Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 hat sich die Alternative für Deutschland (AFD) von einer anfangs rechtsliberalen und euroskeptischen Partei hin zu einer klar rechtspopulistischen Partei entwickelt und in der deutschen Parteienlandschaft sowohl großes Aufsehen erregt, als auch zunehmend an politischem Einfluss gewonnen.
Inzwischen ist sie sowohl im deutschen Bundestag vertreten, als auch in jedem deutschen Landtag. Diese Arbeit richtet ihren Fokus auf die AFD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen und untersucht in allgemeiner sowie in detaillierter Weise die Profile der AFD-Abgeordneten und die Aktivitäten der AFD-Landtagsfraktion. Ebenso wird in detaillierter Weise ein Blick darauf geworfen, wie die AFD im Parlament auftritt und wie die anderen Landtagsfraktionen mit der AFD umgehen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung, bisheriger Forschungsstand und Relevanz
2. Forschungsfragen und methodisches Vorgehen
3. AFD-Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen
3a. Überblick zu den AfD-Abgeordneten
3b. Detailanalyse zum AfD-Abgeordneten Dr. Christian Blex
4. Aktivitäten der AFD-Landtagsfraktion
4a. Überblick zu den AfD-Aktivitäten
4b. Detailanalyse zu den AfD-Aktivitäten
5. Detailanalyse zum Auftreten im Parlament und dem Umgang anderer Fraktionen mit der AFD
6. Diskussion und Ausblick
Ergänzung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das parlamentarische Auftreten und das Profil der AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, um Einblicke in ihre Arbeitsweise, ihre thematischen Schwerpunkte und die Interaktionen mit anderen Fraktionen zu gewinnen. Dabei wird analysiert, inwieweit die NRW-Landtagsfraktion den in Vorstudien identifizierten Mustern rechtspopulistischer Parlamentspraxis entspricht.
- Soziodemografisches Profil und Vorerfahrungen der Abgeordneten
- Analyse parlamentarischer Initiativen (Kleine/Große Anfragen, Anträge)
- Kommunikationsstrategien über Social-Media-Kanäle
- Interaktion und Zwischenreaktionen in Plenardebatten
- Umgang anderer Fraktionen mit der AfD als isolierte Kraft
Auszug aus dem Buch
4b. Detailanalyse zu den AfD-Aktivitäten
Die kleine Anfrage 1260 vom 03.07.2018 mit dem Titel „Militante Veganer verwüsten Metzgereien – Metzger fordern Polizeischutz“ stammt vom bereits vorgestellten Abgeordneten Dr. Christian Blex und erfuhr im Vergleich zu anderen kleinen Anfragen eine größere mediale Reaktion, welche auch über Nordrhein-Westfalen hinausreichte. Inhaltlich bezieht sich die Anfrage dabei auf zunehmend gewaltsame Angriffe gegen Metzger durch militante Veganer in Frankreich, weshalb die Vereinigung der Metzger, Fleischer und Traiteure (CFBCT) den französischen Innenminister um Hilfe ersucht hat (vgl. Blex, 2018, S.1). Hierbei bezieht sich Dr. Blex auf einen Beitrag von Spiegel Online, welcher am 26 Juni 2018 über diesen Angriff berichtete (vgl. Pouplier, 2018).
Des Weiteren nennt Dr. Blex die Zahl politisch motivierter Kriminalität zum Unterthema „Tierschutz/Tierrecht/Jagd“ seit dem Jahr 2012 und erwähnt einen weiteren Fall aus Frankreich, nachdem eine militante Veganerin, welche sich positiv zum Tod eines Metzgers beim Terroranschlag von Carcassonne und Trèbes geäußert hatte, auf Grundlage der französischen Anti-Terror-Gesetze wegen Billigung von Terrorismus verurteilt wurde (vgl. Blex, 2018, S.1). Im Anschluss an hieran stellt Dr. Blex der Landesregierung fünf Fragen: Welche Strafen in NRW für die Billigung von Terrorismus drohen, die Bewertung der Landesregierung zur militanten Veganerszene in NRW, was die Landesregierung zum Schutz der Metzgereien vor Angriffen unternehmen wird, um welche Delikte es sich bei den seit dem Jahr 2012 begangenen Straftaten aus dem Unterbereich „Tierschutz/Tierrecht/Jagd“ handelt und welche strafrechtlichen Konsequenzen dies für die Täter hatte (Blex, 2018, S.1f).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung, bisheriger Forschungsstand und Relevanz: Einführung in die historische Entwicklung der AfD und Einordnung in den wissenschaftlichen Kontext bisheriger Studien zur parlamentarischen Praxis.
