Der transnationale Terrorismus und die Rolle der UNO in der Terrorismusbekämpfung

Inhalt

1. Einleitung

2. Hauptteil
2.1 Definition des Begriffs Terrorismus
2.2 Entstehung des transnationaler Terrorismus
2.3 2.3 Al Quaida als Beispiel eines transnationalen terroristischen Netzwerkes

3. Theorie des Institutionalismus nach Robert Keohane

4. Die Terrorismusbekämpfung der Vereinten Nationen
4.1 Terrorismusdefinition der Vereinten Nationen
4.2 „Anti-Terrorisus-Polititk.“ bis 2001
4.2.1 Konventionen der Jahre 1963 bis 1972
4.2.2 Konventionen der Jahre 1972 bis 2001
4.3 „Anti-Terrorismus-Politik“ nach dem 11. September 2001
4.4 Erfolge und Schwierigkeiten der Terrorismusbekämpfung

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Der einzige gemeinsame Nenner unter den verschiedenen Formen des Terrorismus ist der kalkulierte Einsatz tödlicher Gewalt gegen Zivilpersonen aus politischen Gründen.“¹

Dieses Zitat vom damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan am 12. September 2001 deutet auf die politische Schwierigkeit der Findung einer allgemeinen Begriffsdefinition von Terrorismus durch die Vereinten Nationen hin. Er versucht dabei anhand einiger Merkmale eine Gemeinsamkeit verschiedenster terroristischer Akte hervorzuheben.² Terrorismus ist nicht erst ein politisches Phänomen der heutigen Zeit. Der Begriff Terrorismus wurde bereits während der Französischen Revolution weitläufig genutzt und wurde vom „régime de la terrreur“, die die jakobinische Herrschaft in den Jahren 1793/94 bezeichnet, hergeleitet. Laut Bruce Hoffmann liegt die Schwierigkeit der Definition dessen, was Terrorismus ist, vor allem darin, dass sich seine Bedeutung in den letzten 200 Jahren so häufig verändert hat.³ Aus diesem Grund kommen in der Wissenschaft eine Vielzahl von Definitionen des Begriffs Terrorismus vor, ohne dass sich eine allgemein auf internationaler Ebene durchsetzen konnte.4 Insbesondere die Terroranschläge vom 11. September 2001, die Entwicklung des transnationalen Terrorismus und dessen neue Vorgehensweise erfordern verstärkte Bemühungen um eine Begriffsdefinition seitens der Vereinten Nationen, damit effektiv dem Terrorismus entgegengewirkt werden kann.

Mit dieser Arbeit beabsichtige ich, die Frage zu beantworten, wie die Vereinten Nationen über die Jahre hinweg versuchen, gegen den transnationalen Terrorismus vorzugehen und wie die Problematik der Begriffsbestimmung des Terrorismus das Vorgehen beeinflusst. Zunächst beschäftige ich mich damit, den Terrorismus allgemein zu definieren sowie mit der Besonderheit des transnationalen Terrorismus. Danach stelle ich kurz Al Quaida als ein Beispiel für ein transnational operierendes Terrornetzwerk sowie die Theorie des Institutionalismus nach Robert Keohane im Zusammenhang mit dem Themenbereich vor. Anschließend fahre ich mit dem Kampf gegen den Terrorismus der Vereinten Nationen fort. In diesem Rahmen umreisse ich die Terrorismusdefinition der UNO, die getroffenen anti-terror Maßnahmen vor und nach den Anschlägen des 11. September 2001. Geschuldet des Umfangs der Hausarbeit kann ich nur auf ausgesuchte Maßnahmen eingehen. Weiterhin zeige ich ein paar Erfolge sowie Schwierigkeiten der Terrorismusbekämpfung der Vereinten Nationen auf und ziehe anschließen ein Fazit bezüglich der Thematik.

