Korruptionsbekämpfung in Ruanda. Vorbild für Afrika?


Hausarbeit, 2019
19 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

1. Ruanda als Vorzeigestaat

2. Ruanda: Überblick und Geschichte

3. Erfolge der Korruptionsbekämpfung

4. Möglichkeiten des Lernens für andere afrikanische Staaten

5. Verbesserungsmöglichkeiten der Korruptionsbekämpfung

6. Fazit

7. Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Ruanda als Vorzeigestaat

Bei der Korruptionsbekämpfung in Sub-Sahara Afrika gilt Ruanda als Vorzeigestaat. Beim „Corruption-Perceptions-Index“ (CPI) von 2018 belegte das Land den 4. Platz in der Region mit 56 Punkten1, wobei der Durchschnitt hier 32 Punkte beträgt2 (vgl. Transparency International 2019, S. 11). In der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, welche Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in Ruanda ergriffen wurden, und wieso diese scheinbar gut funktionieren. Hieraus ergeben sich Lernmöglichkeiten für andere afrikanische Staaten, die beim CPI einen schlechteren Wert erreicht haben. Allerdings verbleibt noch immer restliche Korruption in Ruanda, woraus sich Verbesserungsmöglichkeiten ergeben. Auch diese werden gesondert beleuchtet werden. Das Erkenntnisinteresse der Arbeit lässt sich also wie folgt zusammenfassen: „Was können andere afrikanische Staaten von der Korruptionsbekämpfung in Ruanda lernen, und welche Verbesserungsmöglichkeiten lassen sich in Ruanda selbst finden?“. Korruption wird von Transparency International definiert als „the abuse of entrusted power for private gain” (Bozzini 2013, S. 1). Diese breite Definition wird auch in der vorliegenden Arbeit verwendet, um ein möglichst breites Spektrum von Korruptionsformen abzudecken.

Die Relevanz des Themas ergibt sich daraus, dass afrikanische Staaten jährlich insgesamt 148 Milliarden Dollar durch Korruption verlieren, was 25% des durchschnittlichen afrikanischen Bruttoinlandsprodukts ausmacht (vgl. Songwa, zit. nach Vanguard 2018, Abs. 4). Dadurch werden den zumeist ohnehin schon wirtschaftlich schwachen Ländern wichtige Ressourcen entzogen, die für Entwicklung genutzt werden könnten, beispielsweise für bessere medizinische Versorgung. Zudem handelt es sich bei Ruanda um das Partnerland des deutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz, in dem die Universität Trier beheimatet ist. Erkenntnisse dieser Arbeit, insbesondere in Bezug auf Verbesserungsmöglichkeiten für ruandische Korruptionsbekämpfung, können eine entscheidende Rolle bei der Wahl der richtigen Entwicklungshilfemaßnahmen spielen. Beispielsweise wird in der Arbeit aufgezeigt werden, dass die Förderung von Bürgerinitiativen und Organisationen zur Überwachung des staatlichen Handelns eine Möglichkeit wäre, die Transparenz der Regierungsaktivitäten zu erhöhen und damit die Korruption zu senken.

2. Ruanda: Überblick und Geschichte

Ruanda befindet sich im westlichen Ostafrika und grenzt im Norden an Uganda, im Osten an Tansania, im Süden an Burundi und im Westen an die Demokratische Republik Kongo. Die Hauptstadt ist Kigali. Die Bevölkerung beträgt ca. 12 Millionen und die Fläche 26.338km². Die Bevölkerungsdichte ist also eine der höchsten in Afrika, ca. 90% der Bürger sind Christen (vgl. Hahn 2007, S. 31). Der Staat gilt als ressourcenarm und ist landwirtschaftlich geprägt, typische Exportprodukte sind Tee und Kaffee (vgl. Tetzlaff 2018, S. 158). Beim Human Development Index von 2017 erreichte das Land den 158. Platz mit einem Wert von 0,524 und fällt damit in die Kategorie „Low Human Development“ (vgl. United Nations Development Programme). Allerdings hat Ruanda dank internationaler Hilfe große Fortschritte bei der Entwicklung erzielt, der Staat bietet eine staatliche Krankenversicherung (vgl. Viebach 2018: Abs. 4). Das Wirtschaftswachstum lag von 2011 bis 2015 bei 8%, die Zahl der Bürger, die in völliger Armut leben, sank von 44% 2011 auf 39% 2014 (vgl. Scheen 2017, Abs. 4). Die Infrastruktur ist gut ausgebaut, Devisen werden durch den Tourismus eingenommen (vgl. Scheen 2017, Abs. 2). In dem Entwicklungsplan „Vision 2020“ ist festgelegt, dass Informations- und Kommunikationstechnologie weiter ausgebaut werden sollen, um das Land für den Tourismus noch attraktiver zu machen (vgl. Tetzlaff 2018, S. 159). 30-40% des ruandischen Budgets stammt allerdings aus Zuschüssen aus dem Ausland, was Ruanda sehr abhängig von den Geberländern macht (vgl. Scheen 2017, Abs. 7). Offiziell ist Ruanda eine Präsidiale Republik (vgl. Hahn 2007, S. 128), tatsächlich handelt es sich aber um eine „Fassen-Demokratie“ (vgl. Tetzlaff 2018, S. 159). Oppositionsparteien werden von Präsident Kagame nicht geduldet (vgl. Tetzlaff 2018, S. 159; Scheen 2017, Abs. 5.) und freie Meinungsäußerung wird beschnitten (vgl. Amnesty International 2018, Abs. 9; Viebach 2018, Abs. 17). Der UN-Unterausschuss zur Verhütung von Folter musste seinen Besuch 2017 wegen fehlender Kooperation seitens der ruandischen Behörden abbrechen (vgl. Amnesty International 2018: Abs. 20). Die Organisation Freedom House stuft Ruanda als „nicht frei“ ein (vgl. Freedom House). Seit 1982 besteht eine Partnerschaft zwischen Ruanda und Rheinland-Pfalz. Teil dieser Partnerschaft sind u.a. eine gemeinsame Kommission, ein eigenes Referat im rheinland-pfälzischen Innenministerium und ein Koordinationsbüro in Kigali (vgl. Hahn 2007, S. 44-48).

