Die Bundesrepublik Deutschland zwischen militärischer Zurückhaltung und Bündnistreue

Inhaltsverzeichnis

I. Abkürzungsverzeichnis

1. Vorbemerkung

2. Hintergrund

3. Theoretischer Rahmen: Rollentheorie und Außenpolitikanalyse

4. Forschungsstand

5. Methodisches Vorgehen

6. Empirische Analyse: Fallbeispiel Mali

7. Fazit

8. Literaturverzeichnis

I . Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 . Vorbemerkung

Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist angesichts historischer Erfahrungen durch eine Kultur der militärischen Zurückhaltung geprägt. Trotz des Fokus auf eine friedliche Konfliktbeilegung und die Macht der Diplomatie wurden allerdings immer wieder Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen, teils als Ergebnis des Drucks internationaler PartnerInnen die an Deutschlands internationale Verantwortung appellierten¹, teils auch als Resultat einer auf einen starken Multilateralismus ausgerichteten Außenpolitik². Die beiden großen Grundsätze der deutschen Außenpolitik, der vertiefte Multilateralismus („never alone“) sowie die militärische Zurückhaltung („never again“) stehen dabei zunehmend im Konflikt. Neben dem Afghanistaneinsatz, der diese Spannung zwischen Bedenken gegenüber militärischen Interventionen und geforderter Solidarität mit den Bündnispartnern offen zutage gelegt hat, wurde Deutschland auch für die Enthaltung zur Libyen-Resolution im Sicherheitsrat kritisiert.³ Die Debatte über eine deutsche Beteiligung einer USA-geführten Mission in der Straße von Hormus reiht sich ebenfalls in diese Logik ein.

Eine ähnliche Situation gab es im Rahmen des malischen Bürgerkrieges, der 2012 ausbrach und schließlich durch Unterstützung Frankreichs eine internationale Dimension erreichte. Nach einigem Zögern bezüglich einer deutschen Beteiligung an einer militärischen Mission wurde diese am 28. Februar 2013 beschlossen und bisher jedes Jahr verlängert. Seitdem beteiligt sich Deutschland an der EU Ausbildungsmission EUTM und der UN-mandatierten Mission MINUSMA in Mali. Das Spannungsfeld zwischen militärischer Zurückhaltung auf der einen Seite und Bündnissolidarität auf der anderen Seite soll im Folgenden in das Konzept der Zivilmacht von Hanns W. Maull eingebettet werden. Dieser Ansatz erscheint besonders geeignet, um außenpolitische Entscheidungen zu analysieren und einzuordnen. Die Frage nach den Motiven der deutschen Beteiligung in Mali soll deshalb in den Zusammenhang mit der Rolle Deutschlands als Zivilmacht gesetzt werden. So soll erklärt werden, warum die BRD trotz aller Skepsis gegenüber eines militärischen Engagements in Mali diesem doch zugestimmt hat und die Mandate für EUTM und MINUSMA jedes Jahr wieder verlängert. Die Fragestellung der Arbeit lautet daher:

Inwiefern ist die Beteiligung Deutschlands an den Missionen in Mali seit 2013 mit Deutschlands Rolle als Zivilmacht vereinbar? Welche Motive verfolgt die Bundesrepublik in Mali?

Im Folgenden soll untersucht werden, ob die Logik des Mali-Einsatzes im Rahmen des Konzepts der Zivilmacht eine hohe Erklärungskraft aufweist. Dies stellt in der Forschung bislang eine Lücke dar, weswegen die vorliegende Arbeit einen Beitrag zur Schließung dieser sein soll und Erklärungen für das außenpolitische Verhalten Deutschlands liefern soll.

Dazu wird zunächst auf den Konflikt und das Mandat der Bundeswehr in Mali eingegangen, bevor Rollentheorie und das Konzept der Zivilmacht erläutert werden und schließlich die Motive der BRD als Zivilmacht in Mali analysiert werden.

