Unterschiede in Wahlsysteme in demokratischen Staaten. Inwiefern unterscheiden sich die USA und Deutschland?

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Geschichte der USA

3 Die Präsidialdemokratie der USA

4 Geschichte der BRD

5 Die parlamentarische Demokratie der BRD

6 Föderalismus in den USA und in der BRD

7 Das amerikanische und deutsche Wahlsystem im Vergleich
7.1 Das amerikanische Wahlsystem
7.2 Das deutsche Wahlsystem
7.3 Vergleich beider Wahlsysteme
7.4 Vor- und Nachteile beider Wahlsysteme

8 Fazit

9 Literaturverzeichnis
9.1 Buchquellen
9.2 Internetquellen

1 Einleitung

Im Zusammenhang mit den vergangenen Wahlen in den USA und teils unverständlichen Vorgängen im Weißen Haus und der Tatsache dass ich jetzt mit 18 Jahren wahlberechtigt bin, finde ich es wichtig, die verschiedenen Wahlsysteme zu verstehen. In den nachfolgenden Ausführungen stelle ich die Unterschiede der Wahlsysteme in den USA und der BRD gegenüber. Dabei werde ich auch auf geschichtliche Ereignisse eingehen, die zur Entstehung der Verfassungen und der demokratischen Staatsformen beigetragen haben. Denn in der amerikanischen Verfassung und im deutschen Grundgesetz wurden bereits die grundsätzlichen Regelungen der Wahlsysteme und die Machtverteilung innerhalb des Staates verankert. Außerdem möchte ich mich konkret mit der Legitimität der beiden Wahlsysteme befassen, um dann zu vergleichen, wie die Verfahren zu einer amerikanischen und deutschen Wahl ablaufen. Es sollen gleiche und unterschiedliche Eigenschaften dargestellt werden. Zum besseren Verständnis ist die grundsätzliche Beschreibung beider politischer Regierungssysteme wichtig und Teil dieser Arbeit. Diese beschränkt sich hier jedoch auf die jeweiligen Wahlsysteme auf Bundesebene, da die weitere Betrachtung auf die darunter liegenden Ebenen den Rahmen der Arbeit überschreiten würde. Ein weiterer Aspekt wird der Föderalismus sein, der in beiden Staaten eine besondere Rolle im demokratischen System spielt. Der Bezug zu den ursprünglichen Verfassungen wird dabei hergestellt. Auch die Möglichkeiten der Bürger, sich an den Wahlen zu beteiligen, wird erklärt. Am Ende werde ich eine Bewertung abgeben, um eine Antwort auf die Frage zu finden, welches System aus heutiger Sicht demokratischer erscheint.

2 Geschichte der USA

Die Geschichte der USA beginnt mit der Besiedlung Nordamerikas durch Europäer und der Bildung von Kolonien, die sich von Ost nach West ausbreiteten. Im Siebenjährigen Krieg (1756-1763) kämpften englische Kolonisten gemeinsam mit britischen Soldaten gegen Frankreich^[1]. Am Ende des Krieges im Jahre 1763 schlossen die Staaten in Paris Friedensverträge. London setzte sich das Ziel, die amerikanischen Kolonien neu zu organisieren und erließ das Verbot, westlich der Appalachen zu siedeln, um weitere Auseinandersetzungen mit den Indianern zu vermeiden. Eine Folge des Krieges war die hohe Steuerbelastung der Kolonien, da z. B. die Kolonisten Waren an die Franzosen schmuggelten und die hohen Kriegsschulden die Briten schwer belasteten. Um diese abzubauen, erließ die britische Regierung zahlreiche Steuer- und Zollgesetze, wodurch eine unverhältnismäßig hohe finanzielle Belastung der Bürger der Kolonien entstand. 1765 besagte zum Beispiel das Steuermarkengesetz (Stamp Act), dass jedes Schriftstück von rechtlicher Bedeutung besteuert werden sollte^[2].

