Auftreten der AFD im Landtag von Nordrhein-Westfalen


Akademische Arbeit, 2019

30 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung, bisheriger Forschungsstand und Relevanz

2. Forschungsfragen und methodisches Vorgehen

3. AFD-Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen
3a. Überblick zu den AfD-Abgeordneten
3b. Detailanalyse zum AfD-Abgeordneten Dr. Christian Blex

4. Aktivitäten der AFD-Landtagsfraktion
4a. Überblick zu den AfD-Aktivitäten
4b. Detailanalyse zu den AfD-Aktivitäten

5. Detailanalyse zum Auftreten im Parlament und dem Umgang anderer Fraktionen mit der AFD

6. Diskussion und Ausblick

Ergänzung

Abbildungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abstract

Die Abgeordneten der AFD-Fraktion von NRW sind fast ausschließlich männlich, für westdeutsche Verhältnisse vergleichsweise jung, besitzen mindestens die Fach- oder die allgemeine Hochschulreife und größtenteils politische Neulinge, wobei das Landtags- mandat mit Ausnahme zweier Abgeordneter nicht als Aufstieg zu werten ist. Bevor sie in den Landtag einzogen, besaßen die meisten der Abgeordneten bereits ein Wahl- mandat für die AFD, meist auf kommunaler Ebene. Fast alle Abgeordneten nutzen Social-Media-Kanäle zur politischen Kommunikation. Die AFD-Fraktion ist parlaments- orientiert und nutzt bevorzugt kleine Anfragen und Anträge als parlamentarische Initiativen, wobei bevorzugt die Themen „Inneres/Migration“ und „Kultur/ Bildung“ behandelt werden. Die anderen Fraktionen bemühen sich darum, geschlossen gegenüber der AFD aufzutreten und nicht außerhalb des vorhergesehen Rahmes auf diese zu reagieren. Die AFD selbst tritt isoliert auf und nutzt Zwischenreaktionen als Protest- und Provokationsinstrument.

The members of the AFD parliamentary group in NRW are almost exclusively male, comparatively young by West German standards, have at least a technical or general university entrance qualification and are mostly political newcomers, although the Landtag mandate, with the exception of two members of parliament, is not to be regarded as a promotion. Before they moved into the Landtag, most of the MPs already had an election mandate for the AFD, predominantly at the local level. Almost all MPs use social media channels for political communication. The AFD parliamentary group is parliament-oriented and prefers to use small questions and motions as parliamentary initiatives, with preference being given to the topics of “internal affairs/migration" and “culture/education". The other parliamentary groups are endeavouring to present a united front aganinst the AFD and not to react to the AFD outside the foreseen framework. The AFD itself occurs in isolation and uses intermediate reactions as an instrument of protest and provocation.

1 . Einleitung, bisheriger Forschungsstand und Relevanz

Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 hat sich die Alternative für Deutschland (AFD) von einer anfangs rechtsliberalen und euroskeptischen Partei hin zu einer klar rechtspopulistischen Partei entwickelt und in der deutschen Parteienlandschaft sowohl großes Aufsehen erregt, als auch zunehmend an politischem Einfluss gewonnen. Besonders deutlich wird dieser Einfluss daran, dass die AFD, nachdem sie 2013 mit 4,7% zwar knapp den Einzug in den Bundestag verpasste, nach und nach in die 13 Landtage einziehen konnte, wobei sie vor allem in den neuen Bundesländern starke Ergebnisse erzielte. Auch bei der Bundestagswahl 2017 und der Landtagswahl 2018 in Hessen konnte die AFD Ergebnisse von über 10% erreichen, wodurch sie nun in allen deutschen Landtagen und im Bundestag vertreten ist und ihr gestiegener Einfluss auf das politische Geschehen in Deutschland nochmals deutlich wird.

