Diese Arbeit behandelt die Thematik des Schutzes von Designobjekten vor fotografischen Aufnahmen. Hierfür müssen das Eigentumsrecht des Eigentümers an seinem Designobjekt und das Recht des Designers an seinem Werk aus dem Urheberrecht beachtet werden.
Zunächst wird die Definition von Design beziehungsweise Designobjekten erläutert. Anschließend führt der Autor die Bedeutung von Design, dessen Funktionen sowie die Untergliederung in verschiedene Bereiche an. Dann werden die verschiedenen Schutzmöglichkeiten für Designobjekte dargestellt und das Urheberrecht näher beleuchtet. Danach geht der Autor auf das Lauterkeitsrecht in Form des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes ein. Abschließend wird der sachenrechtliche Schutz behandelt.
Das Kernstück der Arbeit stellt der Schutz vor fotografischen Aufnahmen von Designobjekten dar. Der Autor analysiert hierfür die Ansicht der Rechtsprechung anhand von Entscheidungen und der Literatur und es werden konkrete Anspruchsgrundlagen aus dem BGB, dem UrhG, dem GeschmMG, dem MarkenG und dem UWG dargelegt und geprüft. Zum Schluss wird rechtsvergleichend der internationale Designschutz, derjenige des europäischen Gemeinschaftsrechts sowie der Mitgliedsstaaten Frankreichs, Italiens, Großbritanniens und ferner der USA und Russlands dargestellt.
Mit dem Erfolg und der Popularität eines Designs steigt die Gefahr von Nachahmungen und Produktfälschungen. Fälschungen gehen oft mit dem Fotografieren des zu fälschenden Objekts einher, sodass diesem vor dem Fotografieren umfangreicher Schutz gewährt werden sollte.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Der Schutzgegenstand „Designobjekt“
- C. Rechtliche Gebiete für den Schutz von Designobjekten
- I. Geschmacksmusterrechtlicher Schutz
- 1. Schutzzweck
- 2. Schutzgegenstand
- II. Markenrechtlicher Schutz
- 1. Schutzzweck
- 2. Schutzgegenstand
- III. Urheberrechtlicher Schutz
- 1. Schutzzweck
- 2. Schutzgegenstand
- IV. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
- 1. Schutzzweck
- 2. Schutzgegenstand
- V. Sachenrechtlicher Schutz
- 1. Schutzzweck
- 2. Schutzgegenstand
- I. Geschmacksmusterrechtlicher Schutz
- D. Der Schutz vor fotografischen Aufnahmen
- I. Fotografische Aufnahme von Sachen in der Rechtsprechung
- 1. Apfelmadonna
- 2. Schloss Tegel
- 3. Friesenhaus
- 4. Wayangfiguren
- 5. Haus auf Teneriffa
- 6. Preußische Schlösser und Gärten
- II. Fotografische Aufnahme von Sachen in der Literatur
- III. Ansprüche gegen das Fotografieren von Designobjekten
- 1. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche
- a) Berechtigte
- b) Rechte des Eigentümers
- aa) Abwehranspruch wegen Einwirkung auf das Eigentum, § 1004 I BGB
- bb) Bereicherungsrechtlicher Anspruch bei gewerblicher Verwertung der Fotografien, §§ 812 I 1 2.Alt., 818 II BGB
- cc) Anspruch auf Schadensersatz durch das Fotografieren, § 823 I BGB
- c) Schranken des Eigentums
- 2. Urheberrechtliche Ansprüche
- a) Berechtigte
- b) Rechte des Urhebers
- c) Schranken des Urheberrechts
- 3. Geschmacksmusterrechtliche Ansprüche
- a) Berechtigte
- b) Rechte des Inhabers des Geschmacksmusters
- c) Schranken des Geschmacksmusterrechts
- 4. Markenrechtliche Ansprüche
- 5. Lauterkeitsrechtlicher Schutz
- 6. Vertragliche Fotografierverbote
- 1. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche
- E. Internationale Aspekte des Designschutzes
- I. International
- II. Europa (Gemeinschaftsrecht)
- III. Frankreich
- IV. Großbritannien
- V. Italien
- VI. USA
- VII. Russland
- F. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Schutz von Designobjekten vor fotografischen Aufnahmen. Sie analysiert die verschiedenen rechtlichen Gebiete, die in diesem Zusammenhang relevant sind, und untersucht die Möglichkeiten, den Schutz von Designobjekten vor unerlaubter Vervielfältigung durch fotografische Aufnahmen zu gewährleisten. Die Arbeit befasst sich auch mit internationalen Aspekten des Designschutzes.
- Rechtlicher Schutz von Designobjekten
- Geschmacksmusterrechtlicher Schutz
- Markenrechtlicher Schutz
- Urheberrechtlicher Schutz
- Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Schutzgegenstand „Designobjekt“ definiert und die verschiedenen rechtlichen Gebiete für den Schutz von Designobjekten vorstellt. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den rechtlichen Möglichkeiten, den Schutz von Designobjekten vor fotografischen Aufnahmen zu gewährleisten. Hier werden verschiedene rechtliche Ansätze, wie z.B. das Urheberrecht, das Markenrecht und das Geschmacksmusterrecht, sowie die Möglichkeiten, einen wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz zu beanspruchen, untersucht. Das dritte Kapitel behandelt die internationale Perspektive des Designschutzes und stellt die rechtlichen Regelungen in verschiedenen Ländern vor. Die Arbeit schließt mit einem Fazit, das die wichtigsten Ergebnisse zusammenfasst.
Schlüsselwörter
Designobjekt, Schutz vor fotografischen Aufnahmen, Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Internationaler Designschutz.
Häufig gestellte Fragen
Darf man Designobjekte ohne Erlaubnis fotografieren?
Dies hängt vom Urheberrecht des Designers und dem Eigentumsrecht des Besitzers ab; die Arbeit analysiert hierzu die rechtlichen Schranken und Ansprüche.
Was ist der "ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz"?
Ein Schutz aus dem Lauterkeitsrecht (UWG), der greift, wenn kein Sonderschutzrecht (wie Marken- oder Urheberrecht) besteht, aber eine unlautere Nachahmung vorliegt.
Welche Rolle spielt das Eigentumsrecht (§ 1004 BGB)?
Der Eigentümer kann unter bestimmten Umständen das Fotografieren seiner Sache auf seinem Grundstück untersagen, wenn dies sein Eigentum beeinträchtigt.
Gibt es Urteile zum Fotografieren von Gebäuden oder Kunstwerken?
Ja, die Arbeit nennt prominente Fälle wie "Schloss Tegel", "Friesenhaus" oder die "Preußischen Schlösser und Gärten".
Wie unterscheidet sich der Designschutz international?
Die Arbeit bietet einen Rechtsvergleich zwischen Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, den USA und Russland.
- I. Fotografische Aufnahme von Sachen in der Rechtsprechung
- Arbeit zitieren
- Leonie Springer (Autor:in), 2011, Eigentumsrecht und Urheberrecht bei Designobjekten. Der Schutz vor fotografischen Aufnahmen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/497466