Diese Bachelorarbeit setzt sich zum Ziel, die Entwicklung in der Rechtsprechung hinsichtlich der Verantwortung von Anschlussinhabern und Filesharing-Anbietern zu untersuchen. Mit herangezogen werden zum besseren Verständnis dieser Entwicklung auch immer wieder wichtige Urteile aus der Vergangenheit. Da die abschließenden Urteile der Gerichte noch ausstehen, wird zudem ein Ausblick gegeben, in welche Richtung die Rechtsprechung zukünftig gehen könnte und welche Probleme entstehen könnten.
Es scheint eine Traumvorstellung zu sein, ganz einfach seine Lieblingsmusik, Bücher, Hörbücher oder andere Werke auf den eigenen Rechner herunterladen zu können. Ganz ohne Geld dafür zahlen zu müssen. Doch eine Wunschvorstellung ist diese Möglichkeit schon lange nicht mehr. Tauschbörsen, von denen fast alle Werke mehr oder weniger einfach heruntergeladen werden, existieren bereits seit Jahrzehnten. Was früher noch größtenteils Videospiele und Musik betraf, spannt den Bogen heute über Bücher oder Hörbücher oder Musikstücke bis hin zu den neuesten Blockbustern. Gern werden diese Dateien heruntergeladen. Und dann wird eine Maschinerie in Gang gesetzt, über die sich seit vielen Jahren die Gerichte nicht einig werden. Rechtliche Schlupflöcher machten es bisher den Nutzern solcher Filesharing-Dienste sehr einfach. Die Verantwortung der Filesharing Anbieter wiederum steht auch immer wieder in Frage. Im Herbst des Jahres 2018 brachte der Bundesgerichtshof (im Folgenden BGH) eine entscheidende Neuerung für Anschlussinhaber in die komplexe Rechtsprechung. Auch dem Europäischen Gerichtshof (im Folgenden EuGH) wurden vom BGH Fragen hinsichtlich der Verantwortung der Filesharing Anbieter gestellt.
Inhaltsverzeichnis
I. Vorwort
II. Gegenstand des Falls „Uploaded“
1. Die Klage gegen Uploaded
a) Entscheidung des Oberlandesgerichts München
aa) Keine täterschaftliche Urheberechtsverletzung
bb) Frage nach Mittäterschaft, Unterlassen und Gehilfenschaft
cc) Störerhaftung von Uploaded
dd) Einordnung der Entscheidung des OLG München
ee) Ableitungen aus der Entscheidung des OLG München
b) Beschluss des BGH
aa) Die Fragestellungen des BGH
bb) Ableitung aus der BGH Entscheidung
2. Abzusehende Neuerungen
3. Die Folgen für Uploaded
4. Meinungen zum Fall Uploaded
III. Gegenstand des Falls „Bastei/Lübbe gegen Michael Strotzer“
1. Die Klage gegen den Anschlussinhaber
a) Das Verfahren am Landgericht München I
b) War die Vorlage nach Luxemburg nötig?
c) Die Entscheidung des EuGH
2. Meinungen zum Fall „Bastei/Lübbe"
IV. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung zur Haftung von Anschlussinhabern sowie Filesharing-Diensten (Sharehostern) bei Urheberrechtsverletzungen im Internet. Dabei steht die Analyse zentraler Urteile des BGH und des EuGH im Vordergrund, um die zukünftige Verantwortungsverteilung und mögliche Auswirkungen gesetzlicher Reformen zu bewerten.
- Störerhaftung und täterschaftliche Haftung von Sharehosting-Diensten
- Einfluss der EU-Richtlinien und nationaler Rechtsprechung auf die Haftungsverteilung
- Haftung des Anschlussinhabers im Kontext des Schutzes von Ehe und Familie
- Die Rolle von Uploadfiltern und technischen Maßnahmen bei der Rechtsdurchsetzung
- Beweislastproblematik in Filesharing-Prozessen
Auszug aus dem Buch
II. Gegenstand des Falls „Uploaded“
Die Schweizer Cyando AG betreibt unter anderem den Sharehoster-Dienst uploaded.net (im Folgenden Uploaded). Der Dienst bietet seinen Nutzern einen großen, online verfügbaren Speicherplatz, ähnlich einer Cloud, wie MEGA oder auch der bekannteren Version Dropbox.
Anders als bei den genannten Anbietern, braucht man jedoch bei Uploaded kein Nutzerkonto. Ohne einen sogenannten Premium-Account ergibt sich hier nur der Nachteil, dass der Download mit einer sehr geringen Geschwindigkeit läuft. Der wirkliche Vorteil von Diensten wie Uploaded ist jedoch die unbegrenzte Speichermenge, die man als Nutzer zur Verfügung hat und gleichzeitig wohl auch die Anonymität.
