Die Arbeitslosenversicherung im internationalen Vergleich


Hausarbeit, 2014
21 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Entstehung und Historie des Genter Systems

3. Aufbau und Organisation der Arbeitslosenversicherung (A-Kassan)
3.1. Leistungsvoraussetzungen
3.2. Leistungen
3.3. Sanktionen

4. Aufbau und Struktur der AVM
4.1. Zielvorgaben und Zielindikatoren
4.2. Kritische Betrachtung der neuen Organisationsstruktur
4.3. Service der Arbeitsämter

5. Kritik an der Reform 2006-2010

6. Fazit

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Das Thema der Hausarbeit ist die Arbeitslosenversicherung im internationalen Vergleich. Sie befasst sich mit dem System der Arbeitslosenversicherung in Schweden. Ich habe mich für die Sozialpolitik eines skandinavischen Landes entschieden, weil bei zahlreichen öffentlichen Diskussionen um die soziale Absicherung in Deutschland die Sozialpolitik der skandinavischen Länder häufig als Vorzeigemodell angepriesen wird. Die Hausarbeit soll einen Überblick darüber geben, was hinter diesen Systemen steckt und wie die Arbeitslosenversicherung funktioniert. Dabei fokusiert sich die Arbeit auf das Versicherungssystem Schwedens.

In Deutschland ist die Arbeitslosenversicherung Teil der Sozialpolitik und alle Arbeitnehmer sind pflichtversichert mit Ausnahme von Beamten, Minijober und Selbständigen. Die zuständige Behörde ist die Bundesagentur für Arbeit. Die Leistungen der Versicherung werden vornehmlich aus Sozialversicherungsbeiträgen finanziert. (bpb 2013: online) Diese Elemente werden in den folgenden Abschnitten in die schwedische Perspektive gesetzt und untersucht.

Die Arbeitslosenversicherung in Schweden wurde mit der Wahl einer neuen Regierung in der Regierungsperiode zwischen 2006-2010 reformiert (Kaltenborn; Wielage; von Bothmer; Henkel 2010: 302). Was sich geändert hat und wie die Behörde nach der Reform aufgestellt ist, soll einen aktuellen Einblick über die Funktionsweise des schwedischen Arbeitsamtes geben. Des weiteren wird mit einem kritischen Beitrag aus dem Jahre 2008 diese Reform in Frage gestellt und die Auswirkungen auf die Versicherten dargestellt.

Die Absicherung gegen Arbeitslosigkeit besteht in Schweden aus zwei Teilen. Zum einen aus der steuerfinanzierten Grundversicherung und zum anderen aus der Mitgliedschaft in einer freiwilligen Arbeitslosenkasse, die von den Gewerkschaften verwaltet werden. Allerdings werden inzwischen die Leistungen der Arbeitslosenkassen (A-Kassan), begründet durch den Zusammenhang von struktureller Arbeitslosigkeit, zu einem erheblichen Teil staatlich finanziert und unterliegen damit der staatlichen Kontrolle. Die Leistungen hieraus sind einkommensabhängig. Diese Form der Finanzierung von Arbeitslosenversicherungen wird „Genter-System“ genannt (Clasen;Viebrock 2005:12-14). Einleitend wird die Entstehung und Historie des Genter-Systems beschrieben.

Flankiert wird die finanzielle Absicherung von den Arbeitsämtern. Die Arbeitsämter sind dem Staat unterstellt und befassen sich ausschließlich mit der Wiedereingliederung eines Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt, genau gesagt mit der Jobbeschaffung. Sie stehen behördlich im engen Dialog mit der gewerkschaftlichen Verwaltung der A-Kassan. (EURES:online) Deshalb soll der Aufbau der Organisation der Arbeitsämter (AVM) im darauffolgenden Abschnitt erläutert werden. Und dies unter Einbezug der letztlich erfolgten Reform zwischen 2006-2010 der AVM, die die schwedische Regierung durchgeführt hat. Gleichfalls endet diese Darstellung mit einem kritischen Beitrag dieser Umstrukturierung.

Letztlich ist für die Arbeit von Interesse, welche Leistungen die Arbeitsämter ihren so genannten Kunden und Kundinnen anbieten. Unter Abschnitt drei wird daher darauf eingegangen, was die Arbeit der Ämter konkret beinhaltet und in welchen Maßnahmen sich die Reform der Sozialpolitik ausdrückt.

Im Anschluss enthält die Hausarbeit, wie bereits Eingangs geschrieben, auch eine kritische Betrachtung der Reform zum Stand 2008 und die Auswirkungen auf die Mitgliederzahlen in dem bisher bewährten System der schwedischen Versicherung.

Da diese Hausarbeit speziell einen Überblick auf die Funktionsweise der schwedischen Arbeitslosenversicherung geben soll, wurde auf direkte Vergleiche mit dem deutschen Sozialsystem verzichtet. Wegen der von Grund auf unterschiedlichen Systeme beider Länder, wäre die direkte Vergleichbarkeit schwierig gewesen.