Die Quellenlage bezüglich des Themas ist breit gefächert. Außerordentlich hilfreich war die Monografie von Ulrich Schneckener⁴, um einen Einstieg in das komplexe Thema und einen Gesamtüberblick zu erhalten. Dazu trug ebenfalls Peter Waldmann⁵ bei. Auch nützlich war das Werk „Die Vereinten Nationen“ von Sven Bernhard Gareis und Johannes Varwick⁶ sowie ein Artikel der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen⁷, die mir eine gute Kenntnis über die Tätigkeiten der Vereinten Nationen ermöglichten und das Gesamtbild abrundeten.

2. Hauptteil

2.1 Definition des Begriffs Terrorismus

Der Terrorismus selbst ist ein sehr facettenreiches Thema. Ungeachtet allgemeiner Ablehnung konnte man sich bis heute in der Wissenschaft und der Politik auf keine allgemeine geltende Definition für das Phänomen Terrorismus einigen. Der Terrorismus als Form des politischen Protestes wird als eine stark emotional besetzte Problematik angesehen, die viele unterschiedliche Emotionen wie Angst, Schock, Leid, Widerstand und bisweilen auch Faszination hervorruft. Diese Vielfalt an Emotionen erschwert eine genaue politische Definition des Begriffes „Terrorismus“.⁸ Ulrich Schneckener versteht terroristisches Vorgehen als „eine Gewaltstrategie nichtstaatlicher Akteure, die aus dem Untergrund agieren und systematisch versuchen, eine Gesellschaft oder bestimmte Gruppen in Panik und Schrecken zu versetzen, um nach eigener Aussage politische Ziele durchzusetzen.“10 Als Terroristen werden jene angesehen, die mithilfe von Gewalt terroristische Mittel und Taktiken einsetzen. Jedoch kann man nicht ausschließen, dass sie ihre Taktik ändern und zu anderen gewaltsamen Strategien umschwenken. Neben der erzeugten Panik und des erzielten Schockeffekts versucht man auch durch terroristische Anschläge Sympathisanten und mögliche Unterstützer zu mobilisieren, sowie die

Radikalisierung politisch ähnlich gesinnter Gruppen zu erreichen.⁹ Der Terrorismus ist somit eine bestimmte Methode, gewaltsam gegen eine politische Ordnung vorzugehen. Es ist außerdem wichtig, den politischen Aspekt des Phänomens, der sich auch in den jeweiligen politischen Zielen der Terroristen wiederfindet, miteinzubeziehen.¹⁰ Abgesehen davon ist diese Definition zu anderen Tatbeständen abzugrenzen. Täter, die mit ihren Aktionen keine politischen Absichten verfolgen oder durch eine einzige Tat ohne damit einen Schockzustand der Gesellschaft erzielen zu wollen, politische Strukturen gewaltsam verändern wollen, sind nicht als Terroristen nach Schneckener einzustufen. Ebenfalls ist Terrorismus vom Staatsterror, worunter staatlich organisierte Verbrechen an Einzelpersonen sowie der Zivilbevölkerung fallen¹¹, und legitimen Befreiungsbewegungen zu unterscheiden.¹² Aufgrund struktureller Unterlegenheit erfolgen terroristische Anschläge meist aus dem Untergrund und werden von langer Hand geplant. Wegen geringerer Kampfstärke und fehlender Unterstützung seitens der Bevölkerung, können terroristische Gruppen nur im politischen Untergrund agieren und setzen in ihrer Strategie vor allem auf psychische Effekte. Das Hauptziel der Terroristen besteht primär darin, eine bestimmte Bevölkerungsgruppe mit Androhung und Durchführung von Gewaltakten einzuschüchtern sowie ihre politischen Ziele durchzusetzen.¹³ „Terroristische Anschläge respektieren keine humanitären Konventionen; sie setzen sich häufig gezielt über alle moralischen und rechtlichen Restriktionen hinweg und zeichnen sich durch besondere Willkür, Unmenschlichkeit und Brutalität aus.“¹⁴ Der Terrorismus handelt nach der Maxime, dass die angewendete Gewalt lediglich ein unterstützendes Mittel zum Zweck ist, um ihre Ziele zu erreichen.17 Die Brutalität des Terrorismus wird darüber hinaus auch in der willkürlichen Wahl der Opfer erkennbar. Zielobjekte können sowohl der Staat, eine Regierung, eine bestimmte soziale oder ethnische Bevölkerungsgruppe, aber auch Individuen sein . ¹⁵ Der Gewaltakt hat an erster Stelle einen Symbolcharakter. Allerdings ist der Zerstörungseffekt für Terroristen zweitrangig. Vielmehr dienen ihre Aktionen dazu, einer breiten Weltöffentlichkeit ihre politische Botschaft mitzuteilen. Folglich ist es für sie hauptsächlich eine Kommunikationsstrategie.¹⁶ Mit der Androhung von Gewalt gegen Einzelpersonen oder Sachen versuchen sie bestimmte Personengruppen und Staaten einzuschüchtern, mit dem Vorsatz, eine Änderung ihres Verhaltens oder ihrer politischer Maßnahmen zu erzwingen. Mit diesem Vorgehen zielen die Terroristen primär auf die Destabilisierung des politischen Systems ab.¹⁷ Um die Wirkung der Anschläge zu verstärken, benutzen sie ebenso neue Kommunikationsmittel, meistens das Internet, um über die Ebene der Propaganda in Form von Bekennerschreiben oder Drohungen hinauszukommen.21