Der Unmut der Siedler wuchs stetig. Als Reaktion auf die o. g. Direktiven, die stets ohne Beteiligung der Betroffenen von der britischen Regierung formuliert und in Kraft gesetzt wurden, fanden in den Jahren 1770-1773 mehrere Boykottversuche gegen britische Waren statt. Ein gutes Beispiel dafür ist die „Boston Tea Party“. Bei dieser Protestaktion verkleideten sich Bostoner Bürger als Indianer und warfen große Mengen Tee von Schiffen ins Hafenbecken, um die Zahlung der Teesteuer zu verhindern. Der Wunsch nach Unabhängigkeit von der britischen Krone wurde immer größer. 1776 erschien das Flugblatt „Common Sense“, worin Thomas Paine alle Argumente für die Unabhängigkeit der amerikanischen Kolonien festhielt. Dann am 4. Juli 1776 kam der Tag, an dem sich die 13 englischen Kolonien in Nordamerika in einer Declaration of Independence für unabhängig erklärten.^[3]

Bis heute wird in jedem Jahr der 4. Juli als Independence Day in den USA gefeiert. Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika wurde maßgeblich von ihrem späteren ersten Präsidenten George Washington entworfen und gilt mit einigen Änderungen auch heute noch.^[4]

3 Die Präsidialdemokratie der USA

“The executive Power shall be vested in a President of the United States of America.”^[5] Diese Festlegung in der Verfassung der USA deutet bereits auf die starke Rolle des Präsidenten hin, der indirekt vom Volk gewählt wird. Es gibt in den USA dennoch eine klare Gewaltenteilung, die aus drei Institutionen besteht: Legislative, Executive und Judikative. Die Legislative wird vom Parlament wahrgenommen, die Exekutive von der Regierung und die Judikative vom obersten Gerichtshof, der in den USA Supreme Court heißt, und anderen Landesgerichten. Die Aufgabe der Legislative ist es, Gesetzesentwürfe einzubringen. Die Exekutive setzt die Gesetze durch. Die Judikative interpretiert Gesetze bei der Verhandlung individueller Verfahren. Das Parlament heißt hier Kongress. Dieser besteht aus zwei Kammern, dem Repräsentantenhaus, in dem die Abgeordneten vertreten sind, und dem Senat, der durch die Senatoren repräsentiert wird. Jeder Bundestaat stellt unabhängig von seiner Größe oder Einwohnerzahl zwei Senatoren. An der Spitze der Regierung sitzt der Präsident, der mit sehr vielen Befugnissen ausgestattet ist. So kann er zum Beispiel vom Kongress vorgeschlagene Gesetze mit einem Veto ablehnen. Der Kongress muss dann mit 2/3-Mehrheit die Rückweisung des Präsidenten aufheben, um das Gesetz durchzubringen. Der Präsident hat allerdings aufgrund mangelnder Fraktionsdisziplin nicht automatisch die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich^[6]. Verträgen mit anderen Staaten muss der Senat mit 2/3 der Abgeordneten zustimmen. Somit beteiligt sich auch der Senat bei der Exekutive. Das Kabinett besteht aus den engsten Beratern und Vertrauten des Präsidenten, die er nach Belieben berufen kann. Die Minister heißen in den USA Secretary, was bereits eine enge Beziehung zum Präsidenten ausdrückt. In dem demokratischen System der USA bestehen einige Besonderheiten. Der Vizepräsident gehört sowohl der Exekutive (Regierung) als auch als Präsident des Senats der Legislative an. Eine besondere Rolle nimmt zudem der Supreme Court (Oberster Gerichtshof) ein. Er entscheidet zum Beispiel, ob Gesetze verfassungskonform sind. Durch die unterschiedlichen Befugnisse der drei Institutionen soll eine ausgewogene Verteilung der Machtverhältnisse gegeben sein. Dadurch wird eine Machtkonzentration verhindert und führt zu eher dezentralen Strukturen. Als Konsequenz daraus ist aber eine gegenseitige Kooperation erforderlich, um in der Regierung handlungsfähig zu sein.^[7]

4 Geschichte der BRD

Die historische Betrachtung soll an dieser Stelle mit der Gründung der BRD im Jahr 1949 nach dem verlorenen zweiten Weltkrieg beginnen. Die Neugestaltung des deutschen Staates wurde in dieser Phase maßgeblich von den alliierten Siegermächten bestimmt. Im westlichen Teil taten dies die USA und im östlichen Teil die Sowjetunion. Ihr gemeinsames Ziel war, keine Machtkonzentration und kein Machtmissbrauch durch das Staatsoberhaupt zuzulassen^[8]. Dazu sollte eine dezentrale Strukturierung und Regierung Deutschlands, der sogenannte Föderalismus, beitragen. Zur Gründung eines neuen deutschen Staates bedurfte es einer tragfähigen demokratischen Verfassung. Das entsprechende Grundgesetz wurde vergleichsweise schnell in den Jahren 1948-1949 vom Parlamentarischen Rat, der aus Vertretern der damaligen elf Länder der drei Westzonen bestand, ausgearbeitet. Es sollte allerdings nur als Provisorium gelten^[9]. Der Grund dafür war, dass Ostdeutschland durch eine für Westdeutschland formulierte Verfassung nicht grundsätzlich von einer Zusammenführung in einen gemeinsamen deutschen Staat ausgeschlossen werden sollte. Es wäre naheliegend gewesen, wenn das Grundgesetz entsprechend der amerikanischen Verfassung ausgearbeitet worden wäre. Tatsächlich haben die Siegermächte zugelassen, dass sogar Anlehnungen an die Weimarer Reichsverfassung in die Texte einflossen^[10]. In dieser Form wurde das Grundgesetz der BRD am 23.05.1949 verkündet^[11]. Zum ersten Bundeskanzler wurde Konrad Adenauer gewählt, der als Vorsitzender des Parlamentarischen Rates maßgeblich an der Formulierung des Grundgesetzes beteiligt war. Kurz darauf folgte die Gründung der DDR am 07.10.1949^[12]. Nach den weitgehend friedlichen Aufständen Ende der 1980er Jahre trat die DDR der BRD am 03.10.1990 bei^[13]. Das Grundgesetz gilt seitdem für Gesamtdeutschland.

