Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Wahlrecht der Europäischen Union. Dabei soll die Frage beantwortet werden, inwieweit die Unterschiede im Wahlrecht der einzelnen Mitgliedsstaaten zu einem Demokratiedefizit führen. Die Europawahlen, die die Basis der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments bilden, finden alle fünf Jahre statt und werden in allen Mitgliedstaaten im gleichen Zeitraum durchgeführt. In allen Mitgliedsstaaten gilt das Verhältniswahlrecht auf Grundlage von Listen oder übertragbaren Einzelstimmen. Mitgliedstaaten dürfen eigene Wahlkreise einteilen und können die Sitzvergabe an einer Mindestschwelle ausrichten. Es werden 751 Abgeordnete ins Europäische Parlament direkt gewählt. Die Sitzanteile der Mitgliedstaaten sind an die Einwohnerzahl der jeweiligen Länder angepasst.
Die Europawahl 2019 schien für das Europäische Parlament, das wohlgemerkt das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union ist, eine große demokratische Stärkung gewesen zu sein. Die in den Jahren zuvor prägenden Themen des Desinteresses an der Europäischen Union, der Anstieg der EU-Gegner und das Legitimitätsdefizit der EU konnten durch die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren in den Hintergrund gerückt werden. Doch diese scheinbare Stärkung der europäischen Demokratie wurde durch das missachtete Spitzenkandidatenprinzip (Parlament akzeptiert nur die Spitzenkandidaten ihrer Parteien als Kommissionspräsident) und der „Hinterzimmer“-Politik der Staats- und Regierungschefs wieder verworfen. Aber nicht nur bezüglich dieses Aspektes hinkt die Demokratie der Europäischen Union. Obwohl gewählte Volksvertreter im Europäischen Parlament sitzen, scheint es in Bezug auf das Wahlrecht schwer von einer wirklich „demokratischen“ Wahl zu sprechen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Das Wahlrecht der EU
- 2.1 Allgemeines
- 2.2 Unterschiede im Wahlverfahren
- 2.3 Demokratiedefizit durch das Wahlverfahren?
- 3 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Ausarbeitung befasst sich mit dem Wahlrecht der Europäischen Union und untersucht, inwiefern das Wahlverfahren zu einem Demokratiedefizit führt. Sie beleuchtet die Unterschiede im Wahlverfahren zwischen den Mitgliedstaaten und analysiert, ob diese Unterschiede das Prinzip der gleichen Wahl in Frage stellen.
- Wahlrecht der EU und seine Besonderheiten
- Unterschiede im Wahlverfahren zwischen den Mitgliedstaaten
- Analyse der möglichen Auswirkungen dieser Unterschiede auf die Demokratie
- Diskussion des Demokratiedefizits im Zusammenhang mit dem Wahlverfahren
- Relevanz des Themas für die Funktionsfähigkeit und Legitimität der Europäischen Union
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung
Die Ausarbeitung eröffnet mit einer Betrachtung der Europawahl 2019 und stellt die scheinbare demokratische Stärkung des Europäischen Parlaments heraus, die jedoch durch das missachtete Spitzenkandidatenprinzip und die „Hinterzimmer“-Politik der Staats- und Regierungschefs relativiert wird. Es wird auf die Unterschiede im Wahlrecht der EU im Vergleich zu den demokratischen Wahlrechtsgrundsätzen der Bundesrepublik Deutschland hingewiesen, die das Fehlen des Grundsatzes der „gleichen“ Wahl aufzeigen.
2 Das Wahlrecht der EU
2.1 Allgemeines
Dieses Kapitel erläutert die grundlegenden Aspekte des Wahlrechts der EU, darunter die fünfjährige Wahlperiode, die Anwendung des Verhältniswahlrechts und die Sitzvergabe nach Einwohnerzahl der Mitgliedstaaten. Es wird auch auf die Mindestschwelle für den Einzug ins Europäische Parlament eingegangen.
2.2 Unterschiede im Wahlverfahren
Dieser Abschnitt beleuchtet verschiedene Unterschiede im Wahlverfahren zwischen den Mitgliedstaaten, darunter das Wahlalter, das Panaschieren, die Sperrklausel und die Wahlpflicht. Zudem wird auf die unterschiedliche Einteilung der Wahlkreise und Sitzverteilungsverfahren hingewiesen.
2.3 Demokratiedefizit durch das Wahlverfahren?
In diesem Kapitel wird im Detail analysiert, inwieweit die Unterschiede im Wahlverfahren im europäischen Wahlrecht das Prinzip der Gleichheit des Wahlverfahrens beeinträchtigen. Zudem wird untersucht, ob daraus ein Demokratiedefizit für die Europäische Union resultiert.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe dieser Ausarbeitung sind das Wahlrecht der Europäischen Union, Unterschiede im Wahlverfahren, Demokratiedefizit, Verhältniswahl, Spitzenkandidatenprinzip, Wahlalter, Panaschieren, Sperrklausel, Wahlpflicht, Europäisches Parlament und EU-Wahl.
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- Patrick Schulze (Autor), 2019, Demokratiedefizit durch das Wahlverfahren in der Europäischen Union? Unterschiede im Wahlrecht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/505195
