Bewertung der amerikanischen Außenpolitik im Irakkrieg anhand des klassischen Realismus

Inhalt

Einleitung

1. Grundannahmen des klassischen Realismus nach Hans J. Morgenthau
1.1 Das Menschenbild des Realismus
1.2 Die sechs Grundsätze des klassischen Realismus
1.3 Macht und Interesse
1.4 Die Zähmung der Macht durch die Moral

2. Der Irak Krieg
2.1 Der 11. September 2001 und die Bush-Doktrin
2.2 Analogie zum Vietnamkrieg
2.3 Kontroverse mit den Neokonservativen
2.4 Bewertung nach dem klassischen Realismus
2.5 Die Rolle der Verantwortungsethik Morgenthaus

3. Fazit

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Einleitung

Mit dem Amtsantritt von George W. Bush¹ wurde ein Strukturwandel der amerikanischen Politik eingeleitet. Schon vor dem 11. September 2001 bahnte dieser sich an: Während sich Bill Clinton, der Amtsvorgänger Bushs, sowie alle anderen Präsidenten darum bemüht hatten, die weltweit bestehenden Konflikte zu mildern oder sogar zu lösen, versuchte sie Bush im Sinne einer amerikanischen Ordnungspolitik zu steuern.²

Die Anschläge vom 11. September stellen ohne Zweifel eine neue Art der Bedrohung dar, da die im Kalten Krieg üblichen Methoden der Abschreckung und Eindämmung gegen einen nun asymmetrisch operierenden Gegner nichts mehr auszurichten vermögen. Der Krieg in Afghanistan kann als eine gerechtfertigte Präventivmaßnahme angesehen werden, weil dort Terrornetzwerke zerschlagen wurden, die eine Gefahr für die USA darstellten.³

Hierbei stellt sich zwangsläufig die Frage, ob der Irakkrieg notwendig war oder vermeidbar gewesen wäre. Zu diesem Zweck gibt es mehrere Großtheorien innerhalb der Internationalen Beziehungen, welche unterschiedliche Erklärungsansätze bieten. Eine davon ist der Klassische Realismus ⁴, der wie die meisten anderen gleichrangingen Theorien universelle Gültigkeit beansprucht.⁵ Gerade diese Tatsache des universellen Geltungsanspruches macht es mir möglich, den Irakkrieg anhand des klassischen Realismus nach Hans J. Morgenthau zu untersuchen und zu bewerten. Aus diesem Grund lautet die zentrale Fragestellung dieser Arbeit wie folgt:

Wie lässt sich die amerikanische Außenpolitik infolge der "Bush-Doktrin" im Präzedenzfall des Irakkrieges aus der Perspektive des klassischen Realismus nach Hans J. Morgenthau bewerten?

Aufgrund dessen ergibt sich folgendes methodisches Vorgehen: Zunächst einmal werden die Grundannahmen des klassischen Realismus nach Hans J. Morgenthau dargestellt. Das ist notwendig, um im Hauptteil den Irakkrieg anhand dieser Grundlagen evaluieren zu können. Da das Thema noch recht aktuell und deshalb vergleichsweise wenig Literatur vorhanden ist, habe ich an mehreren Stellen eigene Schlussfolgerungen und Hypothesen anhand der Grundannahmen des klassischen Realismus erstellt. Zuvor werden jedoch hinführend zu dem Hauptthema prägnant die Hintergründe um den 11. September und den Strategiewechsel durch die Bush-Doktrin erläutert. Ich habe mich in meinen Ausführungen bewusst nur auf den klassischen Realismus Morgenthaus bezogen, werde aber an einigen Stellen auf Kritikpunkte verweisen und vor allem den Diskurs zwischen Realisten und Neokonservativen thematisieren. Analogien des Irakkrieges gegenüber dem Vietnamkrieg sollen die Ausführungen veranschaulichen und ihnen Nachdruck verleihen. Am Ende soll dann schließlich ein zusammenfassendes Fazit gezogen werden.

1. Grundannahmen des klassischen Realismus nach Hans J. Morgenthau

Um im Folgenden die weiteren Punkte dieser Arbeit vor dem Hintergrund der Leitfrage sinnvoll und effektiv bearbeiten zu können, werden an dieser Stelle die Grundzüge des klassischen Realismus nach Hans J. Morgenthau dargelegt. Die Darstellung selbst erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es sollen vielmehr gerade die Punkte erläutert werden, welche im Hinblick auf die Forschungsfrage von Bedeutung sind.

