Der "Islamische Staat". Wie kann Deutschland und die Internationale Gemeinschaft den "IS" aufhalten?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. IS im Nahen Osten
2.1 Was ist der Islamische Staat?
2.2 Finanzierung des IS
2.3 Westliche Militärinterventionen

3. Politische Strukturen
3.1 Irak
3.2 Syrien

4. Wie kann der Westen sich vor Terroranschlägen schützen?
4.1: EU:
4.2: Deutschland:

5. Zusammenfassung:

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

In dieser Facharbeit beschäftige ich mich mit dem Thema „ Islamischer Staat ( IS )“. Der IS ist eine sunnitische Extremistengruppe, die sich von Al-Qaida abgespalten hat¹. Die Terrormiliz dokumentiert viele ihrer grausamen Verbrechen, wodurch sie viel Medienaufmerksamkeit erhalten. Sie operiert hauptsächlich im Irak und in Syrien. Allerdings erreicht der IS mit seiner Propaganda auch Bürger des Westens, die davon überzeugt werden sollen, Anschläge in ihrem Land auszuführen oder sich dem Kampf im Nahen Osten anzuschließen.

Ich habe dieses Thema gewählt, da es bereits seit geraumer Zeit in den Nachrichten zu sehen ist und die Verbrechen, welche diese Terrororganisation ausgeführt, immer grausamer werden. Seit den Exekutionen mehrerer westlicher Journalisten wie z.B. James Foley, David Haines und Steven Sotloff, sowie den durch den IS motivierten Anschlägen in Paris, die am 07.Januar 2015 auf die Redaktion der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ verübt wurden², sind wir auch in Europa betroffen und müssen uns folgende Frage stellen: Was kann Deutschland und die internationale Gemeinschaft unternehmen, um den IS aufzuhalten bzw. Anschläge im eigenen Land zu verhindern?

Zuerst werde ich erläutern, wie der Islamische Staat entstanden ist und welche Staaten dabei eine Rolle gespielt haben. Im zweiten Kapitel werde ich mich mit den Finanzen des Islamischen Staats beschäftigen. Im dritten Kapitel werde ich die bereits ergriffene und möglicherweise in Zukunft folgende militärische Maßnahmen gegen den IS vorstellen und darlegen, welchen Effekt sie haben bzw. haben werden. Im vierten Kapitel werde ich näher darauf eingehen, inwiefern sich die politischen Strukturen im Irak und in Syrien zu ändern haben, um dauerhaften Frieden zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen und die Bildung von Extremistengruppen zu verhindern. Zum Schluss werde ich Stellung dazu nehmen, ob es sinnvoll und möglich für den Westen ist, die Terrororganisation IS zu zerschlagen und langfristig den Konflikt im Irak und in Syrien zu beenden.

2: IS im Nahen Osten:

2.1 Was ist der Islamische Staat?

2000 gründete der jordanische Terrorist Abu Musab az-Zarqawi die Organisation Tauhid, die es sich zum Ziel gemacht hatte, das jordanische Königshaus zu stürzen und Jerusalem von den Juden zu befreien. Ende 2001 führte Abu Musab az-Zarqawi seine Miliz in den Irak, um diese Ziele zu erreichen.

Als die USA im Jahr 2003 mit einigen Verbündeten (der sogenannten „Koalition der Willigen“) den Irak unter falschen Vorwand angreifen, um Saddam Hussein zu stürzen, änderten sich diese Pläne³. Der Irak war schnell besiegt und wurde nach den Kämpfen besetzt. Nun erklärte Abu Musab az-Zarqawi die USA und ihre Verbündeten als die Gegner, was Al-Qaidas Aufmerksamkeit erregte. Sie baten ihm 2004 Unterstützung an, wenn sich seine Organisation Al-Qaida anschließe. Dem stimmte er zu, allerdings war es offensichtlich, dass seine Gruppe recht unabhängig handelt⁴. Dies und die antischiitische Vorgehensweise wurde von Osama bin Laden nur geduldet, weil durch den Anschluss Tauhid Al-Qaida mehr Rekruten aus aller Welt erhielt.⁵ Trotz alledem gelang es ihnen nicht, die Amerikaner zu vertreiben. 2006 wurde Abu Musab az-Zarqawi bei einem Luftangriff getötet⁶, was seiner Organisation sehr geschadet hat. Noch im gleichen Jahr wurde die Gruppe in „Islamischer Staat im Irak“ (ISI) umbenannt, da es nun zum Ziel geworden ist, einen eigenen Staat zu gründen. Mit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges sah ISI die Möglichkeit sich in Syrien zu etablieren. Die Nusra-Front, welche Assad bekämpfte, wurde - wenn auch eher unfreiwillig - Teil des ISI. Diese wurde dann wiederum in ISIS (Islamischer Staat im Irak und in Syrien) umbenannt⁷. Die Übernahme der Nusra-Front führte zum Bruch mit Al-Qaida. Mittlerweile hat der „Islamische Staat“ schon einige staatliche Strukturen, wie z.B. eine Polizei, Steuerbehörden und Gerichte.