Wie funktioniert Uploaded? Lädt ein Nutzer eine Datei hoch, so wird bei Uploaded ein Download Link erzeugt, der dem Nutzer sogleich zur Verfügung steht. Sinn der Sache sollte es sein, dass die hochgeladene Datei, welche vielleicht wegen ihrer Größe nicht als Email versendet werden kann, mit diesem Link an einen Empfänger weitergegeben werden kann. Die Theorie unterscheidet sich dabei leider von der Praxis. Obwohl es auf Uploaded nicht die Möglichkeit gibt, zum Beispiel mittels einer Suchmaschine, aktiv nach hochgeladenen Dateien zu suchen, gibt es mittlerweile sehr viele Drittwebseiten, auf denen ganze Linksammlungen zu finden sind. So gibt also nicht nur Nutzer A seinen Link an B weiter, sondern den Link über die Webseite an jeden, der danach sucht. Die Urheberrechtsverletzung beginnt spätestens da. Auf diesen Seiten gibt es Suchmaschinen. Dann einfach auf den Link geklickt, gelangt man nun zu Uploaded und kann die Datei auf sein Endgerät herunterladen. Der Dienst Uploaded weist seine Mitglieder in den AGB ausdrücklich daraufhin, dass keine urheberrechtlich geschützten Werke hochgeladen werden dürfen. Selbst kann Uploaded diese Vorgehensweise aber auch nicht verhindern.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Vorwort: Einführung in die Problematik des illegalen Filesharings und die Rolle der Gerichte bei der Klärung der Haftung von Anschlussinhabern und Plattformbetreibern.
II. Gegenstand des Falls „Uploaded“: Untersuchung der Haftungsfragen rund um den Sharehoster Uploaded, insbesondere bezüglich Täterschaft und Störerhaftung im Lichte der BGH-Beschlüsse.
III. Gegenstand des Falls „Bastei/Lübbe gegen Michael Strotzer“: Analyse der Haftung von privaten Anschlussinhabern für Filesharing-Verstöße und die Rolle des Grundrechtsschutzes von Ehe und Familie.
IV. Resümee: Zusammenfassende Bewertung der rechtlichen Neuerungen und des Trends zur verschärften Haftung bei Urheberrechtsverletzungen.
Schlüsselwörter
Urheberrecht, Filesharing, Haftung, Anschlussinhaber, Sharehoster, Störerhaftung, BGH, EuGH, Uploadfilter, Urheberrechtsverletzung, Digitale Medien, Beweislast, Providerprivileg, Cyando AG, Bastei/Lübbe.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Bachelorarbeit behandelt die rechtliche Haftungssituation von Filesharing-Diensten (Sharehostern) und privaten Anschlussinhabern im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen unter Berücksichtigung neuester Rechtsprechung.
Welche zentralen Themenfelder werden analysiert?
Zentrale Themen sind die Haftungsprivilegien der Provider (§ 10 TMG), die Störerhaftung, der Schutz von Ehe und Familie in Filesharing-Prozessen sowie die Auswirkungen von EU-Richtlinien, insbesondere Artikel 13.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Entwicklung der Rechtsprechung zu untersuchen und aufzuzeigen, wie sich die Verantwortung von Anschlussinhabern und Betreibern durch aktuelle Urteile und geplante Reformen verschiebt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die juristische Fallanalyse und Rechtsvergleichung, gestützt auf die Untersuchung aktueller Urteile des BGH, des EuGH sowie relevanter Gesetzesvorhaben.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Analyse der Fälle „Uploaded“ (Haftung des Dienstleisters) und „Bastei/Lübbe gegen Michael Strotzer“ (Haftung des Anschlussinhabers) sowie die Diskussion absehbarer rechtlicher Neuerungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Urheberrecht, Filesharing, Haftung, Anschlussinhaber, Sharehoster, Störerhaftung, BGH, EuGH, Uploadfilter und Providerprivileg.
Wie bewerten die Gerichte bisher die Haftung von Uploaded?
Das OLG München verneinte eine täterschaftliche Haftung von Uploaded, erkannte jedoch auf eine strenge Störerhaftung, wobei der Dienst verpflichtet ist, bei Kenntnis von Rechtsverletzungen umgehend zu deaktiveren.
Welche Auswirkung hat die EuGH-Entscheidung auf Anschlussinhaber?
Die Entscheidung verdeutlicht, dass sich Anschlussinhaber nicht pauschal unter Berufung auf den Schutz von Ehe und Familie der Haftung entziehen können, sondern detaillierte Angaben zur Nutzung machen müssen.
- Citar trabajo
- Linda Dittrich (Autor), 2019, Zur Haftung des Anschlussinhabers sowie des Sharehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/497593