Im Folgenden wird die Geschichte Ruandas knapp zusammengefasst, mit Fokus auf dem Genozid von 1994 und beginnend mit der Kolonisation. Ruanda war ab 1891 offiziell eine deutsche Kolonie, nach dem 1. Weltkrieg ging der Staat an Belgien über (vgl. Hahn 2007, S. 35). Die vormals sozio-ökonomischen Gruppen „Hutu“ und „Tutsi“ wurden von den Kolonialherren als ethnische Kategorien betrachtet, wobei die Tutsi als rassisch und kulturell überlegen betrachtet und deshalb bevorzugt wurden. Sie wurden auch in die Kolonialverwaltung einbezogen und Hutu diskriminiert (vgl. Tetzlaff 2018, S. 161f.). 1950 kam es zu einem Aufstand der Hutu, 1961 wurde nach einem Staatsstreich die „erste Republik“ unter dem Hutu-Präsidenten Kayibanda gegründet, viele Tutsi flohen ins Ausland. 1962 erlangte Ruanda durch einen Treuhandauftrag der Vereinten Nationen die Unabhängigkeit (vgl. Hahn 2007, S. 36). 1973 kam es zu einem Militärputsch, bis 1994 regierte der Staatspräsident Habyarimana (ebenfalls Hutu). Die „zweite Republik“ war geboren (vgl. Tetzlaff 2018, 163). In den späten 1980er Jahren verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage Ruandas erheblich, Lebensmittel wurden knapp. 1990 fiel die “Ruandische Patriotische Front“ (RPF), eine in Uganda gegründete Rebellenarmee der Tutsi, in Ruanda ein. Dies markierte den Beginn eines Bürgerkriegs, der bis 1993 andauerte (vgl. Bohnert 2008, S. 14f.). Es kam bereits zu zahlreichen Massakern an Tutsi (vgl. Tetzlaff 2018, S. 164).

1994 wurde schließlich das Flugzeug des Präsidenten Habyarimana abgeschossen, die Täter wurden nie ermittelt. Anschließend begann der (schon seit Jahren geplante) Genozid. Tutsi wurden von Soldaten und Milizen systematisch niedergemetzelt. Auch viele Bürger beteiligten sich, die Regierung versprach Helfern materielle Belohnungen (vgl. Tetzlaff 2018, S. 165). Massive Propaganda wurde ebenfalls betrieben (vgl. Bohnert 2008, S. 18f.; Tetzlaff 2018, S.161)3. Während des Völkermords wurden zahlreiche Verbrechen begangen, neben den Massakern kam es zu Verstümmelungen, Folter, Vergewaltigungen, Leichenschändung und Kindermorden. Schätzungen gehen von mindestens 800.000 Toten aus, teilweise auch von über 1.000.000. Es wird angenommen, dass mehr als die Hälfte der Hutu-Bevölkerung an dem Völkermord beteiligt war (vgl. Bohnert 2008, S. 24-26). Die UN griff nicht ein, was heute allgemein als Versagen gesehen wird (vgl. Hahn 2007, S. 38; Bohnert 2008, S. 38-41; Tetzlaff 2018, S. 160, 166). Die RPF schaffte es, das gesamte Staatsgebiet zu erobern, es bildete sich eine Übergangsregierung (vgl. Bohnert 2008, S. 27). Der Oberbefehlshaber Paul Kagame wurde 2000 offiziell Staatspräsident4, zahlreiche Hutu flohen in die Nachbarländer (vgl. Hahn 2007, S. 37; Tetzlaff 2018, S. 159). Kagame wurde 2003, 2010 und 2017 wiedergewählt (vgl. Tetzlaff 2018, S. 168). Er gilt als Autokrat, aber vielen auch als „Garant für Sicherheit, Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt“ (Stein 2017, S. 68). Die Bevölkerung besteht heute zu ca. 84% aus Hutu und 14% aus Tutsi (vgl. Tetzlaff 2018, S. 159). Die Folgen des Genozids sind noch immer schwerwiegend, viele Menschen sind amputiert, vernarbt und/oder traumatisiert (vgl. Bohnert 2008, S. 41-45). Zur Verurteilung der Täter wurden sogenannte „Gacaca-Gerichte“ und das „International Criminal Tribunal for Rwanda“ gegründet (vgl. Bohnert 2008, S. 48-54).