2.2 Entstehung des transnationaler Terrorismus

Allerdings hat sich der Terrorismus während der letzten Jahrzehnte grundlegend verändert und agiert inzwischen global.22 Man kann sagen, dass die Anschläge am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York eine Zäsur in der Geschichte des Terrorismus darstellen.¹⁸ Sie gelten als Ausdruck einer Form des „neuen“ Terrorismus, der sich seit den 1990er Jahren entwickelt. Dieser „neue“ Terrorismus wird als eine Form der Weiterentwicklung aus dem herkömmlichen nationalen sowie dem international agierenden Terrorismus der 70er und 80er Jahren bestimmt und wird als transnationaler Terrorismus festgelegt. Indessen ist der transnationale Terrorismus wegen einiger Aspekte von anderen Formen des Terrorismus abzugrenzen. Außerdem lässt sich ein Anstieg religiöser Tatmotive und anderer ideologischer Motive zur Legitimation von Terrorakten erkennen.¹⁹ Dieser Wandel zeigt sich in neuen Waffentechniken und -systemen sowie neuen medialen Mitteln, die Terroristen nutzen können. Primär kristallisiert er sich aus dem veränderten Akteurstatus, den Organisationsebenen und den sich daraus entwickelten neuen strategischen Handlungsmöglichkeiten der Terroristen.²⁰ Er wird von Organisationen ausgeübt, die sich aus Anhängern verschiedener Nationen zusammensetzen.²¹ Dabei legt der transnationale Terrorismus Wert darauf, eine Anhängerschaft mit einer einheitlichen ideologischen Zielsetzung zu haben.²² Diese Anhängerschaft führt Anschläge in verschiedenen Ländern aus und verfolgt Ziele, die über einen meist national geprägten Rahmen hinausgehen und folglich einen globalen Kontext besitzen. Dementsprechend verfolgen die Organisationen keine nationalen politischen Ziele mehr und besitzen keinen lokalen Standort mehr. Vielmehr ist ihre Organisationsstruktur dezentral²³ und infolgedessen kommt es zur „Etablierung von transnationalen sozialen Räumen, in denen sich der transnationale Terrorist bewegt“29, „d.h. Netzwerken von Personen von Gemeinschaften, die sich über mehrere Länder erstrecken und entweder über gemeinsame soziale und/oder kulturelle Bindungen verfügen.“30 Die Zielsetzung des transnationalen Terrorismus beschränkt sich also nicht mehr nur auf eine gewünschte Änderung der nationalen Ordnung, stattdessen forciert sie eine Änderung der internationalen Ordnung an.²⁴ Diese global operierenden Netzwerke bestehen aus hunderten Einzelorganisationen, Organisationseinheiten und einzelnen Personen, die größtenteils dezentral organisiert sind. Sie sind in ihrer Organisations- und Handlungsreichweite auf kein staatliches Territorium beschränkt. Diese Netzwerke gehen multifunktionalen Tätigkeiten nach. So sind dessen Mitglieder auch in anderen Bereichen wie Börsenhandel, Restaurantketten, Handels- und Industriegeschäfte sowie Drogen- und Waffenhandel vertreten. Zusätzlich sind alle Tätigkeiten und Mitglieder verdeckt und auch anonym organisiert. Dafür nutzen sie sowohl klassische Verfahrensweisen ungenannter Informationstätigkeiten als auch neuartige Methoden wie verschlüsselte Nachrichten in Form von einer möglichen Pixel-Struktur digitaler Bilder. Die Problematik der Terrorismusbekämpfung der internationalen Staatengemeinschaft liegt vor allem in der Erkennung sowie Enttarnung der Terrornetzwerke.32

