Europäische Identität

Gliederung:

1. Einleitung

2. Begriffsbestimmung Identität
2.1. Individuelle Identität - Kollektive Identität
2.2. Kollektive Identität - Politische Identität
2.3. Politische Identität – Nationale Identität

3. Europäische Gegenwart
3.1. Der Wandel des Nationalstaates unter dem Druck der Globalisierung und Europäisierung

4. Europäische Identität
4.1. Historische Quellen der Identität Europas
4.2. Kulturelle Identität Europas

5. Politische Identität Europas
5.1. Staatsbürgerschaft und Unionsbürgerschaft
5.1.1. Staatsbürgerschaft
5.1.2. Unionsbürgerschaft
5.2. Konstruktion einer Europäischen Identität – Identitätsbildung

6. Schlussbetrachtung

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die öffentliche Diskussion wird gegenwärtig von dem allseits geteilten Bewusstsein geprägt, dass wir uns unter den Bedingungen der Globalisierung und der Europäisierung in einem tiefgreifenden Umbruch des gesellschaftlichen Lebens befinden. Die wirtschaftliche und politische Einigung Europas schreitet im Ausbau des Binnenmarktes und in der Verlagerung politischer Entscheidungskompetenzen auf die Ebene der Europäischen Union in wachsendem Tempo voran (vgl. Münch 1999: 223). Doch scheint sich das politische Europa in Gestalt der Europäischen Union in einer Sinn- und Legitimitätskrise zu befinden (vgl. Michels 2003: 14). Eine Antwort auf die Frage nach der gemeinsamen europäischen Identität wird gesucht. Dabei wird davon ausgegangen, dass ein politische System und seine Handlungsfähigkeit einen Rahmen benötigt, auf den sich die Begründungen für Werte, Normen und Entscheidungen beziehen. Hintergrund dieser Annahme ist die Überzeugung, dass in jedem nationalstaatlichem politischen System die politische Auseinandersetzung des Tages auf den gemeinsamen historischen Erfahrungshorizont zurückgreift. Von dort bezieht die Politik die Argumentationshilfe, wenn es um die Erklärung ihrer Maßnahmen geht. Wie ein solcher Bezugsrahmen in Form eines elementaren Konsenses sowie gemeinsamer Interessen und Perspektiven auf europäischer Ebene aussehen soll, ist dabei die zentrale Frage. Europa kann auf die Ressource einer von allen geteilten Selbstwahrnehmung nur sehr begrenzt zurückgreifen. Zudem ist die Geschichte Europas durchzogen von Machtkämpfen, die auf sich widersprechenden nationalstaatlichen Interessen beruhen. Für Pomian (1992: 144) ist Europas „schlimmster Feind“ auf dem Weg zur tatsächlichen Einigung deswegen „der nationale, staatliche und ideologische Partikularismus, das heißt die selbstgewählte Autarkie oder der Hegemonialanspruch, wie immer er gerechtfertigt werden mag“.

„Somit erweist sich die schwache Identität als die eigentliche Achillesferse der Europäischen Union“ (Weidenfeld 2002: 16).

Aber hat die Europäische Union nicht seit ihrer Gründung eine umfassende Erfolgsgeschichte absolviert, ganz „ohne großes Aufheben“ (Meyer 2004: 10) wegen der Frage ihrer Identität zu machen? Und sind die Nationalstaaten nicht vielleicht besser beraten, sich auf ihre eigene Kultur und Geschichte zu besinnen, anstatt unnötige Energie in die Suche nach einer europäischen Identität zu investieren? Ist die europäische Einigung nicht auch ohne identitären Charakter möglich? Braucht das gegenwärtige Europa, das ein „de facto multikultureller Organismus“ (Koscielniak 2003: 113) ist, Fixpunkte, die sich in einer eigenen Identität vereinigen? Ist die Europäische Identität mit der oft zitierten Vielfalt der Kulturen überhaupt zu fassen, da sich diese in einer Art Selbstregulierungsprozess doch immer wieder verändert? Sind dann Fixpunkte an Regeln, Normen und Gemeinsamkeiten überhaupt möglich? (vgl. Schulze 1995: 37 ff.)