Der Ansatz des Klassischen Realismus wurde im Wesentlichen von Hans J. Morgenthaau entwickelt, einem amerikanischen Wissenschaftler, der aus Deutschland in die Vereinigten Staaten emigrierte und in der Nachkriegszeit zu einem der bedeutendsten Theoretiker und Begründer der realistischen Schule wurde⁶. Sein Hauptwerk Macht und Frieden^[7] war der große Versuch aus der Kritik des Idealismus heraus eine rationale Theorie der internationalen Politik zu entwickeln.⁸ Morgenthau sorgte in den USA, einem von "historischem Optimismus" und eigenem moralischen Auserwähltsein geprägtem Land, für eine entscheidende Zäsur: Erstmals wurde die internationale Ordnung nicht mehr nur als ein harmonisches System erfasst, in dem lediglich einige wenige Staaten negative Ausnahmen bildeten. Er stellte diese nun als ständigen Schauplatz von gewaltsam geführten Macht- und Interessenkonflikten in einem anarchischen internationalen System dar, welches aus der Natur des Menschen zu erklären sei.⁹ Während die idealistische Schule die Zukunftsorientierung als wesentliches Kriterium betrachtete und danach fragte, wie die internationale Politik beschaffen sein sollte, orientiert sich die realistische Denkschule an der Gegenwart und analysiert die internationale Politik so, wie sie beschaffen ist.¹⁰ Das „Umdenken“ erfolgte hierbei vor dem Hintergrund der großen Weltkrisen in der Mitte des 20. Jahrhunderts mit dem Aufkommen des Faschismus und des Stalinismus, dem zweiten Weltkrieg und schließlich dem Kalten Krieg zwischen Ost und West.¹¹

1.1 Das Menschenbild des Realismus

Morgenthau betrachtet den Menschen als zentralen Ansatzpunkt staatlichen Handelns. Damit geht er von einem akteurzentrierten Ansatz aus, der staatliches Handeln in der internationalen Politik durch anthropologische Annahmen erklärt.¹² In Anlehnung an Hobbes (1588-1679), welcher den Machttrieb als Wesensmerkmal der Menschen definiert hatte, überträgt er diese anthropologischen Prämissen auf das Verhalten von Staaten. Seine Konzeption der internationalen Politik geht von einem System der internationalen Beziehungen aus, welches durch Anarchie charakterisiert werden kann und in dem eine übergeordnete Ordnungs- und Sanktionsmacht fehlt. Somit ist der Hauptakteur der internationalen Politik der nach Macht strebende, souveräne Nationalstaat, der seine Interessen gegenüber den anderen Staaten durchzusetzen versucht.¹³

Wenn man von diesem Menschenbild ausgeht, basiert der klassische Realismus Morgenthaus auf sechs Grundsätzen, die im Folgenden kurz dargestellt werden.

1.2 Die sechs Grundsätze des klassischen Realismus

1. Der Realismus geht davon aus, dass die Politik und die Gesellschaft „von objektiven Gesetzen beherrscht wird, deren Ursprung in der menschlichen Natur liegt“. Es ist notwendig in der Politik zwischen objektivem Wahrnehmbaren und subjektiver Meinung zu unterscheiden. Eine Theorie muss einer zweifachen Prüfung unterzogen werden, zum einen der Prüfung durch die Vernunft und zum anderen der Prüfung durch die Erfahrung. „Theorie“ besteht nach dem Realismus darin, Tatsachen festzustellen und ihnen durch Vernunft Sinn zu geben. Zudem ist es erforderlich, sich in die Lage eines rational handelnden Staatsmannes zu versetzen, die verfügbaren Alternativen zu betrachten und sich zu fragen, welche der Alternativen dieser Staatsmann unter den gegebenen Umständen wählen würde.¹⁴
2. Die Orientierung in der internationalen Politik erfolgt durch den „im Sinne von Macht verstandenen Begriff des Interesses“. Der Begriff des Interesses ist dabei das Bindeglied zwischen der Vernunft und den Tatsachen. Staatsmännern wird daher unterstellt, im Sinne eines als Macht verstandenen Interesses zu denken und zu handeln. Der politische Realismus verlangt, dass der Staatsmann zwischen „Wünschenswertem“¹⁵ und „Möglichem“¹⁶ unterscheiden kann und stets die nationale Selbsterhaltung des eigenen Staates anstreben sollte. Für den Realismus ist nur rationale Außenpolitik gute Außenpolitik. Denn nur eine vernünftige Außenpolitik mindert Gefahren, verspricht maximalen Vorteil, entspricht dem moralischen Gebot der Vorsicht und somit dem politischen Erfordernis des Erfolges.¹⁷
3. Interesse ist von den Umständen der Zeit und des Ortes unabhängig. Interessen und nicht Ideen beherrschen das Handeln der Menschen. Dies gilt ebenso für den Machtbegriff. Macht bedeutet „Herrschaft von Menschen über Menschen“. Der Realist sieht ein Gleichgewicht der Mächte als Bedingung für Stabilität und des Friedens und hält eine Veränderung der Welt nur durch sachgerechte Handhabung dieser Kräfte für möglich.¹⁸
4. Dem Realismus entsprechend besteht ein unvermeidlicher Gegensatz zwischen sittlichem Gebot und sittlichem Erfolg. Um das Abwägen der Folgen alternativer politischer Handlungen erfolgreich umzusetzen, benötigt man ein hohes Maß an Klugheit. Diese wird somit zur höchsten Tugend in der Politik.¹⁹
5. Der Realismus negiert die Möglichkeit das sittliche Streben einer Nation mit den sittlichen, die Welt beherrschenden Gesetzen gleichzusetzen. Man soll andere Nationen beurteilen und ihre jeweiligen, im Sinne von Macht verstandenen Interessen verfolgen und ihnen „Gerechtigkeit erweisen“. Die gegenseitigen Interessen sollen anerkannt, gleichzeitig die eigenen Interessen geschützt und gefördert werden. Politische Mäßigung ist somit die Mäßigung des moralischen Urteils.²⁰
6. Politik ist von einer Eigengesetzlichkeit geprägt, die unabhängig von Ort und Zeit ist. Der politische Realist fragt demnach: „Welche Wirkungen hat diese Politik auf die Macht des Staates?“²¹

