Die Arbeit erläutert die Anwendungsbereiche Unionsgrundrechte gemäß der EU-Grundrechtencharta. Da der Großteil des Unionsrechts durch mitgliedstaatliche Hoheitsträger (mittelbar) vollzogen wird, ist die Antwort auf die Frage nach dem Anwendungsbereich in solchen Fällen von größter praktischer Relevanz. Politisch gesehen wird im jeweiligen Einzelfall eine weite beziehungsweise enge Anwendung der in der Charta kodifizierten Grundrechte gefordert, wenn es um den Vollzug des Unionsrechts in letztgenanntem Verhältnis geht. Für die Wirksamkeit und die dementsprechende praktische Anwendbarkeit der EU-Grundrechte ist maßgeblich, wie weit die Bindung der europäischen Hoheitsgewalt tatsächlich ist.
Eine der größten Herausforderungen des europäischen Verfassungsgerichtsverbundes ist der Auf- und Ausbau eines kohärenten und in sich abgestimmten Systems des Grundrechtschutzes. Trotz regelmäßiger Dissonanzen haben bisher alle maßgeblichen Akteure stets eine konstruktive Lösung gefunden und damit den Grundrechtschutz in den vergangenen Jahrzehnten in Europa zunehmend und beachtlich gestärkt. Mit dem Åkerberg Fransson Urteil des EuGH aus dem vergangen Jahr gab es jedoch so einige Irritationen, die vornehmlich den Anwendungsbereich der EU-Grundrechte-Charta (GRCh oder im Folgenden auch: Charta) betreffen. Vor diesem Hintergrund sorgen die Urteile des EuGH in den Rechtssachen Åkerberg Fransson und Melloni, sowie auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Antiterrordatei für aktuellen Zündstoff. Die nachfolgenden Reaktionen in der Wissenschaft auf die Urteile des EuGH zeugen von dem bedeutenden Konfliktpotential des Anwendungsbereiches der EU-Grundrechtecharta.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Europäische Grundrechtecharta: vorläufiger Endpunkt einer langen Grundrechtsentwicklung
- I. Vertrag von Lissabon und endgültige Grundrechtecharta
- II. Geltungsbereich der Charta: Art. 51 GRCh
- III. Die Bindung der EU und der Mitgliedstaaten
- 1. Die Bindung der Europäischen Union
- 2. Die Bindung der Mitgliedstaaten: Durchführung des Unionrechts
- C. Die Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG zur mitgliedstaatlichen Bindung
- I. Allgemeine Rechtsprechung des EuGH
- II. Die Sachverhalte „Åkerberg Fransson“ und „Melloni“
- D. Der Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte
- I. Die Lesart des EuGH: Weite Auslegung des Anwendungsbereiches
- II. Urteilsanalyse „Åkerberg Fransson“ und Konsequenzen
- III. Reaktion der nationalen Verfassungsgerichte und insbesondere des BVerfG
- IV. Doppelgeltung der Grundrechte als Kompromiss des EuGH?
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte gemäß der EU-Grundrechtecharta. Sie analysiert die Entwicklung der Grundrechte im europäischen Kontext, insbesondere im Lichte des Vertrags von Lissabon und der endgültigen Einführung der Grundrechtecharta. Die Arbeit beleuchtet auch die Bindung der EU und der Mitgliedstaaten an die Charta und untersucht die Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG in Bezug auf die mitgliedstaatliche Bindung.
- Entwicklung der Grundrechte in der EU
- Geltungsbereich und Anwendungsbereich der EU-Grundrechtecharta
- Die Bindung von EU und Mitgliedstaaten an die Grundrechtecharta
- Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG
- Doppelgeltung der Grundrechte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas vor und skizziert den Aufbau der Arbeit. Kapitel B beleuchtet die Europäische Grundrechtecharta als Endpunkt einer langen Grundrechtsentwicklung, mit besonderem Fokus auf den Vertrag von Lissabon und den Geltungsbereich der Charta. Kapitel C analysiert die Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG in Bezug auf die mitgliedstaatliche Bindung an die Grundrechtecharta. Kapitel D widmet sich dem Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte und untersucht die Lesart des EuGH, die Urteilsanalyse „Åkerberg Fransson“ und die Reaktionen der nationalen Verfassungsgerichte. Schließlich diskutiert Kapitel E die Doppelgeltung der Grundrechte als Kompromiss des EuGH und zieht ein Fazit.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit wichtigen Themen wie Unionsgrundrechte, EU-Grundrechtecharta, Geltungsbereich, Anwendungsbereich, Bindung von EU und Mitgliedstaaten, Rechtsprechung des EuGH und des BVerfG, Doppelgeltung der Grundrechte.
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- Bajram Dibrani (Autor), 2014, Der Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte gemäß EU-Grundrechtecharta, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/502865
