Das Mitwirken politischer Parteien am Regierungsprozess, die Möglichkeit der Wahl von Parteien und die Vertretung unterschiedlicher Interessen durch Parteien gehört ohne Zweifel zu einer der wichtigsten Partizipationsmöglichkeiten der Bürger am politischen Geschehen. Parteien sind als Element des politischen Systems beispielsweise in der Bundesrepublik Deutschland nicht nur im Grundgesetz verankert, sie gehören auch zur politischen Kultur des Landes.
Die Notwendigkeit einer fairen Parteienfinanzierung richtet sich entscheidend nach der Bedeutung von Parteien für den Regierungsprozess.
Die Finanzierung von politischen Parteien muss ihren Funktionen gerecht werden, aber welche öffentlichen Funktionen erfüllen Parteien genau, welche privatwirtschaftlichen Strukturen gibt es daneben bei Parteien und welche Regelungen einer ökonomisch sinnvollen Finanzierung müssten entsprechend greifen?
In dieser Ausarbeitung wird der Frage nachgegangen, in wie weit die Finanzierungspraxis politischer Parteien ökonomischen Prinzipien folgt. Dabei wird der Schwerpunkt auf die finanztheoretische Betrachtung von Parteienfinanzierung anhand eines Paradigmas gelegt und auf die Parteienfinanzierung in Deutschland, als ein Land westlichen Demokratieverständnisses mit einer ausgeprägten Parteienstruktur, adaptiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Die Einbindung der Parteien in den politischen Prozess und ihre Stellung im politischen System - Grundlage für eine staatliche Parteienfinanzierung
- 2. Das System der bundesdeutschen Parteienfinanzierung - Regelungen und Probleme
- 3. Finanztheoretisch geleitete Parteienfinanzierung als ökonomisches Ideal
- 3.1 Ökonomische Grundprinzipien zur Herleitung einer finanztheoretisch geleiteten Parteienfinanzierung
- 3.1.1 Private und kollektive Güter
- 3.1.2 Theorie der Parafiski
- 3.2 Das Paradigma einer finanztheoretisch geleiteten Parteienfinanzierung
- 4. Parteienfinanzierung in Deutschland - Ein ökonomisches System?
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Ausarbeitung analysiert die Finanzierungspraxis politischer Parteien unter ökonomischen Gesichtspunkten, mit dem Fokus auf die finanztheoretische Betrachtung und deren Anpassung an die deutsche Parteienfinanzierung. Ziel ist es, zu untersuchen, inwiefern das aktuelle System der Parteienfinanzierung in Deutschland ökonomischen Prinzipien und finanztheoretischen Überlegungen entspricht.
- Die Rolle von Parteien im politischen System und ihre Bedeutung für den Regierungsprozess
- Die rechtlichen Grundlagen der staatlichen Parteienfinanzierung in Deutschland
- Die finanztheoretische Analyse der Finanzierung von Parteien und ihre Klassifizierung als parafiskalische Institutionen
- Die Übertragung von ökonomischen Prinzipien auf die Funktionen und Leistungen von Parteien
- Die Diskussion über die Angemessenheit des deutschen Parteienfinanzierungssystems im Hinblick auf finanztheoretische Überlegungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Relevanz der Parteienfinanzierung für den demokratischen Prozess dar und führt in das Thema der ökonomischen Betrachtung von Parteienfinanzierung ein.
- Kapitel 1: Dieses Kapitel untersucht die Einbindung von Parteien in den politischen Prozess und ihre Rolle im politischen System. Es verdeutlicht die Notwendigkeit einer staatlichen Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland und argumentiert, dass die Finanzierungspraxis mit den Funktionen von Parteien im demokratischen Staat übereinstimmen muss.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel analysiert das deutsche System der Parteienfinanzierung und beleuchtet die geltenden Regelungen sowie die damit verbundenen Probleme.
- Kapitel 3: Dieses Kapitel geht auf die finanztheoretische Sichtweise der Parteienfinanzierung ein. Es erläutert ökonomische Grundprinzipien wie Private und kollektive Güter sowie die Theorie der Parafiski und führt ein Paradigma für eine finanztheoretisch geleitete Parteienfinanzierung ein.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel diskutiert die Frage, inwiefern die Parteienfinanzierung in Deutschland ein ökonomisches System darstellt und analysiert das deutsche System anhand des im vorherigen Kapitel entwickelten finanztheoretischen Paradigmas.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe und Themen dieses Textes sind Parteienfinanzierung, finanztheoretische Betrachtung, Parafiski, ökonomische Prinzipien, staatliche Parteienfinanzierung, demokratischer Prozess, deutsche Parteienfinanzierung, Funktionsweise von Parteien, Paradigma der Parteienfinanzierung, staatliche Förderung, private Finanzierung, Rechtsgrundlagen, Güterspezifik.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2005, Parteienfinanzierung aus finanztheoretischer Sicht am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/50103