1.3 Macht und Interesse

Der im Sinne von Macht verstandene Begriff des Interesses fungiert nach Morgenthau als Leitfaden durch eine hoch komplexe historisch-politische Wirklichkeit und verleiht somit Orientierung.²² Macht konstituiert das menschliche Verhalten und macht es versteh- und erklärbar. Ausgehend von der Vorstellung, dass Macht Grundlage jeder politischen Handlung ist, lässt sich die internationale Politik als ein Kampf um die Macht verstehen. Die Problematik hierbei besteht, dass Morgenthau keine exakte Definition liefert²³: „Macht kann alles umfassen, was die Beherrschung von Menschen bewirkt und erhält. […] Macht ist die Herrschaft von Menschen über Menschen [...]“ ²⁴ Das vorrangige außenpolitische Interesse jedes Staates besteht folglich darin, Macht zu maximieren und zu erhalten. Macht ist also gleichzeitig Mittel und Gegenstand des Interesses und kann sogar zum Selbstzweck werden. Es ist weiterhin notwendig die Interessenslagen der anderen Staaten zu analysieren. Im Vergleich zur eigenen Interessendefinition ergibt sich schließlich das Gesamtbild der Interessenkonstellation, in der sich ein Staat befindet.²⁵

1.4 Die Zähmung der Macht durch die Moral

Das eigentliche begrenzende Element ist nach Morgenthau die Moral und nicht etwa das Gleichgewicht der Mächte. Er distanziert sich deswegen von der Vorstellung, Staatsmänner und Politiker seien ausschließlich vom Machttrieb geleitet. Sie haben oft eher aus moralischen Gründen sich bietende Machtchancen (etwa durch Genozid) nicht wahrgenommen. Morgenthau setzt sich folglich für einen verantwortungsbewussten Umgang mit der Macht ein, was sich in einer realistischen Verantwortungsethik manifestiert. Um dies zu erreichen, entwickelt er die Methode des „Friedens durch Ausgleich“²⁶, dessen Instrument die Diplomatie ist. Sie stellt den einzigen effizienten Weg zur Wahrung von Frieden und Stabilität in der internationalen Politik dar.²⁷

2. Der Irak Krieg

2.1 Der 11. September 2001 und die Bush-Doktrin

Der imperiale Machtanspruch George W. Bushs und seiner Berater wurde befördert durch das tiefe Gefühl der Verwundbarkeit, welches der 11. September im kollektiven Bewusstsein der amerikanischen Gesellschaft ausgelöst hatte. Die USA fühlten sich „under attack“ und nach dem 11. September war sogar von einem modernen Pearl Harbor die Rede. Im Gegensatz zu den japanischen Angriffen auf Pearl Harbor blieb der Angreifer dieses Mal jedoch vorwiegend unsichtbar, obwohl Bush und seine Regierung das Terrornetzwerk Al-Qaida dafür schuldig machten.²⁸ Der 11. September zeigte, dass der Terrorismus neuartige Formen annehmen kann, die in den bisherigen Szenarien noch relativ unberücksichtigt blieben. Die überraschenden Anschläge stellten die amerikanische Gesellschaft als „asymmetrisch verwundbar“ dar, was im Widerspruch zur symmetrischen Konstellation steht, wie sie zur Zeit des Kalten Krieges existierte.²⁹