2. Hintergrund

a) Konflikt in Mali

Schon seit 1963 war Mali immer wieder durch Tuareg-Rebellionen gegen die nationale Regierung gekennzeichnet. Zwar wurde mit Hilfe mehrerer Abkommen versucht einen währenden Frieden zu konsolidieren, jedoch traten solche Rebellionen immer wieder auf, wie zuletzt 2012. Diese wurde vor allem von der Revolution in Libyen beeinflusst, denn durch den Fall des Gaddafi-Regimes kamen bis 2012 viele ausgebildete und bewaffnete KämpferInnen aus Libyen nach Mali.⁴ Die Tuareg der MNLA forderten eine Anerkennung ihrer Kultur durch die malische Regierung und einen unabhängigen Staat im Norden Malis. Letzterer wurde am 6. April 2012 unter dem Namen „Azawad“ ausgerufen, ermöglicht durch den Putsch und der damit einhergehenden Absetzung der Regierung von Präsidenten Amadou Toumani Touré durch die malischen Streitkräfte am 22. März 2012. Im Süden Malis herrschten zu diesem Zeitpunkt die PutschistInnen der Streitkräfte, im Norden die Tuareg.⁵ Doch die eher säkular ausgerichtete Mouvement National de Libération de l‘Azawad verlor schnell ihren Einfluss an die islamistisch-dschihadistischen Gruppen Al-Qaida im Islamischen Maghreb und Ansar Dine („Verteidiger des Glaubens“) und zog sich in ihre Hochburg Kidal im Norden Malis zurück. Die IslamistInnen zwangen der Bevölkerung in den von ihnen besetzten Städten ihre fundamentalistische Auslegung der Scharia auf. Dieses Einschalten von mehreren islamistischen Gruppen gegen die Tuareg verlieh dem Konflikt schließlich einen multidimensionalen Charakter, der die Friedenskonsolidierung zusätzlich erschwerte.⁶ Am 20. Dezember 2012 autorisierte der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2085⁷ die militärische Intervention AFISMA von Truppen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) gegen islamistische RebellInnen im Norden Malis. Allerdings bat der malische Interimspräsident Dioncounda Traoré angesichts der Gebietsgewinne der IslamistInnen die ehemalige Kolonialmacht Frankreich um Hilfe, die im Januar 2013 mit der Opération Serval eingriff und einige Gebiete zurückeroberte.⁸ Nach den Interventionen durch Frankreich, die ECOWAS (AFISMA) und die UN (MINUSMA) konnte 2015 schließlich ein Friedensprozess eingeleitet werden, der bis heute allerdings nicht erfolgreich beendet werden konnte. Im Weg stehen hierbei die noch immer prekäre Sicherheitslage, die Unterrepräsentation der malischen Bevölkerung in diesem Prozess sowie die Verweigerung eines Dialogs mit den IslamistInnen.⁹

b ) Die Mandate der Bundeswehr in Mali

Am 28. Februar 2013 beschloss der Bundestag erstmals die Entsendung deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der internationalen Mission in Mali unter afrikanischer Führung (AFISMA) auf Grundlage der Resolution 2085 des UN-Sicherheitsrats sowie zur Ausbildung der malischen Streitkräfte im Rahmen der EUTM.¹⁰ Deutschland stellte mit erst zwei dann drei Transall Flugzeugen Lufttransportkapazität für Transporte aus den Anrainerstaaten nach und innerhalb Malis bereit sowie führte später Lufttransport und -betankungen zur Unterstützung der französischen Opération Serval durch.¹¹ Nachdem der UN-Sicherheitsrat am 25. April 2013 mit der Resolution 2100 die Einrichtung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) beschlossen hatte, wurde nach Zustimmung des Bundestages am 27. Juni 2013 die deutsche Unterstützung von AFISMA in die Unterstützung von MINUSMA überführt.¹² Im Januar 2016 wurde der Einsatz verlängert und das Kontingent ausgeweitet, sodass 500 SoldatInnen mehr in den Einsatz geschickt werden konnten. Den größten Tätigkeitsbereich stellt die Aufklärung dar.¹³ Mit dem jüngsten Mandat des Bundestages vom 09. Mai 2019 können bis zu 1100 deutsche SoldatInnen im Rahmen von MINUSMA eingesetzt werden. Es gilt bis zum 31. Mai 2020.¹⁴ Der UN-Auftrag beinhaltet hierbei den Schutz der malischen Zivilbevölkerung, die Wahrung der Menschenrechte und die Gewährleistung von Sicherheit.