2.3 Al Quaida als Beispiel eines transnationalen terroristischen Netzwerkes

In der Realität hat sich bis dato der Ablauf der Transnationalisierung überwiegend beim islamistischen Terrorismus konsolidiert. Nichtsdestotrotz ist grundsätzlich jeder transnational einende Leitgedanke möglich. Wie bereits erwähnt hat der transnationale Terrorismus keinen lokalen Standort mehr inne und ist durch die Entstehung von transnationalen sozialen Räumen, in denen sich der transnationale Terrorist bewegt, geprägt.²⁵ Als Prototyp eines dezentral organisierten sowie global operierenden Netzwerkes gilt die islamistische Terrorgruppe Al Quaida²⁶, die um das Jahr 1989 herum entstanden ist. Die Gründung erfolgte weitestgehend durch das Rekrutierungsbüro MAK, dass 1984 von dem palästinensischem Theologen Abdallah Azam und dem saudiarabischen Millionär Osama Bin Laden ins Leben gerufen wurde. Damit wurde der Zweck verfolgt, radikal gesinnte Muslime in der arabischen sowie westlichen Welt zu akquirieren und militärisch auszubilden, um sie damals im Krieg gegen die Sowjetunion in Afghanistan heranzuziehen. Auch nach Beendigung des Konflikts mit der Sowjetunion setzte man die Rekrutierung von radikal gesinnten Muslimen weltweit weiter fort. Diese kontinuierliche Anwerbung war ein wesentlicher Baustein für die Bildung der netzwerkartigen Strukturen und der Entwicklung zu einer international operierenden Organisation von Al Quaida.²⁷ Die Weiterentwicklung der Organisation lässt sich in mehrere Phasen untergliedern, in deren Verlauf Al Quaida, deren Terrornetzwerke sowie andere islamistische Organisationen in diversen Ländern operieren, seine terroristischen Aktivitäten vor allem durch die Führung Bin Ladens auf die internationale Ebene ausdehnte. Ab der dritten Phase, die von 1996- 2001 datiert wird, richtet sich ihr Focus auf die westliche Welt, wobei ihr Hauptaugenmerk den USA gilt.²⁸ Das Ziel Al Quaidas ist es vor allem, den Einflussbereich nicht-islamistischer Regime aus der islamischen Welt zu bekämpfen.²⁹ Auch durch angedrohte UNSanktionen konnte in den damaligen Jahren keine Auslieferung Bin Ladens erfolgen und seine Organisation wandelte sich von einem lokal- zu einem globaltätigen Akteur. Sie etablierte sich zusehends auf transnationaler Ebene und durch weltweit verteilte Unterschlüpfe und Kontakte konnten die Anschläge des 9/11 verübt werden.³⁰ Ein transnationales Terrornetzwerk wie Al Quaida besteht aus einer möglichst homogenen Anhängerschaft, die eine einheitliche ideologische Gesinnung besitzt, um andere Länder wegen ihrer unterschiedlichen internationalen Zielen zu bekämpfen. So steht Al Quaida für eine „sunnitisch-islamistische Ideologie“, die von allen Muslimen weltweit vertreten werden und geographische, sprachliche sowie kulturelle Ungleichheiten umgehen kann.39 Die Gefahr und Problematik für die Vereinten Nationen liegen in ihrer Ideologie, welche aus Gründen ihrer religiösen Intentionen kein Platz für Verhandlungen bietet.³¹ Durch den globalen Charakter der Organisation ist es außerdem äußerst schwierig, die jeweils handelnden Akteure sowie deren Handlungs- und Aufenthaltsort zu identifizieren. Hinzu kommt die Nutzung neuer infrastruktureller Möglichkeiten seitens der Terroristen.³² Zwar kann die Führungsspitze der Al Quaida nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nur eingeschränkt agieren, jedoch macht das das von ihr ausgehende terroristische Zerstörungspotential nicht minder gefährlich. Sie benutzen neue Kommunikationswege, um mit ihren Anhängern weltweit zu kommunizieren und diese gemäß ihrer Ziele zu instruieren. Die weiterhin bestehende sowie ansteigende Bedrohung kann man auch in der ansteigenden Anzahl seiner Anhänger und der Entstehung von nationalen oder regionalen Ablegern des Netzwerkes wahrnehmen.³³