Trotz dieses Einflusses die AFD als Partei keineswegs homogen, was vor allem mit Blick auf die neuen Bundesbundesländer und ihre stark rechten Landtagsfraktionen deutlich wird und eine tiefere Betrachtung der einzelnen Landesfraktionen der AFD und ihres Auftretens notwendig macht. Eine ausführliche Studie zu den Landtagsfraktionen der AFD wurde bereits 2017 unter dem Titel „Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten“ von Wolfgang Schroeder Bernhard Weßels, Christian Neusser und Alexander Berzel vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung veröffentlicht. In ihrer Studie beschäftigen sich Schroeder et al. mit zehn AFD-Landtagsfraktionen, welche bis zur Bundestagswahl 2017 bereits aktiv waren und so genug Material für eine Untersuchung boten. Die Studie kann hierzu in drei grobe Abschnitte eingeteilt werden. Der erste Teil fokussiert sich auf die Profile der AFD Landtagsabgeordneten, ihre Demographie, Berufs- und Bildungshintergründe und insbesondere politische Erfahrungen und eventuelle frühere Parteizugehörigkeiten. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Arbeitsweise der einzelnen AFD-Fraktionen, während der dritte Abschnitt die Reaktionen der anderen Parteien auf die AFD und ihren Umgang mit der AFD untersucht. Aufgrund der Ausführlichkeit und des nachvollziehbaren Aufbaus soll die Studie von Schroeder et al. auch als eine Vorlage für die Untersuchung dieser Arbeit dienen.

Eine zweite, für die Untersuchung der NRW-Landesfraktion der AFD relevante Studie mit dem Titel „Die isolierte Fraktion. Eine quantitative Inhaltsanalyse zu Zwischenrufen und anderen Zwischenreaktionen in Debatten des baden-württembergischen Landtags unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der AfD“ aus dem Jahr 2018 stammt von Catharina Vögele und Claudia Thoms vom Institut für Kommunikationswissenschaft der Universität Hohenheim und legt nochmals einen genaueren Fokus auf das Verhalten der AFD in Landesparlamenten, indem am Beispiel des Landtages von Baden-Württemberg im Parlamentsprotokoll notierte Zwischenrufe und andere Reaktionen analysiert werden.

Die Entscheidung für Nordrein-Westfalen (NRW) als Gegenstand dieser Arbeit hängt insbesondere damit zusammen, dass die AFD-Fraktion aus NRW nicht in die Untersuchung von Schroeder et al. einbezogen werden konnte, da diese erst im Mai 2017 gewählt wurde. Insofern versucht diese Hausarbeit, zum einen eine Fortsetzung der Untersuchung von Schroeder et al. zu bieten, zum anderen aber auch diese in Bezug auf Vögele und Thoms zu ergänzen.

2. Forschungsfragen und methodisches Vorgehen

In Anlehnung an Schroeder et al. soll sich der erste Teil der Arbeit der Frage widmen, welche persönlichen und beruflichen Prägungen die Abgeordneten der nordrhein- westfälischen AFD-Faktion aufweisen und ob sie über politische und parlamentarische Vorerfahrung verfügen. Im Anschluss daran soll die Frage behandelt werden, durch welche Arbeitsweise und parlamentarische Initiativen sich die AFD-Fraktion in NRW auszeichnet und welche Themenschwerpunkte zu finden sind. Der letzte Teil geht dann auf die Frage ein, wie die anderen Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag auf die AFD reagieren, wie die AFD die AFD in Parlamentsdebatten verhält und ob sie sich hierbei in besonderer Weise durch Zwischenreaktionen auszeichnet.

Zur Beantwortung der Fragen wurden die notwendigen Daten zu den AFD- Abgeordneten und zur Arbeitsweise der AFD-Fraktion erhoben, ausgewertet und mit den Ergebnissen aus den jeweiligen Vorlagestudien verglichen. Zur Erhebung der Personendaten wurden die Abgeordnetenprofile auf der Homepage des nordrein- westfälischen Landtages und die Abgeordnetenprofile auf der Homepage der AFD- Fraktion verwendet. Ergänzend wurde außerdem ein Blick auf die Social-Media- Kommunikation der AFD-Abgeordneten geworfen. Zur Erhebung der Daten zur Arbeits- und Wirkungsweise wurde eine Übersicht über die Reden, Gesetzesentwürfe und große und kleine Anfragen genutzt, welche ebenfalls auf der Homepage der AFD-Fraktion zu finden sind und entsprechend ihrer Thematik eingeordnet. Die jeweiligen Befunde wurden im Anschluss mit den Befunden von Schroeder et al. auf eventuelle Unterschiede und Gemeinsamkeiten verglichen. Zusätzlich dazu wurden relevante Medienreaktionen zur AFD-Fraktion und ihren Abgeordneten in die Untersuchung miteinbezogen. Hinsichtlich dem Auftreten im Parlament und dem Umgang anderer Fraktionen mit der AFD wurden Protokolle ausgewählter Parlamentsdebatten analysiert, um so ein Schlaglicht präsentieren zu können. Die Befunde wurden anschließend mit den Befunden Vögele und Thoms verglichen. Die Teile 3a, 4a und 5 wurden gemeinsam erstellt, während Teil 3b, 5b und die abschließend Diskussion und Ausblick eigenständig erarbeitet wurden.

