Grundzüge der deutschen Außenpolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Westintegration
2.1 Bedingungslose Westintegration von Konrad Adenauer

3. Europäische Integration

4. Transatlantische Partnerschaft

5. Frieden und Sicherheit

6. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte
6.1 deutsche Außenpolitik für die Menschenrechte

7. Globalisierung und internationale Ordnung

8. Kultur- und Bildungspolitik

9. Schluss

10. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Heute ist Deutschland ein weltweit vernetztes Land, dass durch Institutionen und Kooperationen mit anderen Ländern interagiert und sich für Ziele wie Frieden, Sicherheit und Menschenrechte engagiert. Solch außenpolitische Werte wurden in Deutschland nicht immer vertreten. Besonders in der Zeit des Nationalsozialismus galten andere Vorsätze. Hitlers aggressive Außenpolitik beinhaltete Vorhaben wie die Lebensraum Eroberung im Osten und dessen rücksichtslose Germanisierung (THAMER; 2005) Erst nachdem Deutschland im zweiten Weltkrieg besiegt, entmilitarisiert und besetzt wurde, konnten die deutsche Außenpolitik wieder stetig aufgebaut werden. Im Folgenden sollen die etablierten Grundzüge der deutschen Außenpolitik beschrieben werden, wobei auch die Hintergründe der Entstehung berücksichtigt werden.

2. Westintegration

Die Westintegration spielt eine entscheidende Rolle für die deutsche Außenpolitik, denn hier haben sich die zum Teil bis heute markantesten Grundsätze herausgebildet und etabliert.

Nachdem zweiten Weltkrieg übernahmen die vier Siegerstaaten, die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich die Macht in Deutschland. Demnach erfolgten auch alle außenpolitischen Entscheidungen über die Alliierten hohen Kommission, da die Bundesrepublik in außenpolitischen Fragen nicht souverän war (COLSCHEN; 2010 S.127). Das außenpolitische Vorhaben, welches die gegründete Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 in die Westintegration führte, war nich selbstverständlich, sondern eine innenpolitisch sehr umstrittene Richtungsentscheidung. Es standen Alternativkonzepte von Kurt Schuhmacher, Jakob Kaiser und Konrad Adenauer zur Diskussion. Durch das Durchsetzen der CDU und CSU in der ersten Bundestagswahl und somit die Ernennung Adenauers zum Kanzler, war auch die Entscheidung für sein Konzept, die „bedingungslose Westintegration„ gefallen. (COLSCHEN; 2010 S.122, 126) Aus diesem Grund soll der Fokus auf Konrad Adenauers Ausführung gelegt werden

2.1 Bedingungslose Westintegration von Konrad Adenauer

Das Fundament Adenauers außenpolitische Konzeption beruht auf zwei Grundsätzen. Zum einen lag sein Augenmerk auf der Verhinderung einer Einigung der Alliierten zu Lasten Deutschlands. Zweitens wollte er eine „Schaukelpolitik“ zwischen Ost und West, wie es bei Bismarck oder Stresemann der Fall war, vermeiden. (COLSCHEN; 2010 S.123)

Adenauers Ziel war es Deutschland, in Gestalt der Bundesrepublik, wieder als einen anerkannten und gleichwertigen internationalen Partner zu integrieren. (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S.365) Da er als Antikommunist galt, wollte er vor allem die Expansion der Sowjetunion nach Westen verhindern (COLSCHEN; 2010 S.123). Dies gelang seiner Meinung nach nur durch die Westintegration. (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S. 366) Durch die Bindung an die westlichen Staaten stand vor allem der Wirtschafts- und Sicherheitsaspekt im Vordergrund. Diese Interessen Adenauers standen sogar vor der Wiedervereinigung. Aus diesem Grund sollte vor allem die deutsche Industrie mit der europäischen vernetzt werden, um so eine militärische Nutzung der Ressourcen zu verhindern. (COLSCHEN; 2010 S.123) Adenauer betonte immer wieder die Wichtigkeit und Verbundenheit zu Europa. Bereits in seiner ersten Regierungserklärung bestärkte er seinen außenpolitischen Grundsatz der Westintegration mit kulturellen Argument, in dem er die Zugehörigkeit der Bundesrepublik zur westeuropäischen Welt thematisiert. (COLSCHEN; 2010 S.127)

Ein Ziel war deshalb eine möglichst schnelle Umgestaltung der Beziehung mit den Westalliierten hin zu einer Kooperationsgemeinschaft. Ein erster Erfolg war das „Petersberg Abkommen“. Hierbei wurden Aspekte vereinbart, die die Rechte der Bundesregierung über den Besatzungsstatus hinaus erweiterten. Dies ist auch die Grundlage für die zwei Pfeiler der Westintegration, deren Grundsatz bis heute relevant ist. Der erste Pfeiler setzt sich aus dem europäischen Integrationsprozess und der Beziehung zu Frankreich zusammen. Der zweite Pfeiler hingegen widmet sich der transatlantischen Komponente. (COLSCHEN; 2010 S.128)

