Die vorliegende Arbeit befasst sich im Rahmen des Straßenverkehrsrechts mit einem über die europäischen Mitgliedsstaaten hinausgehenden Rechtsstreit. Ziel der Arbeit ist es, zu klären, ob die straßenverkehrsrechtlichen Bestimmungen eines bestimmten Mitgliedsstaates mit den Verordnungen der EU vereinbar sind.
Hierzu wird zunächst das Vorabrentschscheidungsverfahren analysiert, bevor in einem zweiten Schritt der mögliche Verstoß näher betrachtet wird. In einem dritten Schritt wird die Niederlassungsfreiheit gemäß Artikel 49 AEU untersucht und im Rahmen des Verstoßes beurteilt, bevor abschließend ein mögliches Ergebnis präsentiert wird.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Vorabentscheidungsverfahren
- I. Zulässigkeit des Antrages nach §276
- Zuständigkeit
- II. Sachentscheidung
- B. Verstoß gegen Art. 34
- I. Keine abschließende sekundärrechtliche Regelung
- II. Betroffenheit des Schutzbereiches, Art. 34
- 1. Vorliegen einer „Unionsware\" i.S.v. Art. 28 Abs. 2
- 2. Sachlicher Schutzbereich
- 3. Persönlicher Schutzbereich
- III. Eingriff in den Schutzbereich
- 1. Beschränkung der WVF
- 2. Tarifäre Handelshemmnisse
- a. Zölle gem. Art. 30
- b. Abgabe zollgleicher Wirkung
- C. Gebühren
- 3. Zwischenergebnis
- 4. Nicht tarifäre Handelshemmnisse
- a. Mengenmäßige Einfuhrbeschränkung nach Art. 34
- b. Maßnahme gleicher Wirkung
- aa. Maßnahme gleicher Wirkung nach der Dassonville-Formel
- bb. Einschränkung durch die Keck-Formel
- IC. Unmittelbare und mittelbare Diskriminierung
- Straßenverkehrstauglichkeitsprüfung (StrVP)
- 5. Zwischenergebnis
- 6. Rechtfertigung nach Art. 36 durch L
- a. Cassis de Dijon-Formel
- b. Rechtslenkerverbot
- 7. Verhältnismäßigkeit
- a. Geeignetheit
- b. Erforderlichkeit
- Zwischenergebnis
- C. Niederlassungsfreiheit Art.49 AEU (im folgenden NF genannt)
- I. Keine abschließende primärrechtliche Regelung
- II. Betroffenheit des Schutzbereiches, Art. 49
- 1. Persönliche Betroffenheit des Schutzbereiches
- 2. Sachliche Betroffenheit des Schutzbereiches
- III. Eingriff in den Schutzbereich, Art. 49
- 1. Maßnahme eines anderen MS
- 2. Beeinträchtigung der NF
- IV. Rechtfertigung des Eingriffs
- V. Zwischenrergebnis
- D. Ergebnis
- Literaturverzeichnis
- Vorabentscheidungsverfahren im EU-Recht
- Auslegung des Unionsrechts
- Warenverkehrsfreiheit
- Niederlassungsfreiheit
- Anwendung der EU-Rechtlichen Vorgaben in nationalen Rechtsstreitigkeiten
- Abkürzungsverzeichnis: Dieses Kapitel erläutert die verwendeten Abkürzungen für die im Text verwendeten juristischen Begriffe.
- A. Vorabentscheidungsverfahren: Der erste Teil beleuchtet das Verfahren der Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV und die Voraussetzungen für dessen Zulässigkeit. Besonderes Augenmerk liegt auf der Zuständigkeit des EuGH und des EuG in diesen Verfahren.
- B. Verstoß gegen Art. 34: Dieses Kapitel konzentriert sich auf den Schutzbereich des Art. 34 AEUV, der sich mit der Warenverkehrsfreiheit beschäftigt. Die Analyse beinhaltet die Definition von "Unionsware", die verschiedenen Arten von Handelshemmnissen und die Rechtfertigungsgründe für diese Einschränkungen.
- C. Niederlassungsfreiheit Art. 49 AEU: Der letzte Abschnitt befasst sich mit der Niederlassungsfreiheit, einem zentralen Prinzip des Binnenmarktes. Die Analyse konzentriert sich auf die Voraussetzungen für den Eingriff in die Niederlassungsfreiheit und die Möglichkeiten zur Rechtfertigung solcher Eingriffe.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die rechtliche Grundlage und die Anwendung der Vorabentscheidungsverfahren im EU-Recht. Im Zentrum steht die Frage, wie sich die Unionsrechtlichen Vorgaben auf den Warenverkehr und die Niederlassungsfreiheit in den Mitgliedstaaten auswirken.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Die Hausarbeit befasst sich mit zentralen Begriffen des EU-Rechts, darunter Vorabentscheidungsverfahren, Warenverkehrsfreiheit, Niederlassungsfreiheit, Handelshemmnisse, Rechtfertigungsgrundsätze und die Auslegung des Unionsrechts durch den EuGH.
- Citation du texte
- Kateryna Rumyantseva (Auteur), 2019, Europarecht. Vorabentscheidungsverfahren und Warenverkehrsfreiheit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/499397
