Hugo Chávez trat 1998 mit den Wahlversprechen einer neuen Verfassung und der gerechteren Vereitlung der Erdöleinnahmen zu den Präsidentschaftswahlen an, welche er anschließend auch gewann.
Die derzeitigen Ereignisse und die Entwicklungen der letzten Jahre berechtigen allerdings erhebliche Zweifel, ob die politische Realität noch den formalrechtlichen Vorgaben einer präsidentiellen partizipativen Demokratie entspricht. Sowohl der Bertelsmann Transformationsindex, als auch Freedom House stufen Venezuela als "moderate autocracy" (BTI 2016) beziehungsweise "not free" (Freedom House 2017, im Folgenden mit "FH" abgekürzt) ein. Daher kann davon ausgegangen werden, dass Venezuela
derzeit nicht mehr den Minimalanforderungen einer Demokratie gerecht wird. Die Aufgabe dieser Arbeit soll sein, das Potenzial des von Wolfgang Merkel, Hans-Jürgen Puhle et. al. entwickelten Konzepts der "eingebetteten Demokratie" zu nutzen, um das politische Regime Venezuelas systematisch zu untersuchen. Hierzu wird zunächst das Konzept der "embedded democracy" vorgestellt. Die folgende Analyse soll entlang der fünf interdependenten Teilregime der internen Einbettung stattfinden und die Frage beantworten, welche aktuellen Defekte verhindern, dass Venezuela als Demokratie eingeordnet werden kann. Die Frage, um mit Marquez zu sprechen, wie man aus dem Labyrinth gelangt, kann im Rahmen dieser Hausarbeit nicht beantwortet werden, dafür jedoch, warum man sich in dem Labyrinth befindet und was einen darin gefangen hält.
Inhaltsverzeichnis
- Der General und sein Labyrinth
- Das Konzept der „Embedded Democracy“
- Die Analyse des politischen Regimes Venezuelas
- Das demokratische Wahlregime
- Politische Partizipationsrechte
- Bürgerliche Freiheitsrechte
- Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit
- Effektive Regierungsgewalt
- Ergebnis der Analyse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das politische Regime Venezuelas unter Anwendung des Konzepts der „eingebetteten Demokratie“, um zu beurteilen, ob Venezuela den Minimalanforderungen einer Demokratie gerecht wird. Der Fokus liegt auf der Analyse der fünf Teilregime der internen Einbettung: das demokratische Wahlregime, politische Partizipationsrechte, bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit sowie die effektive Regierungsgewalt.
- Das Konzept der „eingebetteten Demokratie“
- Analyse der fünf Teilregime der internen Einbettung in Venezuela
- Bewertung des politischen Regimes Venezuelas im Kontext der Demokratie
- Bedeutung der Wirtschaftskrise und ihrer Auswirkungen auf das politische System
- Die Rolle des Militärs und seine Bedeutung für die politische Stabilität
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in die Thematik ein und stellt den historischen Kontext der „bolivarischen Revolution“ und die Entwicklungen in Venezuela dar. Kapitel 2 definiert das Konzept der „eingebetteten Demokratie“ und erläutert die fünf Teilregime der internen Einbettung. Kapitel 3 analysiert das politische Regime Venezuelas anhand der fünf Teilregime, indem es die jeweiligen Stärken und Schwächen des Systems beleuchtet.
Schlüsselwörter
Eingebettete Demokratie, embedded democracy, Venezuela, politische Regime, Demokratie, Wahlregime, Partizipationsrechte, Freiheitsrechte, Gewaltenteilung, effektive Regierungsgewalt, Wirtschaftskrise, Bolivarische Revolution, Militär, politische Stabilität, Autokratie.
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- Amelie Peterson (Autor), 2017, Der General und sein Labyrinth. Warum die Demokratie in Venezuela scheitert, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/504150