2.2: Finanzierung des IS

Der Islamische Staat gilt bereits seit knapp einem Jahr - mit einem täglichen Einkommen von etwa 3.000.000 $ - als die mit Abstand reichste Terrororganisation der Welt⁸.

Dieses Geld wird auch dringend gebraucht: Obwohl ein Anschlag selbst vergleichsweise wenig kostet, muss man jedoch zuerst Menschen erreichen, die gewillt sind, eine solche Tat durchzuführen. Hierfür ist eine effektive Propaganda notwendig. Die knapp 20000-31500 Kämpfer⁹ müssen bezahlt, verpflegt und bewaffnet werden. Außerdem müssen die eroberten Gebiete gesichert werden. Wenn es gelingt ihr Einkommen zu verringern, würde das dem Islamischen Staat enorm schaden. Der Islamische Staat finanziert sich hauptsächlich durch Spenden, Ölhandel, Lösegeld aus Entführungen, Menschenhandel, Plünderungen und Steuereinnahmen besetzter Gebiete.

Aufgrund der sehr erfolgreichen Propaganda und der Ausrufung des Kalifats¹⁰ ( Kalifat: Ein Reich, dass von einem Kalifen, dem weltlichen und geistlichen Herrscher, regiert wird.¹¹ ) bekommt der IS wesentlich mehr Spenden aus aller Welt als irgendeine andere Terrororganisation. Die Regierungen von Saudi-Arabien, Katar, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten und anderen Golfstaaten stehen in der Kritik, den IS finanziell zu unterstützen bzw. zu wenig zu tun, um private Spenden an IS zu unterbinden¹². Da diese Staaten zu den größten Ölexporteuren der Welt gehören, kann es sich der Westen nicht leisten gegen sie Sanktionen zu verhängen. Dennoch konnten die Vereinigten Staaten diese Länder zu einem militärischen Bündnis gegen den IS überzeugen; wobei es sich für die arabischen Staaten dabei eher um eine PR- Aktion¹³ handelt als um echte Maßnahmen gegen den Islamischen Staat. Nach Informationen der Huffington Post machen Spenden allerdings nur einen kleinen Teil der IS-Mittel aus¹⁴.

Der Handel mit Öl machte hingegen einen großen Teil der Einnahmen des Islamischen Staates aus. Seit der Einnahme mehrerer Ölquellen Anfang 2014 hatte die Terrororganisation lange Zeit einen hohen, regelmäßigen Geldfluss. Vor knapp vier Monaten wurden vom IS pro Tag zwischen 25.000 und 40.000 Barrel Öl gefördert¹⁵, das auf dem Schwarzmarkt einen Wert von etwa 2 Millionen Dollar¹⁶ hatte. Diese Einnahmen brechen aber mehr und mehr ein, da die von Amerika geführte Anti-IS Koalition verstärkt deren Erdölraffinerien und Ölfelder bombardieren¹⁷. Seitdem die USA verstärkt Fracking nutzen, hat sich der Preis pro Barrel Öl fast halbiert¹⁸. Was vor Kurzem noch die Haupteinnahmequelle für den IS war, spielt heute nur noch eine untergeordnete Rolle.

Das Entführen von meist westlicher Geiseln ist durch das geschrumpfte Ölgeschäft mittlerweile zur wohl wichtigsten Einnahmequelle geworden. Für die Freilassung des Journalisten James Foley wurden z.B. 130 Millionen Dollar gefordert¹⁹. Die USA kamen dieser Forderung zwar nicht nach, aber viele Europäische Staaten, wahrscheinlich auch Deutschland, sind da kooperativer. Man geht davon aus, dass die EU- Länder seit 2008 etwa 125 Millionen Dollar Lösegeld an verschiedene Terrororganisation bezahlt haben²⁰.