Oder ist der Diskurs der „Europäische Identität“ in seiner Dimension eher ein Zeichen einer zunächst mehr instinktiven Befindlichkeit, die europäische Integration nicht nur „technokratisch“, „legalistisch“ und „funktionalistisch“ zu begreifen? (vgl. Wessels 1995: 102) Sind die Übergänge zwischen sozialer, kultureller und politischer Identität nicht zumeist fließend und unbestimmt, so als beinhalte der Begriff der Identität sie ohnehin alle „irgendwie, besonders“ (Meyer 2004: 7), wenn von Europa die Rede ist? Und ist der Begriff europäische Identität somit nur „eine Modeerscheinung“ (Wessels 1995: 101), um bekannte Beobachtungen neu zu etikettieren, ohne einen Erkenntnisgewinn davon zu tragen? Oder ist die europäische Identität gar die Lösung für das allseits beklagte Demokratiedefizit und stellt somit die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union auf neue Beine?

Das Thema europäische Identität stellt sich somit als weites Feld, interdisziplinär und umstritten dar. In dieser Arbeit soll der Begriff der europäischen Identität unter politikwissenschaftlicher Perspektive ausgeleuchtet werden. Nachdem zunächst eine Begriffsdefinierung im Kapitel zwei erfolgt, begeben wir uns in die europäische Gegenwart der Lage der Nationalstaaten. Der Wandel des Nationalstaates unter Bezugnahme der Europäisierung und Globalisierung soll dabei im Kapitel drei die Grundlage für das Entstehen einer Diskussion über europäische Identität beleuchten. Nach der Suche der Gemeinsamkeiten der europäischen Staaten in der Geschichte Europas im vierten Kapitel, führt der Diskurs zur staatsrechtlichen und politikwissenschaftlichen Ebene des Themas europäische Identität. Die Ausgangsfrage, die bei der Erstellung der einzelnen Kapitel richtungsweisend war und die Grundlage für die Schlussbetrachtung liefert, lautet wie folgt:

Ist die europäische Identität als Grundlage des Zugehörigkeitsbewusstseins und der Legitimation der Europäischen Union notwendig und wenn ja, wie könnte und müsste der Identitätsbegriff dann inhaltlich ausgefüllt sein?

2. Begriffsbestimmung Identität

2.1 Individuelle Identität - Kollektive Identität

Der Begriff Identität bedeutet Wesensgleichheit (vgl. Ohlendorf 1998: 1), vollkommene Gleichheit (von lat. Identitas). Spricht man von der Identität eines Individuums, dann ist der Begriff Identität als Ausbildung eines klar umrissenen „Ich“ innerhalb der sozialen Realität gemeint, welches sich in der Dauerhaftigkeit grundlegender Verhaltensmuster und Selbstdeutungen eines Individuums darstellt (vgl. Holtmann 2000: 253). Der Begriff Identität beschreibt dabei nicht einen abgeschlossenen Zustand, sondern ein abstraktes, dynamisches Gebilde, das sich in einem fortlaufenden Konflikt- und Differenzierungsprozess zwischen sozialer Erwartung und personaler Einzigartigkeit immer wieder neu akzentuiert (vgl. Loth 2002: 4).

Ist von der kollektiven Identität die Rede, ist die zeit- und generationenübergreifende Beständigkeit von Institutionen, Symbolen, Werthaltungen und Zielen einer Gruppe oder staatlich verfassten Gesellschaft gemeint, wie sie z.B. im „Nationalbewusstsein“ präsent gehalten wird (vgl. Holtmann 2000: 253).

Die kollektive Identität von Großgruppen (Interessensgruppen, Religionsgemeinschaften, Ethnien, Nationen) zeigt sich also in gemeinsamer Kultur, Werten, Überzeugungen und Interessen (vgl. Nohlen 1999). Das politikwissenschaftliche Verständnis von kollektiver Identität bezeichnet die Konstanz von Institutionen und Symbolen staatlich verfasster Großgesellschaften (Nohlen 1992: 348). Genau wie die individuelle Identität werden auch die Identitäten von Gemeinwesen nicht als statisch angesehen; auch sie befinden sich in einem permanenten Wandlungsprozess. „Sie basieren auf kollektiven Erfahrungen und ihrer Deutung in einem dialektischen Prozess: Individuell erlebte Wirklichkeiten werden im Licht kollektiver Wirklichkeitsmodelle und Wissensbestände gedeutet und tragen damit zur Verstärkung und Verstetigung dieser kollektiven Deutungen bei; gleichzeitig identifizieren sich die Individuen mit dem Kollektiv und bilden Loyalitäten zu ihm aus“ (vgl. Loth 2002: 5).