Durch Adenauers globale Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen konnte eine enge transatlantische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten, als militärische und ökonomische Führungsmacht des Westens, entstehen. Sowohl Konrad Adenauer als auch der amerikanische Außenminister John Foster Dulles waren Anhänger der „Politik der Stärke“ auf militärischer und wirtschaftlicher Ebene, wodurch die bundesdeutsche Beziehung zu den Vereinigten Staaten ihren Höhepunkt an Übereinstimmung und Intensität erreichte. Adenauer empfand die sowjetische Präsenz in Ostdeutschland und Osteuropa als große und dauerhafte Gefahr. Daraus wird seine Ansicht begründet nur aus einer Postion der Stärke Verhandlungen mit der Sowjetunion führen zu können. (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S. 366f.) Dabei erkannte Adenauer früh, dass nur durch die Unterstützung der Vereinigten Staaten und die Mitgliedschaft in der NATO Schutz vor der Sowjetunion geboten werden konnte. Auch die USA betrachtete die Sowjetunion durch ihre hohe militärische Präsenz in der Ostzone als unmittelbare Bedrohung und sah es als Ziel an die Übernahme der westlichen Besatzungszone durch die Sowjets zu verhindern .(COLSCHEN; 2010 S.148) Demnach verfolgten die USA und die Bundesrepublik die selben Ziele. Adenauers Westorientierung ist ein Resultat seiner Auffassung der zukünftigen Bundesrepublik, welche unter dem Schutz der westlichen Alliierten steht, sowie dem Prinzip des Einklangs der gemeinsamem Interessen des Bundeskanzlers und der Westalliierten (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S.367).

Aufgrund seiner kulturellen und europäischen Orientierung war Adenauer zur Aussöhnung mit Frankreich motiviert, denn ohne Frankreich an seiner Seite wäre eine kontinentale Zusammenarbeit unvorstellbar gewesen. Durch die Vorbelastung beider Nationen in Form von ständigen Verwicklungen in Kriege, konnte durch eine Aussöhnung ein Neuanfang der Beziehung unternommen werden. (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S.367). Nach Ende des zweiten Weltkriegs hatte Frankreich die größten Ängste unter den Alliierten, dass Deutschland erneut erstarkt und hatten deshalb die restrektivsten Vorstellungen über deren Zukunft. Erst nach und nach setzte sich die Einsicht durch, dass ein dauerhaft geschwächtes und unzufriedenes Besatzungsgebiet ein wesentlich höheres Sicherheitsrisiko darstellt als ein in europäische Organisationen und westliche Bündnisse integrierte Bundesrepublik. Den ersten Aufschwung erreichte die neu entstandene Kooperation zwischen den beiden Staaten durch die Kooperation zwischen Adenauer und Charles de Gaulle, wodurch eine enge politische Zusammenarbeit erwachte. Ein erster Erfolg dieser Zusammenarbeit war der Elysée-Vertrag. Dieser wird auch als deutsch-französischer Freundschaftsvertrag bezeichnet und führte dazu, dass das Konsumieren führender Politiker beider Länder in allen wichtigen politischen Fragen institutionalisiert wurde. (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S. 367f.) Seitdem ist Frankreich der wichtigste Partner in Europa für Deutschland (COLSCHEN; 2010 S.129) Obwohl die Beziehung zwischen den USA und Frankreich ambivalent war und auch in der Bundesrepublik selbst eine Diskussion über eine primäre Orientierung zu den USA, oder Frankreich aufkam, entwickelte sich dennoch die Auffassung einer ausgewogenen Verhaltensweise beiden Staaten gegenüber (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S.368). Dabei besteht der außenpolitische Grundsatz der Westbindung, sich nie dauerhaft für eine Seite zu entscheiden. Von primärer Wichtigkeit ist hingegen die Bestrebung einer guten Beziehung zu beiden Pfeilern. (COLSCHEN; 2010 S.128)

Durch die deutsche Vereinigung rückte Deutschland sowohl geographisch als auch politisch gesehen wieder in den europäischen Mittelpunkt. Die internationale Zustimmung zur deutschen Vereinigung gelang einzig durch das glaubhafte Verbürgen der Bundesrepublik, die in den Jahren der deutschen Teilung entwickelten Grundprinzipien ihrer Außenpolitik beizubehalten. Selbst unter neuen Bedingungen wirken diese Grundlagen fort, wenn auch in aktualisierter und modifizierter Form. (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S.364)

3. Europäische Integration

Nachdem die Hintergründe der deutschen Außenpolitik geklärt wurden und die besondere Beziehung zu Frankreich thematisiert wurde, soll nun die europäische Integration genauer betrachtet werden. Ein Ziel der deutschen Außenpolitik, nach dem zweiten Weltkrieg, war die Integration in die Europäische Union. Anders als das Deutsche Reich, das sich als autonome Macht verstand, wechselnde Allianzen schloss und sich nicht als einen Teil des Westens auffasste, ist die Bundesrepublik Deutschland omnipräsent in die westliche Welt eingegliedert. (RUDZIO; 2006 S.25) Die europäische Einigung lag von Anfang an im Interesse der Bundesrepublik Deutschland. Besonders in der Nachkriegszeit war der Gedanke eines vereinten Europas überaus verbreitet. Für die junge Bundesrepublik war dies die Möglichkeit zu einer größeren Selbstständigkeit und zu einem höheren eigenen politischen Gewicht. Dadurch bot sich die Chance die selbstverschuldete Unmündigkeit hinter sich zu lassen und ein gleichberechtigter Partner in Europa zu werden. (SONTHEIMER, BLEEK, GAWRICH; 2007 S.385f.)

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