Die deutsche Beteiligung an MINUSMA ergänzt die deutsche Beteiligung der von der EU geführten Ausbildungsmission EUTM Mali mit 120 von insgesamt 450 SoldatInnen. Die dabei von der europäischen Trainingsmission ausgebildeten malischen Streitkräfte werden unter anderem im Norden Malis zur Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität eingesetzt und auf lange Sicht die UN- Mission ersetzen.

3 . Theoretischer Rahmen: Rollentheorie und Außenpolitikanalyse

Die Rollentheorie in der Außenpolitikanalyse ist eine sozialkonstruktivistische Theorie. Demnach würden Staaten außenpolitische Rollenkonzepte herausbilden, die sowohl eigene Vorstellungen wie Weltbilder, Werte und Normen, als auch Erwartungen der Außenwelt (Rollenerwartungen) hinsichtlich eines angemessenes Verhaltens in den internationalen Beziehungen beinhalten.¹⁵ Das individuelle Rollenkonzept eines Staates dient als Richtschnur für außenpolitisches Handeln und trägt zur Formulierung von staatlichen Interessen und Zielen, sowie zur Bestimmung von Strategien und Instrumenten bei. Hanns W. Maull stellt die These auf, dass in die Außenpolitik systemische Faktoren als sozial konstruierte „Rollenerwartungen anderer Staaten“ (alter-part einer Rolle) sowie gesellschaftliche Faktoren als „Rollenerwartungen der eigenen Gesellschaft“ (ego-part einer Rolle) einfließen.

Eine mögliche außenpolitische Orientierung ist das von Maull entwickelte Rollenkonzept der Zivilmacht, die auf eine Zivilisierung der Politik und der internationalen Beziehungen abzielt.¹⁶ Dabei wurde auf die Zivilisierungstheorie des Soziologen Norbert Elias zurückgegriffen, der den Prozess der innergesellschaftlichen Zivilisierung analysiert hat.¹⁷ Am Ende dieses Prozesses stünde der Verzicht auf die Anwendung physischer Gewalt aufgrund eines internalisierten Selbstzwanges zur Affektkontrolle und einer Befürwortung der Monopolisierung der Gewaltausübung. Schließlich war es Dieter Senghaas, der den Zivilisationsbegriff auf die internationalen Beziehungen zu übertragen versuchte: „Potentiell gewalttätige und vor allem kriegerische Machtrivalitäten in eine Konfliktregelung zu überführen, ist Inhalt des Zivilisationsprozesses.“¹⁸ Neben dem Ziel „never alone“, also im multilateralen Rahmen Voraussetzungen für eine friedliche Konfliktregelung zu schaffen, indem sie beispielsweise nationale Souveränität an internationale Organisationen übertragen, verfolgen Zivilmächte auch das Ziel „never again“. Dieses Prinzip impliziert vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrungen mit militärischer Machtpolitik zwar keinen grundsätzlichen Pazifismus, aber doch eine profunde Skepsis gegenüber militärischen Machtmitteln und den Fokus auf diplomatische Mittel. Genauer definiert wird die außenpolitische Orientierung der Zivilmacht von Kirste und Maull folgendermaßen:

„Eine Zivilmacht ist ein Staat, dessen außenpolitisches Rollenkonzept und Rollenverhalten gebunden sind an Zielsetzungen, Werte, Prinzipien sowie Formen der Einflussnahme und Instrumente der Machtausübung, die einer Zivilisierung der internationalen Beziehungen dienen.“¹⁹