Der Handel mit Menschen, welche nicht aus dem Westen stammen, ist ebenfalls ein sehr profitables Geschäft. Jesidische Frauen und Mädchen aus den eroberten Gebieten werden, wenn sie nicht sofort hingerichtet werden, von der Terrormiliz versklavt und verkauft. Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass zwischen 2500 und 7000 Jesidinnen 2014 verschleppt wurden²¹, die entweder von den Gotteskriegern als Sexsklaven missbraucht werden oder für bis zu 1000 $²² verkauft werden. Allerdings gelang es den Kurden, dank amerikanischer Luftschläge und Waffen aus Europa, 80.000 Jesiden über einen Bergpass vor dem IS zu retten²³.

Nach der Eroberung von Gebieten werden alle staatlichen Einrichtungen sowie die Armee geplündert. Durch die Eroberung von Mossul wurde der IS auf einen Schlag die reichste Terrororganisation der Welt, da die irakische Zentralbank dort rund eine halbe Milliarde irakische Dinar (420 Millionen Dollar) lagerte²⁴. Die dort stationierten Soldaten, die vor den anrückenden IS Kämpfern flohen, hinterließen auch viele Tonnen Kriegsmaterial²⁵. Auch der Handel mit geplünderter Kunst bringt dem IS ein Vermögen ein²⁶.

Eine weitere, nicht unbedeutende Einnahmequelle sind Steuern. Denn die Steuern, welche die Bevölkerung eigentlich an die Regierung zahlt, gehen nach der Einnahme der Gebiete an den Islamischen Staat. Christen und andere Nicht-Muslime müssen zusätzlich zu der normalen Steuer, eine sogenannte „Ungläubigen“-Steuer in Höhe von 250 $ zahlen²⁷, was für irakische Verhältnisse unglaublich viel ist. Wer diese Summe nicht aufbringen kann, der muss zum Islam konvertieren oder wird hingerichtet.

Neuerdings werden vom Islamischen Staat sogar die Leichen gefallener kurdischer Milizen für 10000 bis 20000 $ verkauft²⁸.

2.3: Westliche Militärinterventionen

Seit dem 8. August 2014 bombardiert die amerikanische Luftwaffe Stellungen des IS²⁹ und werden mittlerweile tatkräftig von Großbritannien, Frankreich und mehren arabischen Staaten unterstützt³⁰. Diese Luftschläge haben dem Islamischen Staat sehr zugesetzt, nach Angaben der amerikanischen Regierung sind bereits mehr als 6000 Kämpfer sowie die Hälfte der Führungsebene des Islamischen Staates getötet worden³¹. Außerdem gelang es der Koalition große Mengen an Kriegsmaterial zu vernichten. Eine weite Folge der Luftschläge ist, dass es für den IS schwer geworden ist, größere Truppenverbände zu bilden - was Großoffensiven fast unmöglich macht³². Dies führt dazu, dass die Fähigkeit des IS, neue Gebiete zu erobern, eingeschränkt wird und sich mehr auf die Verteidigung der bereits Eroberten Gegenden konzentrieren muss. Seit Beginn der Luftschläge endeten alle größeren Offensiven des IS entweder in einer Pattsituation oder in einer Niederlage³³. Dank der Luftschläge ist es den irakischen Regierungstruppen und den Peschmerga gelungen etwa 700 km² zurückzuerobern³⁴. Darunter auch die Versorgungslinie zu Mossul, der inoffiziellen Hauptstadt des IS und zweitgrößten Stadt des Iraks. Des Weiteren wurden viele Ölanlagen, die dem IS große Mengen Geld eingebracht haben, zerstört³⁵. Wenngleich hilfreich, so reichen Luftschläge alleine nicht gegen die Terrorgruppe aus. Sie halten zwar den Vormarsch der Milizen auf, können die Gruppierung aber nicht endgültig besiegen. Denn die IS-Milizen verstecken sich nun in Städten, in denen sie von vielen Zivilisten umgeben sind³⁶. Nur Bodentruppen könnten sie von dort vertreiben. Nach zwei erfolglosen Kriegen ist die amerikanische Öffentlichkeit und deren Regierung nicht bereit Bodentruppen im Kampf gegen den IS einzusetzen. Auch Europa ist nicht gewillt Kampftruppen zu entsenden. Wenn die NATO-Staaten sich dazu entschließen würden, eine Bodenoffensive gegen den IS zu starten, würde dies Unsummen verschlingen und viele Opfer fordern. Dies würde zwar unweigerlich dazu führen, dass der Islamische Staat alle besetzten Gebiete verliert, jedoch unwahrscheinlich zu einer kompletten Vernichtung der Terrorgruppe (wie am Beispiel des Krieges gegen Al-Qaida zu sehen)³⁷. Es würde den IS, genauso wie damals Al-Qaida, nur für die Dauer der Besatzung eindämmen. Schlussfolgernd kann gesagt werden, dass alle militärischen Interventionen nur kurzfristigen Erfolg bringen und die Probleme auf langfristige Sicht sogar verschlimmern.