3. AFD-Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Im Folgenden soll zuerst ein genereller Überblick über die Erhebung zu den Abgeordneten der AFD-Fraktion gegeben werden und die Befunde mit der Arbeit von Schroeder et al. verglichen werden. Eine Gesamtübersicht der Abgeordnetendaten befindet sich im Abbildungsverzeichnis. Diese Daten beziehen sich sowohl auf Teil 3a als auch die Teile 4a und 5. Die Beschriftung der folgenden Grafiken bezieht sich auf die zugrundeliegende Tabelle im Abbildungsverzeichnis. Im Anschluss wird auch ein detaillierter Überblick über den Abgeordneten Dr. Christian Blex gegeben.

3a. Überblick zu den AfD-Abgeordneten

Mit der Landtagswahl 2017 zogen insgesamt 16 Abgeordnete für die AFD in den Landtag von NRW ein. Von diesen Abgeordneten traten nach innerparteilichen Konflikten im Oktober 2017 drei Abgeordnete aus der Partei aus und sind seitdem fraktionslose Mitglieder des Landtages. Für diese Erhebung wurden diese Abgeordneten jedoch miterfasst. Hinsichtlich der Geschlechterverteilung sind 87,5% der Fraktion männlich, ein Trend, welchen Schroeder et al. auch in anderen Landtagen feststellen, wobei die Landtagsfraktion sogar uber dem Anteil von 85,6% liegt (vgl. Schroeder et al., 2017, S.12f).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.1 (eigene Darstellung

Hinsichtlich der Altersstruktur besitzt die AFD jeweils zwei Abgeordnete in den Alterskategorien ,30-40 Jahre" und ,uber 60 Jahre" und jeweils sechs Abgeordnete in den Kategorien ,40-50" und ,50-60 Jahre".Das Durchschnittsalter betragt 48,7 Jahre.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.l (eigene Darsteflung

Mit Blick auf die Ergebnisse von Schroeder et al. gibt es sowohlObereinstimmungen als auch Abweichungen, wobei es sowohl im Vergleich mit den Ergebnissen aus Westdeutschland (-14 Prozentpunkte) als auch mit den Gesamtergebnissen zur AFD (-5,8 Prozentpunkte) eine auffallige Abweichung nach unten gibt,ahnlich im Vergleich mit der Kategorie ,_41-49 Jahre", wo NRW 17 Prozentpunkte uber dem Ergebnis fur Westdeutschland liegt (vgl.Schroeder et al.,2017,5.15). lnsgesamt handelt es sich bei der AFD-Fraktion aus NRW urn eine fur westdeutsche Verhaltnisse vergleichsweise junge Fraktion,was auch mit Blick auf das westdeutsche Durchschnittsalter von 53,2 Jahren deutlich wird (vgl.Schroeder et al.,2017,5.14).