3. Erfolge der Korruptionsbekämpfung

Wie bereits erwähnt, gehört Ruanda in der Region Sub-Sahara Afrika zu den Ländern mit der wirkungsvollsten Korruptionsbekämpfung. Auch im internationalen Vergleich steht das Land gut da: Ruanda belegt beim CPI den 48. Platz weltweit und liegt damit vor Italien (vgl. Transparency International 2019, S. 2). Der bürokratische Apparat wird allgemein als gut funktionierend beschrieben (vgl. Tetzlaff 2018, S. 158). Dies hat auch positive Auswirkungen darauf, wie ausländische Unternehmen die wirtschaftlichen Möglichkeiten in Ruanda bewerten. In dem Index „Doing Business“ der Weltbank erreicht Ruanda weltweit Platz 29 (vor Spanien und Frankreich), in der Region Sub-Sahara Afrika Platz 2 (nach Mauritius) (vgl. World Bank). Im folgenden Kapitel wird beleuchtet, durch welche konkreten Maßnahmen die effektive Korruptionsbekämpfung erreicht wurde.

3.1 Maßnahmen

Der Kampf gegen die Korruption stellt offiziell eine Priorität der ruandischen Regierung dar, auch die Medien betonen stets die „aggressive“ Haltung der Machthabenden bei dieser Thematik (vgl. Chêne 2008, S. 4). Präsident Kagame hat seine „zero-tolerance“ Einstellung nicht nur verkündet, sondern auch konsequent umgesetzt (vgl. Riak 2013, S. 496). Wenn Fälle von Korruption bekannt werden, führt das bei den Beteiligten zu Rücktritten, Entlassungen und strafrechtlicher Verfolgung (vgl. Chêne 2008, S. 4). Vor allem Beamte niedrigen und mittleren Grades werden konsequent bestraft (vgl. Bertelsmann Stiftung 2018, S. 29). Ruanda betreibt bei der Korruptionsbekämpfung eine „Top-down Politik“ (vgl. Bozzini 2013, S. 5; Tetzlaff 2018, S. 169): Neue Gesetze, Institutionen und Kampagnen werden direkt von den höchsten Ebenen initiiert, oft sogar vom Präsidenten persönlich (vgl. Bozzini 2013, S. 5).

Der ausgeprägte politische Wille der Regierung, Korruption zu bekämpfen, findet sich in zahlreichen Gesetzen und Reformen wieder. Das juristisch wichtigste Dokument ist hier das Gesetz „n° 23/2003“ über Prävention und Unterdrückung von Korruption und ähnlichen Vergehen, es existieren jedoch auch weitere Gesetze, beispielsweise der „Penal Code“ (vgl. Bozzini 2013, S. 4)5. Eine Bestechung anzubieten oder anzunehmen ist in Ruanda eine schwere Straftat, selbst bei geringen Summen drohen Gefängnisaufenthalte (vgl. Chêne 2008, S. 5; Baez-Camargo et al. 2017, S. 15). Die meisten großen Reformen fanden zwischen 1997 und 2004 statt, vor allem wurden in dieser Zeit zahlreiche neue Institutionen geschaffen (vgl. Chêne 2008, S. 5):

[...]


1 100 Punkte sind beim CPI das bestmöglichste Ergebnis, 0 Punkte das schlechteste.

2 Den besten CPI in Sub-Sahara Afrika haben die Seychellen mit 66 Punkten, gefolgt von Botswana und Cabo Verde (vgl. Transparency International 2019, S. 11). Allerdings haben diese drei Staaten bedeutend weniger Einwohner als Ruanda.

3 Für eine Analyse der kulturellen Ursachen des Genozids siehe Taylor 2010.

4 Kagame hatte als Führer der RPF schon vor seiner offiziellen Ernennung de facto die Kontrolle über die Regierung (vgl. Hollyer 2012, S. 31).

5 Für genauere Informationen zu den Antikorruptionsgesetzen siehe Gashumba 2010

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Korruptionsbekämpfung in Ruanda. Vorbild für Afrika?
Hochschule
Universität Trier  (Fachbereich IV Soziologie)
Veranstaltung
Systemimmanente Korruption in Afrika
Note
2,0
Autor
Jahr
2019
Seiten
19
Katalognummer
V504318
ISBN (eBook)
9783346054517
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Afrika Ruanda Korruption Partnerland Korruptionsbekämpfung
Arbeit zitieren
Matthias Hartig (Autor), 2019, Korruptionsbekämpfung in Ruanda. Vorbild für Afrika?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/504318

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