Einem Netzwerk von neokonservativen Außenpolitikexperten gelang es daraufhin den außenpolitischen Diskurs nach dem 11. September in ihrem Sinne zu prägen: Der Irak wurde als „clear and present danger“ bezeichnet.³⁰ In der Folge wurde die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus in Bushs „State of the Union“-Rede mit der „ Achse des Bösen“ in Verbindung gebracht und dadurch moralisch diskriminiert. Jeder Staat, dem unterstellt wurde mit den Terroristen zu sympathisieren, wurde automatisch zum Feind des selbsterkorenen moralischen Normgebers USA. Auch Staaten, die Massenvernichtungswaffen besaßen oder im Verdacht standen, mit Terroristen zu kooperieren, wurden fortan als Feinde angesehen. Danach musste nur noch bewiesen werden, dass der Irak im Besitz solcher Waffen war und mit der Al-Quaida zusammenarbeitete. Beides wurde nachfolgend von der Bush-Regierung behauptet, die sich zu diesem Zweck auf Geheimdienstberichte aus den eigenen Reihen stützte; Außenminister Colin Powell trug dies sogar vor dem Sicherheitsrat der UN vor.³¹

Am 1. Juni 2002 deutete dann George W. Bush in einer Rede vor der Militärakademie West Point an, dass er sich von dem Konzept der Eindämmung abgewendet habe und formulierte bereits gleichzeitig die Ansätze einer präemptiven Sicherheitspolitik.³² Kurz danach wurde die neue National Security Strategy (NSS) verabschiedet, die umgangssprachlich als „Bush-Doktrin“ in den Wortgebrauch Zugang gefunden hat. Mit der NSS 2002 rückte die Präemption schließlich an die Stelle der Abschreckung, die mehr als 50 Jahre lang im Zentrum der amerikanischen Außenpolitik gestanden hatte.³³

[...]

¹ Anm.: Wenn im Folgendem von „Bush“ die Rede ist, dann ist damit immer der 43. Präsident der USA (und Sohn von George H. W. Bush), George Walker Bush gemeint.

² Vgl. Czempiel 2004, S. 16

³ Vgl. Fukuyama 2006, S. 24

⁴ Anm.: Mit dem Begriff des Klassischen Realismus oder der realistischen Schule werden die Überlegungen Morgenthaus oder ihm zeitlich oder weltanschaulich nahen Theoretiker gemeint, in Abgrenzung zu neueren theoretischen Entwicklungen, welche oft als realistisches Denken zusammengefasst werden.

⁵ Vgl. Rohde 2004, S. 55

⁶ Vgl. Lemke 2000, S. 20

⁷ Anm: Macht und Friede ist die deutsche Übersetzung des amerikanischen Originaltitels Politics Among Nations (1963)

⁸ Vgl. Jacobs 2006, S. 45

⁹ Vgl. Rohde 2004, S. 25

¹⁰ Vgl. Lemke 2000, S. 20

¹¹ Vgl. Knapp/ Brand/ Krell 2003, S. 62

¹² Vgl. Hansen 2007, S. 37

¹³ Vgl. Jacobs 2006, S. 47

¹⁴ Vgl. Morgenthau 1963, S. 49 f.

¹⁵ Anm.: Also dem „Sollen“, was zum Verharren der Welt in Illusionen und somit zu einer schlechten Außenpolitik führt

¹⁶ Anm.: Also dem „Sein“, was zu rationalem Handeln und somit zu eine guten Außenpolitik führt

¹⁷ Vgl. Morgenthau 1963, S. 50 ff.

¹⁸ Vgl. Morgenthau 1963, S. 54 f.

¹⁹ Vgl. Morgenthau 1963, S. 55 f.

²⁰ Vgl. Morgenthau 1963, S. 56 f.

²¹ Vgl. Morgenthau 1963, S. 57

²² Vgl. Rohde 2004, S. 56

²³ Vgl. Jacobs 2006, S. 49

²⁴ Vgl. Morgenthau 1963, S. 54 f.

²⁵ Vgl. Jacobs, Andreas 2006, S. 50

²⁶ Morgenthau 1962, zit. In: Jacobs 2006, S. 53

²⁷ Vgl. Jacobs, Andreas 2006, S. 51 ff.

²⁸ Vgl. Wilzewski 2004, S. 25 f.

²⁹ Vgl. Rudolf 2007, S. 7

³⁰ Ebda S. 90

³¹ Vgl. Czempiel 2004, S. 17

³² Vgl. Rosati/ Scott 2007, S. 35 ff.

³³ Vgl. Wilzewski 2004, S. 26