Trotz der Ausrichtung auf die Zivilisierung werden eigene staatliche Interessen in der Rollentheorie nicht ausgeblendet. Sie unterliegen dem direkten Einfluss von Werten und Normen und sind das Ergebnis kollektiver Lernprozesse. Die Rollentheorie ist in der Lage, die jeweiligen Weltbilder, normativen Grundprinzipien und Annahmen über Zusammenhänge außenpolitischer AkteurInnen systematisch miteinander zu verknüpfen. Außerdem zeigt diese Theorie, dass außenpolitisches Handeln nicht nur auf die Verteilung von Macht im internationalen System (Neorealismus) zurückzuführen, sondern vielseitiger determiniert ist und durch Reflexion über Ziel-, Mittel- und Wertpräferenzen entsteht.

Allerdings ist die Rollentheorie beispielsweise für eine Vorhersage von Verhalten nur bedingt geeignet, insbesondere wenn sich Rollenkonzepte im Wandel befinden oder nur schwach ausgeprägt sind. Es ist außerdem unmöglich, das gesamte Handeln eines Staates nur durch die Rollentheorie zu erklären. Aufgrund dieser Schwächen des Konzepts lässt sich die Hypothese aufstellen, dass die der Mali-Einsatz der Bundeswehr nur partial durch die Rollentheorie erklärbar ist und diese keinen umfassenden Überblick über die Motive Deutschlands in Mali liefern kann.

4 . Forschungsstand

Unter Leitung von Hanns W. Maull entstand von 1995 bis 1997 im Rahmen einer Studie der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) ein umfangreiches theoretisches Fundament: das DFG-Projekt Zivilmächte.²⁰ Dieser vergleichenden Studie gingen diverse Veröffentlichungen zur Zivilmachtkonzeption der Bundesrepublik Deutschland²¹ und Japans nach 1945 voraus.²² Jedoch wurde im Rahmen dieses von 1985 bis 1995 angelegten Projekts mittels der Rollentheorie und des idealtypischen Zivilmachtkonzepts eine Methode zur Bewertung unterschiedlicher Außenpolitikstrategien entworfen.

[...]

¹ Ischinger, Wolfgang, Messer, Dirk (Hrsg.) (2017): „Deutschlands neue Verantwortung“, 1. Auflage, Econ: Düsseldorf.

² Bundesministerium der Verteidigung (2016): „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“, S. 22f.

³ Unbekannt: „Schwerer Fehler von historischer Bedeutung“, 26. März 2011, unter https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kritik-an-deutscher-libyen-politik-schwerer-fehler-von- historischer-dimension-a-753271.html, Zugriff am 28. Augsut 2019, 11:34 Uhr.

⁴ Dugge, Marc: Tuareg-Aufstand in Mali, in: Deutschlandfunk, 11. Februar 2012, unter: https://www.deutschlandfunk.de/tuareg-aufstand-in-mali.799.de.html?dram:article_id=120878, Zugriff am 29. August 2019, 8:05 Uhr.

⁵ Unbekannt: Tuareg rufen eigenen Staat Azawad aus, in: Süddeutsche Zeitung, 6. April 2012, unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/aufstand-in-mali-tuareg-rufen-eigenen-staat-azawad-aus- 1.1327191, Zugriff am 29. August 2019, 8:22 Uhr.

⁶ Goldmann, Philipp (2018): Dossier Innerstaatliche Konflikte: Mali, unter: http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/175842/mali, Zugriff am 29. Juli 2019, 18:35 Uhr.

⁷ Security Council Resolution 2085, 20. Dezember 2012, unter: http://unscr.com/en/resolutions/doc/2085.

⁸ Unbekannt: Deutschland hilft Frankreich in Mali, 15. Januar 2013, unter: https://www.handelsblatt.com/politik/international/militaereinsatz-deutschland-hilft-frankreich-in- mali/7629732-all.html, Zugriff am 29. August 2019, 12:56 Uhr.