3. Theorie des Institutionalismus nach Robert Keohane

Auch wenn Robert Keohanes Theorie des Institutionalismus bereits in den Achtzigern während des kalten Krieges ihren Höhepunkt erlebt hat, so erweist sie sich aufgrund der Weiterentwicklung der sicherheitspolitischen Bedrohung Terrorismus und der sicherheitspolitischen Maßnahmen der Staaten, um der neuen Erscheinungsform des Terrorismus entgegenzuwirken, durchaus als nützlich. Im Mittelpunkt seiner Theorie steht das politische Handeln der Staaten im internationalen System. Zwar gesteht er auch internationalen Organisationen und multinationalen Unternehmen einen großen Einfluss auf dieses zu, jedoch sind für ihn die Staaten die bedeutendsten Akteure in der internationalen Ordnung. Die Staaten agieren innerhalb einer anarchischen Struktur im internationalen System ohne überstaatliche Kontrollinstanz. Keohane geht davon aus, dass für die Staaten neben der Erhaltung ihrer Machtposition sowie ihrer Sicherheit, auch die Erringung oder Beibehaltung der staatlichen Wohlfahrt schwerpunktsmäßig auf ihrer politischen Agenda steht. Deshalb rückt der sicherheitspolitische Aspekt immer mehr in das politische Bewusstsein der Staatengemeinschaft. Die Staaten gehen freiwillig eine Kooperation mit anderen Staaten ein und befolgen so durch eine internationale Institution auferlegte Prinzipien, Normen sowie Regeln, da der sich aus der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit heraus bildende Nutzen als größer angesehen wird, als wenn die Staaten nicht kooperieren. Die Staaten kooperieren also freiwillig, da so die Position für den Kooperationsteilnehmer im internationalen System gestärkt wird.³⁴ Laut dem Institutionalismus helfen diese Kooperationen, „Sicherheit zu schaffen, indem sie die Kommunikation erleichtern, Misstrauen zwischen den Staaten abbauen und somit Transaktionskosten reduzieren und Zusammenarbeit fördern.“³⁵ Keohane ist der Meinung, dass eine internationale Kooperation nur erfolgreich sein kann, wenn sie durch ein internationales Regime abgesichert ist. Zusätzlich geht er zum einen davon aus, dass die Staaten trotzdem ihren rationalen eigenen Interessen nachgehen und zum anderen, dass die Staaten sich bereits vor der Regimebildung darüber im klaren sind, welche Ziele sie verfolgen. Für ihn sind Regime Katalysatoren, mit deren Hilfe Staaten ihre gesetzten Interessen mittels Kooperation realisieren können und so eine Erleichterung der Zusammenarbeit rivalisierender Akteure verwirklichen können.³⁶ Jedoch kann eine Kooperation nur so lange erfolgreich sein, wie die einzelnen Staaten gemeinsame Ziele verfolgen.³⁷ So kann das gemeinsame Interesse der Staaten, dem Terrorismus entgegenzuwirken, zwischenstaatliche Zusammenarbeit auf internationaler Ebene im Rahmen der UNO vorantreiben. Vorausgesetzt alle Mitglieder verfolgen die gleichen Interessen und können so von der Kooperation profitieren.

