Diese Arbeit konzentriert sich auf die gegenwärtigen Integrationsoptionen und -tendenzen der Europäischen Union.
Etwa neun Jahre nach dem Lissabon-Prozess ermisst sich die suprastaatliche Leistungsfähigkeit der EU offenkundig zunächst an ihrer Fähigkeit, nationale und supranationale Herausforderungen auf den internationalen und transnationalen Bühnen suprastaatlich oder zumindest intergouvernemental lösen zu können.
So ist es etwa in der Langfristperspektive als wesentlich anzusehen, dass EU-Institutionen von der Rechtmäßigkeit der "europäischen Governance" zu überzeugen imstande sind, um sich das Vertrauen und die Folgebereitschaft von Bürgern sowie der nationalen Regierungsvertreter ebenso im politischen Prozess zu sichern.
Unter diesen Umständen bleibt weiterhin fraglich, ob die europäische Integration sinn- und zweckgemäß fortgeführt werden kann oder früher oder später aufgegeben werden muss. Letzteres kann demnach nur vermieden werden, wenn sich die EU zukünftig vermehrt auf intergouvernementale Projekte konzentriert und ihre Mitgliedsländer dahingehend unterstützt, dass ein Großteil europäischer Völker hiervon profitieren kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Eurokratische Realitätsfiktion seit Lissabon
2. Gegenwartsbezogene Politik im Schatten wachsender Herausforderungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die suprastaatliche Performanz der Europäischen Union und analysiert das Missverhältnis zwischen dem ursprünglichen Reformanspruch des Vertrags von Lissabon und der tatsächlichen administrativen sowie politischen Realität. Dabei steht die Frage im Zentrum, ob die europäische Integration angesichts wachsender Desintegrationstendenzen und mangelnder Output-Legitimität in der Langfristperspektive sinnvoll fortgesetzt werden kann oder ob eine Rückbesinnung auf intergouvernementale Zusammenarbeit notwendig ist.
- Qualitätsverbesserung der suprastaatlichen Effizienz, Transparenz und Legitimität
- Ursachen und Wirkungen der EU-Governance und ihrer Krisen
- Spannungsfeld zwischen nationalstaatlicher Souveränität und europäischer Integration
- Bedeutung der politischen Akzeptanz bei Bürgern und in Mitgliedsstaaten
- Zukunftsperspektiven: Suprastaatlicher Superstaat vs. Europa der Vaterländer
Auszug aus dem Buch
1 Eurokratische Realitätsfiktion seit Lissabon
Mit der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon hatten letztendlich alle damaligen 27 Mitgliedsstaaten einer völkerrechtlich relevanten Reform der Europäischen Union zugestimmt, welche erst ab dem 1. Dezember 2009 inkrafttrat. Seither erhalten die übernationalen Rechtsetzungsorgane (namentlich das Europäische Parlament und der Europäische Rat) zusätzlichen Einfluss und damit erweiterte Machtbefugnisse, um verstärkt in das nationalstaatliche Handeln der einzelnen Mitgliedsländer intervenieren zu können. Ungeachtet der Rechtsfolgen einer gleichzeitigen Einführung Europäischer Bürgerinitiativen (EBI) als direktdemokratisches Element, ist zudem die Rolle der Europäischen Kommission aufgewertet worden, wonach ihr Gremium im suprastaatlich konstitutionalisierten Gesetzgebungsverfahren agendasetzende und zudem -kontrollierende Funktionen übernimmt.
Derweil lassen sich empirisch kaum Hinweise darauf finden, dementsprechend die mit dem Vertrag verbundenen (institutionellen) Anpassungen überhaupt zu signifikanten Qualitätsverbesserungen aufseiten der suprastaatlichen Effizienz, Transparenz sowie Legitimität der EU geführt haben. Nicht zuletzt ermöglichten schließlich dahinweisende Verheißungen verantwortlicher Politiker (in den Mainstream-Medien) bei den Bürgern genügende Zustimmungswerte in den wiederholten Referenden in Frankreich (2008), den Niederlanden (2008) sowie Irland (2009). Einer vergleichsweise „komplikationsärmeren“ Zustimmung in allen anderen Mitgliedsländern kam es insofern eher entgegen, dass dort in Angelegenheiten völkerrechtlicher Abkommen Volksabstimmungen nicht obligatorisch vorzunehmen sind. Die EU bleibt also ein weitestgehend fremdlegitimiertes Staatengebilde, das ohne genuine Volkssouveränität auskommen soll.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Eurokratische Realitätsfiktion seit Lissabon: Dieses Kapitel kritisiert, dass der Vertrag von Lissabon trotz erweiterter Machtbefugnisse für EU-Institutionen keine messbaren Verbesserungen bei Effizienz und Legitimität bewirkt hat und die Union ein fremdlegitimiertes Gebilde bleibt.
2. Gegenwartsbezogene Politik im Schatten wachsender Herausforderungen: Hier wird analysiert, wie aktuelle Krisen wie Migration und Finanzprobleme die Ineffizienz der suprastaatlichen Governance offenlegen und zu einem wachsenden Wunsch nach nationalstaatlicher Souveränität führen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Legitimität, Souveränität, Überstaatlichkeit, Prosperität, Governance, Europäische Integration, Demokratiedefizit, Intergouvernementalismus, Vertrag von Lissabon, Eurokrise, Brexit, Partizipation, Mehrebenensystem, Politikverdrossenheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit befasst sich mit der Leistungsfähigkeit der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon und hinterfragt, ob die suprastaatlichen Strukturen den Erwartungen an Effizienz und demokratische Legitimität gerecht werden.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Zentrale Themen sind die Legitimität suprastaatlicher Entscheidungen, das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und EU-Integration sowie die Wirksamkeit der derzeitigen Governance-Modelle.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die kritische Analyse der europäischen Integrationsprozesse und die Klärung der Frage, warum die EU trotz umfassender Reformen mit einer abnehmenden politischen Akzeptanz bei den Bürgern zu kämpfen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird primär angewandt?
Der Autor nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis der bestehenden Forschungstradition, ergänzt durch eine empirische Betrachtung von Wahldaten und politisch-ökonomischen Integrationsindikatoren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die institutionellen Anpassungen seit 2009, die Rolle der Kommission, das Demokratiedefizit sowie die Auswirkungen von Krisen auf die Kooperationsbereitschaft der Mitgliedsstaaten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Analyse am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Souveränität, Legitimität, (Über)Staatlichkeit und das Mehrebenensystem geprägt.
Warum wird der Vertrag von Lissabon in diesem Kontext kritisch beleuchtet?
Der Vertrag wird als Ausgangspunkt einer Entwicklung gesehen, die zwar Machtbefugnisse zentralisierte, jedoch keine signifikanten Verbesserungen für die Bürger und die politische Qualität des Systems erreichte.
Wie bewertet die Arbeit die Zukunft der europäischen Integration?
Sie deutet auf ein prozessuales Scheitern hin, sofern keine stärkere Rückbesinnung auf die Interessen der Nationalstaaten und lokale Governance-Strukturen erfolgt, anstatt weiter auf eine supranationale Integration zu drängen.
- Citation du texte
- Thiemo Schiele (Auteur), 2018, Souveräne Staatlichkeit aufgeben? Die suprastaatliche Performanz der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/496286