5 Die parlamentarische Demokratie der BRD

Auch die parlamentarische Demokratie folgt dem Prinzip der Gewaltenteilung. Die Legislative wird hier von dem Bundestag wahrgenommen, die Exekutive durch die Bundesregierung und die Judikative durch die Bundes- und Landesgerichte. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“^[14], so steht es im Grundgesetz. Das Volk ist der sogenannte Souverän, das heißt, dass das Volk die uneingeschränkte Staatsgewalt besitzt. Der Wille des Volkes wird durch den Bundestag vertreten, der wiederum durch alle wahlberechtigten Bürger gewählt wird. Legislative und Exekutive sind grundsätzlich voneinander getrennt. Dennoch sind Bundestag und Bundesregierung als Organe des Regierungssystems aber auch abhängig voneinander, z. B. wenn es um die Zustimmung bei Gesetzesentwürfen geht. Die Regierung braucht das Vertrauen, die Unterstützung und letztlich die Zustimmung des Parlaments. Das Parlament hat eine besondere Befugnis: Es kann sogar die Regierung absetzen.^[15]

Im Bundestag sind neben den Vertretern der an der Regierung beteiligten Parteien auch Abgeordnete der Opposition im Bundestag vertreten. Ein weiteres nennenswertes Merkmal des parlamentarischen Regierungssystems ist die Besetzung der Spitze der Exekutive. Diese wird gebildet aus dem Bundeskanzler als Regierungschef und dem Bundespräsidenten, der das Staatsoberhaupt verkörpert. Der Bundespräsident hat allerdings hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Das Kabinett stellt das Regierungsteam dar und besteht aus den Ministern, die auf Vorschlag des Kanzlers vom Bundespräsidenten ernannt werden, und dem Bundeskanzler. Ein weiteres Organ des demokratischen Systems ist der Bundesrat. Im Bundesrat sind die Länder vertreten, die den eingebrachten Gesetzesentwürfen mehrheitlich zustimmen müssen.^[16] An der Erstellung und Verabschiedung eines Gesetzes sind also mehrere Institutionen beteiligt: Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und der Bundespräsident.

[...]

^[1] Vgl. Emmerich, Alexander: Geschichte der USA, 2008

^[2] Vgl. Baumgärtner, Ulrich et al.: Zeit für Geschichte, 2018, S. 22-23

^[3] Vgl. Baumgärtner, Ulrich et al.: Zeit für Geschichte, 2018, S. 34-36

^[4] Vgl. Emmerich, Alexander: Geschichte der USA, 2008 S. 43

^[5] Vgl. Washington, George et al.: Art. II Absatz 1 Verfassung der USA, 1787

^[6] Vgl. Lösche, Peter: Merkmale der Präsidialdemokratie, 2008

^[7] Vgl. Lösche, Peter: Merkmale der Präsidialdemokratie, 2008

^[8] Vgl. von Beyme, Klaus: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 1999, S. 39

^[9] Ebd. S.49

^[10] Vgl. Nolte, Paul: Demokratie – Die 101 wichtigsten Fragen, 2015, S. 78

^[11] Vgl. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, 2019

^[12] Ebd.

^[13] Vgl. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, 2019

^[14] Adenauer, Konrad et al.: Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz, 1949

^[15] Vgl. Schüttemeyer, Suzanne S.: Die Logik der Parlamentarischen Demokratie, 2007

^[16] Vgl. Schüttemeyer, Suzanne S.: Die Logik der Parlamentarischen Demokratie, 2007