2. Entstehung und Historie des Genter Systems

Die Anfang des 20. Jahrhundert entstehenden Versorgungsstaaten wie zum Beispiel Deutschland, Dänemark und Schweden schließen die Arbeitslosenversicherung aus ihren Sozialsystemen aus. Dies liegt zum einen daran, dass die Arbeitslosigkeit nach der damaligen Sicht der Ökonomie im Gegensatz zu Krankheit oder Unfall als selbstverschuldet erachtet wird und der Staat eine Absicherung der Bevölkerung gegen Arbeitslosigkeit nicht als seine Aufgabe sieht. Zusätzlich ist die willkürliche Herbeiführung der Arbeitslosigkeit nicht mit „gravierenden Nebeneffekten“ verbunden und stellt ein moralisches Risiko dar. Das so genannte „moral hazard“ Problem ist demnach bei der Arbeitslosenversicherung besonders schwierig. Das Verhaltensrisiko würde somit die vorsätzliche Herbeiführung der Arbeitslosigkeit begünstigen, um in den Vorzug der finanziellen Unterstützung zu kommen. Die Tatsache, dass mit der Arbeitslosigkeit Freizeit erlangt wird, verstärkte die Unnötigkeit einer sozialen Absicherung seitens des Staates. Zudem wollte man eine Schwellenlohn Erhöhung durch Lohnersatzleistungen vermeiden. (Clasen; Viebrock 2005: 8)

So boten in vielen Ländern Europas Gewerkschaften als erste Organisation eine Arbeitslosenversicherung für den Fall der unfreiwilligen Erwerbslosigkeit an. In Zeiten der Rezession war dies ein probates Mittel gegen den Lohndruck. So konnte der Preis der Ware Arbeitskraft weiter hoch gehalten werden. Außerdem behielten die Gewerkschaften die Kontrolle darüber, welche Art von Arbeit zumutbar und angenommen werden musste. Die Berechtigung zur Arbeitslosenversicherung war zudem ein zielgerichteter Anreiz zur Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft., Da früher die Mitgliederschwankungen dem Wirtschaftszyklus unterlagen, hatte dies für die Gewerkschaft den Vorteil, dass sie nun auch in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten Mitglieder halten konnten. (Clasen; Viebrock 2005: 8-9)

Die Gewerkschaften konnten über die „soziale Kontrolle“ durch den persönlichen Bezug zu dem Leistungsbezieher dem Problem des „moral hazard“ entgegenwirken. Zudem hatten sie einen guten Überblick über den jeweiligen Arbeitsmarkt ihrer Branche und konnten als Vermittler tätig werden. (Clasen; Viebrock 2005: 9)

Die Schwierigkeit der Gewerkschaften war jedoch, dass sie bei branchenweiter Wirtschaftsverschlechterung hohe Leistungen auszuzahlen hatten und somit in diesen Zeiten enorme wirtschaftliche Schwierigkeiten bekamen. Die finanziellen Mittel wurden aufgebraucht und die Gewerkschaften standen vor dem Aus. Somit stellte sich heraus, dass Wirtschaftszyklen strukturelle Arbeitslosigkeit verursachen und die Gewerkschaften forderten den Staat auf, hierfür Verantwortung zu tragen und sie bei der Absicherung der Arbeitslosen zu unterstützen. Bereits 1901 wurde auf kommunaler Ebene in der belgischen Stadt Gent ein Modell zur staatlichen Unterstützung von Arbeitlosen erprobt. In Gent wurde die Leistung der Gewerkschaften staatlich subventioniert, mit dem Ergebnis, dass sich die Gewerkschaftlichenkassen, der staatlichen Kontrolle unterwerfen mussten. (Clasen; Viebrock 2005: 9-10)

Nach anfänglichen politischen Differenzen wurde 1934 das Genter System in Schweden eingeführt. Parallel dazu wurde ein massives Arbeitsbeschaffungsprogramm in Gang gesetzt.

Durch die restriktiven Leistungen waren die Gewerkschaften jedoch zögerlich bei der Beantragung von staatlichen Subventionen. (Clasen; Viebrock 2005: 12-13)

Das Genter System begünstigte die Mitgliederzahlen der Gewerkschaften. 1990 erreichte die Mitgliedsquote 90% der Arbeitnehmer und Versicherten in den Gewerkschaften und steigerte die Macht dieser. (Clasen; Viebrock 2005: 13)