2.2 Kollektive Identität - Politische Identität

Im politischen Sinn wird an dem Begriff Identität vor allem die politische Legitimation festgemacht. Dabei geht es um den Grad der Zustimmung des Einzelnen zur Regierung und zum Regierungssystem. Genauer betrachtet lässt sich der Begriff der politischen Identität an die Dimensionen Raum und Zeit binden. Die räumliche Eingliederung, also die territoriale Bezugseinheit ist ebenso von Bedeutung wie die Konstanz bzw. Variabilität im historischen Zeitablauf. Bei der räumlichen Bezugseinheit geht es um die Verbundenheit des Einzelnen mit dem Kollektiv und dessen territorialer Begrenzung. Dabei wird deutlich, dass es nicht nur eine Bezugseinheit bzw. Loyalitätsebene gibt. Bei dem Individuum beginnend, weitet sich die Identifikation über die Familie und Verwandte bis hin zu politischen Gemeinschaftsbildungen wie Gemeinden, Nationen, Europa aus. Man spricht also von einer Persönlichkeitsidentität, einer Stammesidentität, einer lokalen, regionalen, nationalen und einer europäischen Identität oder einer Identität als Weltbürger. Bei diesem Loyalitäten-Modell können Gewichtungen verschieden gelagert und individuell ausgeprägt sein. Es können mehrere, zum Teil sehr unterschiedliche Ebenen gleichermaßen wichtig sein (vgl. Pfetsch 1998: 4 ff.).

Menschen gehören demnach immer mehreren Gruppen zugleich an und verfügen somit gleichzeitig über unterschiedliche kollektive Identitäten. Man könnte also von multiplen Identitäten sprechen. In der Regel gibt es keine Probleme, unterschiedliche Identitäten miteinander zu verbinden. Wenn Gruppen aber unvereinbare Ansprüche an das Individuum stellen, kann es zu Loyalitätskonflikten kommen. Regionen, Nationen und die europäische Ebene bzw. die Weltgemeinschaft stellen Erfahrungsräume unterschiedlicher Reichweite dar, so dass sie sich grundsätzlich ohne Schwierigkeiten verbinden lassen. Allerdings sind ihre respektiven Funktionen nicht immer klar voneinander abgegrenzt und zudem einem starken historischen Wandel ausgesetzt (vgl. Loth 2002: 8). Die politische Identität ist somit lokal und regional, national und global, formal und informal, richtungspolitisch und gemeinwohlzentriert – zudem in der Regel in denselben Personen zur selben Zeit vereint. Doch sollte man nicht das Bild konzentrischer Ringe vergleichend heranziehen, da bei den unterschiedlichen nebeneinander bestehenden Identitäten weder Ordnung noch Hierarchie klar auszumachen sind (vgl. Meyer 2004: 55). Welche der multiplen Identitäten man als vorrangig empfindet, hängt von verschiedenen Faktoren, unter anderem stark vom Kontext ab.

„So fühlt sich ein Mensch, der im Kölner Stadtteil Porz lebt, innerhalb von Köln primär als Porzer, im benachbarten Düsseldorf hingegen „ist“ er Kölner, in Berlin Rheinländer und in Peking Europäer. Von seinen Mitmenschen wird er auch jeweils als Angehöriger der entsprechenden Gruppe identifiziert, und das verstärkt die Selbstwahrnehmung in der einen oder anderen Dimension“ (Loth 2002: 6 f.).

2.3 Politische Identität – Nationale Identität

Die nationale Identität ist eine spezifische Form kollektiver Identität. Sie basiert auf der Selbstdefinition eines Kollektivs als „Nation“ mit einer gemeinsamen Geschichte. Die Konstruktion nationaler Identität manifestiert sich in dem von dem Kollektiv „Nation“ geteilten Bestreben, verschiedene Begriffe von „Nation“ – Sprachnation, Kulturnation, Staatsnation usw. – miteinander in Deckung zu bringen. Dabei wird ein Verständnis zugrunde gelegt, nach dem die Nation nicht eine quasi-natürliche kollektive Einheit ist (wie z.B. in primodialistischen Nationskonzepten, die gemeinsame Abstammung oder gemeinsames „Blut“ betonen), sondern „eine gedachte Ordnung, eine kulturell definierte Vorstellung, die eine Kollektivität von Menschen als Einheit bestimmt“ (Boekle/Nadoll/Stahl 2000: 10 f.).

