162f. Nachdem Großbritannien jedoch 1882 auch Ägypten besetzt hatte, verlor die Insel Zypern ihre strategische Bedeutung und wurde von den Briten als militärischer Stützpunkt vernachlässigt.

^[12] Vgl. http://de.encarta.msn.com/encyclopedia_761578820_6/Zypern.html

^[13] Zur Verfassung vgl. ausführlicher: Hatzivassiliou, Evanthis: The Cyprus Question, 1878-1960. The Constitutional Aspect, S. 34

^[14] Evanthis Hatzivassilou bezeichnet die Unruhen von 1931 als „turning point in Cypriot constitutional history“. Zu den Auswirkungen der neuen Gesetze vgl: Hatzivassiliou Evanthis: The Cyprus Question, 1878-1960. The Constitutional Aspect, S. 36f

^[15] Zum Einfluss der Dekolonialisierung auf den Ausbruch der Enosis-Forderungen vgl. ausführlicher: Maier, Franz Georg: Cypern: Insel am Kreuzweg der Geschichte, S. 188f

^[16] Mihail Muskos wurde am 13.08.1913 geboren und wuchs im Kykko-Kloster auf, wo er den Namen Makarios annahm, was so viel wie „der Gesegnete“ bedeutet. Mit 37 Jahren wurde er 1950 der jüngste und erste einstimmig gewählte Erzbischof in der Geschichte Zyperns. Zu seiner Biografie vgl. ausführlich: Vanezis, Dr. P.N.: Cyprus. Crime without Punishment, S. 22 – 32

^[17] Diese Zahl ist mit Vorsicht zu genießen, da die Volksumfragenlisten in Kirchen auslagen und dem Volk bei Nicht-Unterschreibung mit Exkommunikation gedroht wurde. Man geht davon aus, dass das Ergebnis mithilfe von Fälschungen zustande kam. Dennoch ist es als wichtiges Signal für die Enosis zu deuten. Vgl. Maier, Franz Georg: Cypern: Insel am Kreuzweg der Geschichte, S. 191f