BezOglich der hochsten BildungsabschiOsse besitzt die Halfte der Abgeordneten mindestens die Fach- oder die allgemeine Hochschulreife.Die restlichen Abgeordneten besitzen zusatzlich entweder den Abschluss einer Hochschule oder einer Fachhochschule oder,im Faile des Abgeordneten Dr. Christian Blex, eine Promotion. Was den Vergleich mit den Ergebnissen von Schroeder et al.betrifft,so liegen die Werte aile unter den Werten fur West- und fOr Gesamtdeutschland.Allgemein ist aber keine auffallende Abweichung vom Trend festzustellen, welche Schroder et al. fur Abgeordnete mit (Fach-) Abitur und abgeschlossenem Studium in Westdeutschland identifiziert haben,namlich dass Bildungseliten vor allem in westdeutschen Landtagen zu finden sind.(vgl.Schroeder et al.,2017,S.19f).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.l (eigene Darstellung) Abb.l (eigene Darstellung)

Bezuglich der Berufsstruktur der Abgeordneten handelt es sich beiden meisten (43,8%) urn Angestellte und Arbeiterlnnen oder Selbststandige und Angehorige freier Berufe (25%). Eine Minderheit stellen Angehorige des offentlichen Dienstes und Nichterwerbstatige mit jeweils 12,5% dar, wobei es sich bei den beiden Nichterwerbstatigen urn einen Rentner und einen Pensionar.In einem Fall konnte nicht ernau ermittelt werden,ob der Abgeordnete zuvor selbststandig oder angestellt war. Vergleicht man die Ergebnisse von Schroeder et al mit den Befunden aus NRW,so unterscheiden sie sich dahingehend, dass nicht Selbststandige und Angehorige freier Berufe die Mehrheit der Abgeordneten darstellen, sondern Angestellte und Arbeiterlnnen,wobeidies sowohlbeim Vergleich mit denBefunden zu Westdeutschland als auch mit dem Gesamtanteil gilt (vgl. Schroeder et al., 2017, S.16). Ein Aspekt, welcher mit den Befunden von Schroeder et al. übereinstimmt, ist dass lediglich zwei Abgeordnete einen beruflichen Hintergrund im Bereich der Sicherheit haben bzw. hatten, da zum Zeitpunkt der Erhebung keiner der Abgeordneten mehr in diesem Beruf tätig war1. Mit zwei Abgeordneten entspricht dies genau dem Trend, dass Abgeordnete aus Sicherheitsberufen in den ostdeutschen Bundesländern präsenter sind als in den westlichen (vgl. Schroeder et al., 2017, S.17f).

Die Frage, ob das Landtagsmandat für einen der Abgeordneten der AFD einen deutlichen Aufstieg bedeuteutet, lässt nicht nicht so einfach beantworten, weshalb hier in Anlehnung an Schroeder et al. das Landtagsmandat für Arbeitslose, RentnerInnen sowie BerufsanfängerInnen als deutlicher Aufstieg gewertet wurde. Folgt man dieser Einschätzung, lassen sich jeweils nur die Mandate der Abgeordneten, welche sich vor der Wahl im Ruhestand befanden, als deutlichern Aufstieg werden, was letztlich 12,5% der Abgeordneten ausmacht. Mit 12,5% liegt der Anteil an Abgeordneten, für welche das Mandat einen deutlichen Aufstieg bedeutet, sowohl unter dem Anteil für Westdeutschland (22, 5%) als auch dem gesamtdeutschen Anteil (20,9%) (vgl. Schroeder et al., 2017, S.18).

Fast die Hälfte aller Abgeordneten war vor ihrer Mitgliedschaft in der AFD bereits Mitglied einer anderen Partei, wobei sich diese ehemalige Mitgliedschaft gleichmäßig auf die CDU, FDP und die Partei rechtsstaatlicher Offensive bzw. Schill-Partei mit jeweis 12,5% vereilt. Eine Besonderheit bildet eine Abgeordnete, welche früher Mitglied in der PDS bzw. heute die Linkspartei war (6,2%). Bei den verbleibenden neun Abgeordneten ist die Mitgliedschaft in der AFD ihre erste Parteimitgliedschaft. Damit liegt der Anteil an ehemaligen Mitgliedern anderer Parteien im Bereich der von Schroeder et al. festgestellten 40% Gesamtanteil, wobei die AFD-Fraktion von NRW ca. acht Prozentpunkte über dem Anteil für die westlichen Bundesländer liegt (vgl. Schroeder et al., 2017, S.20). Hinsichtlich der ehemaligen Parteien gibt es ebenso Überschneidungen mit den Ergebnissen von Schroeder et al. So machen die CDU und die FDP zusammen als burgerlich-konservativer Block mit 57,1% knapp die Halfte der ehemaligen Parteimitglieder aus und liegen damit in der Nahe der 63% beiSchroeder et al.,wobei der Unterschied im gleich groBen Anteilan CDU und FOP besteht,wahrend die CDU bei Schroeder et al. den Lowenanteil an ehemaligen Parteimitgliedschaften ausmacht (vgl. Schroeder et al.,2017,S.21}.Ebenso findet sich eine andere rechtspopulistische Partei, die Partei rechtsstaatlicher Offensive bzw. Schiii-Partei, unter den ehemaligen Mitgliedschaften, deren zwei Mitglieder 28,6% der ehemaligen Mitgliedschaften ausmachen und damit sogar uber den Befunden von Schroeder et al. liegen (21%) (vgl. Schroeder et al.,2017,S.22)