Eine kollektive – also auch die nationale – Identität bildet sich aber nicht nur durch abgeschlossene Identifizierungsprozesse aus. „Die Selbstwertschätzung einer Gruppe enthält notwendigerweise positive Elemente; häufig, aber nicht notwendigerweise ist sie mit negativen Urteilen über andere Gruppen verbunden.“ (Loth 2002: 5) Eine kollektive Identität ist somit vor allem das Produkt von Kommunikation und Interaktion innerhalb einer sozialen Gruppe, die sich bestimmter, mehr oder minder objektivierbarer Gemeinsamkeiten bewusst ist und diese Gemeinsamkeiten in Abgrenzung zu anderen Individuen und Gruppen als identitätsbildend betont (vgl. Boekle/Nadoll/Stahl 2000: 10 f.). Die Identität eines Kollektivs bildet sich also auch durch Anlässe der Unterscheidung aus. Anlass dieser Abgrenzungsprozesse kann sowohl die bloße Wahrnehmung der Andersartigkeit als auch wirtschaftliche Konkurrenz, Handelskonflikte und Rechtsstreitigkeiten bis hin zu kriegerischen Auseinandersetzungen sein (vgl. Münch 1999: 224). Da der gemeinsamen politischen Organisationsform der Nation – dem Staat und seinen Institutionen – für die Identifikation der einzelnen Mitglieder mit der sozialen Gruppe „Nation“ besondere Bedeutung zukommt, entsteht die Gattung der Identitätspolitik bei dem Versuch die Identifikation des Einzelnen mit der Organisationsform zu stärken bzw. zu schaffen (vgl. Boekle/Nadoll/Stahl 2000: 10f). Von dieser Identitätspolitik, also von den politischen Bestrebungen, die darauf gerichtet sind, „die Identifikation der Staatsbürger mit dem politischen System zu stärken“ (Schmidt 2004: 307), geht die Gefahr aus, durch Abgrenzung und Abwertung nach außen Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Rassismus zu produzieren (vgl. Nohlen 1999). Viele Beispiele wie die Reste der zerfallenen Sowjetunion, der Nationalsozialismus, Südafrika, etc. bieten Anschauungsmaterial für eine ruinöse Identitätspolitik. Vor allem die Gattungen religiöser und ethnischer Identität, mitunter auch kultureller Identität erweisen sich auch heute noch als „Hauptdelinquenten moderner Gewaltpolitik“ (Meyer 2004: 7 f.).

3. Europäische Gegenwart

3.1 Der Wandel des Nationalstaates unter dem Druck der Globalisierung und Europäisierung

‚Globalisierung’ ist in den letzten Jahren zu einem der zentralen Schlagworte der öffentlichen Diskussion geworden. Dabei umfasst der Begriff der Globalisierung nicht nur „die marktwirtschaftliche Liberalisierungsangebote zur innovativen und wachstumsfördernden Anpassung nationaler Politik an die Gewinnerwartungen globaler Märkte [...], sondern auch die kommunikationstechnologische Revolution (Internet) und eine breite (zivil-)gesellschaftliche Dimension“ (Zervakis 2002: 67). Im Zuge der Globalisierung wird der Nationalstaat zunehmend in Frage gestellt. (vgl. Zervakis 2002: 67) Durch die grenzüberschreitende Integration der nationalen Volkswirtschaften kommt es tendenziell zum „entgrenzten Verfassungsstaat“ und zur „Denationalisierung“ (Zervakis 2002: 67). Die Handlungsfähigkeit des Staates, unterstellen Kritiker, sei territorial bereits zu weit beschränkt, als dass er die transnationalen Akteure noch wirkungsvoll kontrollieren könnte (vgl. Grande 2001: 199). Zervakis (2002: 69) gibt den Kritikern des Nationalstaates Raum und zieht die Schlussfolgerung, dass durch die zunehmenden Probleme Umweltverschmutzung, Migrationsströme und Massenarbeitslosigkeit, die den einzelnen Nationalstaat überfordern und zur Herausbildung einer allgemeinen „Risikogesellschaft“ (Beck 1986: 17) führen, neue Formen für das „Regieren jenseits des Nationalstaates“ (Zervakis 2002: 68) notwendig werden. Für Lietzmann und Wilde (2003: 55 ff.) ist der Weg zu einer „kosmopolitischen“ Bürgerschaft durch die Folgen der Globalisierung geebnet. Die klassische nationale und klassenbezogene Identität werde durch lokale oder transnationale gesellschaftliche Bewegungen (die Folge der Globalisierung seien) fragmentieren. Zervakis (2002: 68 ff.) führt weiter an, der globale Kapitalismus öffne den kollektivistischen Sozialstaat (vor allem westeuropäischer Prägung) und untergrabe somit das Monopol des Staates auf die Regierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Die Europäisierung wird demnach zur Folge der Globalisierung, welche die „Regierungen der Nationalstaaten unter Handlungs- und Anpassungsdruck setzt

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