1. Einleitung
"The winner takes it all!" Dieses Zitat, ursprünglich gemünzt auf die Veranschaulichung des Verfahrens zur Ermittlung des US-amerikanischen Präsidenten mittels Wahlmännern, gleichzeitig Welthit der schwedischen Popgruppe ABBA, ist auf die Regierungspraxis der Minderheitsregierungen Dänemarks und Schwedens keineswegs übertragbar. Zwar bildete (i.d.R.) die stärkste Fraktion die Regierung, ein vergleichsweise hoher Einfluss der Oppositionsparteien musste jedoch stets in Kauf genommen werden. Von einem konsensualistisch geprägten Politikstil ist nicht zuletzt deshalb in diesen Staaten oft die Rede. Wie sich vor diesem Hintergrund Gesetzgebungsprozesse in Schweden und Dänemark vollziehen, ist in vergleichender Perspektive Hauptgegenstand unserer Arbeit.
Beleuchtet werden sollen zunächst einige Verfassungsvorschriften. Es folgen ausgewählte Aspekte der politischen Systeme beider Königreiche, um schließlich näher auf die Gesetzgebungsprozesse eingehen zu können.
Die Literaturlage zu diesem Thema ist eher problematisch. Eine umfassende deutschsprachige Darstellung der Gesetzgebungsprozesse dieser Staaten in der neueren Literatur sucht man vergeblich. Auch aktuellere Fachaufsätze in Zeitschriften behandeln die Problematik marginal bis gar nicht. Um sich dennoch nicht auf ältere Aufsätze beschränken zu müssen, bezogen wir ergänzend Internetdokumente in unsere Arbeit ein.
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Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Verfassungsvorschriften zur Gesetzgebung
- 2.1 Verfassungsorgane
- 2.1.1 Das Staatsoberhaupt
- 2.1.2 Die Regierung
- 2.1.3 Das Parlament
- 2.2 Verfassungsgerichtsbarkeit
- 2.3 Verfassungsänderungen und Referenden
- 2.4 Der Ombudsmann
- 2.1 Verfassungsorgane
- 3. Institutionen und Akteure im politischen Prozess
- 3.1 Parteienlandschaft und Regierungen
- 3.2 Koalitionsgremien und Kabinett
- 3.3 Fraktionen
- 3.4 Ausschüsse
- 4. Der Gesetzgebungsprozess
- 4.1 Gesetzgebungswirklichkeit
- 4.2 Initiative, Entwurf, Verabschiedung
- 4.3 Haushaltsgesetzgebung
- 4.4 Mehrheitsbeschaffung im Folketing
- 4.5 Durchführung/ Implementation von Gesetzen
- 5. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht vergleichend die Gesetzgebungsprozesse in Dänemark und Schweden. Ziel ist es, die Besonderheiten beider Systeme vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen politischen Kulturen und Verfassungstraditionen aufzuzeigen. Die Arbeit analysiert den Einfluss von Verfassungsvorschriften, politischen Akteuren und Institutionen auf den Ablauf der Gesetzgebung.
- Vergleich der Verfassungsvorschriften zur Gesetzgebung in Dänemark und Schweden
- Analyse der Rolle von Parteien, Regierungen und Parlamenten im Gesetzgebungsprozess
- Untersuchung der Verfahren der Gesetzesinitiative, -entwurf und -verabschiedung
- Bewertung des Einflusses von Minderheitsregierungen auf den Gesetzgebungsprozess
- Vergleich der Mechanismen zur Mehrheitsbeschaffung im jeweiligen Parlament
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema ein und beschreibt den Fokus auf den Vergleich der Gesetzgebungsprozesse in Dänemark und Schweden. Sie erläutert die Herausforderungen bei der Literaturrecherche und die Notwendigkeit, ergänzend Internetdokumente zu verwenden, da die deutschsprachige Literatur zu diesem Thema begrenzt ist. Der Ansatz der Arbeit wird als vergleichende Perspektive beschrieben, die zunächst verfassungsrechtliche Grundlagen, anschließend relevante Aspekte der politischen Systeme und schließlich die Gesetzgebungsprozesse selbst beleuchtet.
