Zusammenlegung von EnEG, EnEV und EEWärmeG. Probleme und Chancen für die Energiewende

Résumé ou Introduction

Ziel dieser Arbeit ist es, Probleme und Chancen bei der Zusammenlegung von EnEV, EnEG und EEWärmeG darzustellen und zu erläutern. Dabei werden mögliche und auch wünschenswerte Inhalte des neuen Gesetzes aufgezeigt und soweit möglich bewertet.

Zunächst wird der Anlass und die Notwendigkeit der Novellierung erläutert, wobei sowohl Bezug auf europäische, als auch nationale Zielvorgaben sowie den Grad der Zielerreichung genommen wird. Im Hauptteil der Arbeit werden ausgewählte Probleme und Chancen der Zusammenlegung von EnEV, EnEG und EEWärmeG vorgestellt und untersucht.

Die Arbeit schließt mit einem Fazit und gibt einen Ausblick auf den weiteren Verlauf der Gesetzgebung im Bereich der Weiterentwicklung des Energieeinsparrechts. Es sei darauf hingewiesen, dass aufgrund der Komplexität der Thematik und aus Platzgründen unmöglich alle thematischen Aspekte der Novellierung behandelt werden können.

Genannt werden können in diesem Zusammenhang beispielsweise Nutzung des Potenzials im Baubestand, die transparente Gestaltung und Standardisierung der Heizkostenabrechnung oder die Verankerung der kommunalen Wärmeplanung in der Daseinsvorsorge der Kommunen. Ebenso sollte beachtet werden, dass die Ausarbeitung nur einen Ausblick auf mögliche Inhalte des neuen Gesetzes geben kann und keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass sich die behandelten Themen in der dargestellten Form auch tatsächlich in dem neuen Gesetz wiederfinden.