Hinsichtlich bereits vorhandener Wahlmandate der Abgeordneten hatten 62,5%,der Abgeordneten vor der Landtagswahl ein Wahlmandat fur die AFD inne,welches zum uberwiegenden Teil Kreistage oder Stadtrate betrifft. Damit liegt der Anteil weit uber den 31,1% und den 40,3%,welche Schroeder et al. fUr die westlichen Bundeslander und die AFD im Gesamten ermittelten (vgl. Schroeder et al.,2017,S.24}.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.l (eigene Domellung) Abb.l (eigene Dorstellung)

Zuletzt soli noch ein Blick auf die Sociai-Media-Kommunikation der AFD-Abgeordneten geworfen werden.Ober 80% der AFD-Abgeordneten besitzen mindestens einen Social­ Media-Kana!, wobei die Halfte der Abgeordneten zwei Kanale zur politischen Kommunikation besitzt und 31,2% sogar drei Kanale. Bezuglich der Kanale sind Facebook und Twitter die Meistverwendeten und 57,14% der Sociai-Media-Nutzer unter den Abgeordneten verwenden diese beide Kanale.Unter den Nutzern mit dreiSociai­ Media-Kanalen verwenden mit Ausnahme eines Abgeordneten aile anderen YouTube als dritten Social-Media-Kana!. Bei der Ausnahme handelt es sich um einen

Abgeordneten,von welchem zweiTwitter-Accounts gefunden werden konnten. Diese Befunde entsprechen auch den Befunden von Schroeder et al., welche ebenfalls die Bedeutung von Sociai-Media-Kommunikation fur die AFD-Fraktionen betonen (vgl. Schroeder et al.,2017,S.44ff).

[...]


1 Einer der Abgeordneten, welcher bereits in Pension ist, war zuvor 22 Jahre in der Bundeswehr tätig, während beim anderen Abgeordneten ein verlängerter Wehrdienst inklusive Auslandseinsatz in Bosnien- Herzegowina festgestellt werden konnte.

Ende der Leseprobe aus 30 Seiten

Details

Titel
Auftreten der AFD im Landtag von Nordrhein-Westfalen
Hochschule
Zeppelin University Friedrichshafen
Veranstaltung
Politische Kommunikation & Öffentlichkeit
Note
1,0
Autor
Jahr
2019
Seiten
30
Katalognummer
V500421
ISBN (eBook)
9783346037091
ISBN (Buch)
9783346037107
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Diese Arbeit stellt eine Ergänzung zur Studie „Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten“ (2017) von Wolfgang Schroeder Bernhard Weßels, Christian Neusser und Alexander Berzel vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung dar. Ebenso wurde die „Die isolierte Fraktion. Eine quantitative Inhaltsanalyse zu Zwischenrufen und anderen Zwischenreaktionen in Debatten des baden-württembergischen Landtags unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der AfD“ (2018) von Catharina Vögele und Claudia Thoms als Vorlage hinzugezogen
Schlagworte
Alternative für Deutschland, Nordrhein-Westfalen, Politische Kommunikation
Arbeit zitieren
Fabian Döbber (Autor:in), 2019, Auftreten der AFD im Landtag von Nordrhein-Westfalen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/500421

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Auftreten der AFD im Landtag von Nordrhein-Westfalen



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden