Ethische und politische Legitimation militärischer Einsätze der Bundeswehr

Gliederung

1 Einleitung

2 Militärentwicklung in Europa ab der Frühen Neuzeit
2.1 Das Militär als Bestandteil der europäischen Staaten der Frühen Neuzeit
2.2 Das Militär als Bestandteil der europäischen Staaten des 18. und 19. Jahrhunderts
2.3 Die Entwicklung des deutschen Militärs und des sicherheitspolitischen Umfelds im 20./21. Jahrhundert

3 Geschichtlicher Umriss der Bundeswehr
3.1 Vorgeschichte und Gründung
3.3 Die Bundeswehr zwischen 1960 und 1990
3.4 Wiedervereinigung Deutschlands 1990
3.4 Heutige Stellung

4 Grundsätze deutscher Sicherheitspolitik
4.1 Deutschlands Rolle in der Welt
4.1.1 Deutschland innerhalb der Vereinten Nationen
4.1.2 Deutschland innerhalb der Nordatlantischen Allianz
4.1.3 Deutschland innerhalb der Europäischen Union
4.2 Sicherheitspolitische Interessen Deutschlands
4.3 Mandatierung von Einsätzen durch den Bundestag

5 Die Bundeswehr als Instrument deutscher Sicherheitspolitik
5.1 Rolle der Bundeswehr
5.2 Werte der Bundeswehr
5.3 Organisationsprinzipien der Bundeswehr

6 Legitimation von Militär
6.1 Gewalt als Mittel zur Konfliktlösung zwischen Staaten
6.1.1 Legitimation staatlicher Gewaltanwendung
6.1.2 Politische Motive von Kriegen
6.1.3 Ökonomische Motive von Kriegen
6.2 Perspektiven zur Legitimierbarkeit militärischer Einsätze
6.2.1 Die Theorie des gerechten Krieges nach Michael Walzer
6.2.2 Der Realismus nach Hans Morgenthau
6.2.3 Der radikale Pazifismus des „Satyagraha“ und der politische Pazifismus
6.2.4 Die Grundlagen des Völkerrechts durch Hugo Grotius und Immanuel Kant und dessen moderne Auslegung

7 Gesetzliche Regelung von Militäreinsätzen
7.1 Kriegsvölkerrecht (humanitäres Völkerrecht)
7.1.1 Das Beschränkungsprinzip
7.1.2 Das Unterscheidungsprinzip
7.1.3 Das Verhältnismäßigkeitsprinzip
7.1.4 Das Notwendigkeitsprinzip
7.1.5 Gerichtsbarkeit des Kriegsvölkerrechts
7.2 Charta der Vereinten Nationen
7.3 Nordatlantikvertrag
7.4 Gesetzliche Regelungen des Grundgesetzes

8 Bewertung der Legitimation
8.1 Umsetzung deutscher Werte und Interessen
8.2 Möglichkeit zur Friedenssicherung und Konfliktlösung nach ethischen Prinzipien durch Militäreinsätze
8.3 Rechtfertigungsgründe und -bedingungen eines Gewalteinsatzes
8.3.1 Verteidigung
8.3.2 Nothilfe
8.3.3 Verhältnismäßigkeit
8.3.4 Vernünftige Erfolgsaussicht
8.3.5 Gewalt als äußerstes Mittel (ultima ratio)
8.3.7 Rechtmäßige Autorität

9 Fazit

Quellen

Anhang