3: Politische Strukturen

Um langfristigen Frieden zu erreichen, müssen die Konflikte zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen (insbesondere Sunniten und Schiiten) im Irak und in Syrien beendet werden.

3.1: Irak:

Etwa 60% der irakischen Bevölkerung sind Schiiten und etwa 33 % Sunniten³⁸. Die Politik wird seit dem Sturz des Diktators Saddam Hussein von Schiiten dominiert. Die Sunniten werden extrem benachteiligt³⁹ und politisch kaum vertreten, was zur Bildung von Extremistengruppen wie dem IS führt. Die sunnitischen Stämme, welche den Islamischen Staat unterstützen, stellen rund 90% seiner Kämpfer⁴⁰. Ohne die Unterstützung dieser Stämme wäre der IS einfach zu zerschlagen. Vor der amerikanischen Invasion des Iraks im Jahr 2003 hatten die Sunniten unter Saddam Hussein, welcher selbst Sunnit war, die alleinige politische Macht⁴¹. Die sunnitischen Stämme taten sich schwer damit, den Verlust ihrer Macht zu verkraften. Wenn es den Sunniten ermöglicht werden würde, Einfluss auf das politische Geschehen zu haben, würde es für viele keinen Grund mehr geben, den IS oder ähnliche Gruppierungen zu unterstützen⁴². Da die Gruppen allerdings zu verschieden großen Teilen in der Bevölkerung vertreten sind, würde es keinen Sinn ergeben, Vertreter der Sunniten, Schiiten und Kurden zu gleich großen Teilen in die Regierung aufzunehmen⁴³. Eine Lösung wäre eine Teilung des Landes in drei Gebiete (Kurden, Sunniten, Schiiten), welche unter einer Flagge vereint bleiben würden, sich aber größtenteils selbst regieren⁴⁴. Dies würde außerdem die Disziplin der irakischen Armee positiv beeinflussen. Denn ein Grund, weshalb die 40.000 in Mossul stationierten Soldaten die Stadt kampflos 800 IS-Milizen überließen, ist, dass viele Soldaten nicht gewillt waren, für ihre Regierung zu kämpfen und dabei ihr Leben zu riskieren⁴⁵. Die irakische Armee besteht aus mehr als 270.000 Soldaten und einer halben Million Reservisten⁴⁶, wohingegen dem IS nur 32.000 Kämpfer zur Verfügung stehen. Diese Zahlen belegen, dass eine organisierte irakische Armee den IS mit Leichtigkeit schlagen könnte. Bei einer Teilung besteht allerdings das Risiko, dass sich die sunnitischen oder kurdischen Gebiete komplett vom Irak lossagen und einen neuen, eigenständigen Staat gründen. Dies würde dem Irak wirtschaftlich enorm schaden, da z.B. im Gebiet der Kurden viele ertragreiche Ölquellen liegen⁴⁷. Dies ist auch der Grund, warum diese Lösung noch nicht angewandt wurde.

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¹ http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/islamistische-terrorgruppen-gotteskrieger-loesen-sich-von-al-qaida-12901416.html

² http://www.spiegel.de/politik/ausland/charlie-hebdo-in-paris-frankreich-jagt-die-attentaeter-a-1011736.html

³ http://de.wikipedia.org/wiki/Besetzung_des_Irak_2003%E2%80%932011

⁴ http://www.stern.de/investigativ/projekte/terrorismus/abu-musab-al-zarqawi-das-neue-gesicht-des-terrors-530855.html

⁵ http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/190499/der-islamische-staat-im-irak-und-syrien-isis

⁶ http://de.wikinews.org/wiki/Abu_Musab_al-Zarqawi_ist_tot

⁷

⁸ http://www.blickamabend.ch/news/die-5-geldquellen-der-barbaren-wie-isis-zur-reichsten-terrorbande-der-welt-wurde-id3146866.html

⁹ http://www.vox.com/cards/things-about-isis-you-need-to-know/iraqi-army-sectarian-lines

¹⁰ http://www.tagesschau.de/ausland/irak-kalifat-100.html

¹¹ http://de.wikipedia.org/wiki/Kalifat

¹² http://www.blickamabend.ch/news/die-5-geldquellen-der-barbaren-wie-isis-zur-reichsten-terrorbande-der-welt-wurde-id3146866.html

