Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem außenpolitischen Entscheidungssystem der Vereinigten Staaten von Amerika. Betrachtet werden die maßgeblich involvierten Akteure, und ihre qua Verfassung zugewiesene Funktionen in puncto Außen- und Sicherheitspolitik. Interessant ist dabei nicht zuletzt die Beobachtung der Art und Weise, in welcher die genannten Akteure ihre Rolle ausfüllen; ein Aspekt der in der vorliegenden Arbeit eine Schwerpunktsetzung erfährt.
Thematisch ist die nachstehende Darstellung in drei Abschnitte unterteilt. Zunächst erfolgt eine sehr kurze Einführung in Grundsätzlichkeiten der amerikanischen Verfassungsordnung. Im zweiten Teil erfolgt die Darstellung der Akteure im außenpolitischen Entscheidungsprozess, während sich der dritte Teil daran anschließt, wenn an der Illustration des war powers act exemplarisch die Grundkonfliktlinien zwischen den handlungstragenden Akteuren aufgezeigt werden sollen.
Einer besonderen Fragestellung wird bei all dem nicht nachgegangen. Vielmehr ist es Ziel des Verfassers, das von den jeweiligen Macht- und Einflussbefugnissen geprägte Wechselspiel zwischen Präsident und Kongress darzustellen.
Inhaltsverzeichnis
I. Teil
1.1 Einleitung
1.2 Grundsätzliches zur Verfassungsordnung
II. Teil
2.1 Präsident und Kongreß im außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungsprozess
2.1.1 Der außenpolitische Entscheidungsprozess
2.1.2 Der Weg zur "imperial presidency"
2.1.3 Die sich wandelnde Rolle des Kongresses
III. Teil
3.1 Der War Powers Act
3.1.1 Inhalt, Probleme und praktische Umsetzung des War Powers Act
3.2 Schlußbetrachtung
IV. Teil
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das außenpolitische Entscheidungssystem der Vereinigten Staaten von Amerika, wobei das dynamische Wechselspiel zwischen Präsident und Kongress unter Berücksichtigung ihrer verfassungsrechtlichen Befugnisse im Zentrum steht.
- Strukturen der amerikanischen Verfassungsordnung
- Die Entwicklung zur "imperial presidency" im 20. Jahrhundert
- Die sich wandelnde Rolle des Kongresses in der Außenpolitik
- Analyse des War Powers Act als Instrument der Machtbegrenzung
- Historische und aktuelle Konfliktlinien zwischen Legislative und Exekutive
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Inhalt, Probleme und praktische Umsetzung des War Power Act
Der eigentliche, 1973 verabschiedete und seitdem legitime Gültigkeit beanspruchende War Powers Act kann als combined effort der beiden Häuser des Kongresses betrachtet werden. Er umfasst insgesamt zehn Kapitel, die Kernaussagen der Resolution sind den Kapiteln drei bis fünf enthalten und mit den Begriffen Consultation, Reporting und Congressional Action zu benennen. (Katzmann 1990: 46). Unter dem Punkt Consultation (Beratung) findet sich die Aufforderung an den Präsidenten, den Kongress vor jedem geplanten Anwenden militärischer Gewalt im Ausland zu benachrichtigen und die Konsultationen solange fortzuführen, wie der Truppeneinsatz andauert (vgl. Dittgen 1998: 125). Kritisch anzumerken ist dabei jedoch, das keine Mechanismen der Konsultation festgelegt wurden: "It (der WPA, S.L.) does not specify who should be consulted" (Katzmann 1990: 52, Hervorhebung im Original).
Zusammenfassung der Kapitel
I. Teil: Einführung in das Thema und eine kurze Darlegung der grundlegenden amerikanischen Verfassungsordnung hinsichtlich der Gewaltenteilung.
II. Teil: Analyse der Akteure Präsident und Kongress, inklusive der historischen Entwicklung zur "imperial presidency" und der Institutionalisierung sicherheitspolitischer Beratung.
III. Teil: Untersuchung des War Powers Act als Beispiel für die Bemühungen des Kongresses, die Exekutivgewalt bei militärischen Entscheidungen zu begrenzen.
IV. Teil: Auflistung der im Rahmen der Arbeit verwendeten Fachliteratur.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, Sicherheitspolitik, USA, Entscheidungssystem, Präsident, Kongress, War Powers Act, Imperial Presidency, Verfassung, Gewaltenteilung, Legislative, Exekutive, National Security Council, Machtbefugnisse, Außenpolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das außen- und sicherheitspolitische Entscheidungssystem der USA und die darin involvierten Akteure.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die Verfassungsordnung, die Machtkonzentration beim Präsidenten sowie die Rolle und Einflussnahme des Kongresses.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Darstellung des von Macht- und Einflussbefugnissen geprägten Wechselspiels zwischen Präsident und Kongress.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung relevanter Fachliteratur und verfassungsrechtlicher Gegebenheiten basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Akteure, den Prozess der "imperial presidency" und die Fallstudie zum War Powers Act.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "imperial presidency", "War Powers Act", "shared powers" und die institutionelle Rivalität zwischen Exekutive und Legislative definiert.
Welche Bedeutung kommt dem National Security Council in der Arbeit zu?
Der Sicherheitsrat wird als Instrument betrachtet, das vom Präsidenten genutzt wurde, um die Zusammenarbeit zwischen Politik und Militär zu institutionalisieren und den Einfluss der Exekutive zu stärken.
Warum wird der War Powers Act als "Errungenschaft" des Kongresses bewertet?
Trotz seiner praktischen Defizite wird er als wichtiger Versuch des Kongresses gewertet, der ausufernden Politik der "imperial presidency" eine gesetzliche Grenze zu setzen.
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- Stefan Laszlo (Author), 2003, Das US-amerikanische Entscheidungssystem für Außen- und Sicherheitspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/50065