2. Forschungsfragen und methodisches Vorgehen: Definition der Forschungsziele bezüglich der Abgeordnetenprofile, Arbeitsweisen und Debattenkultur sowie Beschreibung der Datenerhebung.
3. AFD-Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Detaillierte Untersuchung der sozioökonomischen Daten der Abgeordneten sowie eine Fallstudie zu Dr. Christian Blex.
4. Aktivitäten der AFD-Landtagsfraktion: Kategorisierung der parlamentarischen Initiativen und Analyse ausgewählter Anfragen als Fallbeispiele.
5. Detailanalyse zum Auftreten im Parlament und dem Umgang anderer Fraktionen mit der AFD: Untersuchung des Verhaltens der AfD in Plenarsitzungen und der Reaktionen der etablierten Parteien.
6. Diskussion und Ausblick: Synthese der Ergebnisse und Einordnung in den nationalen Kontext sowie Identifikation weiteren Forschungsbedarfs.
Ergänzung: Aktuelle politische Entwicklungen innerhalb des Landesvorstands der NRW-AfD.
Schlüsselwörter
Alternative für Deutschland, AfD, Nordrhein-Westfalen, Landtag, parlamentarische Praxis, Rechtspopulismus, Kleine Anfragen, politische Kommunikation, Abgeordnetenprofil, parlamentarische Initiativen, Debattenkultur, Migration, Tierschutz, politische Isolation, Landespolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische Auftreten und die Zusammensetzung der AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, um ein besseres Verständnis ihrer Arbeitsweise nach dem Einzug in das Parlament zu erhalten.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die demografischen Profile der Abgeordneten, ihre parlamentarischen Aktivitäten wie Anfragen und Anträge sowie ihr Verhalten im parlamentarischen Diskurs.
Was ist das primäre Ziel der Studie?
Ziel ist es, die NRW-Landtagsfraktion der AfD zu klassifizieren und zu prüfen, ob sie den Mustern "parlamentsorientierter" oder "bewegungsorientierter" Fraktionen entspricht, wie sie in der Fachliteratur definiert sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wurde eine quantitative und qualitative Analyse durchgeführt, die auf der Auswertung von Abgeordnetenprofilen, parlamentarischen Dokumenten (Reden, Anfragen) und Sitzungsprotokollen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Abgeordneten-Biografien, die Analyse der parlamentarischen Initiativen mit Fokus auf spezielle Themengebiete und die Beobachtung des Debattenstils im Parlament.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Parlamentarismus, Rechtspopulismus, politische Kommunikation und die Analyse der parlamentarischen Kontrollinstrumente definiert.
Warum spielt der Abgeordnete Dr. Christian Blex eine besondere Rolle?
Dr. Blex dient als Fallbeispiel, da sein inhaltlicher Fokus und seine Social-Media-Aktivitäten exemplarisch für die Strategie stehen, fachfremde Themen mit dem Kernthema "Innen- und Migrationspolitik" zu verknüpfen.
Wie reagieren die anderen Fraktionen auf die AfD im Landtag?
Die anderen Fraktionen tendieren dazu, sich geschlossen gegen die AfD abzugrenzen, und nutzen bevorzugt eigene Redebeiträge anstelle von direkten Zwischenreaktionen, um die AfD in der Debatte zu isolieren.
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- Fabian Döbber (Author), 2019, Auftreten der AFD im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/500421