⁹ Wiedemann, Charlotte (2018): „Viel Militär, wenig Sicherheit“, Berlin: Heinrich Böll Stiftung (Hrsg.), S. 19.

¹⁰ Deutscher Bundestag (2013): PlPr. 17/225, S. 27958 D ff.

¹¹ Gebauer, Martin, Weiland, Severin: „Deutschlands riskanter Freundschaftsdienst“, 14. Januar 2013, unter: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-will-frankreich-beim-krieg-in-mali-mit- logistik-helfen-a-877421.html, Zugriff am 29. August 2019, 13:35 Uhr.

¹² Deutscher Bundestag (2013): Drucksache 17/14174, S. 5.

¹³ Bundeswehr: Die Stabilisierungsmission in Mali, Datum unbekannt, unter: https://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/start/aktuelle_einsaetze/mali/info/!ut/p/z1/hU7 JDoIwFPwWD1z7CrigN5TESIhLMAq9mAK1YAolpYKfL4aTicS5zZoBAhGQirYFp7qQFRU9j8n8 tnaCc2AtLcvz8Abv9ofLyfECc2ubcP0XIL2NR-BiCDMGcb- xGN3wpxACAfKgLX2hWiotmEY0_TyEOKdVJthRpu4g-EC4kMlw3a0S2- FAFLszxRR6ql7Ota6blYEN3HUd4lJywVAqSwP_quSy0RB9J6Euow7bM9EG7uQNg2sRHw!!/dz/d 5/L2dBISEvZ0FBIS9nQSEh/#Z7_B8LTL2922DD0C0INOVQ8DL1GJ4, Zugriff am 30. August 2019, 9:34 Uhr.

¹⁴ Die Bundesregierung: Bundestag verlängert Mali-Einsätze, 9. Mai 2019, unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundestag-verlaengert-mali-einsaetze-1597252, Zugriff am 30. August 2019, 10:16 Uhr.

¹⁵ Kirste, Knut, Maull, Hanns W. (1996): Zivilmacht und Rollentheorie, Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 3. Jahrgang, Heft 2, S. 287f.

¹⁶ Kirste, Knut, Maull, Hanns W. (1996): Zivilmacht und Rollentheorie, Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 3. Jahrgang, Heft 2, S. 297.

¹⁷ Elias, Norbert. (1997): Über den Prozess der Zivilisation. Soziogenetische und psychogenetische Untersuchungen, Frankfurt/Main: suhrkamp.

¹⁸ Senghaas, Dieter (1988): Konfliktformationen im internationalen System. Frankfurt am Main: suhrkamp, S. 167f.

¹⁹ Kirste, Knut, Maull, Hanns W. (1996): Zivilmacht und Rollentheorie, Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 3. Jahrgang, Heft 2, S. 300.

²⁰ Frenkler, Ulf et al. (1997): DFG-Projekt "Zivilmächte“: Schlußbericht und Ergebnisse. Deutsche, amerikanische und japanische Außenpolitikstrategien 1985-1995: Eine vergleichende Untersuchung zu Zivilisierungsprozessen in der Triade, Trier, unter: http://www.politik.uni- trier.de/forschung/workshop/dfgfinal.pdf, Zugriff am 5. August 2019, 13:04 Uhr.

²¹ Maull, Hanns W. (1992): Zivilmacht: Die Konzeption und ihre sicherheitspolitische Relevanz, in: Wolfgang Heydrich (Hrsg.) / Joachim Krause u.a. (1992): Sicherheitspolitik Deutschlands: Neue Konstellationen, Risiken, Instrumente, Baden-Baden: nomos.

²² Vgl. Maull, Hanns W. (1990): Germany and Japan. The New Civilian Powers, in: Foreign Affairs, Jg. 69, Heft 5 (1990), S. 91 – 106.