¹³ http://www.spiegel.de/politik/ausland/is-islamischer-staat-pilotin-und-prinz-bombardieren-syrien-und-irak-a-993927.html

¹⁴ http://www.huffingtonpost.de/2014/09/23/isis-finanzen-terror_n_5866606.html

¹⁵ http://www.huffingtonpost.de/2014/09/23/isis-finanzen-terror_n_5866606.html

¹⁶ http://www.heute.de/kampf-gegen-terrormiliz-is-usa-und-verbuendete-bombardieren-syrische-oelfelder-35154054.html

¹⁷ http://www.weser-kurier.de/deutschland-welt_artikel,-Oel-Anlagen-des-IS-werden-bombardiert-_arid,951315.html

¹⁸ http://www.t-online.de/wirtschaft/boerse/rohstoffe/id_72467488/oelpreis-setzt-talfahrt-fort-opec-hat-us-fracking-industrie-im-visier.html

¹⁹ http://www.tagesschau.de/ausland/foley-125.html

²⁰ http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-07/terrorismus-al-kaida-geisel-europa-loesegeld-erpressung

²¹ http://netzfrauen.org/2014/10/14/is-entfuehrt-vergewaltigt-versklavt-und-zwangsverheiratet-maedchen-und-frauen/

²² http://www.rp-online.de/panorama/ausland/1000-dollar-is-terroristen-verkaufen-jesidische-frauen-in-syrien-aid-1.4489517

²³ http://www.heute.de/kurden-erobern-is-gebiete-im-irak-zurueck-36459326.html

²⁴ http://www.dw.de/wer-finanziert-isis/a-17718504

²⁵ http://www.manager-magazin.de/politik/artikel/extremisten-im-irak-rauben-zentralbank-aus-a-974833.html

²⁶ http://www.taz.de/!148255/

²⁷ http://www.pi-news.net/2014/06/nord-irak-christen-muessen-unglaeubigen-steuer-zahlen/

²⁸ http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/islamischer-staat-extremisten-handeln-mit-leichen-kurdischer-gefallener-13441928.html

²⁹ http://www.zeit.de/news/2014-08/08/konflikte-usastarten-luftangriffe-gegen-is-terroristen-im-irak-08161602

³⁰ http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/arabische-staaten-unterstuetzen-amerikas-kampf-gegen-is-13148812.html

³¹ http://www.dailymail.co.uk/news/article-2922806/Air-strikes-killed-6-000-Isis-fighters-including-half-command-U-S-ambassador-Iraq-says-military-effort-having-devastating-impact.html

³² http://www.vox.com/2014/10/28/7079695/isis-iraq-syria-defeat

³³ http://www.vox.com/2015/1/20/7861999/obama-isis-sotu

³⁴ http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-01/islamischer-staat-usa-pentagon

³⁵ http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.syrien-luftschlaege-gegen-oel-anlagen-des-is.94acffb2-ac15-49fc-bf21-66b480f43f33.html

³⁶ http://www.spiegel.de/politik/ausland/is-islamischer-staat-bomben-auf-syrien-schwaechen-miliz-a-993209.html

³⁷ http://www.linkswende.org/5316/Das-Scheitern-einer-Grossmacht-Zehn-Jahre-nach-9-11

³⁸ http://de.wikipedia.org/wiki/Irak

³⁹ http://www.spiegel.de/politik/ausland/nuri-al-maliki-will-al-abadi-als-premier-unterstuetzen-a-986205.html

⁴⁰ http://www.welt.de/politik/ausland/article129570734/Irak-in-drei-Zonen-Das-ist-die-einzige-Loesung.html

⁴¹ http://obrist-impulse.net/teilung-des-iraks-in-einen-kurdischen-sunnitischen-und-schiitischen-teil/

⁴² http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-sunniten-drohen-maliki-mit-abspaltung-a-979714.html

⁴³ http://de.sputniknews.com/german.ruvr.ru/2014_06_26/Die-Teilung-des-Iraks-ist-praktisch-vollzogen-5653/

⁴⁴ http://obrist-impulse.net/teilung-des-iraks-in-einen-kurdischen-sunnitischen-und-schiitischen-teil/

⁴⁵ http://www.vox.com/cards/things-about-isis-you-need-to-know/iraqi-army-sectarian-lines

⁴⁶ http://www.globalfirepower.com/country-military-strength-detail.asp?country_id=iraq

⁴⁷ http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/irak-kurden-sichern-sich-oelgebiete-13002424.html