Preisdynamik und sozialer Frieden. Ein effektives Klimaschutzprogramm

Résumé ou Introduction

Letzte Woche traf sich das Klimakabinett der Bundesregierung zur Vorstellung des Klimaschutzprogramms ab 2021, um die international vereinbarten Klimaschutzziele zu erreichen (bis 2030 starke Reduktion der CO2-Emissionen um weitere 40%). Fakt ist: Eigentlich haben wir keine Zeit, um jetzt Vereinbarungen für das Jahr 2040 zu treffen, die Dinge müssten sich sofort verändern.

Es steht ein Investionsprogramm von 40-50 Milliarden Euro zur Verfügung in den nächsten zwei Legislaturperioden. Viele Staaten und 93 Konzerne verpflichten sich bis 2050 zur Null-Emissionen-Bilanz. "Man habe den Weckruf der Jugend gehört", so Merkel beim UN-Klimagipfel.

Der vorliegende Essay versucht keine neue Ideen hinsichtlich einer radikaleren Klimapolitik zu erwirken, aber er soll die Irrationalität der Bestrebungen hin zu mehr Klimaschutz in der "marktkonformen Demokratie" aufzeigen. Mit den energiepolitischen Antagonismen schneidet sich die Bundesregierung ins eigene Fleisch. Marktöffnung und Markteinbruch zeigen die Unstetigkeiten am Energiemarkt. Milliarden pumpt der Staat in den Klimaschutz, dämpft in der Folge die Märkte, was neuen sozialen Sprengstoff schaffen wird.