2. Verfassungsvorschriften zur Gesetzgebung: Dieses Kapitel analysiert die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Gesetzgebung in Dänemark und Schweden. In Dänemark wird die Gesetzgebungsfunktion von Parlament (Folketing) und Monarch (letztlich der Regierung) ausgeübt. Gesetzesvorlagen durchlaufen drei Lesungen und erlangen Gültigkeit nach Unterzeichnung durch den Monarchen. Es wird ein Überblick über relevante Regelungen der dänischen Verfassung von 1953 gegeben, einschließlich der Abschaffung des Zweikammerparlaments und der Einführung der Möglichkeit von Volksentscheiden. Das Kapitel beschreibt die schwedische Verfassung, die sich aus vier Einzelgesetzen zusammensetzt, mit dem Regierungsformgesetz von 1974 als zentralem Bestandteil. Es wird der Prozess der Gesetzesinitiative in Schweden erläutert, der in erster Linie von der Regierung ausgeht, aber auch von einzelnen Abgeordneten, Ausschüssen oder externen Initiativen erfolgen kann.
Schlüsselwörter
Gesetzgebungsprozess, Dänemark, Schweden, Verfassungsrecht, Parlament, Regierung, Minderheitsregierung, Konsensualismus, Politisches System, Vergleichende Politikwissenschaft, Folketing, Reichstag.
Häufig gestellte Fragen zum Dokument: Vergleichende Analyse der Gesetzgebungsprozesse in Dänemark und Schweden
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über einen Vergleich der Gesetzgebungsprozesse in Dänemark und Schweden. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der Kapitel und Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf dem Vergleich der verfassungsrechtlichen Grundlagen, der Rolle politischer Akteure (Parteien, Regierungen, Parlamente) und der Verfahren der Gesetzesinitiative, des Gesetzgebungsentwurfs und der Gesetzesverabschiedung in beiden Ländern.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt folgende Themen: Vergleich der Verfassungsvorschriften zur Gesetzgebung in Dänemark und Schweden, Analyse der Rolle von Parteien, Regierungen und Parlamenten im Gesetzgebungsprozess, Untersuchung der Verfahren der Gesetzesinitiative, des Entwurfs und der Verabschiedung, Bewertung des Einflusses von Minderheitsregierungen, Vergleich der Mechanismen zur Mehrheitsbeschaffung in den Parlamenten (Folketing und Reichstag).
Welche Kapitel umfasst das Dokument?
Das Dokument ist in fünf Kapitel gegliedert: 1. Einleitung, 2. Verfassungsvorschriften zur Gesetzgebung (inkl. Beschreibung der Verfassungsorgane, der Verfassungsgerichtsbarkeit, Verfassungsänderungen und des Ombudsmanns), 3. Institutionen und Akteure im politischen Prozess (Parteienlandschaft, Regierungen, Koalitionsgremien, Kabinett, Fraktionen und Ausschüsse), 4. Der Gesetzgebungsprozess (Gesetzgebungswirklichkeit, Initiative, Entwurf, Verabschiedung, Haushaltsgesetzgebung, Mehrheitsbeschaffung, Durchführung von Gesetzen), 5. Zusammenfassung.
Wie werden die dänischen und schwedischen Gesetzgebungsprozesse verglichen?
Der Vergleich erfolgt auf mehreren Ebenen: Zunächst werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen beider Länder gegenübergestellt. Anschließend wird die Rolle der relevanten politischen Akteure und Institutionen (Parlament, Regierung, Parteien) im Gesetzgebungsprozess analysiert. Der Vergleich umfasst auch die Verfahren der Gesetzesinitiative, des Gesetzgebungsentwurfs und der Verabschiedung, sowie die Mechanismen zur Mehrheitsbeschaffung in den jeweiligen Parlamenten. Besonderheiten der politischen Kulturen und Verfassungstraditionen beider Länder werden berücksichtigt.
Welche Herausforderungen gab es bei der Erstellung des Dokuments?
Die Einleitung erwähnt die begrenzte deutschsprachige Literatur zum Thema als Herausforderung für die Literaturrecherche. Daher wurden ergänzend Internetdokumente herangezogen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt des Dokuments?
Schlüsselwörter sind: Gesetzgebungsprozess, Dänemark, Schweden, Verfassungsrecht, Parlament, Regierung, Minderheitsregierung, Konsensualismus, Politisches System, Vergleichende Politikwissenschaft, Folketing, Reichstag.
Für wen ist dieses Dokument gedacht?
Das Dokument richtet sich an Leser, die sich akademisch mit vergleichender Politikwissenschaft und den Gesetzgebungsprozessen in Dänemark und Schweden befassen. Es eignet sich für Studenten, Wissenschaftler und alle, die an einem tieferen Verständnis der politischen Systeme Dänemarks und Schwedens interessiert sind.
- Quote paper
- Karsten Goll (Author), Frank Holzmüller (Author), 2001, Der Gesetzgebungsprozess im internationalen Vergleich Dänemark - Schweden, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/5031