[...]

¹ Wolf, 2010, 61f..

² Vgl. ebd., 61.

³ Vgl. Hoffman, 1999, 15f.. 4 Vgl. Kron, 2007, 232.

⁴ Schneckener, 2006.

⁵ Waldmann, 2011.

⁶ Gareis, 2002.

⁷ Vgl. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.. URL: http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Basis_Informationen/biterrorismus.pdf (Stand 15.03.15).

⁸ Vgl. Waldmann, 2011, 13. 10 Schneckener, 2006, 21.

⁹ Vgl. Schneckener, 2006, 21- 23.

¹⁰ Vgl. Waldmann, 2011, 14.

¹¹ Vgl. Schneckener, 2006, 21f..

¹² Vgl. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.URL: http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Basis_Informationen/biterrorismus.pdf (Stand 15.03.15), 1.

¹³ Vgl. Schneckener, 2006, 22f..

¹⁴ Waldmann, 2011, 16. 17 Vgl. Knop, 2004, 64.

¹⁵ Vgl. Hilker, 2006, 11.

¹⁶ Vgl. Waldmann, 2011, 16f..

¹⁷ Vgl. Hilker, Terrorismus, 2006, 11. 21 Vgl. Schneckener, Terrorismus, 2006, 23, 22 Vgl. Behr, 2004, 32.

¹⁸ Vgl. Schneckener, 2006, 12.

¹⁹ Vgl. Schneckener, 2002, 5.

²⁰ Vgl. Behr, 2004, 31.

²¹ Vgl. Kron, 2007, 233.

²² Vgl. Schneckener, 2006, 60.

²³ Vgl. Kron, 2007, 234. 29 Scheckener, 2006, 49. 30 Vgl. Kron, 2007, 234.

²⁴ Vgl. Schneckener, 2002, 22. 32 Vgl. Behr, 2004, 32.

²⁵ Vgl. Kron, 2007, 234.

²⁶ Vgl. Bundeskriminalamt, 2005, 41.

²⁷ Vgl. Schneckener, 2002, 20.

²⁸ Vgl. Schneckener, 2006, 51- 53.

²⁹ Vgl.Schneckener, 2002, 22.

³⁰ Vgl. Schneckener, 2006, 54-57. 39 Vgl. ebd., 60f..

³¹ Vgl. Schneckener, 2006, 67.

³² Vgl. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.. URL: http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Basis_Informationen/biterrorismus.pdf (Stand 15.03.15), 2.

³³ Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung. URL: http://www.bpb.de/politik/hintergrundaktuell/69878/al-qaida?p=all (Stand 10.03.15) .

³⁴ Vgl. Knop, 2004, 12- 14.

³⁵ Ebd., 14.

³⁶ Vgl. Zangl, 2010, 138f..

³⁷ Vgl. ebd., 132.