Im Mai 1958 lag die französische IV. Republik nach kaum 12 Jahren Existenz in ihren letzten Zügen. Nach einem kleinen französischen „Wirtschaftswunder“ kurz nach Ende des II. Weltkrieges zeigte sich im laufe der fünfziger Jahre, dass die Verfassung der IV. Republik keine war, mit der man regieren konnte.
Das damalige Verhältniswahlrecht ließ dem Parlament viel Macht und wirkte destabilisierend auf die Regierung, welche zu abhängig von dem Parlament und den in ihm repräsentierten Parteien war, die sich gegenseitig teils auf heftigste bekämpften. Die Verfassung der französischen IV. Republik gab Ihrer Regierung nicht die ausreichenden Mittel an die Hand, um auch in Krisenzeiten die Probleme des Landes zu meistern. Die durchschnittliche Lebensdauer einer Regierung betrug sechs Monate.
Diese Ungleichverteilung der Macht war bereits aus der Zwischenkriegszeit der III. Republik bereits bekannt, dazu kamen nun neue sozialpolitische Probleme auf. Unter anderen die militärischen Konflikte in den französischen Kolonien (die Niederlage in Indochina 1954), das Streben der französischen Kolonien nach Unabhängigkeit und der Streit um die Europäische Verteidigungsgemeinschaft. Überhaupt waren die Parteien sehr unter sich zerstritten und in beide politische „Richtungen“ radikalisiert, wodurch die Staatsgeschäfte gegen Ende der Republik faktisch zum erliegen kamen. Der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte, war der offene Aufstand des Militärs in Algerien im Mai 1958.
Inhaltsverzeichnis
- A. Historische Hinführung
- I. Die Lage der Republik im Jahre 1958
- II. Der General
- B. Die Ideen des Generals De Gaulle
- I. Die Legitimität des Staates
- II. Der demokratische Staat
- III. Die Rolle des Generals im Jahr 1958
- C. Die plebiszitären Elemente der Verfassung von 1958
- I. Historische Entwicklung
- II. Das Referendum in der Verfassung von 1958
- 1. Allgemeines
- 2. Die Verankerung in Art. 3 C°
- 3. Gesetzesänderungen durch das Volk, Art. 11 C°
- 4. Das Volk als konstituierende Gewalt, Art. 89 C°
- III. Die Legitimation der Institutionen durch das Volk
- 1. Die Exekutive
- 2. Die Legislative
- 3. Die Judikative
- IV. Die Verfassungsreform von 1962
- V. Das plebiszitäre Element unter De Gaulle
- D. Der direktdemokratische Charakter der V. Republik
- I. Das Volk und der Präsident
- 1. Rolle des Präsidenten als Schiedsrichter
- 2. Spielraum im Artikel 11 C°
- II. Das Volk und die Regierung
- III. Das Volk und das Parlament
- IV. Das Volk und die Judikative
- V. Sonstige Mitwirkung
- VI. Zwischenergebnis Analyse
- I. Das Volk und der Präsident
- E. Schlussbetrachtung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das "plebiszitäre Element" in der französischen Verfassung der V. Republik und analysiert, inwieweit die Verfassung die direkte Mitwirkung des Volkes am politischen Prozess ermöglicht und wie diese Elemente im Kontext der Ideen und Ziele von General de Gaulle zu verstehen sind.
- Die politische und verfassungsrechtliche Situation Frankreichs im Jahre 1958
- Die Ideen des Generals De Gaulle zur Legitimität und Effektivität des Staates
- Die plebiszitären Elemente in der Verfassung von 1958, insbesondere das Referendum
- Die Rolle des Volkes in den verschiedenen Staatsorganen und Institutionen der V. Republik
- Die Auswirkungen des "plebiszitären Elements" auf den Charakter der V. Republik als direktdemokratisches System
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer historischen Hinführung, die die instabile Situation der IV. Republik im Jahre 1958 und den Aufstieg von General de Gaulle als Hoffnungsträger beleuchtet. Im Anschluss werden die Ideen des Generals de Gaulle zur Legitimität des Staates und zum Einfluss des Volkes auf den politischen Prozess dargestellt. Die Arbeit konzentriert sich dann auf die plebiszitären Elemente der Verfassung von 1958, insbesondere das Referendum, und analysiert deren Bedeutung für die Verankerung des Volkswillens in den verschiedenen Staatsorganen. Schließlich wird der direktdemokratische Charakter der V. Republik im Lichte der plebiszitären Elemente und der Rolle des Volkes in den verschiedenen Institutionen untersucht.
Schlüsselwörter
Französische Verfassung, V. Republik, General de Gaulle, Plebiszit, Referendum, Direktdemokratie, Legitimität, Effektivität, Volkswillen, Staatsorgane, Institutionen, politische Macht, Verfassungsreform.
- Arbeit zitieren
- Vincent König (Autor:in), 2014, Das plebiszitäre Element in der französischen Verfassung der V. Republik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/501520