Die gewerkschaftlichen Arbeitslosenkassen kümmerten sich jedoch nur um die Verwaltung und Auszahlung des Arbeitslosengeldes. Das bereits 1902 eingeführte‚ System öffentlicher Arbeitsämter“ sorgte für die Arbeitsvermittlung. Damit waren die Arbeitsämter von den Versicherungen getrennt. Mit der Gründung des Zentralamtes für Arbeit 1948, wurden sie unter volle staatliche Kontrolle gebracht. Somit herrschte in Schweden das „Neutralitätsprinzip“ zwischen Arbeit und Kapital. Die Arbeitsämter konzentrierten sich voll auf das Betreiben aktiver Arbeitsmarktpolitik. Die Arbeitsmarktverwaltung wurde nach dem Prinzip der Beteiligung gesellschaftlicher Gruppen an politischen Entscheidungsprozessen aufgebaut und die Gewerkschaften erhielten eine Mehrheit im Leitungsgremium. (Clasen; Viebrock 2005: 14-15)

3. Aufbau und Organisation der Arbeitslosenversicherung (A-Kassan)

Heute besteht die Arbeitslosenversicherung in Schweden zum einen aus den gewerkschaftlich organisierten freiwilligen Arbeitslosenversicherungen, den so genannten A-Kassan und zum anderen aus der steuerfinanzierten allgemeinen Grundversicherung, die von der so genannten Alpha-Kasse ausgezahlt wird. Leistungen aus der steuerfinanzierten Grundversicherung Alpha-Kasse bekommt jeder Bürger in Schweden ohne Beitragszahlung. Sie erfasst obligatorisch jeden Arbeitnehmer auch die Selbständigen, die für einen bestimmten Zeitraum auf dem Arbeitsmarkt tätig waren. (Clasen; Viebrock 2005: 23)

Die Leistungen der Grundversicherung sind jedoch sehr niedrig (301 SEK) (EURES 2011: online). Deshalb können die Arbeitnehmer eine freiwillige einkommensabhängige Absicherung (Verdienstausfallversicherung) abschließen. Für die Leistungen aus der Verdienstausfallversicherung sind monatliche Beiträge zu entrichten. Versichern kann man sich über die Alpha-Kasse, welche die Verdienstausfallversicherung inzwischen auch anbietet oder über die gewerkschaftlich organisierten so genannten A-Kassen. (Clasen; Viebrock 2005: 14-15)

Es gibt 32 unterschiedliche Branchen bzw. berufsabhängige A-Kassen, die unter bestimmten gesetzlichen Vorgaben als Arbeitslosenfonds anerkannt sind und beim schwedischen Zentralamt für Arbeit amtlich dokumentiert sind, um die Einheitlichkeit der Regelungen und die Rechtssicherheit zu sichern. Dabei werden die Anspruchsvoraussetzungen an Arbeitslose und die Leistungskriterien der Kassen staatlich bestimmt. (Clasen; Viebrock 2005:24)

In welcher der „32“ Kassen (Eures 2011: online) man sich versichert, ist berufs- oder branchenabhängig. Man kann sich aber nur in einer Kasse freiwillig versichern und nur bei einem Berufswechsel auch die Kasse wechseln. Versicherbar sind alle Menschen zwischen dem 15. und 54. Lebensjahr mit einer wöchentlichen Arbeitsstundenzahl von mindestens 17 Stunden. Die Arbeitslosenkassen sind zwar von den Gewerkschaften heraus organisiert und arbeiten eng mit ihnen zusammen, sind aber heute unabhängig von ihnen. Auch Nicht-Gewerkschaftsmitglieder können sich bei den freiwilligen A-Kassen versichern. In der Praxis ist es allerdings üblich, dass sich die Arbeitnehmer, die sich gegen die Arbeitslosigkeit versichern, in der Regel gleichzeitig auch Mitglied bei der Gewerkschaft werden. Nur eine geringe Anzahl der Arbeitnehmer, die versichert sind, sind nicht Mitglied in der Gewerkschaft. (Clasen; Viebrock 2005: 26-27)

Sowohl für den Bezug von Arbeitslosengeld aus der Grundversicherung als auch aus der freiwilligen A-Kasse müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein.

Welche Voraussetzung muss ein Arbeitnehmer erfüllen, um in den Genuss der Arbeitslosenversicherung zu kommen? Wie hoch sind die Leistungen und mit welchen Sanktionen ist zu rechnen beim Leistungsbezug? Diese Fragen sollen im nächsten Abschnitt beantwortet werden.

[...]

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
Die Arbeitslosenversicherung im internationalen Vergleich
Hochschule
Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Veranstaltung
Die politische Ökonomie des Sozialstaates
Note
2,0
Autor
Jahr
2014
Seiten
21
Katalognummer
V497448
ISBN (eBook)
9783346013453
Sprache
Deutsch
Schlagworte
arbeitslosenversicherung, vergleich
Arbeit zitieren
Meryem Osanmaz (Autor), 2014, Die Arbeitslosenversicherung im internationalen Vergleich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/497448

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Die Arbeitslosenversicherung im internationalen Vergleich


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden