Diese Hausarbeit macht es sich zum Ziel, die Rechtsgrundlagen und Problemfälle beim Einsatz von Drohnen durch die Polizei zu beleuchten. Hierzu soll zunächst definiert werden, was eine Drohne ist und wie die technischen Details aussehen. Sodann soll die neue Luftverkehrsordnung dargestellt werden. Im weiteren Verlauf gilt es die Rechtsgrundlage zum Einsatz von Drohnen darzustellen. Hier soll insbesondere der Eingriff in die Grundrechte, sowie die Ermächtigung für diesen Eingriff diskutiert werden. Da es derzeit keine explizite Ermächtigungsgrundlage für den Einsatz von Drohnen gibt, wird anhand von einem Fallbeispiel die präventive Rechtsgrundlage dargestellt und erörtert. In einer zusammenfassenden Abschlussbetrachtung wird festzustellen sein, wie die künftige Rechtsgrundlage aussehen könnte.
Bereits im ersten Weltkrieg fanden Experimente mit unbemannten Fluggeräten statt. Damals war jedoch im Gegensatz zu heute die Fernsteuertechnik noch nicht annähernd so fortgeschritten, dass ein einsatzfähiges unbemanntes Fluggerät gesteuert werden konnte. Drohnen gibt es derzeit in allen Größen und finden für einen breitgefächerten Bereich Anwendung. Dabei ist das einfache "Beobachten" die Hauptaufgabe der unbemannten Fluggeräte. Sie werden angewendet für Luftaufnahmen, Wetterbeobachtung, zur Aufklärung auf hoher See, für Filmproduktionen sowie für etliche weitere Bereiche. Auch die Polizei scheut sich nicht vor der Zukunftstechnologie Drohne. 2009 wurde erstmals bekanntgegeben, dass die Polizei NRW zwei Überwachungsdrohnen mit elektrischem Antrieb einsetzt.
Inhaltsverzeichnis
- Allgemeiner Teil
- Einführung in die Thematik
- Ziel der Arbeit
- Hauptteil
- Definition Drohne
- Drohnen der Polizei
- Regelungen zum Betrieb von Drohnen
- Grundrechtseingriffe bei der Nutzung von Drohnen
- Rechtsgrundlage zur Nutzung einer Drohne
- Abschlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit zielt darauf ab, die rechtlichen Aspekte des Drohneneinsatzes durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen zu beleuchten. Die Arbeit analysiert dabei die Definition von Drohnen, die technischen Details der in Nordrhein-Westfalen eingesetzten Drohnen sowie die relevanten Rechtsgrundlagen und Problemfelder im Kontext des Grundrechtsschutzes.
- Definition und technische Details von Drohnen
- Rechtliche Rahmenbedingungen für den Betrieb von Drohnen
- Grundrechtseingriffe durch den Einsatz von Drohnen
- Ermächtigungsgrundlage für den Einsatz von Drohnen
- Zukünftige Perspektiven der Rechtsgrundlage für den Einsatz von Drohnen
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit der Einführung in die Thematik des Drohneneinsatzes. Er beleuchtet die historische Entwicklung von unbemannten Fluggeräten und führt in die vielfältigen Einsatzbereiche von Drohnen ein, darunter die Überwachung, Aufklärung und Filmproduktion. Der Abschnitt unterstreicht die zunehmende Bedeutung von Drohnen sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich.
Im zweiten Teil wird die Definition von Drohnen im deutschen Recht erläutert, wobei die Unterscheidung zwischen Flugmodellen und unbemannten Luftfahrtsystemen hervorgehoben wird. Dieser Abschnitt beleuchtet zudem die spezifischen Drohnenmodelle der Polizei in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die AR 100-B und AR 200-X6, sowie deren technische Details. Die Arbeit geht außerdem auf die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Betrieb von Drohnen ein, wobei die Luftverkehrs-Zulassungsordnung und das Luftfahrtgesetz erläutert werden. Im Anschluss werden die potenziellen Grundrechtseingriffe bei der Nutzung von Drohnen beleuchtet und die Notwendigkeit einer entsprechenden Ermächtigungsgrundlage diskutiert.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit behandelt zentrale Themenbereiche des Drohneneinsatzes durch die Polizei, darunter unbemannte Luftfahrzeuge, Luftverkehrsrecht, Grundrechtseingriffe, Ermächtigungsgrundlage und Rechtsgrundlage. Die Analyse befasst sich mit den spezifischen Einsatzbereichen von Drohnen in der Kriminalitätsbekämpfung und den Herausforderungen, die sich aus der Anwendung dieser Technologie ergeben.
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- Marvin Bemmelen (Autor), 2017, Kontrolle von Oben. Rechtliche Aspekte bei Polizeieinsätzen mit Drohnen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/499131
